Streit zwischen E-Zigaretten-Herstellern eskaliert

DORTMUND // Aufregung im Rahmen der InterTabac in Dortmund: Nachdem Jan Mücke, Geschäftsführer des neuen Bundesverbandes der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE), auf der jährlichen Pressekonferenz über eine gerichtliche Auseinandersetzung zwischen einem Mitgliedsunternehmen und einem weiteren Anbieter von E-Zigaretten berichtet hatte, konnte DTZ die beteiligten Firmen identifizieren.

Es geht um Niko Liquids aus Essen und Juul Deutschland mit Sitz in Hamburg. Bis zum Redaktionsschluss hatte Niko Liquids zwei Beschlüsse des Landgerichts Düsseldorf zu erwirken, die DTZ vorliegen. Damit wird Juul einerseits untersagt, Liquid-Kartuschen zu vertreiben, deren Nikotingehalt von dem auf der Verpackung angegebenen abweicht; Niko Liquids hatte in eigenen Messungen teils erheblich nach unten abweichende Nikotinmengen festgestellt. Zum zweiten geht es um ein fehlendes Recycling-Symbol auf den Verpackungen der Geräte.

Auf Anfrage erklärte Juul, das Unternehmen sei in den vergangenen sechs Wochen von einem deutschen Wettbewerber mit rechtlichen Schritten angegangen worden. Diese stünden offensichtlich im Zusammenhang mit Verkaufsplänen des entsprechenden Unternehmens an Juul. Juul halte diese Drohungen für unangebracht und unverhältnismäßig und werde den Forderungen nicht nachgeben.

Zur Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf teilte Juul mit, man sei in diesem Verfahren nicht zuvor angehört worden. Die vorläufige Entscheidung richte sich gegen die vermeintlich nicht richtige Platzierung des Recycling-Symbols auf den Verpackungen und Produkten von Juul. Dies habe keinen Einfluss auf die Qualität des Produkts oder die Verwendung durch den Verbraucher. Juul werde diese Entscheidung unverzüglich anfechten: "Wir sind davon überzeugt, dass unsere Produkte in Deutschland sowohl mit der deutschen als auch mit der EU- Gesetzgebung in Einklang stehen."
Nach DTZ-Informationen wollte Niko Liquids seine gerichtlichen Ansprüche noch auf der InterTabac mit Hilfe eines Gerichtsvollziehers durchsetzen.

„Ich bedauere sehr, dass unsere junge Branche mit all ihren Chancen durch das Verhalten einzelner einen solchen Rückschlag erhält. Ich plädiere für einheitliche Qualitäts- und Sicherheitsstandards, die jeder verbindlich einzuhalten hat“, erklärte Stephan Endler von Niko Liquids.

Kommentar der Redaktion:
Wie schade, dass die Unternehmen es nicht geschafft haben, ihren Streit außergerichtlich beizulegen. Verständlich sind beide Seiten: das Unternehmen Juul, das mit viel Engagement und hohem Tempo einen neuen Markt erschließen möchte und dabei oft aggressiv vorgeht, und Niko Liquids, das darauf besteht, dass der neue Konkurrent alle Regeln einhält, die für alle Wettbewerber gelten.
Schaden könnte dieser Streit der noch jungen und eigentlich stark wachsenden Kategorie E-Zigarette. Denn die Kunden dürften sich gerade angesichts der – für sie undurchsichtigen – Vorgänge in den USA weiter verunsichern lassen. Hoffen wir, dass der Schaden für den Markt überschaubar bleibt.

red

DTZ 39/19

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