BERLIN // Die Bundesregierung hat jetzt auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion geantwortet. Darin hatten die Abgeordneten unter anderem nach den Mengen vom Zoll beschlagnahmter Tabakwaren in Deutschland gefragt.
Spannend waren dabei insbesondere die Angaben zu Zigarillos und Zigarren. Im „Erfolgsjahr“ 2018 stellten die Behörden demnach 6360 Zigarillos sicher. Zum Vergleich: Im gleichen Jahr wurden in der Bundesrepublik rund 62 Millionen Zigaretten einkassiert. Bei Zigarren kam der Zoll im vergangenen Jahr auf 97 Stück.
Schnupf- und Kautabak seien „kein Steuergegenstand nach dem deutschen Tabaksteuerrecht“ und würden daher nicht erfasst.
Dennoch hält die Bundesregierung an der Pflicht zum Einführen eines Rückverfolgbarkeitssystems (Track & Trace) fest, denn es sei „international im WHO-Protokoll zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen als eine von mehreren Maßnahmen für alle Kategorien von Tabakerzeugnissen verpflichtend vorgesehen“.
Weiter heißt es: „Die Regelungen sollen für die übrigen Tabakerzeugnisse ab dem 20. Mai 2024 gelten.“ Änderungen sind demnach nicht vorgesehen.
max
(DTZ 30/19)
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