SOFIA (DTZ/pi). Die bulgarische Regierungspartei Gerb schlägt vor, das von der Vorgängerregierung initiierte Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden, Restaurants, Cafés und Bars am 1. Juli 2010 nicht in Kraft treten zu lassen.
Im „Wirtschaftsblatt“ heißt es, dass das neue Nichtraucherschutzgesetz den Tourismus schädigen und den Umsatz der Restaurants um 30 Prozent drücken würde.
(DTZ 08/2010)
BONN (DTZ/vi). Ob bayerischer Volksentscheid zur Einführung eines totalen Rauchverbots in der Gastronomie oder EU-Empfehlung zur Einführung rauchfreier Zonen: Der raue Wind massiver Regulierung weht der Tabakbranche auch in diesem Jahr um die Ohren. Als genussorientiertes Produkt ist die Zigarre hiervon auch betroffen, vielleicht sogar stärker noch als andere Tabakerzeugnisse.
Um überzogene Regelungen zu verhindern, muss sich die Branche gut aufstellen und will dabei auch ihre Verbandsarbeit neu fokussieren. Der Bundesverband der Zigarrenindustrie (BdZ) ist dabei, eine neue Basis für die Intensivierung der politischen Verbandsarbeit zu schaffen, erklärte BdZ-Vorsitzender Rainer Göhner in einem Interview mit der Tabak Zeitung (siehe Seite 2 dieser Ausgabe). Hierzu wird die BdZ-Webseite zu einer Plattform für die politische Interessenvertretung des Verbandes umgebaut.
Das Protestportal „zigarrenplattform.de“, das erfolgreich das öffentliche Interesse an den Belangen der Zigarrenbranche geweckt hat, wird durch die neue Verbandswebseite und einen informativen Newsletter für die zahlreichen Unterstützer ersetzt. Gleichzeitig entwickelt der BdZ ein neues Grundsatzpapier, das die zentralen wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Ziele des Verbandes zusammenfasst.
Mit Positionspapieren und Stellungnahmen zu Gesetzesinitiativen will der BdZ verstärkt seine Standpunkte offen legen und den Dialog intensivieren. Zentraler Punkt der politischen Verbandsarbeit wird die verstärkte Präsenz im politischen Berlin und die Kontaktpflege mit den dortigen Entscheidungsträgern sein. „Netzwerkbildung und Allianzen für den Genuss zu schmieden, darauf kommt es in Zukunft an“, betonte Rainer Göhner.
(DTZ 08/2010)
MADRID (DTZ/red). Der Proteststurm spanischer Wirte gegen das generelle Rauchverbot in der Gastronomie zeigt Wirkung: Auf der iberischen Halbinsel wird die geplante Verschärfung des Anti-Tabak-Gesetzes verschoben. Die Madrider Regierung hatte noch im ersten Halbjahr 2010 eine neue Regelung verabschieden lassen wollen, die das Rauchen in Gaststätten generell verbieten sollte.
Dazu hatte der Gesetzesentwurf noch im Februar ins Parlament eingebracht werden sollen. Wie der staatliche Rundfunk RNE am Montag berichtete, verschob die Regierung von Ministerpräsident Jose Luis Rodríguez Zapatero nun die Vorlage bis auf weiteres. Die Regierung erklärte nach Angaben des Senders, sie halte an ihrem Vorhaben fest, wolle sich aber zunächst um einen möglichst breiten Konsens bemühen.
(DTZ 7/2010)
STRASSBURG (DTZ/ots). „Die Europäische Union hat keine Kompetenz, ein europaweites Rauchverbot zu erlassen. Die EU-Kommission hat daher auch keine diesbezüglichen Überlegungen im Ärmel“, hält der österreichische Europaparlamentarier Dr. Richard Seeber (ÖVP) fest.
„Die EU hat nur die Kompetenz, im Rahmen des Arbeitnehmerschutzes Nichtraucher am Arbeitsplatz vor den Folgen des Passivrauchs zu schützen“, verweist Seeber auf geltendes EU-Recht. „Für einen allgemeinen Nichtraucherschutz kann die EU nur allgemeine Empfehlungen abgeben. Jeder Mitgliedstaat entscheidet alleine, ob und wie diese Empfehlungen umgesetzt werden sollen“, so Seeber weiter.
Unterschiedliche Traditionen und Sitten zwischen EU-Staaten
Der Österreicher rät zu besserer Aufklärung und klarer Kennzeichung von Tabakprodukten. „Gerade aber weil Traditionen und Sitten zwischen den einzelnen EU-Staaten sehr unterschiedlich sind und die EU keine Kompetenz zur Entscheidung in diesen Fragen hat, sind die nationalen Regierungen gefordert, ein Maximum zum Schutz aller Bürger zu tun. Die Aufgabe liegt darin, die Balance zwischen der freien Entscheidung eines jedes Rauchers und dem notwendigen und rechtlich erforderlichen Schutz der Nichtraucher sicherzustellen“, so Seeber.
(DTZ 7/2010)
WALDSHUT-TIENGEN (DTZ/pi). Die Absätze von Habanos entwickelten sich im Jahr 2009 in Deutschland sehr erfreulich. Sie bescherten dem deutschen Habanos-Generalimporteur 5th Avenue ein erfolgreiches Jahr. Mit einem Plus von 3,2 Prozent in Menge und 4 Prozent in Wert gegenüber 2008 zeigte sich ein klarer Aufwärtstrend bei Habanos.
Im Inland legten die Absätze mengenmäßig um 4,7 Prozent und wertmäßig um 5,9 Prozent zu.
Wirtschafts- und Finanzkrise setzt Duty-Free-Kanal zu
Schwächer verlief dagegen die Entwicklung im Duty Free-Kanal. Hier waren die Absätze von mit minus 0,2 Prozent stabil, der Umsatz nahm allerdings leicht um 2,5 Prozent ab.
Ursachen dafür waren die weltweit zunehmenden Rauchverbote und die Wirtschafts- und Finanzkrise, die sich in stark gesunkenen Passagierzahlen niederschlug.
Im Inland konnten sich die Absätze von Habanos gut behaupten. Dies lag nicht zuletzt an der laut 5th Avenue erfolgreichen Einführung der neuen Linie „Montecristo Open“. Traditionell sehr gut verkauften sich auch die Spezialitäten und limitierten Editionen.
Glanzlicht „Cohiba Gran Reserva“
Besonderes Glanzlicht war die Einführung der „Cohiba Gran Reserva“, die trotz eines Stückpreises von 85 Euro bewies, dass die attraktiven Habanos-Produkte auch in schwierigen Zeiten gute Umsatzbringer für den Handel darstellen, heißt es aus Waldshut-Tiengen.
(DTZ 7/2010)
SCHWALM-EDER (DTZ/red). Ab 1. März sollen Kneipiers im Schwalm-Eder-Kreis wählen dürfen, ob sie ihren Gästen das Rauchen erlauben oder nicht. Die Voraussetzungen: Lokale kleiner als 75 Quadratmeter, kein Speiseangebot und kein Zutritt für Gäste unter 18 Jahren.
Außerdem können geschlossene Gesellschaften künftig selbst über „Rauch frei“ entscheiden. Der Dehoga gehe fest von der neuen Gesetzesvorlage aus und begrüße die Regelung heißt es aus dem Bezirksverband Nord- und Osthessen.
(DTZ 7/2010)
HEINSBERG (DTZ/fnf). Im Rahmen einer Marktüberwachungsmaßnahme wurden in der Türkei jüngst große Mengen gefälschten Zigarettenpapiers „OCB Blau Gummizug 100 Blatt“, „OCB Schwarz Premium long slim 32 Blatt“ sowie „OCB Weiß long 32 Blatt“ aufgefunden. Es ist davon auszugehen, dass die festgestellten Zigarettenpapiere für den deutschen und den österreichischen Markt bestimmt sind bzw. waren.
Die Markeninhaberin Republic Technologies International SAS wird die Herkunft dieser Fälschungen feststellen und die Hersteller und Lieferanten zur Verantwortung ziehen, damit sich solche Vorkommnisse in Zukunft nicht wiederholen.
Rechtliche Schritte
Die OCB- Vertriebs- GmbH, die die OCB – Marken für die Republic Technologies LLC in Deutschland verteidigt, weist zudem auf Folgendes hin: Dritten wie auch Vertriebspartnern, die diese Marken verletzen, drohen Abmahnungen, einstweilige Verfügungen oder Klagen auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadenersatz sowie auf Erstattung der Anwalts- und sonstigen Verfahrenskosten.
Im Falle zumindest bedingt vorsätzlicher Verletzungen können strafrechtliche Schritte gegen die Täter und die Beteiligten an diesen Straftaten eingeleitet werden: die gewerbsmäßige Kennzeichenverletzung ist mit einer Haftstrafe von bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bedroht.
OCB-Empfehlung
Die OCB- Vertriebs- GmbH empfiehlt, die Herkunft von OCB – Waren künftig genau zu prüfen. Die OCB- Vertriebs- GmbH wird den deutschen Markt auch weiterhin intensiv überwachen, um für alle Beteiligten günstige Handelsbedingungen in einem Markt ohne Piraterieware zu schaffen.
(DTZ 7/2010)
SAARBRÜCKEN (DTZ/pnf). Die saarländische Regierungskoalition von CDU, FDP und den Grünen hat eine drastische Verschärfung der Raucherregelung für die Gastronomie beschlossen. Auf Drängen des Junior-Partners Die Grünen wurde trotz heftiger Proteste von Gastwirten und Bürgern ein Gesetz verabschiedet, das ein totales Raucherverbot in Gaststätten vorsieht und auch für Vereinsheime, Diskotheken, Festzelte, Beherbergungsbetriebe, Spielhallen und Spielcasinos gilt, wenn dort eine Gaststätte betrieben wird.
Das Gesetz wird am 1. Juli 2010 in Kraft treten. Übergangsregelungen sind lediglich für Gaststätten vorgesehen, die in den vergangenen Jahren im Vertrauen auf die bisherige Rechtslage in Nebenräume für Raucher investiert haben. Diese dürfen noch bis Ende 2011 weiter betrieben werden. Bei Verstößen gegen das neue Gesetz drohen empfindliche Strafen, bis hin zum Entzug der Gaststättenkonzession.
Absurde Voraussetzung
Für die saarländischen Bürger ist es schon absurd, dass Die Grünen angesichts massiver anderer Probleme ausgerechnet das absolute Gastroraucherverbot (sowie die Abschaffung der Studiengebühren) zur Voraussetzung ihrer Regierungsbeteiligung gemacht und sich damit auch durchgesetzt haben.
CDU und FDP betonen zwar jetzt, sie hätten gerne eine liberalere Regelung speziell für die Kleingastronomie vorgezogen, aber mit Blick auf die Machtbeteiligung sind sie umgefallen wie ein volltrunkener Radfahrer und faseln dabei noch von „Kompromiss“.
Opposition entdeckt Herz für Raucher
Erstaunliches hat sich in der Opposition getan. SPD und Linke, in anderen Bundesländern, zum Beispiel Bayern, meist Befürworter rigoroser Gastrorauchverbote, haben im Saarland ihr Herz für Raucher und Wirte entdeckt und kritisieren die neue Regelung als unangemessen und überzogen.
Die Linke spricht gar von „Kneipenvernichtungs- und Jobkillergesetz“, das außerdem den Bürger entmündige. Sie übernimmt damit die Argumente des saarländischen Hotel- und Gaststättenverbandes, der bereits im Vorfeld vor starken negativen Auswirkungen auf Betriebe und Arbeitsplätze gewarnt hat. Der Verband kündigte nun an, juristische Schritte gegen das neue Gesetz zu überprüfen, um individuelle Verlängerungen der Übergangsfristen zu erreichen.
(DTZ 7/2010)
BERLIN (DTZ/fok). Der Anteil nicht in Deutschland versteuerter Zigaretten am Konsum hat im 4. Quartal 2009 kräftig zugenommen. Aktuelle Ergebnisse einer seit 2004 laufenden Studie, die Zigarettenpackungen aus der Entsorgung durch das Duale System Deutschland analysiert, zeigen einen deutlichen Anstieg des Anteils von geschmuggelten sowie im Rahmen der privaten Grenzeinfuhr nach Deutschland gelangten Zigarettenpackungen.
Im Bundesdurchschnitt entfielen im 4. Quartal 22,0 Prozent des Konsums auf nicht in Deutschland versteuerte Zigaretten. Über das komplette Jahr 2009 lag der Anteil bei 20,1 Prozent – einem Rückgang in den ersten Quartalen folgte der Anstieg zum Jahresende.
Problematik trifft Ostdeutschland besonders hart
Der Schluss liegt nahe, dass die Preiserhöhung im Sommer und die Anhebung der Mindestinhalte zwar nicht sofort, aber zeitversetzt das Kaufverhalten besonders preissensibler Kunden beeinflusst haben. Dies gilt allerdings in erster Linie für den Teilmarkt der neuen Bundesländer. Denn von der Problematik besonders betroffen ist Ostdeutschland, wo der Anteil nicht in Deutschland versteuerter Zigaretten im 4. Quartal 2009 auf 45,3 Prozent nach oben schoss; im Jahresdurchschnitt waren es dort 41,6 Prozent.
Es ist wirklich erschreckend, wenn in der Bundeshauptstadt Berlin 61,3 Prozent des Zigarettenkonsums nicht über die Theken des legalen Handels und vorbei an den Kassen des Fiskus gehen. Im Bezirk Oder-Spree (61,0 Prozent), Dresden (55,6 Prozent) und Hof (58,7 Prozent) stammten im 4. Quartal 2009 ebenfalls deutlich mehr als die Hälfte des Konsums aus Schmuggel und Grenzeinkäufen.
Fehlen von „Steuermoral“
Da fragt man sich unwillkürlich, wie es möglich ist, dass dieses Fehlen von „Steuermoral“ seitens der politischen Entscheidungsträgern und der Finanzverwaltung hingenommen wird.
In Westdeutschland erlebte vor allem München mit 21,6 Prozent einen Anstieg, während das Ruhrgebiet mit 17,9 Prozent den Untersuchungen zufolge deutlich unter früheren Schmuggelanteilen lag.
Weniger Schmuggelware in alten Bundesländern
In den alten Bundesländern lag der Anteil der nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten im 4. Quartal bei 14,9 Prozent, im Jahresdurchschnitt bei 13,5 Prozent. Hier ist gegenüber dem Vorjahr sogar ein leichter Rückgang festzustellen.
Offensichtlich reagieren die ostdeutschen Kunden viel heftiger auf Preisänderungen und auf die konjunkturelle Krise. Die Grenznähe und der vor allem in Berlin nach wie vor sehr ausgeprägte illegale Schwarzmarkt haben hier einen enormen Einfluss.
(DTZ 7/2010)
MAINZ (DTZ/fok). „Eine Frühjahrsmesse, die die Neuheiten der Pfeifen- und RBA-Anbieter präsentiert, ist für unsere Branche von enormer Bedeutung. Ich freue mich, dass der deutsche Fachhandel in diesem Jahr verstärkt die Informations- und Ordermöglichkeiten der Frankfurter Marriott-Hotelmesse erkannt und genutzt hat und danke den Besuchern sehr herzlich“, stellt Bernd Kopp, einer der Initiatoren dieser Ausstellung, fest.
Klein geworden ist der Pfeifenmarkt: Umso wichtiger ist, dass alle, die an diesen Produkten interessiert sind, ihre Kräfte und ihren Einsatz konzentrieren. Dass in diesem Jahr nicht nur etliche „Leitwölfe“ des Fachhandels, sondern auch deutlich mehr Fachhändler aus dem Umland die Marriott-Messe besucht haben, stimmt optimistisch.
Denn die Branche braucht den intensiven Austausch zum Überleben. Und ein Messebesuch heißt hier auch, ein Stück Verantwortung zu übernehmen: Für sich selbst, für die Branche und für die nächste Generation. Die Pfeife ist eine Messe wert. Daher ist es sehr erfreulich, dass nicht nur das Gros der Aussteller angekündigt hat, in 2011 wieder dabei zu sein, sondern auch zahlreiche Fachhandelsbesucher.
(DTZ 7/2010)