Bildwarnhinweise erst später?

BERLIN // Der Bundesrat will das Zeitfenster für den Aufdruck von Bildwarnhinweisen auf Zigaretten- und Feinschnittpackungen ausweiten. Eine entsprechende Stellungnahme beschloss die Mehrheit der Länder Ende vergangener Woche zu den Gesetzesplänen der Bundesregierung.

In der aktuellen Vorgabe des Bundestags ist dafür der Mai 2016 vorgesehen. Die Länderkammer plädiert für eine um 15 Monate verlängerte Laufzeit.

Der Tabakwirtschaft entstünden Probleme beim termingenauen Umsetzen der Regularien, sollte es keine längere Übergangsfrist geben, heißt es zur Begründung. Dazu gehörten unter anderem das Umstellen der Verpackungsmaschinen und der Verkauf der Altbestände. red

(DTZ 05/16)

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