WORMS // Aus für das geplante Volksbegehren gegen das Rauchverbot in Nordrhein-Westfalen: Das Aktionsbündnis „NRW genießt!“ hat jetzt erklärt, das Projekt nicht weiter zu verfolgen.
Hauptgrund: Das Ende 2011 gegründete Bündnis hat nicht genug Geld aufgetrieben, um die gesetzlichen Vorgaben für ein Volksbegehren zu erfüllen. Beobachter gehen von einem Gesamtaufwand von gut einer Million Euro aus, „NRW genießt!“ hatte mit etwas mehr als der Hälfte kalkuliert. Laut Christoph Lövenich, Vertrauensperson des Volksbegehrens, hätte man zwar einen sechsstelligen Betrag erreichen können – ein ebenfalls sechsstelliger Betrag wäre jedoch offen geblieben. Lövenich beklagte, man könne eine solche Initiative „nicht ohne die Hilfe einiger Reicher und Mächtiger stemmen“. Größere Finanzierungszusagen seien jedoch ausgeblieben.
Doch nicht nur die fehlenden Mittel haben zum Scheitern des Volksbegehrens geführt. Es war den Beteiligten dieses und ähnlicher Vorhaben in Nordrhein-Westfalen nicht möglich, den Schulterschluss zu vollziehen. Ein Alternativplan, so Lövenich, hätte von einem Konzernverband gesteuert werden sollen. Für „NRW genießt!“ ein Verstoß gegen das basisdemokratische Ideal eines Volksbegehrens. Zudem hätte zum Beispiel eine „teure Agentur“ beauftragt werden sollen.
Das Netzwerk Rauchen, Mitgliedsverband bei „NRW genießt!“, beklagte außerdem „Störmanöver aus Teilen der Tabakwirtschaft nahestehender Organisationen“. (red)
(DTZ 39/14)
Schreiben Sie einen Kommentar