DÜSSELDORF (DTZ/fok). Zollfahndungsdienst und mobile Kontrolleinheiten des Zolls stellten im Jahr 2008 insgesamt 291 Millionen Schmuggelzigaretten sicher. Gegenüber dem Vorjahr (465 Mio. Stück) war dies ein Rückgang um 37 Prozent. Diese Zahlen nannte Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, anlässlich der Präsentation der Zollbilanz 2008 Ende letzter Woche im Zollamt Düsseldorf-Flughafen.
Die „Kontrolleinheiten Verkehrswege“ stellten im Jahr 2008 insgesamt 160 Mio. geschmuggelte Zigaretten sicher, im Vorjahr waren es 177,7 Mio. Stück gewesen.
Zusammenarbeit auf europäischer Ebene intensiviert
Gatzer sieht in den rückläufigen Aufgriffszahlen geschmuggelter Zigaretten einen Ausdruck des hohen Verfolgungsdrucks durch die effektive Arbeit des Zolls und durch die weiter intensivierte Zusammenarbeit der europäischen Zollverwaltungen.
Mit dem Ziel, die Strukturen des organisierten Zigarettenschmuggels aufzudecken und zu zerschlagen, würden vermehrt bereits erkannte Schmuggeltransporte vom Zoll grenzüberschreitend observiert und bis zu ihrem Bestimmungsort „durchgelassen“, erläuterte Gatzer. Dort könnten die Zollbehörden im Bestimmungsland diese dann beim Empfänger sicherstellen. Die von der deutschen Zollverwaltung ermittelten Zigaretten gingen in diesen Fällen in die Statistiken der Bestimmungsländer ein.
Erfolge im Rückblick
Hier erinnerte der Staatssekretär nochmals an die Aktion „Bumerang“ gegen eine international organisierte Zigarettenschmuggel-Organisation: In den Jahren 2006 bis 2008 waren dabei in enger Kooperation mit den belgischen und griechischen Zollkollegen und der EU-Anti-Betrugseinheit OLAF europaweit 640 Mio. Schmuggelzigaretten sichergestellt und 28 Personen festgenommen worden.
Allein bei einem Einsatz im Rahmen dieser Aktion konnte der belgische Zoll – gestützt auf Ermittlungsergebnisse der deutschen Zollfahndung – im April 2008 über 100 Mio. Zigaretten im Raum Lüttich/Gent sicherstellen.
Als weiteren Grund für den Rückgang der in Deutschland sichergestellten Schmuggelzigaretten wurde die zunehmend effektivere Überwachung der östlichen EU-Außengrenzen genannt. Staatssekretär Gatzer ging in seinen Ausführungen auf die zunehmende Problematik von Produktfälschungen ein, die im Falle der Zigaretten-Fakes neben den wirtschaftlichen Schäden auch zusätzliche Gesundheitsgefährdungen hervorrufen.
Gefälschte Ware birgt zahlreiche Gefahren
Gatzer wörtlich: „Der Zoll erweist den potenziellen Konsumenten von geschmuggelten und oft gefälschten Zigaretten einen ganz besonderen Gesundheitsdienst: Denn Spezialisten finden in minderwertigen gefälschten Zigaretten regelmäig zusätzliche Gifte wie Blei, Cadmium oder sogar Arsen. Manche Zigaretten waren überdies mit Kot und Milben verunreinigt.
Deshalb – abgesehen von der Steuerhinterziehung – Finger weg von Schmuggelzigaretten!“
Staatssekretär Gatzer wies weiter darauf hin, dass die Zollverwaltung im vergangenen Jahr fast 113 Milliarden Euro und damit rund die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes eingenommen hatte.
Den größten Anteil an diesen Einnahmen machten mit 63,4 Mrd. Euro die besonderen Verbrauchssteuern aus, darunter vor allem die Energiesteuer, die Tabaksteuer und die Stromsteuer. Die Tabaksteuereinnahmen bezifferten sich in 2008 auf 13,6 Mio. Euro netto, was gegenüber dem Vorjahr ein Minus von 4,8 Prozent bedeutete.
Schmuggler verursachen Schaden in Milliardenhöhe
Nach Einschätzung von Branchenexperten signalisiert die Zahl der sichergestellten Schmuggelzigaretten trotz der sehr erfolgreichen Arbeit des Zolls nach wie vor nur die Spitze des Eisbergs. So beziffert eine Studie Deutschen Zigarettenverbandes (DZV) die Menge der geschmuggelten Zigaretten auf nahezu unverändert sieben Milliarden Stück pro Jahr. Alleine hierdurch entgehen dem Staat jährlich rund 1,3 Mrd. Euro an Steuereinnahmen. Den Schaden für die Industrie beziffert der Verband auf ca. 267 Mio. Euro.
Bedrohung für den regionalen Handel
Dass der Zigarettenschmuggel vor allem regional eine existenzgefährdende kriminelle Konkurrenz für den legalen Handel ist, belegen die Berichte der einzelnen Zollfahndungsämter.
So wurden beispielsweise von der Zollfahndung Berlin-Brandenburg im vergangenen Jahr 10,67 Mio unversteuerte/unverzollte Zigaretten sichergestellt. Eindeutige Schwerpunkte liegen dort eindeutig im Ostteil Berlins. Dort wurden etwa im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 888 Anzeigen wegen Zigarettenschmuggel erstattet, in Pankow waren es 780, in Lichtenberg 631. Dagegen waren es in allen Westbezirken der Hauptstadt zusammen nur 17 Anzeigen wegen dieses Delikts.
Vietnamesischer Straßenhandel
Laut Zollfahndungsamt liege dies daran, dass der unverändert von vietnamesischen Straßenhändlern dominierte Zigarettenschwarzmarkt vor allem in den Bezirken mit hohen Anteilen von Hartz-IV-Empfängern floriere, auch die illegalen Händler selbst wohnen dort und betrieben ihr unlauteres Gewerbe direkt vor der Haustür.
Verändertes Verhalten durch Fahndungsdruck
Nach Aussage anderer Zollfahndungsstellen ist insgesamt ein verändertes Verhalten der Schmuggler auf den verstärkten Fahndungsdruck festzustellen. So verlagerten die organisierten Banden die Transporte verstärkt von großen Lkws auf kleinere Transportfahrzeuge. Dies erschwere die Arbeit der Zollbeamten. Außerdem reduzierten die Hintermänner im Falle von Aufgriffen ihr finanzielles Risiko.
(DTZ 12/09)