Millionengeschäft mit Schmuggelware

MAINZ (DTZ/ergü). 43 Hauptzollämter (HZA) gibt es im Bundesgebiet. Von 14 liegen die Jahresbilanzen vor, wobei die Prioritäten unterschiedlich gesetzt sind. Während die Erfolge bei der Bekämpfung von Rauschgift- und Arzneimittelschmuggel sowie der Markenpiraterie überall benannt werden, spielt die Zigarettenkriminalität in einigen Amtsbereichen eine untergeordnete Rolle. So wird sie in Oldenburg, Augsburg und Schweinfurt nicht erwähnt. Andere HZA belassen es bei Feststellungen wie „Der Zigarettenschmuggel ist rückläufig“ oder „Nach wie vor blüht der Zigarettenschmuggel.“ [p][/p]
Das HZA Frankfurt (Oder) betont in seiner Bilanz: „Ein Schwerpunkt der Überwachungs- und Kontrolltätigkeit ist die Bekämpfung des Zigarettenschmuggels. Die mobilen Kontrolleinheiten sind täglich rund um die Uhr in Ostbrandenburg präsent.“[p][/p]
2011 kontrollierten die Zöllner 47 127 Fahrzeuge und 75 748 Personen. Bei
2 576 Feststellungen wurden 30 509 269 unversteuerte/unverzollte Zigaretten beschlagnahmt. Das sind rund fünf Millionen mehr als 2010 bei 3 246 Aufgriffen. Der Steuerschaden beträgt rund 5,8 Millionen Euro. Hinzu kommen 1 636 Kilogramm Tabak.[p][/p]
Bei den Einnahmen des HZA rangiert die Tabaksteuer mit 1,53 Millionen Euro an dritter Stelle (Platz 1: Energiesteuer). [p][/p]
Beim HZA Dresden gibt es fünf mobile Kontrolleinheiten Verkehrswege sowie weitere an den Flughäfen Dresden und Leipzig. „Mit rund 4,2 Millionen unversteuerter Zigaretten, die im vergangenen Jahr festgestellt wurden, bewegt sich diese Zahl im Bereich des Vorjahres.“ Steuerschaden: über 750 000 Euro. Amtsleiter Franz Horak ergänzt: „Im Zuge abgeschlossener Strafverfahren konnten mehr als elf Millionen Schmuggelzigaretten vernichtet werden.“[p][/p]
Das HZA Bremen meldet: „Der […] verhinderte Schmuggel von insgesamt 0,5 Millionen unversteuerter Zigaretten war ein kleiner Erfolg, wenn man diesen mit der Vorjahreszahl vergleicht. Hierbei darf aber nicht übersehen werden, dass im Dezember 2010 aus zwei Seecontainern allein rund 18 Millionen Zigaretten beschlagnahmt wurden.“[p][/p]
HZA Stralsund: Mehr als 2,1 Millionen Schmuggelzigaretten wurden sichergestellt, eine Million weniger als 2010. Dies sei auf fehlende Grossaufgriffe und den „Ameisenschmuggel“ mit einem Volumen bis 10 000 Zigaretten zurückzuführen. Diese „Kleinfall-Aufgriffe“ im Grenzbereich zu Polen sowie Dieselkraftstoff in Zusatztanks von Lkw ließen die Zahl der eingeleiteten Strafverfahren auf über 4 200 ansteigen.[p][/p]
Im Bereich des HZA Erfurt beschlagnahmten die Kontrolleinheiten rund 740 000 Zigaretten (rund 50 Prozent weniger als im Vorjahr). Besonderheit: Im Rahmen der unter Leitung des Zollkriminalamtes Köln geführten Maßnahme „Speedway“ unterstützen die Erfurter die konzertierten Aktion entlang der deutsch-tschechischen Grenze: „Von Mitte Oktober bis Anfang Dezember kontrollierten sie rund 1 100 Personen, 570 Pkw und 29 Lkw. Dabei beschlagnahmten sie 200 Gramm Crystal, rund 20 000 Zigaretten, 1 400 Feuerwerkskörper sowie 13 Gegenstände, deren Einführung nach dem Waffengesetz verboten ist.“[p][/p]
HZA München: Bei rund 7 700 Kontrollen wurden in 232 Fällen rund acht Millionen unversteuerte Zigaretten und 42 verbotenen Gegenstände sichergestellt.[p][/p]
Das HZA Nürnberg überprüfte knapp 7 000 Personen in 4 000 Beförderungsmitteln. Ergebnis: fast zwei Millionen Schmuggelzigaretten. „Allein in einem Fall wurden 1,4 Millionen Stück beschlagnahmt, die aufwändig in Hohlräumen von Holzlatten versteckt worden waren.“ Steuerschaden dabei: 240 000 Euro.[p][/p]
HZA Regensburg: Die vier Kontrolleinheiten Verkehrswege konnten 3,5 Millionen Schmuggelzigaretten aus dem Verkehr ziehen.[p][/p]
Das HZA Landshut titelt seine Bilanz mit „Durchweg positiver Trend“ und meldet unter anderem 1,6 Millionen aufgegriffene Schmuggelzigaretten.[p][/p]
Bilanz zog auch die Bundesfinanzdirektion Südost. Demnach stellte der Zoll in Bayern und Thüringen 2011 14 Millionen unverzollte Zigaretten sicher, was einem Anstieg um knapp 15 Prozent gegenüber 2010 entspricht.[p][/p]
DTZ 18/12