BERLIN // Der [link|https://bit.ly/36LY9aN]„8. Alternative Drogen- und Suchtbericht“[/link] liegt vor. In diesem Jahr liegen die Schwerpunkte auf den Themen „Alkohol“ und „Drogen“; allerdings spielt auch Nikotin eine Rolle.
Klassischer Tabak
Mit dem klassischen Tabak beschäftigt sich der fast 200 Seiten starke Report letztlich nur in einem Kapitel. Dabei geht es vor allem um die neue Besteuerung, die die Bundesregierung vor wenigen Wochen umgesetzt hat. Dazu schreiben die Herausgeber, der Frankfurter Suchtforscher Heino Stöver und Bernd Werse vom Centre for Drug Research an der Frankfurter Goethe-Universität: „Maßnahmen, wie etwa die jüngst beschlossene Tabaksteuer auf E-Zigaretten, steuern ebenfalls in die falsche Richtung: Raucher werden nicht motiviert, auf das weitaus weniger schädliche Dampfen umzusteigen, wenn diese Produkte ähnlich hoch besteuert werden wie die Verbrennungszigarette, die mit großem Abstand die gefährlichste Form der Nikotinaufnahme darstellt.“ Die deutsche Tabakkontrollpolitik sei „verheerend“, da man „nicht von einer konsistenten, Verhaltens- und Verhältnisprävention nutzenden Kontrollpolitik sprechen“ könne. Stöver kritisiert in diesem Zusammenhang „eine Abstinenzorientierung der deutschen Politik“.
Dabei hatten Stöver und Werse die ursprünglich geplante Erhöhung der Tabaksteuer aus gesundheitspolitischer Sicht als „begrüßenswert“ und „überfällig“ bezeichnet. Die Ausweitung auf ein umfassenderes Nikotinsteuerkonzept, das insbesondere E-Zigaretten umfasse, sei jedoch wenig sinnvoll. Im Gegenteil: „Man kann nur vermuten, was das Finanzministerium mit der Einführung des neuen Steuergegenstands beziehungsweise der Extra-Steuer bezweckt: die Sicherung der Einnahmen des Bundeshaushalts durch die Aufnahme von Zigarettensubstituten in das Besteuerungsregime.“
Weniger schädlicher Nikotinprodukte
Die wahrscheinlichen Folgen zeigt der Bericht ebenfalls auf: Konsumenten insbesondere potenziell weniger schädlicher Nikotinprodukte dürften auf günstige, entweder illegal hergestellte oder nicht versteuerte Produkte ausweichen, für den Fachhandel zeichneten sich katastrophale Auswirkungen ab und die erhofften Mehreinnahmen für den Fiskus dürften – hier zitiert der Bericht betroffene Verbände – „illusorisch“ oder „absurde Luftschlösser“ sein. Die Autoren schließen mit der Forderung an die Bundesregierung, sie solle den Ansatz der „harm reduction“ künftig stärker einbeziehen: „Berücksichtigen Sie das unterschiedliche Risikopotenzial bei der Besteuerung und der weiteren Regulierung alternativer Nikotinprodukte!“
red
Schreiben Sie einen Kommentar