Ware wegen Produktpiraterie zukünftig genau prüfen
HEINSBERG (DTZ/fnf). Im Rahmen einer Marktüberwachungsmaßnahme wurden in der Türkei jüngst große Mengen gefälschten Zigarettenpapiers „OCB Blau Gummizug 100 Blatt“, „OCB Schwarz Premium long slim 32 Blatt“ sowie „OCB Weiß long 32 Blatt“ aufgefunden. Es ist davon auszugehen, dass die festgestellten Zigarettenpapiere für den deutschen und den österreichischen Markt bestimmt sind bzw. waren.
Die Markeninhaberin Republic Technologies International SAS wird die Herkunft dieser Fälschungen feststellen und die Hersteller und Lieferanten zur Verantwortung ziehen, damit sich solche Vorkommnisse in Zukunft nicht wiederholen.
Rechtliche Schritte
Die OCB- Vertriebs- GmbH, die die OCB – Marken für die Republic Technologies LLC in Deutschland verteidigt, weist zudem auf Folgendes hin: Dritten wie auch Vertriebspartnern, die diese Marken verletzen, drohen Abmahnungen, einstweilige Verfügungen oder Klagen auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadenersatz sowie auf Erstattung der Anwalts- und sonstigen Verfahrenskosten.
Im Falle zumindest bedingt vorsätzlicher Verletzungen können strafrechtliche Schritte gegen die Täter und die Beteiligten an diesen Straftaten eingeleitet werden: die gewerbsmäßige Kennzeichenverletzung ist mit einer Haftstrafe von bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bedroht.
OCB-Empfehlung
Die OCB- Vertriebs- GmbH empfiehlt, die Herkunft von OCB – Waren künftig genau zu prüfen. Die OCB- Vertriebs- GmbH wird den deutschen Markt auch weiterhin intensiv überwachen, um für alle Beteiligten günstige Handelsbedingungen in einem Markt ohne Piraterieware zu schaffen.
(DTZ 7/2010)
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