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Schlagwort: Zigaretten

  • E-Zigarette ist kein Arzneimittel

    MÜNSTER (DTZ/red). Der Handel mit E-Zigaretten ist straffrei. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster jetzt entschieden.

    Nikotinhaltige Flüssigkeiten, sogenannte Liquids, sind keine Arzneimittel sind, weil sie nicht zur Heilung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten dienen, erläutert der 13. Senat des OVG hat in drei vorliegenden Fällen (Az 13 A 2448/12, 13 A 2541/12 und 13 A 1100/12).

    Die Liquids seien nicht dazu geeignet „einen dauerhaften Rauchstopp zu erzielen“, informiert das Gericht. Handel und Verkauf mit E-Zigaretten sind damit nicht strafbar.

    In diesem Zusammenhang wies das Gericht die Klagen der Stadt Wuppertal, des Landes Nordrhein-Westfalen und der Bundesrepublik Deutschland zurück.

    In allen drei Fällen hat das Gericht Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen.

    (DTZ 38/13)

  • Entscheidung für Raucher

    RATHENOW (DTZ/red). Das Rauchen auf dem Balkon ist jetzt auch juristisch abgesichert. Im Amtsgericht Rathenow weist der Richter die Klage von Nichtrauchern zurück.

    Mieter müssen den Tabakkonsum ihrer Nachbarn auf dem Balkon akzeptieren, unabhängig davon, wie empfindlich sie auf die Geruchsbelästigung reagieren, berichtet die „Ärzte Zeitung“.

    Richter Peter Lanowski weist damit die Klage gegen ein Ehepaar zurück, das auf seinem Balkon „abwechselnd bis zu zwölf Zigaretten täglich“ raucht. Die Kläger hatte der Zigarettenrauch aus der Etage unter ihnen gestört. Das Rentnerehepaar wollte den Angaben zufolge erreichen, dass die anderen Mieter nur noch zu bestimmten Zeiten im Freien rauchen dürfen. Dafür sah der Richter keine rechtliche Grundlage.

    Medienangaben zufolge hatten die Kläger dem Gericht ein Protokoll und Fotos vorgelegt, die dokumentierte, wann und das die Nachbarn rauchen und zu welchen Zeiten. Gleichzeitig listen sie detaillierte Zeitfenster auf, in denen der Tabakkonsum verboten sein soll: zwischen 7 und 8 Uhr, 10 und 11 Uhr, 13 und 15 Uhr sowie zwischen 17 und 19 Uhr und 20 und 23 Uhr.

    Die Kläger kündigten Berufung an.

    (DTZ 37/13)

  • Zigaretten-und Feinschnittabsatz im August

    MAINZ (DTZ/fok). Sonne allein scheint auch keine zwingende Voraussetzung für gute Auslieferungszahlen bei Tabakerzeugnissen zu sein. Denn der August 2013 brachte zwar Sonne satt, hatte aber im Gegensatz zum ebenso sonnigen Juli schwächere Auslieferungszahlen als der Vergleichsmonat des Vorjahres aufzuweisen.

    Insgesamt wurden im August 2013 von der Herstellern 7,096 Mrd. Zigaretten an den Handel geliefert; das waren 7,1 Prozent weniger als im August 2012. Davon entfielen 6,238 Mrd. Stück auf Markenzigaretten (minus 7,4 Prozent) und ca. 859 Mio. Stück auf Handelsmarken (minus 4,7 Prozent).

    Kumuliert für die ersten acht Monate 2013 bezifferten sich die Auslieferungen an Fabrikzigaretten auf insgesamt 53,024 Md. Stück (minus 5,2 Prozent); davon waren 47,038 Mrd. Stück Markenzigaretten (minus 4,7 Prozent) und 5,987 Mrd. Stück Handelsbilligzigaretten (minus 8,7 Prozent). Branchenexperten sehen aktuell keine technischen Effekt, die den Monatsabsatz hätten verzerren können. Allerdings werden die Urlaubszeit mit vielen Auslandsreisen auch der rauchenden Bevölkerung sowie ein Abbau hoher Vorräte aus dem Juli beim Handel als mutmaßliche Gründe für die Absatzschwäche genannt. Außerdem erwartet man zum Quartals- und grundsätzlich auch zum Jahresende besonders starke verkaufsfördernden Aktivitäten der Hersteller Richtung Handel. Diese margenverbessernden Gelegenheiten werden möglicherweise von etlichen Händlern abgewartet, so dass diese im August eher auf Bestandsminimierung schauten, so die Vermutung einiger Experten.

    Beim Feinschnitt wurden im August 2013 insgesamt 2 309 Tonnen an den Handel geliefert. Das entsprach gegenüber dem Vergleichsmonat des Vorjahres einem Rückgang von 4,5 Prozent. Hiervon entfielen 1 182 Tonnen auf klassischen Feinschnitt (minus 5,3 Prozent). Schnittoptimierte Tabake wurden in einer Menge von 456 Tonnen an den Handel geliefert (minus 16,9 Prozent). Nur Volumentabake steigerten ihre Auslieferungsmenge um 8,1 Prozent auf 670 Tonnen.

    Kumuliert für den Zeitraum Januar bis August 2013 bezifferte sich die Absatzmenge des Feinschnittmarktes auf 17 788 Tonnen. Damit war dieser ebenfalls, wenn auch nur minimal um minus 0,3 Prozent, rückläufig. Im Acht-Monats-Zeitraum entfielen 8 924 Tonnen auf klassischen Feinschnitttabak (minus 4,4 Prozent), 3 873 Tonnen auf schnittoptimierte Tabake (minus 7,7 Prozent) und 4 991 Tonnen auf Volumentabak (plus 15,6 Prozent).

    Auf Handelsmarken entfielen beim Feinschnitt im August 649 Tonnen (minus 0,8 Prozent), im Acht-Monatszeitraum waren es 4 728 Tonnen (minus 4,3 Prozent).

    Der Absatz an Ecocigarillos bezifferte sich im August 2013 auf 213 Mio. Stück (minus 9,4 Prozent), von Januar bis August kumuliert waren es 1,561 Mrd. Stück (minus 11,5 Prozent).

    (DTZ 37/13)

  • EU-Parlament verschiebt Abstimmung über TPD

    BRÜSSEL (DTZ/pnf). Die Abstimmung des Europaparlaments über den Entwurf der geänderten Tabakproduktrichtlinie wird voraussichtlich erst am 8. Oktober stattfinden. Die Parlamentarier lehnten es mehrheitlich ab, an dem zunächst sehr kurzfristig vorgeschlagenen Abstimmungstermin Mitte der zweiten September-Woche festzuhalten.

    Es gebe angesichts der Vielzahl von Änderungsvorschlägen noch erheblichen Bedarf, die Gesetzesvorlage gründlich zu studieren, um eine sachlich fundierte Entscheidung treffen zu können, war vor allem aus Kreisen der Christdemokraten und der Liberalen und Konservativen zu hören.

    Änderungsbedarf sehen etliche Abgeordnete vor allem an der geplanten Einführung eines indirekten Plain Packagings durch übergroße Warnhinweise, an dem künftigen Ausschluss parlamentarischer Mitbestimmung durch Delegierte Rechtsakte und an einer bürokratischen Strangulierung durch weit überzogene Rückverfolgungsregeln.

    Die Verschiebung der Abstimmung hat bei Befürwortern und Gegnern des sehr restriktiven TPD-Entwurfs der EU-Kommission sehr unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. So erklärte Franz-Josef Möllenberg, Vorsitzender der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), zur Verschiebung der Abstimmung über die Tabakprodukt-Richtlinie (TPD) auf Anfang Oktober: „Das ist ein wichtiges Signal aus Brüssel an alle, deren Existenz von dieser wichtigen Entscheidung abhängt. Diese Menschen und ihre Familien verlangen nicht mehr, als dass die Politik ihre Interessen sachlich diskutiert. Wir erwarten, dass die Volksvertreter im EU-Parlament die gewonnene Zeit als Nachdenkpause nutzen und die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Zigarettenindustrie und anderen betroffenen Branchen angemessen bei ihrer Kompromissentscheidung berücksichtigen. Die geplanten Maßnahmen sind unverhältnismäßig: Sie gefährden Arbeitsplätze sowie Steuereinnahmen und werden den illegalen Handel beflügeln. Gesundheits- und Verbraucherschutz auf der einen und die Sicherung von Arbeitsplätzen auf der anderen Seite schließen sich nicht aus. Deutschland stellt das durch eine gute Regulierung unter Beweis: Nicht sinnlose Vorschriften und Verbote, sondern Aufklärung und Prävention haben seit zehn Jahren zu einer sinkende Raucherquote unter Jugendlichen geführt.“

    Auf der anderen Seite fahren die Befürworter einer extrem weitgehenden Regulierung durch die TPD nun dicke Geschütze wegen der Verschiebung auf. Ging es ihnen doch darum, durch Abstimmungen im Eiltempo Diskussionen über die Sinnhaftigkeit und Praktikabilität der geplanten Maßnahmen möglichst zu verhindern. In Artikeln zum Beispiel im Spiegel und auch im Handelsblatt wird der Eindruck erweckt, die Parlamentsmehrheit habe sich mit der Verschiebung des Abstimmungstermins einem wild ausufernden Lobbyismus der Tabakindustrie gebeugt. Speziell Philip Morris wird unterstellt, mit einem Heer von Lobbyisten die Meinung der Abgeordneten zu beeinflussen. In einer offenen Entgegnung stellt Philip Morris u.a. klar: „Statt einer seriösen Bewertung über die Inhalte und wahrscheinlichen Auswirkungen der von der EU vorgeschlagenen Tabakprodukt-Richtlinie verlagert sich leider der Fokus der Diskussion auf unsere Bemühungen, unsere Ansichten zu diesem Vorschlag zum Ausdruck zu bringen. Dass wir still bleiben sollten angesichts eines Vorschlags, der uns unmittelbar betrifft und zu dem wir Fakten und Verbesserungsvorschläge mitzuteilen haben, ergibt keinen Sinn.

    Tatsächlich wäre es unverantwortlich von uns, EU-Entscheidungsträger nicht über die Konsequenzen eines Vorschlags für unser Geschäft, die Hunderttausenden an Beschäftigten in der gesamten Branche sowie die Regierungen und Steuerzahler der Mitgliedstaaten, die die Konsequenzen tragen müssen, zu informieren. Wir haben unsere Ansichten proaktiv und transparent zum Ausdruck gebracht und werden das auch weiterhin tun. Wie die EU selbst sagt, ist diese Art von Austausch gerechtfertigt und notwendig für demokratische Entscheidungsprozesse und eine angemessene Politikgestaltung.“

    (DTZ 37/13)

  • „Wir wollen nicht, dass Jugendliche rauchen!“

    BERLIN (DTZ/vi). Die Nichtverfügbarkeit von Tabakwaren für Menschen unter 18 Jahren ist der Schlüssel für einen wirkungsvollen Jugendschutz. Dabei stehen Hersteller und Händler gleichermaßen in der Verantwortung.

    Der Deutsche Zigarettenverband (DZV) unterstützt den Handel bei der Erfüllung dieser gemeinsamen Verpflichtung durch die Bereitstellung von 240.000 Stoppschild-Aufklebern mit der Aufschrift „Rauchen nur ab 18“.

    Durch den täglichen Kundenkontakt kommt dem Handel eine Kernfunktion bei der Durchsetzung des Jugendschutzes zu. Mit der Anbringung der „Rauchen nur ab 18“-Aufkleber an Tür oder Fenster signalisiert der Händler seinen Kunden und der Öffentlichkeit, dass in seinem Geschäft der Jugendschutz strikt eingehalten wird. „Jugendschutz geht uns alle an. Dass die vielen Händler in Deutschland dieser Verpflichtung so verantwortungsbewusst nachkommen und auch ihre Mitarbeiter sensibilisieren, stärkt nicht nur den Jugendschutz, sondern kommt auch bei ihren Kunden gut an, die diese klare Haltung zu schätzen wissen“, so Henning Finck, Geschäftsführer des Deutschen Zigarettenverbands.

    Die „Rauchen nur ab 18“-Aufkleber bereiten jüngere Erwachsene darauf vor ihr Alter nachweisen zu müssen und halten Minderjährige davon ab, im Laden überhaupt nach Tabakwaren zu verlangen. Der Vorteil für Händler und die Angestellten: Sie sind den häufig damit verbundenen Diskussionen und Überredungsversuchen weniger ausgesetzt. Zugleich wird die strikte Einhaltung des Jugendschutzes von anderen Kunden erfahrungsgemäß honoriert. Jugendschutz rechnet sich also – ganz unabhängig von drohenden Bußgeldern bis zu 50 000 Euro bei Zuwiderhandlungen. Bei wiederholten Verstößen kann sogar die weitere Ausübung des Gewerbes untersagt werden – dies widerfuhr erst jüngst einem Gießener Tabakwarenhändler, der regelmäßig Tabakwaren ohne Ausweiskontrolle an Jugendliche verkauft hatte.

    Mit der Verteilung der Aufkleber führt der Deutsche Zigarettenverband eine Aktion seines Mitgliedsunternehmens British American Tobacco (BAT) fort, das in den vergangenen Jahren bereits „Rauchen nur ab 18“-Aufkleber an den Handel ausgeliefert hat. Die Bereitstellung neuer Aufkleber, die natürlich im Laufe der Zeit abnutzen und verbleichen, ist ein erster Schritt, jugendschutzpolitische Maßnahmen der Hersteller stärker auf Verbandsebene zu bündeln und auf diese Weise Synergieeffekte zu erzielen.

    „Bei einem so wichtigen Thema wie dem Jugendschutz sind sich unsere Mitgliedsunternehmen einig: Wir wollen nicht, dass Kinder und Jugendliche rauchen!“, stellt Henning Finck fest. Dies zeige sich auch an der konsequenten Einhaltung des DZV-Werbekodexes. Mit dieser freiwilligen Selbstverpflichtung stellen die Mitgliedsunternehmen sicher, dass sich ihre Marketingaktivitäten nicht an Kinder und Jugendliche richten. So darf etwa im direkten Umfeld von Schulen und Jugendzentren nicht auf Außenplakaten geworben oder in der Werbung dürfen nur Models eingesetzt werden, die mindestens 30 Jahre alt sind.

    Die „Rauchen nur ab 18“-Aufkleber werden in drei verschiedenen Größen geliefert und eignen sich so für die Anbringung Aufkleber an Tür, Fenster, Kasse und/oder Regal. Zusätzliche Aufkleber können jederzeit über den DZV bestellt werden: per Post: DZV, Unter den Linden 42, 10117 Berlin; per Fax: 030 / 88 66 36 111; per Internet: [link|http://www.zigarettenverband.de] www.zigarettenverband.de [/link].

    (DTZ 36/13)

  • USA: Online-Verkaufsverbot für E-Zigaretten?

    NEW YORK CITY (DTZ/red). Die US-Gesundheitsbehörde FDA prüft ein Verbot des Online-Handels mit E-Zigaretten. Bei einem gemeinsamen Treffen wurde den Herstellern ein entsprechender Maßnahmenkatalog präsentiert, berichtet das „Wall Street Journal“ (WSJ).

    Eine offizielle Ankündigung der Vorschläge wird für Oktober erwartet.

    Bereits 2009 hatte die Food and Drug Administration (FDA) die gesundheitlichen Risiken der elektronischen Zigarette öffentlichen angeprangert. Aktuell geht es jetzt auch um einen besseren Jugendschutz, so das WSJ. In diesem Zusammenhang könnte das Mindestalter von 18 auf 19 Jahren heraufgesetzt werden.

    Darüber hinaus überprüft die FDA auch Werberichtlinien für Fernsehen, Radio und Print-Produkte, zitiert das WJS den Direktor für Tabakprodukte bei der FDA, Mitch Zeller. Dabei gehe es allerdings nicht um mögliche Einschränkungen für E-Zigaretten oder andere Produktgruppen, so Zeller. Die Vorschläge würden zeitgleich den beteiligten Parteien vorgelegt.

    In den USA wird der Umsatz mit E-Zigarettenmarkt dieses Jahr rund 1 Mrd. US-Dollar erzielen, schreibt das WSJI. Und das Geschäft wächst weiter. In den nächsten fünf Jahren könnte der Umsatz bei 10 Mrd. Dollar liegen, vorausgesetzt die Konsumenten wechseln weiterhin von Tabak zu den batteriebetriebenen Dampfer-Geräten, heißt es.

    Wenn das Online-Geschäft mit der e-Zigarette verboten wird, erwarten Marktbeobachter im Gegenzug einen entsprechenden Aufschwung für den stationären US-Handel.

    (DTZ 35/13)

  • Kaufen beim Nachbarn

    KEHL (DTZ/red). Im deutsch-französischen Grenzgebiet steigt der Umsatz im Fachhandel. Ein Grund ist die Erhöhung der Zigarettenpreise in Frankreich.

    Seit dem 15. Juli müssen Raucher in Frankreich zwischen 20 und 40 Cent pro Schachtel mehr zahlen. Die Konsumenten reagieren und fahren in Grenzgebieten, wie im Elsaß, einfach zum Nachbarn über den Rhein.

    „Im Elsaß kostet eine Stange Marlboro 68 Euro, hier ist sie für 50 Euro zu haben“, sagt eine Fachhändlerin aus Kehl im Gespräch mit dem Online-Portal der „Mittelbadischen Presse“. Die Fachhändler haben sich in Kehl auf diese Kunden eingestellt: Viele Verkäufer sind gebürtige Franzosen.

    (DTZ 35/13)

  • Imperial Tobacco verkauft weniger Zigaretten

    BRISTOL (DTZ/red). Der britische Tabakkonzern Imperial Tobacco meldet einen Rückgang seiner Umsätze. Als Gründe nennt Europas zweitgrößter Zigarettenhersteller unter anderen Sparmaßnahmen, Arbeitslosigkeit und den wachsenden illegale Handel mit Tabakwaren.

    Das Unternehmen verzeichnet für das Geschäftsjahr einen Rückgang des Volumens um sieben und der Einnahmen um drei Prozent.

    Das Unternehmen befinde sich im „härtesten Jahr, an das sie sich erinnern könn e“, zitiert „The Scotsman“ Firmenchefin Alison Cooper. Trotz der angespannten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen hält sie an ihren Prognosen für das laufende Jahr fest und kündigt die Einführung eines rauchfreien elektronischen Produkts für 2014 an.

    (DTZ 34/13)

  • f6-Protest gegen Tabakproduktrichtlinie (TPD 2)

    DRESDEN (DTZ/red). Auch in Dresden werden die Pläne für eine Verschärfung der Tabakproduktrichtlinie (TPD 2) abgelehnt.

    In einem Schreiben an das EU-Parlament weist der Betriebsrat der f6 Cigarettenfabrik auf die Gefahren für Arbeitsplätze und Umsatz hin, berichtet die „Lausitzer Rundschau“. „Tabakprodukte müssen reguliert werden, aber was nun von der EU vorgeschlagen wird, empfinden wir als völlig überzogen und nicht zielführend“, zitiert die Zeitung den Betriebsrat.

    Laut einer Studie des Unternehmensberaters Roland Berger im Auftrag von Philip Morris International gefährden die EU-Pläne 175.000 Arbeitsplätze in Europa. Darüber hinaus sei als Folge mit einem Steuerausfall von bis zu fünf Milliarden Euro zu rechnen.

    Die Dresdner Zigarettenfabrik beschäftigt 400 Mitarbeiter.

    (DTZ 34/13)

  • Petrus lässt Tabakgeschäft im Juli wieder richtig brummen

    MAINZ (DTZ/fok). Der Juli 2013 brachte weit überdurchschnittlich viele Sonnentage, und nach dem nasskalten Frühjahr und Frühsommer nun endlich Gelegenheit für ausgiebiges Außer-Haus-Vergnügen. Dazu zählt für die Tabakgenießer ganz eindeutig auch der Outdoor-Konsum von Zigarren, Feinschnitt, Zigarren und Pfeifen im Kreise von Freunden oder auch alleine. Die Auslieferungszahlen der Hersteller signalisieren: Der Juli 2013 zeigte sich von der besten Seite und brachte einen spürbaren Anstieg des Zigaretten- und Feinschnittabsatzes. Insgesamt bezifferte sich die Auslieferungen an den Handel in diesem Monat auf 7,524 Mrd. Stück Zigaretten; das waren 6,1 Prozent mehr als im Vergleichsmonat des Vorjahres. Dabei entfielen 6,694 Mrd. Stück Zigaretten auf Markenzigaretten (plus 6,7 Prozent). Vorläufige Schätzungen gehen bei den niedrigpreisigen Zigaretteneigenmarken des Handels von einem Volumen von ca. 831 Mio. Stück aus (plus 1,6 Prozent).[p][/p]
    Dennoch konnte bei Fabrikzigaretten der Absatzrückgang in der ersten Jahreshälfte nicht aufgeholt werden. Kumuliert für den Zeitraum Januar bis Juli 2013 beliefen sich die Auslieferungen an Fabrikzigaretten auf 45,928 Mrd. Stück und damit waren sie um 4,9 Prozent niedriger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Der Absatz der Industriemarken bezifferte sich dabei auf 40,800 Mrd. Stück (minus 4,3 Prozent), der der Handelsmarken auf schätzungsweise 5,128 Mrd. Stück (minus 9,4 Prozent). [p][/p]
    Der Feinschnittmarkt wartet dagegen mit einer stabilen Entwicklung auf: Im Juli 2013 wurden insgesamt 2 399 Tonnen Feinschnitt ausgeliefert; das waren 5,1 Prozent mehr als im Juli 2012. Hiervon profitierten alle Feinschnittsegmente: Auf klassischen Feinschnitt entfielen 1 212 Tonnen (plus 2,7 Prozent), auf schnittoptimierten Feinschnitt 527 Tonnen (plus 1,9 Prozent) und auf Volumentabak 660 Tonnen (plus 12,6 Prozent). Deutlich angestiegen ist auch der Absatz an Handelsmarkenfeinschnitt. Dieser erreichte ein Auslieferungsvolumen von schätzungsweise 642 Tonnen (plus 9,6 Prozent).[p][/p]
    Kumuliert für die ersten sieben Monate 2013 erreichte der Feinschnittmarkt wieder ein kleines Plus: Mit insgesamt 15 473 Tonnen stieg der Absatz um 0,3 Prozent. Auf klassischen Feinschnitt entfielen dabei 7 737 Tonnen (minus 4,3 Prozent), auf schnittoptimierten Tabak 3 418 Tonnen (minus 6,3 Prozent) und auf Volumentabake 4 319 Tonnen (plus 16,8 Prozent). Die Menge des ausgelieferten Handelsmarkenfeinschnitts wird auf 4 078 Tonnen geschätzt (minus 4,9 Prozent). [p][/p]
    Nach wie vor von den starken Preiserhöhungen in der Vergangenheit gezeichnet (wegen Mindeststeuereinführung bzw. -anhebung) ist der Markt der besonders preisgünstigen Filtercigarillos. Diese „Ecos“ verzeichneten im Juli 2013 noch einen Absatz von 220 Mio. Stück (minus 2,2 Prozent); im Zeitraum Januar bis Juli 2013 kumuliert waren es 1,348 Mrd. Stück (minus 11,8 Prozent).[p][/p]
    Eine zusätzlich „technische“ Ursache für die guten Monatszahlen bei Zigaretten und Feinschnitt ist in der im Vergleich zum Vorjahr höheren Zahl an Werktagen zu sehen, was üblicherweise auch die Auslieferungsmenge erhöht.[p][/p]
    Branchenexperten warnen derzeit davor, die guten Juli-Zahlen zu überinterpretieren. Die Preiserhöhungen der letzten Monate ließen eher erwarten, dass die rückläufige Mengenentwicklung noch nicht ganz abgeschlossen sei.[p][/p]
    DTZ 32/13