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Schlagwort: Steuerschaden

  • Rekordfund bei Düren

    DÜREN // In einer Lagerhalle im Kreis Düren wurden vor kurzem 75 Tonnen illegalen Wasserpfeifentabaks sichergestellt, die größte Menge in Deutschland bisher. Zwei Verdächtige wurden vor Ort festgenommen.

    Hintergrund: Mitte September 2024 löste eine Alarmmeldung in einem Industriekomplex im Kreis Düren in den frühen Morgenstunden einen Polizeieinsatz aus. Eine Streifenbesatzung der Polizei Jülich traf vor Ort auf zwei männliche Personen.

    112 Paletten Wasserpfeifentabak
    Beim Blick in die Lagerhalle entdeckten die Beamten eine große Menge unversteuerten Wasserpfeifentabaks und nahmen die Verdächtigen vorläufig fest.

    Das Zollfahndungsamt Essen wurde sofort informiert und übernahm den Fall, in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Aachen.

    Bei der Durchsuchung der Lagerhalle fanden die Zöllner insgesamt 112 Paletten mit Wasserpfeifentabak. Die Paletten enthielten unterschiedlich große Kartons, die nach Zählung und Verwiegung eine Gesamtmenge von 75 Tonnen unversteuerten Wasserpfeifentabaks ergaben.

    Der Steuerschaden wird auf etwa 3,37 Millionen Euro geschätzt.

    pi

  • Philip Morris sieht Zunahme illegaler Zigarettenlager

    GÖTTINGEN / GRÄFELFING // In Göttingen haben kürzlich die Ermittler des Zollfahndungsamts Frankfurt ein illegales Warenlager mit zwölf Millionen gefälschten Zigaretten ausgehoben. Die Verantwortlichen bei Philip Morris Deutschland (PMG) nehmen den Fall zum Anlass, auf die Ansiedlung von illegalen Produktions- und Lagerstätten in Deutschland hinzuweisen.

    Bisher sei der Trend vor allem in Westdeutschland beobachtet worden, wo die Organisierte Kriminalität seit einigen Jahren immer mehr in die Nähe ihrer potenziellen Kunden gerückt ist. Der jüngste Zollaufgriff in Göttingen zeige, dass auch Mitteldeutschland vom Aufbau illegaler Warenlager für Tabakwaren betroffen sei, so PMG.

    Verhinderter Steuerschaden 2,1 Millionen Euro
    Nur wenige Wochen nach der Razzia in einer rechtswidrigen Zigarettenfabrik in Iserlohn wurde Mitte Juli die riesige Halle in Göttingen ausgehoben. Die Zöllner stellten zirka 60 000 Stangen Schwarzzigaretten sicher; der verhinderte Steuerschaden beträgt 2,1 Millionen Euro.

    „Dieser Fall zeigt auch, dass das Ausmaß des illegalen Tabakwarenhandels in Deutschland noch viel größer sein dürfte als bislang angenommen. Staat, Behörden, Bürger und Industrie müssen noch stärker zusammenarbeiten, um das Problem eindämmen zu können. Nur in einem gemeinsamen Vorgehen können wir die Organisierte Kriminalität bekämpfen. Dabei sollten wir auch einen verstärkten, grenzübergreifenden, Erfahrungs- und Informationsaustausch einbeziehen“, betont man bei PMG. fnf

  • Illegale Produktion beschäftigt Zoll

    SAARBRÜCKEN / DÜSSELDORF// Das Geschäft mit schwarz produziertem Wasserpfeifentabak gilt in kriminellen Kreisen als lukrativ. Vor kurzem hat der Zoll je eine illegale Produktionsstätte im Saarland und in Nordrhein-Westfalen ausgehoben.

    Knapp 32 Kilogramm Shisha-Tabak hatte der Saarbrücker Zoll bereits im September sichergestellt. Zunächst war die Polizei vor Ort, da ein Anwohner eine Ruhestörung gemeldet hatte. In der betroffenen Garage entdeckten die Beamten die illegale Produktionsstätte für Wasserpfeifentabak, dazu Tabakfeinschnitt, Glycerin, Melasse und Farbstoffe. In der Behörde geht man davon aus, dass damit rund weitere 500 Kilogramm Shisha-Tabak illegal hergestellt werden könnten. Die für Tabakwaren notwendigen Steuerzeichen waren nicht an den Verkaufsverpackungen angebracht. Den verhinderten Steuerschaden beziffert der Zoll mit 27 000 Euro.

    Die Zollbeamten nahmen außerdem einen 27-Jährigen fest. Der bereits produzierte Wasserpfeifentabak sowie die Materialien zur Herstellung wurden sichergestellt und durch das Technische Hilfswerk abtransportiert.

    Illegale Produktionsstätte aufgedeckt
    Anfang Oktober durchsuchte die Zollfahndung Essen zwei Werkshallen in Neuss und stellte über fünf Tonnen illegalen Wasserpfeifentabak, über vier Tonnen Rohtabak, über 160 Kilogramm Rauchtabak sowie Vormaterialien, Verpackungen und Herstellungs-Equipment sicher. Zwei Personen wurden festgenommen. Nach einem Werkshallenbrand am Abend in Neuss stießen die Feuerwehr und die Polizei aus Neuss bei einem Kontrollgang in zwei angrenzenden Werkshallen auf größere Mengen Tabak und Chemikalien, die bei den Sicherheitskräften den Verdacht einer illegalen Produktion von Shisha-Tabak aufkommen ließen. In den Hallen war eine Fabrikation für Wasserpfeifentabak und Rauchtabak aufgebaut worden. Auch ein Wohnraum für die Arbeiter der illegalen Produktionsstätte befand sich in dem Gebäude, wo rund 5,2 Tonnen fertig gemischter Shisha-Tabak, 4,2 Tonnen Rohtabak, 167 Kilogramm Rauchtabak, mehrere Tonnen Vormaterialien zur Herstellung von Wasserpfeifentabak, Verpackungsmaterial sowie Misch-, Schneide- und Zubereitungsmaschinen gefunden und beschlagnahmt wurden. Auch hier unterstütze das Technische Hilfswerk die Fahnder bei Abbau- und Transport.

    Erhebliche gesundheitliche Gefährdungen möglich
    „Durch die illegale Produktion von Shisha-Tabak erzielen die Täter regelmäßig enorme Gewinne. Unversteuerter, gefälschter Wasserpfeifentabak entsprechender Markenhersteller wird zu 50 Euro pro Kilogramm gehandelt“, informiert Heike Sennewald vom Zollfahndungsamt Essen. „Aus dem sichergestellten Rohtabak hätten über 34 Tonnen illegaler Shisha-Tabak mit einem Steuerschaden von fast 900 000 Euro produziert werden können. Bei illegalem, häufig unter unhygienischen Bedingungen, hergestelltem Tabak können erhebliche gesundheitliche Gefährdungen nicht ausgeschlossen werden“, betont Sennewald.

    red

  • Unterschätze Gefahren durch Schmuggel

    BERLIN (DTZ/pi). Die Diskussion zur künftigen Europäischen Staatsanwaltschaft ist voll im Gange. Für das Nachrichtenportal und Veranstalter EurActiv.de der richtige Zeitpunkt, in einem Workshop zu diskutieren, in welchen Bereichen Staat und Wirtschaft einen alljährliche Schaden von vielen Milliarden Euro erleiden: Schmuggel von Alkohol, Zigaretten und Luxusgütern; Produktpiraterie und Medikamententfälschungen; Missbrauch von TÜV- und anderen Siegeln sowie massiver Mehrwertsteuerbetrug.
    Wo immer hoher Profit bei geringem Risiko winkt, etabliert sich rasch die Organisierte Kriminalität: Eine Gefahr nicht nur für Individuen, sondern auch für die ganze EU.

    Von Staat zu Staat verschiedenVon Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat kommen Experten zu unterschiedlichen Lageeinschätzungen, und je nach Land sind andere Reaktionen und andere Gegenmaßnahmen erforderlich. Auch nach Branchen gelten verschiedene Faktoren. Beispiel Tabakindustrie: Von Staat zu Staat ist es unterschiedlich, wie der illegale Zigarettenhandel in den legalen eingebettet ist. Auch die gesellschaftliche Toleranz ist unterschiedlich, die Prioritäten im Strafverfolgungsdruck sind es, die latente Nachfrage der Endverbraucher nach billigen Zigaretten, wobei wiederum große regionale Unterschiede auch im Qualitätsbewusstsein auffallen. Fazit: Die Suche nach Lösungen erfordert sehr differenzierte Herangehensweisen.

    Vernachlässigte Bereiche
    Schmuggel und Fälschung von Zigaretten, aber auch Alkohol und Medikamenten gehören nach Einschätzung der Konferenzteilnehmer zu den am meisten vernachlässigten Kriminalitätsbereichen. Nur der Finanzminister kümmert sich darum, da ihm viel entgeht. Bei Interpol-Konferenzen fällt kaum ein Wort darüber, man hat andere Probleme. Bei den internationalen Strafverfolgungsbehörden taucht das Thema nur hin und wieder auf. Auch in der Bevölkerung und in den Medien wird das Thema bestensfalls registriert, wenn „Vietnamesen-Morde“ vorkommen.

    Die Problematik sieht der Bürger gar nicht mehr als richtige Kriminalität an, sondern als Kavaliersdelikt. Hier warnen die Experten vor Werteverfall in der Gesellschaft, der durch die Globalisierung begünstigt wurde und wird, sowie vor Verharmlosung. Denn: Wo immer ein illegaler Markt entsteht, hängt sich sehr schnell Organisierte Kriminalität (OK) „in ihren schärfsten Formen“ dran, heißt es.
    Wo immer „High profit, low risk“ zu erwarten sei, bilde sich die OK. Beispielsweise sei bei den gefälschten Jin Ling Zigaretten mit einer Gewinnspanne von 900 Prozent zu rechnen. In gefälschten Zigaretten finden sich jedoch Pestizide, Schimmelpilze, sogar geschredderte CDs, zerkleinerter Schrott, gehäckselte Baumrinde.

    Keine Kavaliersdelikte
    Nach der jüngsten KPMG-Studie entstanden durch Zigarettenschmuggel 12,5 Milliarden Steuerschaden in den EU-Mitgliedsländern allein im Jahr 2012. Seit 2010 sind den EU-Ländern mehr als 34 Milliarden Euro an Steuergeldern entgangen. In Lettland ist beispielsweise jede dritte Zigarette nicht versteuert, in Deutschland genau jede fünfte. Im Dunstkreis von Produkt- und Markenpiraterie bewegen sich kriminelle Netzwerke jedenfalls nicht nur um die Handtasche von Louis Vuitton oder das Lacoste-T-Shirt, und es geht bei weitem nicht nur um Kavaliersdelikte. Das Problem: Sogar Staatsanwaltschaften zögern mit Strafverfolgung und sagen: „Ich mach mich doch nicht zum Büttel für die Unternehmen.“ Und das, obwohl Produkt- und Markenpiraten im Umsatz mehr verdienen als mit Drogenhandel.

    Mangelnde Rechtsdurchsetzung
    Schon jetzt mangelt es in vielen Bereichen an der Rechtsdurchsetzung. Zu Gammelfleisch- und andere Skandalen kommt es immer wieder, weil es nicht mehr genügend Personen zur Kontrolle vor Ort gibt.
    Besonders mit den Stichworten Verbraucherschutz und Umwelt oder auch Meinungsfreiheit im Netz könne man mit Behauptungen und Informationen die Leute erschlagen, da gebe es gar keine Diskussion mehr. Auch die Tabakproduktrichtlinie sei teilweise unter dem Stichwort Verbraucherschutz von Bevormundung geprägt, die Freiheit, Individualität, Kreativität und vor allem Eigenverantwortung ersticke und stigmatisiere.

    „Alles Gutmenschen“
    „Wenn irgendetwas passiert, wird sofort nach dem Staat gerufen. Das ist ein Grundübel“, warnt ein Experte mit jahrzehntelanger Brüssel-Erfahrung. „Die Beamten wollen ihr Gehalt rechtfertigen, und dann kommt beispielsweise eine Sonnenscheinrichtlinie heraus, wo wegen Hautkrebsgefahr keine Kellnerin und keine Handwerker draußen tätig sein sollten. Alles gut gemeint! Alles Gutmenschen!“

    Große Unterschiede in den EU-Staaten fallen bei den Zollaufgriffen auf. Der Zollerhebungsvergleich zeigt: Wenn alle so gut arbeiten würden wie Deutschland, hätten wir 5 Milliarden Euro Mehreinnahmen in Europa gehabt. In Deutschland wurden 146 Millionen Zigaretten beschlagnahmt (2012), das sind 32 Millionen Euro Schaden für den Fiskus.

    „Haben sie die Kompetenz?“
    Um die Probleme in den Griff zu bekommen, brauche es mehr Transparenz, verschärfte Kontrolle und Überwachungsmaßnahmen – und die von der EU-Kommission geplante Einführung des EU-Staatsanwalts, der diese Verbrechen auch verfolge, heißt es. Dazu brauche man flächendeckend die gleiche Rechtssetzung und die gleichen harten Strafen in allen Ländern.

    Nochmals am Beispiel Tabakproduktrichtlinie: „Wir haben ein großes Grundsatzproblem: Möchten wir, dass die Kommission in Europa über Produkte und Verpackungen entscheidet? Haben sie die Kompetenz? Wie kann man sich anmaßen, in jedem Bereich ein Experte zu sein?“, plädierte ein Experte, selbst leidenschaftlicher Nichtraucher, gegen undifferenzierte Rundumschläge aus Brüssel.

    Standardisierte Produkte könne jeder herstellen. Man dürfe nicht unter dem Deckmantel der Gesundheit weitere Kompetenzen nach Brüssel ziehen.

    (DTZ 23/13)

  • Millionengeschäft mit Schmuggelware

    MAINZ (DTZ/ergü). 43 Hauptzollämter (HZA) gibt es im Bundesgebiet. Von 14 liegen die Jahresbilanzen vor, wobei die Prioritäten unterschiedlich gesetzt sind. Während die Erfolge bei der Bekämpfung von Rauschgift- und Arzneimittelschmuggel sowie der Markenpiraterie überall benannt werden, spielt die Zigarettenkriminalität in einigen Amtsbereichen eine untergeordnete Rolle. So wird sie in Oldenburg, Augsburg und Schweinfurt nicht erwähnt. Andere HZA belassen es bei Feststellungen wie „Der Zigarettenschmuggel ist rückläufig“ oder „Nach wie vor blüht der Zigarettenschmuggel.“ [p][/p]
    Das HZA Frankfurt (Oder) betont in seiner Bilanz: „Ein Schwerpunkt der Überwachungs- und Kontrolltätigkeit ist die Bekämpfung des Zigarettenschmuggels. Die mobilen Kontrolleinheiten sind täglich rund um die Uhr in Ostbrandenburg präsent.“[p][/p]
    2011 kontrollierten die Zöllner 47 127 Fahrzeuge und 75 748 Personen. Bei
    2 576 Feststellungen wurden 30 509 269 unversteuerte/unverzollte Zigaretten beschlagnahmt. Das sind rund fünf Millionen mehr als 2010 bei 3 246 Aufgriffen. Der Steuerschaden beträgt rund 5,8 Millionen Euro. Hinzu kommen 1 636 Kilogramm Tabak.[p][/p]
    Bei den Einnahmen des HZA rangiert die Tabaksteuer mit 1,53 Millionen Euro an dritter Stelle (Platz 1: Energiesteuer). [p][/p]
    Beim HZA Dresden gibt es fünf mobile Kontrolleinheiten Verkehrswege sowie weitere an den Flughäfen Dresden und Leipzig. „Mit rund 4,2 Millionen unversteuerter Zigaretten, die im vergangenen Jahr festgestellt wurden, bewegt sich diese Zahl im Bereich des Vorjahres.“ Steuerschaden: über 750 000 Euro. Amtsleiter Franz Horak ergänzt: „Im Zuge abgeschlossener Strafverfahren konnten mehr als elf Millionen Schmuggelzigaretten vernichtet werden.“[p][/p]
    Das HZA Bremen meldet: „Der […] verhinderte Schmuggel von insgesamt 0,5 Millionen unversteuerter Zigaretten war ein kleiner Erfolg, wenn man diesen mit der Vorjahreszahl vergleicht. Hierbei darf aber nicht übersehen werden, dass im Dezember 2010 aus zwei Seecontainern allein rund 18 Millionen Zigaretten beschlagnahmt wurden.“[p][/p]
    HZA Stralsund: Mehr als 2,1 Millionen Schmuggelzigaretten wurden sichergestellt, eine Million weniger als 2010. Dies sei auf fehlende Grossaufgriffe und den „Ameisenschmuggel“ mit einem Volumen bis 10 000 Zigaretten zurückzuführen. Diese „Kleinfall-Aufgriffe“ im Grenzbereich zu Polen sowie Dieselkraftstoff in Zusatztanks von Lkw ließen die Zahl der eingeleiteten Strafverfahren auf über 4 200 ansteigen.[p][/p]
    Im Bereich des HZA Erfurt beschlagnahmten die Kontrolleinheiten rund 740 000 Zigaretten (rund 50 Prozent weniger als im Vorjahr). Besonderheit: Im Rahmen der unter Leitung des Zollkriminalamtes Köln geführten Maßnahme „Speedway“ unterstützen die Erfurter die konzertierten Aktion entlang der deutsch-tschechischen Grenze: „Von Mitte Oktober bis Anfang Dezember kontrollierten sie rund 1 100 Personen, 570 Pkw und 29 Lkw. Dabei beschlagnahmten sie 200 Gramm Crystal, rund 20 000 Zigaretten, 1 400 Feuerwerkskörper sowie 13 Gegenstände, deren Einführung nach dem Waffengesetz verboten ist.“[p][/p]
    HZA München: Bei rund 7 700 Kontrollen wurden in 232 Fällen rund acht Millionen unversteuerte Zigaretten und 42 verbotenen Gegenstände sichergestellt.[p][/p]
    Das HZA Nürnberg überprüfte knapp 7 000 Personen in 4 000 Beförderungsmitteln. Ergebnis: fast zwei Millionen Schmuggelzigaretten. „Allein in einem Fall wurden 1,4 Millionen Stück beschlagnahmt, die aufwändig in Hohlräumen von Holzlatten versteckt worden waren.“ Steuerschaden dabei: 240 000 Euro.[p][/p]
    HZA Regensburg: Die vier Kontrolleinheiten Verkehrswege konnten 3,5 Millionen Schmuggelzigaretten aus dem Verkehr ziehen.[p][/p]
    Das HZA Landshut titelt seine Bilanz mit „Durchweg positiver Trend“ und meldet unter anderem 1,6 Millionen aufgegriffene Schmuggelzigaretten.[p][/p]
    Bilanz zog auch die Bundesfinanzdirektion Südost. Demnach stellte der Zoll in Bayern und Thüringen 2011 14 Millionen unverzollte Zigaretten sicher, was einem Anstieg um knapp 15 Prozent gegenüber 2010 entspricht.[p][/p]
    DTZ 18/12