Mit Steuern lenken?

BERLIN // Carlos Kasper, SPD-Bundestagsabgeordneter, Mitglied des Finanzausschusses und Berichterstatter für Verbrauchssteuern in der SPD-Bundestagsfraktion, hat höhere Tabaksteuern gefordert. Er teilte auf Twitter mit: „Rauchen ist ungesund. Steuern auf Tabakprodukte haben auch eine Lenkungswirkung. Ein höherer Preis macht das Rauchen unattraktiv, deshalb brauchen wir eine wirksamere Tabaksteuer. Damit schützen wir insbesondere Jugendliche und Nichtraucher:innen.“

Jan Mücke, Hauptgeschäftsführer beim Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE), antwortete in einem Tweet, das Tabaksteuermodernisierungsgesetz sehe weitere Steuerschritte bis 2026 vor. Diese drastischen Erhöhungen bewegten sich an der Obergrenze der Akzeptanz. Noch höhere Steuern führten nur zu noch mehr Schmuggel und Fälschungen, die Kunden würden noch häufiger nach Polen und Tschechien fahren.

Diskrepanz zwischen der Besteuerung von E-Zigaretten und Tabakzigaretten
Andere Nutzer wiesen auf eine aus ihrer Sicht bestehende Diskrepanz zwischen der Besteuerung von E-Zigaretten und Tabakzigaretten hin: „Warum argumentiert der Finanzausschuss mit Gesundheitsargumenten, wenn es ums Rauchen geht, und mit fiskalischen, wenn es um E-Zigaretten geht?“, fragte „Uli_dampft“. Andere sehen eher eine „Lenkungswirkung zu Gunsten der Tabakzigarette“.

red