Zollbeamte entdeckten am österreichisch-ungarischen Grenzübergang Nickelsdorf unverzollte Dubai-Schokolade in zwei türkischen Reisebussen. Insgesamt handelt es sich um 508 Kilogramm. Bei den Kontrollen wurden Strafen in Höhe von insgesamt 4.000 Euro verhängt. Der geschätzte Verkaufswert der beschlagnahmten Schokolade beträgt rund 52.000 Euro.
Schlagwort: Schmuggel
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Zoll entdeckt Markenfälschungen
FRANKFURT/MAIN // Mitte Juni durchsuchten Zollfahnder in Dreieich und Langen fünf Objekte und vollstreckten zwei Haftbefehle.
Zigaretten und E-Zigaretten
Sichergestellt wurden 36 Paletten mutmaßlich gefälschter Markenbekleidung, drei Paletten Potenzmittel, über 1.000 Stangen unversteuerter Zigaretten und 10.700 unversteuerter E-Zigaretten. Im Rahmen einer rechtlichen Maßnahme wurden Vermögenswerte im Wert von 1,6 Millionen Euro eingefroren und zusätzlich sechs Fahrzeuge beschlagnahmt, um finanzielle Forderungen oder Strafen sicherzustellen.Den 42- und 58-jährigen Tatverdächtigen wird gewerbsmäßiger Schmuggel und Handel mit unversteuerten Tabakwaren, unerlaubter Waffenhandel sowie Verstöße gegen das Marken- und Arzneimittelgesetz vorgeworfen. Beide befinden sich in Untersuchungshaft. Die Ermittlungen dauern an.
red
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Millionen-Fund im Lkw
DRESDEN // Dem sächsischen Zoll gelang vor kurzem ein Schlag gegen den illegalen Zigarettenhandel. Statt den Duftkerzen und Verpackungsmaterial hatte ein Lkw über eine Million unversteuerte Zigaretten und fast 4000 Kilogramm Shisha-Tabak geladen.
Die Beamten kontrollierten den Lastwagen, der aus Polen eingereist war, auf der Autobahn 4 in Höhe der Anschlussstelle Nieder Seifersdorf im Landkreis Görlitz mit einer mobilen Röntgenanlage. Laut Frachtpapieren sollten sich im Frachtraum Duftkerzen und Verpackungsmaterial befinden, doch die Röntgenaufnahmen machten die Beamten stutzig.
Unstimmigkeiten im Laderaum
Das Bild wies „große Unstimmigkeiten“ auf, weshalb sich die Beamten des Hauptzollamtes (HZA) Dresden für eine detaillierte Kontrolle entschieden. Auf der Ladefläche kamen mehrere in Folie gewickelte Kartons sowie Kunststoffeimer auf Paletten zum Vorschein. Darin befanden ich Zigarettenpackungen und Wasserpfeifentabak ohne Steuerzeichen. Insgesamt wurden 3900 Kilogramm Wasserpfeifentabak sichergestellt. Duftkerzen und Verpackungsmaterial wurden nicht gefunden. Die gesamte Ladung bestand aus geschmuggelter Ware.Der 46-jährige Fahrer und sein 51-jähriger Begleiter wurden vorläufig festgenommen. Gegen sie wird ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet. Durch den erfolgreichen Einsatz des Zolls wurde eine Steuerschaden von 370.000 Euro verhindert.
red
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Tabaksteuer auf der Ziellinie
BERLIN // Die öffentliche Anhörung ist gelaufen. Jetzt müssen die Fraktionen in Sachen Modernisierung des Tabaksteuergesetzes einen Kompromiss finden. DTZ schaut auf die möglichen Szenarien.
Anhörung in Berlin
Bei der Anhörung in Berlin vor wenigen Tagen war – erwartungsgemäß – nicht viel Neues zu hören. So erklärte Katrin Schaller von der Stabsstelle Krebsprävention des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ), der aktuelle Gesetzentwurf habe lediglich die Generierung von Steuereinnahmen zum Ziel und verschenke das große Potenzial, deut‧liche Steuererhöhungen zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung bei gleichzeitigem Anstieg der Steuereinnahmen einzusetzen.Und das Aktionsbündnis Nichtrauchen (ABNR) kritisierte die Stellungnahmen der Wissenschaftler scharf, die in ihren Ausführungen das Potenzial von E-Zigaretten und Tabakerhitzern zur Risikoreduzierung herausstellten.
Experten unterstreichen Rolle der ENDS
Die Experten – allen voran der Münchner Mediziner Tobias Rüther, der an einer Spezialambulanz für Tabakabhängigkeit arbeitet – unterstrichen die Rolle, die sogenannte Electronic Nicotine Delivery Devices (ENDS) bei der Rauchentwöhnung spielten. Rüther machte deutlich, dass Raucher abhängig vom Nikotin seien, das wirklich Schädliche am Tabakrauchen jedoch die Verbrennungsprodukte seien, die dabei entstünden.Die Frage, wie stichhaltig die „Gateway-Hypothese“ sei, derzufolge Jugendliche über das Dampfen von E-Zigaretten zum Rauchen verleitet würden, wiesen neben Rüther auch Martin Storck, Direktor der Klinik für Gefäß- und Thoraxchirurgie des Städtischen Klinikums Karlsruhe, sowie Bernd Werse vom Centre for Drug Research des Instituts für Sozialpädagogik und Erwachsenenbildung der Goethe-Uni Frankfurt zurück. Entgegen allen Behauptungen gebe es dafür keine Evidenz.
Verbände nehmen Stellung
Auch die Verbände kamen zu Wort. Angetreten waren insbesondere der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE), der Verband der Rauchtabakindustrie (VdR) sowie das Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG). Die Tabakbranche führte aus, dass eine zu starke Steuerbelastung klassischer Tabakerzeugnisse zu einem erheblichen Anstieg des Schmuggels führen dürfte. Dustin Dahlmann, Vorsitzender des BfTG, rechnete den Parlamentariern zudem vor, dass die Zahlen aus dem Entwurf zum Tabaksteuermodernisierungsgesetz nicht nachvollziehbar seien: „Es scheint so, als ob sich jemand im Finanzministerium bei der Erstellung des Gesetzentwurfs verrechnet hat.“ Dabei ging es um den Vergleich der Nikotinabgabe von Feinschnitt und E-Liquids. Zu den im Gesetzentwurf aufgeführten Steuersätzen auf Liquids für E-Zigaretten konstatierte Dahlmann: „Das ist ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz und würde die E-Zigarette gegenüber Tabak wirtschaftlich völlig unattraktiv machen und hätte somit eine erdrosselnde Wirkung auf die E-Zigarettenbranche. Aus diesen Gründen ist der Gesetzentwurf unserer Meinung nach verfassungswidrig. Ein gesundheitspolitisches Lenkungsziel wird nicht erreicht.“Weiteres Vorgehen
Nach dem öffentlichen Vortragen der Argumente müssen sich nun die Fraktionen über das weitere Vorgehen verständigen (Ergebnisse lagen bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe nicht vor). Dabei wurde deutlich, dass die CDU / CSU besonders die Steuersätze für die neuen Produkte senken will. Auch FDP, Linke und Grüne votieren für eine „deutlich geringere Besteuerung“ sowohl von Liquids als auch von Tabakerhitzern. Vorstellbar ist nach Meinung von Beobachtern ein Satz zwischen 1,00 und 1,50 Euro je Zehn-Milliliter-Fläschchen Liquid – also eine volumenabhängige Besteuerung.Die SPD hält nicht viel vom Aufweichen der geplanten Steuersätze. Dennoch sind die Eckdaten des Entwurfs nicht in Stein gemeißelt. So erklärte der Bundestagsabgeordnete Michael Schrodi, Mitglied im Finanzausschuss: „Wir müssen bei Zigaretten und Feinschnitt hinsichtlich des Steuersatzes noch einmal genauer hinsehen. Wir sind in guten Gesprächen, und wir werden ein gutes Ergebnis erzielen.“ Das Gesetz solle zeitnah umgesetzt werden.
max
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Schweiz bleibt außen vor
BERN // In der EU sind die Mentholzigaretten seit 20. Mai verboten. Einzige Ausnahme in Europa ist die Schweiz.
In der Eidgenossenschaft bleiben die Produkte weiterhin erlaubt. In der gesamten EU und in Großbritannien greift ab dem Stichtag die Tabakproduktrichtlinie (TPD 2), die Zigaretten mit einem „charakteristischen Aroma“ verbietet.
Veränderungen weltweit
Damit ändert sich die weltweite Menthol-Landschaft massiv. Bisher kannten nur einzelne Länder wie Kanada, Brasilien, die Türkei und Äthiopien Verbote. In den USA verbietet Massachusetts als erster Bundesstaat Mentholzigaretten ab 1. Juni.Schmuggel
Dass die Schweiz von dem Verbot ausgeschlossen ist, könnte nach Einschätzung von Experten jedoch zum Problem werden. „Das Verbot der beliebten Mentholzigaretten könnte zu erhöhtem Schmuggel dieser Produkte führen“, wird Kevin Suter von Japan Tobacco International, von Schweizer Medien zitiert.Auch das Schweizer Bundesamt für Gesundheit rechnet mit Einkaufstourismus wegen den Zigaretten.
red
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Hundertausende Zigaretten
KÖLN // Der Zoll hat am Flughafen Köln/Bonn 245.000 geschmuggelte Zigaretten sichergestellt. Die auf drei Pakete verteilten Zigaretten waren als „Waren“ deklariert und sollten aus Tschechien nach Großbritannien geschickt werden.
„Das ist mit Abstand der größte Aufgriff an nur einem Tag seit langem“, sagte Jens Ahland vom Hauptzollamt Köln. Die Beamten hatten die verdächtigen Pakete am 1. Mai mit Hilfe von Röntgentechnik durchleuchtet und waren so auf die Zigarettenstangen gestoßen.
„Beim Einsatz unserer Röntgentechnik stach sofort das einzigartige Muster von Zigarettenstangen ins Auge.“, so Ahland weiter.
pi
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Illegale Zigaretten
BERLIN // Geht es um das Thema „Organisierte Kriminalität“, deckt sich die Meinung der Deutschen weitgehend mit der anderer EU-Bürger.
Für 50 Prozent der Deutschen, die an einer Umfrage des Euro-Barometers teilgenommen haben, sind illegale Drogen die wichtigste Einnahmequelle zur Finanzierung der organisierten Kriminalität. Lediglich sechs Prozent (EU-weit sieben Prozent) nehmen an, dass dies bei Schwarzmarktzigaretten der Fall sei. Darauf hat der Bundesverband Tabakwaren und neuartige Erzeugnisse (BVTE) jetzt hingewiesen.
Fest steht: Wer Zigaretten auf dem Schwarzmarkt kauft, leistet damit einen großen Beitrag zur Finanzierung der organisierten Kriminalität. Als Gründe für den Kauf von geschmuggelten oder gefälschten Zigaretten nennen 75 Prozent der Befragten, dass diese deutlich günstiger seien als legale Zigaretten.
vi
(DTZ 01/02/20)
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Praktisch kein Schmuggel
BERLIN // Die Bundesregierung hat jetzt auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion geantwortet. Darin hatten die Abgeordneten unter anderem nach den Mengen vom Zoll beschlagnahmter Tabakwaren in Deutschland gefragt.
Spannend waren dabei insbesondere die Angaben zu Zigarillos und Zigarren. Im „Erfolgsjahr“ 2018 stellten die Behörden demnach 6360 Zigarillos sicher. Zum Vergleich: Im gleichen Jahr wurden in der Bundesrepublik rund 62 Millionen Zigaretten einkassiert. Bei Zigarren kam der Zoll im vergangenen Jahr auf 97 Stück.
Schnupf- und Kautabak seien „kein Steuergegenstand nach dem deutschen Tabaksteuerrecht“ und würden daher nicht erfasst.
Dennoch hält die Bundesregierung an der Pflicht zum Einführen eines Rückverfolgbarkeitssystems (Track & Trace) fest, denn es sei „international im WHO-Protokoll zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen als eine von mehreren Maßnahmen für alle Kategorien von Tabakerzeugnissen verpflichtend vorgesehen“.
Weiter heißt es: „Die Regelungen sollen für die übrigen Tabakerzeugnisse ab dem 20. Mai 2024 gelten.“ Änderungen sind demnach nicht vorgesehen.
max
(DTZ 30/19)
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Brasilianer trotzen E-Verbot
BRASILIA // Der Handel mit E-Zigarette ist seit sieben Jahren in Brasilien verboten. Das ändert nichts an ihrer Beliebtheit.
Nach dem Verbot der E-Zigarette werden die Handelsbeschränkungen nicht gelockert, berichtet das „Brasilienmagazin“ online. Die brasilianischen Gesundheitsbehörden berufen sich dabei auf fehlende Studien zur Verträglichkeit des elektronischen Produkts. Der Import von E-Zigaretten steht im größten Land Südamerikas unter Strafe.
Aber die Nachfrage ist groß. Als Folge floriere der Schmuggel über die Nachbarländer Paraguay und Peru. Die Ware kommt zumeist aus den USA oder direkt aus China, heißt es. Die E-Zigaretten und Liquids werden in der Regel im Internet angeboten. Geliefert wird nach Vorkasse per Post.
In den Großstädten werden elektronische Zigaretten samt Zubehör auch „unter dem Ladentisch“ im Handel angeboten, berichtet das Magazin. Die Strafverfolgung beziehungsweise die Kontrolle durch die Gesundheitsbehörde läuft eher mäßig bis gar nicht. Die Online-Shops werden den Angaben zufolge geduldet.
E-Zigaretten-Kunden können relativ problemlos ihre Ware ordern und konsumieren. Das Produkt ist beliebt. Für viele bedeutet sie nicht nur der Ausstieg aus dem klassischen Tabakkonsum, sondern auch die kostengünstigere Variante. Hinzu kommt, dass das Rauchen in der Öffentlichkeit quasi komplett verboten ist. Das Dampfen wiederum werde toleriert. Die E-Zigarette sei mittlerweile ein „kleines Statussymbol“, schreibt das Online-Magazin.
red(DTZ 39/16)
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40 Tonnen Wasserpfeifentabak
HAMBURG // Der Hamburger Zoll hat zwei Männer festgenommen, die im Verdacht stehen, mit illegal eingeführten Wasserpfeifentabak 7,5 Millionen Euro Steuern hinterzogen zu haben.
Gegen die potenziellen Täter im Alter von 33 und 36 Jahren wird seit März ermittelt. Anfang Dezember fand eine Großrazzia in den Wohnungen und Geschäftsräumen statt. Dabei stellten die Beamten rund 40 Tonnen illegal eingeführten Wasserpfeifentabak sicher. Das sei fast doppelt so viel, wie der Zoll 2014 im gesamten Bundesgebiet entdeckt hätte, zitiert die "Hamburger Morgenpost" Zoll-Pressesprecher Niels Hennig.
Demnach geht der Zoll davon aus, dass die Männer in der Vergangenheit schon 180 Tonnen Wasserpfeifentabak nach Deutschland geschmuggelt haben. Damit hätten die Männer Steuern im Wert von 7,5 Millionen Euro hinterzogen. Die Männer waren aufgefallen, weil das Abfertigungspersonal am Hamburger Flughafen Unregelmäßigkeiten bei dem Einfuhr von Wasserpfeifentabak entdeckte.
red(DTZ 52/15)