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MAINZ (DTZ/fok). Der deutsche Zigarettenmarkt startete mit schwachen Auslieferungszahlen ins neue Jahr. Lediglich 5,643 Mrd. Zigaretten (vorläufige Zahl) wurden im Januar 2010 an den Handel geliefert, 6,5 Prozent weniger als im Vergleichsmonat des Vorjahres.

Die Markenzigarette hatte es mit 4,855 Mrd. Stück besonders hart getroffen; das waren 9,9 Prozent weniger als im Januar 2009. Dagegen konnten die Handelsmarken mit 788 Mio. Stück die Auslieferungen um 20,6 Prozent steigern.

Zwar ist der Januar traditionell ein schwacher Auslieferungsmonat, weil ihm im Regelfall, so auch 2009, ein absatzstarker Dezember vorangeht und die widrigen Witterungsverhältnisse sich negativ auf den Freiluftkonsum auswirken. Sondereffekte, wie verstärkte Verkaufsaktionen zum Jahresende, spielten zum aktuellen Jahreswechsel nach Einschätzung von Brancheninsidern keine gravierende Rolle. Allerdings wird vermutet, dass die aktuelle Absatzdelle Spätreaktionen auf die Preis- und Inhaltsveränderungen vom Sommer 2009 zur Ursache haben könnte.

(DTZ 6/2010)

Bei Bundle-Ware geht es weiter Richtung billig

RELLINGEN (DTZ/da). Nicht unzufrieden zeigt man sich bei Kohlhase & Kopp mit der Nachfrage nach Premiumzigarren im zurückliegenden Jahr. Wenig begeistert sind Firmenchef Adam Kohlhase und sein jüngerer Bruder Daniel Kohlhase indes über die hohe Nachfrage nach Bundle-Ware.

„Hier geht der Trend unglücklicherweise immer weiter in Richtung billig“, beklagen sie im DTZ-Interview. Schade findet Adam Kohlhase auch, dass sich das Thema „Limitadas“ ein „bisschen totgelaufen“ habe. „Hier rächt sich der inflationäre Umgang mit den limitierten Editionen. Weil es zu viel davon gibt, sind sie nichts mehr Besonderes“, sagt Adam Kohlhase.

Wie das Jahr 2010 für das Segment der Premiumzigarren verlaufen werde, lasse sich derzeit ganz schwierig einschätzen, weil es zu viele Unwägbarkeiten gebe.

(DTZ 5/10)

STOCKHOLM (DTZ/red). Die schwedische Handelsministerin Ewa Björling von der liberalen Moderaten Sammlungspartei kündigte an, das EU-weite Handels- und Exportverbot für Snus kippen zu wollen, meldet „Die Welt“.

„Ich halte das Verbot für unlogisch. Es ist diskriminierend und mindert die Konkurrenzfähigkeit der schwedischen Tabakindustrie“, sagte Björling. Es gehe ihr um Handel ohne Hemmnisse, heißt es weiter. Gemeinsam mit dem französischen EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Michel Barnier, wolle sie das Thema deshalb in Kürze ganz oben auf die politische Agenda setzen.

(DTZ 5/10)

Sportwettenmonopol mit EU-Recht vereinbar

LUXEMBURG (DTZ/vi). Regelungen von EU-Mitgliedstaaten, die die Veranstaltung von Sportwetten einschränken, um berechtigte Interessen der Allgemeinheit zu verteidigen, können durchaus im Einklang mit europarechtlichen Grundsätzen stehen. Sie müssen dazu ihre Ziele in kohärenter und systematischer Weise verfolgen.

Dies ist die Quintessenz der Schlussanträge, die der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs, Yves Bot, am 26. Januar in der Rechtssache Winner Wetten GmbH gegen die Bürgermeisterin der Stadt Bergheim (Az.: C-409/06) veröffentlicht hat. Darüber hinaus hat sich der Generalanwalt dagegen ausgesprochen, ein nicht-europarechtskonformes Gesetz weiter anzuwenden.

Hintergrund des Verfahrens: Im Jahr 2005 untersagte die Stadt Bergheim der Winner Wetten GmbH die weitere Vermittlung von Sportwetten an das in Malta konzessionierte Unternehmen Tipico. Winner Wetten klagte gegen das Verbot vor dem Verwaltungsgericht Köln und argumentierte, das Sportwettenmonopol des Landes Nordrhein-Westfalen, auf dem das Verbot beruhe, verstoße gegen die europarechtlich garantierte Dienstleistungsfreiheit. Das Gericht setzte das Verfahren im Jahr 2006 aus und legte einige prinzipielle Fragen dem Europäischen Gerichtshof vor.

Nicht ausreichend begründet
Bot wird besonders in einem Punkt sehr deutlich. Die Kölner Richter hatten argumentiert, die Ausgestaltung des Monopols in NRW nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts reiche nicht aus, die Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht zu gewährleisten.

Diese Auffassung jedoch sei in keiner Weise hinreichend begründet, bemängelt der Generalanwalt. Der Ansicht, ein Sportwettenmonopol verstoße grundsätzlich gegen EU-Recht, erteilt Yves Bot in seinen Schlussanträgen somit erneut eine klare Absage. Es liegt in der Verantwortung der Mitgliedstaaten, ein solches Monopol kohärent und systematisch auszugestalten. Dabei wird den Mitgliedstaaten ein weiter Spielraum zugestanden.

Die Richter des EuGH in Luxemburg sind nicht an die Schlussanträge des Generalanwalts gebunden, folgen ihnen aber in der Mehrzahl der Fälle.

DLTB zufrieden
Der Deutsche Lotto- und Toto-Block (DLTB) begrüßt die Feststellungen des Generalanwalts. „Er hat deutlich gemacht, dass die deutsche Regelung, die ein ausschließlich staatliches Sportwettenangebot vorsieht, europarechtlich zulässig ist“, erklärt Erwin Horak, Präsident der Staatlichen Lottoverwaltung Bayern und Federführer des DLTB.

Auch European Lotteries (EL), der europäische Dachverband der staatlichen Lotterien und Sportwettenanbieter, zeigt sich mit dem Tenor der Schlussanträge zufrieden.

(DTZ 5/10)

„Plain Packaging“ in England: BAT wehrt sich

LONDON (DTZ/red). Die Tabakindustrie, insbesondere British American Tobacco (BAT) und Imperial Tobacco formiert sich gegen das von Großbritannien geplante „Plain Packaging“. Es geht dabei auch um eines der letzten Marketingfelder: die Zigarettenverpackung.

Die britische Regierung plant werbefreie weiße oder braune Zigarettenschachteln auf denen in einfacher Typografie nur noch der Herstellername stehen soll. Zudem sollen Zigarettenautomaten verboten werden sowie das Rauchen in der privaten Wohnung oder im Auto, wenn ein Kind anwesend ist. Die Maßnahmen gehören zur Kampagne, die bis 2020 die Zahl der Raucher in England halbieren soll.

Ein BAT-Sprecher sagte, das „Plain Packaging“ mit nicht mehr unterscheidbaren Packungen würde Zigarettenfälschern in die Hände spielen. Es werde zu einer unglaublichen Flut gefälschter Zigaretten kommen, an die Jugendliche noch leichter herankommen können, hieß es weiter.

Marken sind das wertvollste Geschäftsvermögen
Sollte die Regierung das „Plain Packaging“ umsetzen, kündigte BAT bereits größten Widerstand an. Schließlich seien Marken das wertvollste Geschäftsvermögen eines Unternehmens. Die Regierung greife massiv ein in geistiges Eigentum und den internationalen Handel und beuge europäisches Recht.

Chris Ogden, Hauptgeschäftsführer des Tabakherstellerverbands, sagte in einer Stellungnahme, dass das „Plain Packaging“ nicht gesundheitspolitische Vorgaben verfolge, sondern vielmehr darauf abziele, weitere ungerechtfertigte Schritte gegen legale Geschäftsmethoden zu unternehmen und in die Lebenswelt von Privatpersonen einzugreifen.

(DTZ 5/10)

Drogenbeauftragte Mechthild Dyckmans bezieht Stellung

BERLIN (DTZ/red). Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans, hält nichts von Plänen der EU-Gesundheitsminister zur Hexenjagd auf Raucher. Das würde über das Ziel des gebotenen Nichtraucherschutzes hinausschießen, sagt sie.

Die Raucherjagd sei auch juristisch nicht durchsetzbar. In einer nicht bindenden Empfehlung fordern die EU-Minister die Mitgliedstaaten auf, eine rauchfreie Umgebung an öffentlichen Orten und am Arbeitsplatz zu schaffen. Die Rauchverbote sollen mit Repressionen durchgesetzt werden.

(DTZ 5/10)

Kommentar zum Dossier aus Brüssel

MAINZ (DTZ/da). Auf ein erstaunlich negatives Medienecho stoßen die Pläne der EU, die Raucher noch stärker zu diskriminieren. So titelte etwa das „Hamburger Abendblatt“ „EU löst mit Hexenjagd auf prominente Raucher Empörung aus“ und mehrere große Tageszeitungen sprechen von einer Kriegserklärung der EU an die Raucher.

Es sieht so aus, als würden einige Medienvertreter allmählich begreifen, dass es der EU längst nicht mehr nur um den Nichtraucher-Schutz geht, sondern darum, die Raucher in die Schmuddelecke zu drängen und letztlich komplett aus der Gesellschaft zu verbannen.

Tatsächlich mutet das jetzt den Medien bekannt gewordene Dossier der EU-Gesundheits- und Sozialminister wie eine Kriegserklärung an die Raucher an. So empfiehlt die EU gegen prominente Raucher, die sich bewusst über die Rechtsvorschriften hinwegsetzen, entschlossen vorzugehen und diese möglichst medienwirksam an den Pranger zu stellen.

Aber nicht nur Promis soll es an den Kragen gehen. Die EU rät den Nationalstaaten auch zum „Einsatz von Inspektoren oder Durchsetzungsbeauftragten“. Wer von diesen „Raucherpolizisten“ erwischt wird, soll zur Kasse gebeten werden. Gastwirten, die gegen Rauchverbote verstoßen, droht sogar der Lizenzentzug. Die Frage ist nun: Hat die EU überhaupt die Kompetenz, ihrer Kriegserklärung gegen Raucher Taten folgen zu lassen. Denn Gesundheitspolitik ist nicht Sache der EU, sondern der Nationalstaaten. Und beim Arbeitsrecht gibt es etwa in Deutschland die Arbeitsstättenverordnung, in der auch das Thema „Rauchen am Arbeitsplatz“ geregelt ist.

Das, was jetzt aus Brüssel bekannt geworden ist, ist zunächst auch nicht mehr als eine unverbindliche Empfehlung an die Mitgliedsstaaten. Doch erinnern wir uns an das trickreiche Vorgehen der Eurokraten beim Werbeverbot. Auch da hatte die EU keinerlei Kompetenz. Und was stand am Ende? Ein EU-weites Tabakwerbeverbot!

Zu EU-weiten Verboten könnte es auch diesmal wieder kommen, wenn es nicht rechtzeitig gelingt, die Eurokraten in die Schranken zu weisen und den Politikern in Deutschland und Europa deutlich zu machen, dass eine Treibjagd auf Raucher entschieden zu weit geht.

(DTZ 5/10)

Ambiente gibt Zusatzsortimenten Impulse

FRANKFURT (DTZ/jgw/pi). Drei Weltleitmessen, rund 4.300 internationale Aussteller und 180.000 Nettoquadratmeter: Auf der Ambiente dreht sich vom 12. bis 16. Februar alles um Produkte für den gedeckten Tisch, Küche und Hausrat, Geschenk- und Dekorationsartikel sowie Wohn- und Einrichtungsaccessoires.

Die Fachmessen Dining, Giving und Living, die unter dem Dach der Ambiente stattfinden, sind die internationalen Leitmessen ihrer jeweiligen Branchen – das macht die Ambiente zu dem einmaligen, internationalen Konsumgüterevent.

(DTZ 5/10)

Ruhiger als die Inter-tabac, aber genauso interessant

FRANKFURT (DTZ/jgw). Von wegen Raucher sind kurzatmig! Die Ausdauer, mit der die Pfeifen-, -tabak- und Zigarrenanbieter mit ihrer Hotelmesse im Frankfurter Marriott, die vom 12. bis 14. Februar parallel zur Ambiente stattfindet, um die Gunst des Fachhandels werben, ist beeindruckend und die Aussteller hoffen auch in diesem Jahr, dass sich die Angesprochenen in diesem Jahr auch wirklich angesprochen fühlen – und die lohnenswerte Messe besuchen.

(DTZ 5/10)

Seehofer will sich Volksentscheid in Bayern fügen

MÜNCHEN (DTZ/red). Im Dauerstreit um das Rauchverbot lässt es die bayerische Landesregierung auf einen Volksentscheid im Sommer ankommen, meldet die dpa. Eine Woche vor der entscheidenden Landtagsdebatte über den Gesetzentwurf des Volksbegehrens stellte Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) am Freitag klar, dass die Regierung keine kurzfristige Kehrtwende plane.

Ein Volksentscheid sei am besten geeignet, einen dauerhaften Schlussstrich unter die Debatte zu ziehen, sagte Seehofer im Münchner Presse-Club. „Ich sage präventiv: Ich bin mit allem einverstanden, was das Volk entscheidet.“

Wiesn-Wirte in der Bredouille
Selbst wenn die Bayern beim Volksentscheid im Frühjahr oder Sommer für ein verschärftes Rauchverbot stimmen – ist das Oktoberfest im Herbst zwar davon betroffen, doch sollen Verstöße ungeahndet bleiben. Münchens Kreisverwaltungsreferent und Chef der Ordnungsbehörde, Wilfried Blume-Beyerle, argumentiert, es werde durch den Volksentscheid zu spät – vielleicht erst im Juli – feststehen, ob es das totale Rauchverbot in den Festzelten geben wird.

„Man kann Wirten, die mit dem Aufbau bereits im Juli starten, daher nicht mehr rechtzeitig zur Auflage machen, Raucherzonen im Freien mit Rückkehrmöglichkeit ins Zelt einzurichten“, sagte Blume-Beyerle. Es werde strikt darauf geachtet, dass das Rauchverbot in den Festzelten auch eingehalten wird, Verstöße sollen aber zumindest in diesem Jahr ausnahmsweise noch nicht geahndet werden.

(DTZ 5/10)