WIESBADEN (DTZ/red). Statt mehr Geld einzunehmen, musste der Staat für 2010 bei der Tabaksteuer Einbußen in Höhe von rund 200 Millionen Euro hinnehmen. Der Absatz von Fabrikzigaretten als der größten Tabaksteuerquelle ging laut Statistischem Bundesamt weiter zurück.
Dass Erhöhungen der Tabaksteuer zu massiven Marktverwerfungen führen und dem Staat nicht unbedingt die erhofften Mehreinnahmen bringen, ist Tabakwarenindustrie und -handel hinlänglich bekannt. Auch für Finanzpolitiker ist dies keine wirklich neue Erkenntnis, allzu oft müssen sie jedoch völlig überzogenen Forderungen ihrer Kollegen aus den Gesundheitsressorts nachgeben. Wohin das Überdrehen der Tabaksteuer-Schraube letztlich führte, konnte man in den zurückliegenden Jahren schmerzlich feststellen. Die Raucher schlugen dem Fiskus ein Schnippchen.
Die Folge: Der margenträchtigere Fabrikzigaretten-Markt ging deutlich zurück, während Jedermann-Einfuhren aus Niedrig-Steuerländern und Schmuggelzigaretten sowie preisgünstigere Rauchalternativen massiv an Boden gewannen.
Staat hat sich verrechnet
Dass sich am Ende auch der Staat verrechnet hat, wird nun von amtlicher Seite durch das Statistische Bundesamt mit Zahlen für das Jahr 2010 belegt. Nach Angaben der Wiesbadener Behörde wurden 2010 insgesamt Tabakwaren mit einem Kleinverkaufswert von 22,5 Milliarden Euro versteuert. Das waren rund 257 Millionen Euro oder 1,1 Prozent weniger als 2009. Der Steuerwert sank um 1,5 Prozent auf 13,3552 Mrd. Euro (netto).
Im Vorjahr hatte der Staat noch rund 200 Millionen Euro mehr an Tabaksteuern eingenommen. An Zigaretten wurden im vergangenen Jahr 3,5 Prozent weniger versteuert als 2009. Dies entsprach einem Rückgang von 3,0 Mrd. Stück auf 83,6 Mrd. Zigaretten. Nicht ganz so stark sackte der versteuerte Verkaufswert ab. Er fiel um 2,2 Prozent auf knapp 19,2 Mrd. Euro.
Die meistverkaufte Preisklasse (PK) bei der Zigarette war nach wie vor die PK 24,14/19 Cent pro Stück (gehobene Konsumpreisschiene) mit einem Marktanteil von 16,8 Prozent. Aber der Aufschwung der Industrie-Niedrigpreisprodukte hielt auch 2010 an. Mit einem Marktanteil von 16,4 Prozent lag die PK 21,17/23 Cent nur knapp hinter der gehobenen Konsumpreisschiene. Auf dem dritten Platz folgte mit deutlichem Abstand die Preisklasse 24,7/12 Cent mit einem Anteil von 8,5 Prozent.
Gespannte Erwartung in der Branche
In der Tabakbranche ist man gespannt, wie sich die im Dezember 2010 vom Bundestag beschlossene Erhöhung der Tabaksteuer in fünf Schritten im Zeitraum 2011 bis 2015 auswirken wird. Durch den ersten Steuerschritt zum 1. Mai 2011 erhöht sich die Belastung aus Tabak- und Mehrwertsteuer für Zigaretten je nach Preislage um zirka vier bis elf Cent pro 19er Packung.
Beim Feinschnitt wird es ebenfalls, beginnend ab 1. Mai 2011, Steueranhebungen in fünf Schritten bis 2015 geben, wobei die Steuersteigerungen höher ausfallen als bei der Zigarette. Im abgelaufenen Jahr verzeichnete Feinschnitt laut Statistischem Bundesamt ein Plus von 4,4 Prozent auf 25 486 Tonnen in der versteuerten Menge und ein Wachstum von 6,0 Prozent auf 2,5826 Mrd. Euro beim Wert.
Die Menge an versteuerten Zigarren und Zigarillos stieg um 5,0 Prozent auf 4,0 Mrd. Stück. Beim versteuerten Verkaufswert verzeichneten Zigarren und Zigarillos eine Steigerung von 4,0 Prozent auf 655,7 Millionen Euro.
Ein Großteil der versteuerten Zigarren und Zigarillos entfiel auf die sogenannten Eco-Cigarillos. Vorwiegend diese besonders preisgünstigen Produkte werden künftig durch eine neu eingeführte Mindeststeuer stärker belastet. Im ersten Schritt ab 1. Mai 2011 trifft die Steuermehrbelastung Preislagen bis zu einer Höhe von 20 Cent pro Stück; ab 1. Januar 2012 sind es dann Produkte mit Kleinverkaufspreisen von 25 Cent pro Stück.
Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, war neben Zigaretten auch die versteuerte Absatzmenge von Pfeifentabak ebenfalls rückläufig, und zwar um minus 6,3 Prozent auf 756 Tonnen beziehungsweise um minus 4,8 Prozent auf 83,7 Mio. Euro.
(DTZ 04/11)
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