Antworten unzureichend

BRÜSSEL // Vor wenigen Wochen hatte der EVP-Abgeordnete Dennis Radtke drei Fragen in Sachen Track & Trace an die zuständige EU-Kommissarin Stella Kyriakides gestellt. Nun hat die Politikerin geantwortet.

Track & Trace-Vorschriften
Dabei sagte Kyriakides, das Nachverfolgungssystem liefere „keine Informationen über den illegalen Handel mit diesen Produkten“. Zudem liegen offenbar keine Informationen darüber vor, wie die Mitgliedsstaaten die Track & Trace-Vorschriften umsetzen. Kyriakides: „Die Durchsetzung der Regeln für die Einrichtung und den Betrieb des EU-Rückverfolgbarkeitssystems für Tabakerzeugnisse obliegt den Mitgliedstaaten, die Zugang zum System haben und die Rückverfolgbarkeitsdaten nutzen, um ihren Durchsetzungsverpflichtungen nachzukommen.“

Zur Frage nach illegalem Handel mit klassischen Genusstabaken beantwortete Kyriakides, die offizielle Statistik der EU aus Zollquellen der Mitgliedsstaaten differenziere nur zwischen Zigaretten und anderen Tabaken. Mit dem Schmuggelanteil „anderer Tabakerzeugnisse“ von 58 Prozent sei die Einführung von Track & Trace für diese Kategorien notwendig. Allerdings dürfte es sich nach Einschätzung von Beobachtern nur zu einem winzigen Teil um klassische Tabakwaren handeln. Insgesamt bewerten Experten die Antworten deshalb als höchstens unzureichend.

red