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Schlagwort: Zigarettenschmuggel

  • Sieben Millionen Zigaretten beschlagnahmt

    ATHEN // In Griechenland hat der Zoll knapp sieben Millionen Zigaretten beschlagnahmt. Sie sollten weiter in die EU und das Vereinigte Königreich geschmuggelt werden, berichtet die Nachrichtenagentur AFP.

    Beamte der zentralen Hafenbehörde von Igoumenitsa in Westgriechenland hielten einen 64-jährigen Mann an, der einen Kühllastwagen fuhr. Bei einer anschließenden Zoll-Kontrolle wurden laut AFP rund 7,2 Millionen Zigaretten entdeckt, die in über 5000 Joghurtbehältern versteckt waren. Der Fahrer wurde daraufhin wegen Schmuggels festgenommen. Nach Angaben der Behörden beliefen sich die Zölle und Steuern auf die beschlagnahmten Zigaretten auf über 1,5 Millionen Euro.

    „Die beschlagnahmte Menge geschmuggelter Zigaretten sollte auf den illegalen Märkten der Europäischen Union und des Vereinigten Königreichs verteilt werden“, informierte ein Behördensprecher.


    red

  • Zoll legt Jahresbilanz vor

    BERLIN // Der Bund hat kürzlich die Bilanz des deutschen Zolls für 2020 vorgestellt. Rund 129 Milliarden Euro Steuereinnahmen nahm die Behörde im vergangenen Jahr ein. Den größten Anteil an den Einnahmen hatten mit 63,2 Milliarden Euro die Verbrauchsteuern.


    Blick in die Jahresbilanz
    Dazu nahm Philip Morris Deutschland Stellung: Der Blick in die Jahresbilanz zeige, dass sich die Zahl der sichergestellten Zigaretten in erschreckendem Maß von 60 Millionen im Jahr 2019 auf etwa 105 Millionen im Jahr 2020 beinahe verdoppelt habe.

    Markus Schütz, Chef der „Illicit Trade Prevention“ bei Philip Morris: „Die Jahresbilanz des Zolls zeigt auch in diesem Jahr wieder, was für eine wichtige Arbeit unsere Zollbehörden tagtäglich leisten. Gerade deshalb sollte es auch im Sinne der Politik sein, unsere Sicherheitsbehörden langfristig mit ausreichenden Mitteln auszustatten, um Produktfälschungen und dem illegalen Handel konsequent entgegentreten zu können.“


    Reform der Tabaksteuer stärkt illegalen Handel
    Mit Blick auf die geplante Gesetzesänderung zur Tabaksteuer sagte Schütz: „Seitens des Ministeriums wurde betont, dass die Organisierte Kriminalität vor allem aus Geld- und Profitgier handelt. Es ist in dem Zusammenhang nicht verständlich, dass das Bundesfinanzministerium mit Regulierungen wie der Reform der Tabaksteuer den illegalen Handel stärkt. Die vom BMF geplante drastische Besteuerung für neuartige Produkte lädt Kriminelle förmlich dazu ein, ihre Gewinne mit Tabakwaren weiter auszubauen.“

    Der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) machte deutlich dass trotz eingeschränktem Reiseverkehr 2020 fast jede sechste konsumierte Zigarette (17,2 Prozent) nicht in Deutschland versteuert worden sei. Nach Schätzungen des BVTE dürfte mindestens ein Drittel davon geschmuggelt gewesen sein. „Zigarettenschmuggel und die damit verbundene Organisierte Kriminalität bleibt auch in Corona-Zeiten ein ernstes Problem“, so Jan Mücke, Hauptgeschäftsführer des BVTE, zur Bilanz der deutschen Zöllner, „eine weitere Abwanderung der Konsumenten zur illegalen Ware ist jedoch zu befürchten, wenn die derzeitigen Pläne der Bundesregierung zur Tabaksteuererhöhungen ab 2021 bis 2026 in ihrer jetzigen Form umgesetzt werden.“


    red

  • Schlüsselrolle als Einfuhrland

    GRÄFELFING // Im vergangenen Jahr hat der Zoll rund 60 Millionen Zigaretten beschlagnahmt, die illegal nach Deutschland eingeführt werden sollten. Im Vergleich zu den Vorjahren (2018: 62 Millionen Stück und 2017: 77 Millionen Stück) entspricht dies einem Rückgang von insgesamt knapp 22 Prozent. Ein Erfolg für den Fiskus. Doch der Schein trügt.

    Eine unabhängige KPMG-Studie, die von Philip Morris International (PMI) in Auftrag gegeben wurde, zeigt: „Der Kauf ausländischer und illegaler Ware trägt zu erheblichen Steuerverlusten für den deutschen Fiskus bei“, erklärt Markus Schütz, Manager Illicit Trade Prevention Germany bei der Philip Morris GmbH in Gräfelfing bei München.

    Legale und illegale Einfuhr
    Von über 85 Milliarden 2019 in Deutschland konsumierten Zigaretten, stammen demnach knapp 15 Milliarden Stück aus dem Ausland. Aus den Studienergebnissen geht weiterhin hervor, dass alleine aus Polen und Tschechien im vergangenen Jahr über neun Milliarden Zigaretten nach Deutschland kamen. Hierbei handelt es sich nicht nur um die Einfuhr legaler Freimengen, sondern auch um gefälschte und unversteuerte Zigaretten. Rund 3,5 Milliarden Zigaretten, knapp ein Viertel aller Grenzverkäufe, stuft die Studie als „Counterfeit and Contraband“-Produkte ein – also Produkte, die illegal eingeführt wurden oder gefälscht sind. Den größten Anteil bilden hierbei die geschmuggelten Zigaretten.

    Transfer in Nachbarländer
    Nicht alle eingeführten Zigaretten sind dabei allein für Deutschland bestimmt: Viele wurden in umliegende Länder mit höheren Zigarettenpreisen, beispielsweise in das Vereinigte Königreich, weitertransportiert.

    Auch wenn die allgemein rückläufigen Zahlen des innerdeutschen Zigarettenkonsums (etwa zwei Milliarden weniger Zigaretten als 2018) als positiv einzustufen sind, so gibt der anhaltend hohe Konsum nicht-deutscher und oft unversteuerter und gefälschter Produkte Anlass zur Sorge. Neben dem enormen Verlust an Steuereinnahmen stellen vor allem Fälschungen eine Gefahr für die Raucher dar, da sie zumeist nicht die europäischen Qualitätsstandards erfüllen. Außerhalb der offiziellen Lieferketten hergestellte und vertriebene Tabakwaren unterliegen keinerlei Kontrolle und Regulierungen wie Warnhinweisen. So untergräbt dieser illegale Handel die Bemühungen, etwa über die Gesundheitsgefahren aufzuklären und so den Anteil der Raucher zu reduzieren.

    Zusammenarbeit mit Behörden
    Philip Morris Deutschland arbeitet eigenen Angaben zufolge seit vielen Jahren mit den lokalen und bundesweiten Strafverfolgungs- und Zollbehörden zusammen, um den illegalen Tabakhandel in Deutschland und Europa zu bekämpfen.

    Hierbei wurde die Erfahrung gemacht, dass vor allem Weiterbildungsmaßnahmen zur Erkennung gefälschter Waren sowie eine enge und kontinuierliche Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Behörden wichtige Erfolgsfaktoren für die Bekämpfung des illegalen Tabakhandels sind.

    pi

  • Kummer für Händler

    PARIS // Das bereitet Tabakhändlern im grenznahen Gebiet zu Frankreich Kummer: Paris streicht die erlaubte Tabakmenge beim Grenzübertritt drastisch zusammen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur „AFP“ sollen Reisende statt wie bisher vier künftig nur noch eine Stange Zigaretten pro Person in die Grande Nation einführen dürfen. Das geht aus einer Mitteilung von Olivier Dussopt, Minister für öffentliche Finanzen, hervor.

    Preise deutlich höher
    Betroffen sind neben deutschen Händlern auch Anbieter in Andorra, Belgien, Luxemburg und Spanien. Ein Päckchen Zigaretten kostet in Frankreich derzeit etwa zehn Euro, in den Nachbarländern liegen die Preise um bis zu 50 Prozent niedriger. Bei Verstößen gegen die neuen Regeln drohen hohe Bußgelder. Die aufgefundenen Zigaretten sollen durch den Zoll beschlagnahmt und zerstört werden.

    Dussopt begründete die Beschränkungen mit gesundheitspolitischen Aspekten. Außerdem wolle man dem grenzüberschreitenden Zigarettenschmuggel Einhalt gebieten sowie die einheimischen Tabakläden vor ausländischer Konkurrenz schützen.

    red

  • Erfolgreiche Zoll-Bilanz

    BERLIN // Mit seiner Jahresbilanz für das Jahr 2019 hat der deutsche Zoll nach eigener Einschätzung ein Zeugnis seiner Leistungsfähigkeit vorgelegt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz: „Auf unseren Zoll ist Verlass. Das gilt auch und gerade unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Krise.“


    Erfreuliche Ergebnisse
    Colette Hercher, Präsidentin des Zolls, ergänzte auch mit Blick auf die aktuelle Krisen-Situation: „Die Ergebnisse des vergangenen Jahres sind erfreulich. Jetzt in der Krise gilt es jedoch, nach vorne zu schauen und alles Notwendige für das Funktionieren unseres Gemeinwesens beizutragen. Dessen ist sich die Zollverwaltung sehr bewusst. Wir alle arbeiten unter den in dieser Zeit geltenden besonderen Bedingungen weiterhin mit Hochdruck daran, die für unsere Unternehmen so wichtigen Lieferketten zuverlässig zu bedienen, die von der Bundesregierung beschlossenen Erleichterungen schnell und adressatengerecht umzusetzen, Zollkriminalität weiterhin zuverlässig zu bekämpfen und nicht zuletzt Steuern zuverlässig zu erheben.“

    Schwerpunkte der Bilanz
    Die Schwerpunkte der Bilanz für das Jahr 2019 im Einzelnen: Mit über 141 Milliarden Euro hat der Zoll im vergangenen Jahr fast 45 Prozent der Steuereinnahmen des Bundes eingenommen. Den größten Anteil an den Einnahmen hatten mit 65,8 Milliarden Euro die Verbrauchsteuern.

    Über 250 Millionen Zollabfertigungen
    Bei über 250 Millionen Zollabfertigungen im Warenverkehr mit Nicht-EU-Staaten im Gesamtwert von über einer Billion Euro stellten die Zöllner im vergangenen Jahr – neben vielen weiteren Schmuggelgütern – erneut Rekordmengen an Rauschgift sicher. So haben die Kokainsicherstellungen von mehr als zehn Tonnen an den deutschen Häfen ein Rekordniveau erreicht und reihen sich in die Rekordaufgriffe in anderen europäischen Häfen ein.

    Auch im Einsatz gegen den Zigarettenschmuggel war der Zoll 2019 erfolgreich. Er stellte 60 Millionen illegale Zigaretten sicher – 2017 waren es 77, 2018 dann 62 Millionen. Im Wesentlichen entfiel auf Tabakerzeugnisse bei 14 Beschlagnahmen ein Warenwert von fast 127,5 Millionen Euro.


    red

  • Hundertausende Zigaretten

    KÖLN // Der Zoll hat am Flughafen Köln/Bonn 245.000 geschmuggelte Zigaretten sichergestellt. Die auf drei Pakete verteilten Zigaretten waren als „Waren“ deklariert und sollten aus Tschechien nach Großbritannien geschickt werden.

    „Das ist mit Abstand der größte Aufgriff an nur einem Tag seit langem“, sagte Jens Ahland vom Hauptzollamt Köln. Die Beamten hatten die verdächtigen Pakete am 1. Mai mit Hilfe von Röntgentechnik durchleuchtet und waren so auf die Zigarettenstangen gestoßen.

    „Beim Einsatz unserer Röntgentechnik stach sofort das einzigartige Muster von Zigarettenstangen ins Auge.“, so Ahland weiter.

    pi

  • Steuersenkung gegen Schmuggel?

    BRASILIA // Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe: Der brasilianische Justizminister prüft, ob eine Senkung der Tabaksteuer den Schmuggel in dem südamerikanischen Land eindämmen könnte.

    Die Bildung einer Kommission, die prüfen soll, ob Steuersenkungen ein geeignetes Mittel gegen den grassierenden Schmuggel wären, wurde im brasilianischen Bundesanzeiger veröffentlicht. Die Ankündigung sorgte für eine große Polemik, sofort meldeten sich Befürworter und Gegner zu Wort.

    Dabei wurde die Initiative von niemand geringerem als Justizminister Sergio Moro ins Leben gerufen. Im Kabinett des neuen populistischen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro ist Moro ein Star: Als Richter machte er den Weg frei für den größten Korruptionsprozess alle Zeiten in Brasilien. Die sogenannte Operation „Lava Jato“ sorgte für ein politisches Erdbeben und beförderte Hunderte von Politikern und Managern hinter Gittern.

    Vier von zehn Zigaretten sind geschmuggelt
    Moro will die Idee zunächst nur prüfen. Laut Medienberichten sei das Ziel, „den Konsum von illegal importierten Zigaretten und die damit verbundenen Gesundheitsrisiken zu senken“. Der Zigarettenschmuggel in Brasilien erreichte zuletzt Rekordwerte. Schätzungen zufolge haben illegale Produkte einen Marktanteil von rund 40 Prozent. Sie stammen meistens aus irregulären Fabriken in Nachbarländern wie Paraguay und werden heimlich über die Grenze gebracht. Organisiert wird der Schmuggel laut Polizei vornehmlich von Banden, die auch mit Drogen und Waffen handeln.

    Der Vorstoß des Justizministers sorgte für hitzige Diskussionen. Vertreter der Industrie beklagen schon lange den unfairen Wettbewerb und betonen, dass die hohe Besteuerung den Schmuggel fördert. Der Mindestpreis für eine regulär verkaufte Packung Zigaretten beträgt derzeit in Brasilien fünf Real (rund 1,30 Euro), für eine Packung Schmuggelzigaretten zahlt man dagegen zwischen zwei und drei Real.

    Gegner des Gedankenspiels des Ministers betonen dagegen, dass die Tabaksteuerpolitik, die zwischen 2011 und 2016 zu deutlichen jährlichen Steigerungen führte, das Rauchen im Land erfolgreich bekämpfte. Laut Statistiken schrumpfte in dieser Zeit der Anteil der Raucher an der brasilianischen Bevölkerung von 14,8 auf 10,1 Prozent.

    Fest steht, dass der rechtskonservative Präsident Bolsonaro, seit 1. Januar 2019 im Amt, schon während des Wahlkampfs versprach, sich um das Thema Zigarettenschmuggel zu kümmern. Bisher fällt die Bilanz seiner Regierung mager aus. Vielleicht schafft er es, bei der Zigarettenindustrie zu punkten – auch mit seiner jüngsten Ankündigung, die Kontrollen an der Grenze zu stärken sowie die Polizeiaktionen gegen Schmuggler zu intensivieren. mar

    (DTZ 19/19)

  • Zoll-Zentrale feiert

    KÖLN // Das Zollkriminalamt feierte vor kurzem mit zahlreichen Gästen aus dem In- und Ausland am Hauptsitz in Köln sein 25jähriges Bestehen.

    Das Zollkriminalamt (ZKA) ist Zentralstelle des deutschen Zollfahndungsdienstes, dessen Hauptaufgabe die Verfolgung und Verhütung der mittleren, schweren und Organisierten Zollkriminalität ist. Hierzu zählen vor allem die Bekämpfung des Zigarettenschmuggels sowie des Schmuggels von Waffen, illegaler Arzneimittel oder artengeschützter Tiere und Pflanzen und der Rauschgiftkriminalität.

    Die Behörde geht aus dem bereits im Jahr 1952 errichteten Zollkriminalinstitut hervor, das im Juli 1992 in das ZKA überführt wurde. Sie ist Teil der deutschen Sicherheitsarchitektur und gehört zur Generalzolldirektion. Der Vizepräsident der Generalzolldirektion, Hans Josef Haas würdigte das ZKA: „Das Zollkriminalamt verfügt über in der deutschen und internationalen Behördenlandschaft einmalige Zuständigkeiten, Befugnisse und Kontakte. Die Aufgaben und die Verantwortung des ZKA für unsere Sicherheit sind immens und nehmen im aktuellen Umfeld stetig zu.“ red

    (DTZ 1/18)

  • Gegen Schmuggel

    BERLIN // Der Zigarettenschmuggel soll international effektiver bekämpft werden. Dazu soll das „Protokoll zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen“ von November 2012 ratifiziert werden. Der entsprechende Gesetzentwurf liegt nun dem Bundestag zur Beratung vor. Ziel ist die effiziente Überwachung der Lieferkette für Tabakerzeugnisse.

    Geplant sind demnach ein Lizenz- beziehungsweise Kontrollsystem sowie ein weltweites Verfolgungs- und Rückverfolgungssystem für Tabakprodukte. Das Protokoll regelt zudem Buchführungspflichten und die Verfolgung von Verstößen gegen Protokollbestimmungen.
    Das Protokoll geht zurück auf Artikel 15 des Rahmenübereinkommens vom 21. Mai 2003 der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur Eindämmung des Tabakgebrauchs. Die Vertragsparteien haben sich verpflichtet, gegen alle Formen des illegalen Handels mit Tabakprodukten – insbesondere gegen Schmuggel, illegale Herstellung und Fälschung – vorzugehen.

    Der ständige Vertreter Deutschlands bei den Vereinten Nationen in New York habe das Protokoll am 1. Oktober 2013 unterzeichnet. Ende 2016 hätten 54 Vertragsparteien das Protokoll unterschrieben, 25 Vertragsparteien hätten es zu dem Zeitpunkt bereits ratifiziert. pnf

    (DTZ 16/17)

  • Erfolgreiche Arbeit

    KÖLN // Die Bilanz kann sich sehen lassen: Knapp 131,9 Milliarden Euro hat der Zoll im vergangenen Jahr eingenommen, etwa die Hälfte der Steuern des Bundes.

    Vor kurzem präsentierten Finanzminister Wolfgang Schäuble gemeinsam mit Uwe Schröder, Präsident der Generalzolldirektion, das Ergebnis der Behörde der Öffentlichkeit. Beim Zigarettenschmuggel etwa wurden im vergangenen Jahr rund 120 Millionen Zigaretten beschlagnahmt (2015: 75 Millionen Stück).

    Damit ist wieder der Wert aus dem Jahr 2014 erreicht. Die zeitintensive Arbeit auf dem Gebiet der organisierten Kriminalität habe sich ausgezahlt, heißt es. Mit einer neuen Zentralstelle, der „Financial Intelligence Unit“ (FIU), will der Zoll ab 1. Juli verstärkt gegen Geldwäsche vorgehen. Bislang war die FIU beim Bundeskriminalamt (BKA) angesiedelt. Sie werde neu ausgerichtet und personell aufgestockt, erklärte Bundesfinanzminister Schäuble.

    red

    (DTZ 14/17)