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  • Neue CEN-Norm für Zigaretten mit verringertem Zündpotenzial

    BRÜSSEL (DTZ/fok). Das Europäische Komitee für Normung (CEN) hat auf Betreiben der EU-Kommission am 17. November 2010 ein neues Normprüfverfahren zur Beurteilung der Zündneigung von Zigaretten (EN ISO 12863) verabschiedet.

    Diese CEN-Norm bedingt die Verwendung von technischen Verfahren bei der Verwendung von Zigarettenpapier für Fabrikzigaretten, die das selbständige Weiterglimmen der Zigaretten nach dem Anzünden an bestimmten Stellen unterbrechen können, wenn nicht an der Zigarette gezogen wird. Als Begründung wird der Schutz der Konsumenten vor unbeabsichtigten Bränden genannt.

    [pic|271|l|||Für die heute sehr komplexe Zigarettenproduktion bedeutet die Umstellung auf die neue CEN-Norm einen erheblichen Aufwand technischer und finanzieller Art. |||]

    Ähnliche Bestimmungen gibt es bereits in Kanada, Australien, Südafrika, Teilen der USA und (seit April 2010) auch in Finnland. Die finnische Regierung, die generell als extrem tabakkritisch gilt, hat sich dem Vernehmen auch besonders für eine europaweit verbindliche Norm stark gemacht. Neben den von ISO erarbeitet technischen Vorgaben für die Prüfung von Zigaretten mit verringertem Zündpotenzial hat die CEN diese zusätzlich erweitert um die Vorgabe, dass mindestens 75 Prozent der getesteten Zigaretten einer Marke bei der Prüfung verlöschen müssen.

    Noch ein Jahr Zeit für Umstellung Die CEN-Mitgliedstaaten, zu denen natürlich auch Deutschland zählt, haben nun die Vorgabe, die neue Norm national umzusetzen. Voraussichtlich ab Mitte November 2011 wird die Umsetzung europaweit im EU-Amtsblatt publiziert. Somit haben die Hersteller zur Erfüllung der Norm noch ein Jahr Zeit für die Umstellung. Um die Norm für RIP-Zigaretten (Reduced Ignition Propensity = Zigaretten mit verringertem Zündpotenzial) zu erfüllen, ist es notwendig, neue Papiertechnologien einzusetzen.

    Das derzeit gebräuchlichste Verfahren sind zwei Alginat-haltige Bändchen im Papier, die die Sauerstoffzufuhr und damit den Abbrennprozess an diesen Stellen unterbrechen können. Für die Hersteller wird die Erfüllung der neuen Norm mit erheblichem Aufwand technischer und finanzieller Art verbunden sein.

    Aber auch die Raucher müssen sich massiv umstellen, denn wenn die den Abbrand unterbrechenden Stellen nicht durch kräftiges Ziehen aktiv überwunden werden, erlischt im Regelfall die Zigarette und muss erneut angesteckt werden. Kritische Stimmen sehen in der neuen Norm auch eher ein Instrument, die Raucher zu schikanieren als Brände zu verhindern.

    Für die heute sehr komplexe Zigarettenproduktion bedeutet die Umstellung auf die neue CEN-Norm einen erheblichen Aufwand technischer und finanzieller Art.

    (DTZ 49/10)

  • The thinking man smokes!

    BERLIN (DTZ/jgw). Jedes Jahr aufs Neue schafft es das Tabak Forum als Zusammenschluss wichtiger Anbieter, Hersteller und Importeure von Pfeifentabak, eine bekannte Persönlichkeit des öffentlichen Lebens zu finden, die sich nicht nur offen zum bruyèrnen Tabakgenuss bekennt, sondern sich auch nicht scheut, die werbewirksame Ehrung eines Pfeifenrauchers des Jahres anzunehmen. 2010 fiel die Wahl auf Rüdiger Safranski.

    Die Einladung ist auf edlem Papier gedruckt: „Das Tabak Forum erlaubt sich, zur Ehrung ‚Pfeifenraucher des Jahres‘ von Herrn Dr. Rüdiger Safranski, Schriftsteller und Philosoph, einzuladen.“ Der Ort der Kür, die „Kalkscheune“ in der Bundeshauptstadt Berlin, leckere Speisen und Getränke und nicht zuletzt, dass die Branche bei diesem medienwirksam in Szene gesetzten Empfang Gesicht und Flagge zeigt – all das beweist, dass das Tabak Forum die gelegentlich in Frage gestellte Ehrung eines Pfeifenrauchers des Jahres nutzt, um die noble Art des Tabakkonsums in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken und dies als sinnvolle Investition und wichtigen Teil seiner Arbeit versteht. Vor allem auch jüngere „Nachwuchs-Pfeifenraucher“ hat die Branche mit dieser Politik im Auge.

    [pic|267|l|||Der neue Pfeifenraucher des Jahres 2010: Dr. Jürgen Safranski (r.) mit Patrick Engels (l.), Vorsitzender des Tabakforums.|||]

    Schriftsteller und Philosoph
    Mit Dr. Rüdiger Safranski hat das Tabak Forum eine Persönlichkeit gewinnen können, auf die der Peterson-Werbespruch „The thinking man smokes…“ besonders gut passen dürfte, denn Dr. Safranski ist Schriftsteller und Philosoph. In Philologenkreisen hat er sich vor allem als Verfasser von Monografien zu Friedrich Schiller, E.T.A. Hofmann, Arthur Schopenhauer, Friedrich Nietzsche und Martin Heidegger einen Namen gemacht. In zahlreichen Essays und Publikationen widmet er sich interessanten Fragen wie „Wie viel Wahrheit braucht der Mensch? Über das Denkbare und das Lebbare“.

    Seit 2002 moderiert Dr. Rüdiger Safranski außerdem gemeinsam mit Peter Sloterdijk das „Philosophische Quartett“ im ZDF, ist langjähriges Mitglied des PEN-Zentrums und wurde mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet, darunter 2000 mit dem Friedrich-Nietzsche-Preis des Landes Sachsen-Anhalt, 2005 mit dem Preis der Leipziger Buchmesse, 2006 mit dem „Welt“-Literaturpreis und im vergangenen Jahr mit dem Verdienstkreuz 1. Klasse der Bundesrepublik Deutschland sowie dem Internationalen Buchpreis „Corine“ als Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten für sein Lebenswerk. Und nun eben auch: Pfeifenraucher des Jahres.

    Für Genuss und Toleranz
    Honorige Gäste zur Feierstunde Patrick Engels war als Vorsitzender des Tabak Forums begeistert über die große Resonanz: „Ich freue mich, dass besonders viele Gäste gekommen sind, darunter die ehemaligen Pfeifenraucher des Jahres Klaus Rauscher, Hans-Ulrich Jörges und Joachim Poß.“ Mit Dr. Rüdiger Safranski habe man den ersten Philosophen in den Reihen der Ausgezeichneten. Die Ehrung habe gerade in den für die Branche schwierigen Zeiten wieder an Stellenwert gewonnen, da Pfeiferauchen für Genuss, Eigenständigkeit und Toleranz stehe.

    Ein Philosoph sei stets bemüht, Brücken zu bauen, wo Gegensätze aufeinanderprallten. Laudator Elmar Krekeler, Literaturkritiker und Redakteur der Zeitung „Welt“, fand für den ausgezeichneten Pfeifenraucher gebührend lobende Worte und zitierte zu Beginn den Geehrten selbst mit einem geistreichen Bonmot: „Radikale Nichtraucher sollte man in der Pfeife rauchen.“ Eben dies, wenn auch mit Tabak, tue Safranski, wenn er seinen Leitbildern Ernst Bloch, Karl Barth oder Herbert Wehner nacheifere, die ebenfalls Pfeifenraucher gewesen seien.

    Wie bei einer Art „westeuropäischer Teezeremonie“ schaffe es der Pfeifenraucher, sich stets ein Zeitfenster zu öffnen. Und so nutze Safranski das Pfeiferauchen auch zum Sammeln seiner Ideen. „Pfeiferauchen ist ein Ritual, das den Tag unterteilt“, ahnte selbst Nichtraucher Krekeler, der in seine Laudatio auch Nietzsche zitierte, mit dem sich Safranski intensiv auseinandergesetzt hat; demnach solle man jeden Moment des Lebens so gestalten , dass man ihn gerne noch mal erleben wolle.

    Wunderbare Gelegenheit zu rauchen
    Safranski gelinge dies durch das Pfeiferauchen, was ihn sicherlich auch bei seiner geistigen Arbeit zu interessanten Publikationen wie seine Schrift über Goethe und Schiller inspiriere: „Ein Tabakgegner und ein Nikotinjunkie – und trotzdem waren sie enge Freunde.“ Dr. Rüdiger Safranski selbst kommentierte seine Wahl als Pfeifenraucher des Jahres mit einer wohl formulierten Replik und meinte: „Ich kenne keine Preisverleihung, wo man so wunderbar rauchen kann – noch nicht mal beim Nobelpreis.“ Pfeiferauchen bedeute für ihn, angekommen zu sein.

    Nicht umsonst versteht Dr. Safranski diese Art des Tabakgenusses als „Kulturleistung“, die man auch vielfach als Metapher gebrauchen könne. So sieht der Philosoph schon im Einrauchen das Humboldtsche Erziehungsprinzip verwirklicht: „Nur durch behutsames Rauchen entsteht die notwendige Kohlekruste, wodurch die Pfeife einem Raucher Genuss schenkt.“ Das Einrauchen sei für den, der es tue, nicht immer eine angenehme Erfahrung: „Aber für die Pfeife schon. Und die belohnt einen dann.“ Ungeduld beim Einrauchen führe hingegen zu einer „schlecht erzogenen Pfeife“.

    In guter Gesellschaft
    Gleiches gelte auch für andere Bereiche des Pfeiferauchens: die Feinfühligkeit beim Stopfen, das Phänomen der Langsamkeit, der Dialog mit den Dingen, der im Leben zu einem gleichmäßigen Rhythmus führe: „All das kann man beim Pfeiferauchen erlernen“, unterstrich Safranski und betonte den Genuss des meditativen Augenblicks beim Rauchen, das auch stets ein gutes Maß an Achtsamkeit auf die Welt um sich herum verlange: „Pfeifenraucher sind in guter Gesellschaft mit sich selbst.“ Weswegen sie auch zu einem gelassenen Umgang mit dem Produkt fähig seien – im Gegensatz zu den „fanatischen Nichtrauchern, die als selbst ernannte Gutmenschen eine Mission verfolgen, die Welt zu verbessern, indem sie die Raucher ausmerzen wollen“. Zu solchen Zeitgenossen solle man lieber den nötigen Abstand halten, riet Safranski.

    (DTZ 48/10)

  • Protest gegen Bückware

    WORMS (DTZ/red). Die potenziellen Auswirkungen einer verschärften EU-Tabak-Produktrichtlinie (TPD2) lösen allgemeines Kopfschütteln seitens der Betroffenen aus. Auch beim Netzwerk Rauchen stoßen die EU-Vorschläge nach eigenen Angaben auf erbitterte Kritik. Die Vereinigung, die sich gegen die Diskriminierung des Rauchens einsetzt, sieht darin auch eine „tiefgreifende Verzerrung des Wettbewerbs“.

    Darüber hinaus entsprächen die EU-Pläne; die Tabakwaren unter der Ladentheke zu platzieren, der so genannten Bückware zusammen mit dem Plain Packaging (dt. Einheitspackung) einer „Burkapflicht für Tabakwaren“, kritisiert Michael Löb, Bundesvorsitzender Netzwerk Rauchen. Und Werbeverbote zementierten den Tabakwarenmarkt. Darüber hinaus ruft die Vereinigung zur Teilnahme an der Abstimmung zur EU-Tabak-Produktrichtlinie auf, die noch bis zum 17. Dezember im Internet laufe.

    (DTZ 48/10)

  • Vorschriften fördern Schwarzmarkt

    WASHINGTON/LAUSANNE/MONTEVIDEO (DTZ/red/kes). Philip Morris International (PMI) hat vor dem Internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) – eine von fünf Organisationen der Weltbank (siehe Infokasten) – Klage gegen Uruguay eingereicht, weil die Anti-Tabak-Bestimmungen des Landes das bilaterale Investitionsschutzabkommen (BIT) mit der Schweiz verletzen.

    „Bei den Rechtsvorschriften, die wir anfechten, handelt es sich um extreme und unwirksame Maßnahmen, die ein Umfeld geschaffen haben, das dem Zigaretten-Schwarzmarkt förderlich ist“, begründet das Unternehmen, dessen Firmensitz in Lausanne liegt, diesen Schritt vor der Schlichtungsstelle.

    Der Konsum von Schmuggelzigaretten entspreche aktuell einem Anteil von mehr als 25 Prozent sämtlicher in Uruguay verkauften Zigaretten, heißt es. Verletzung des BIT Hinzu komme, dass die gesetzlichen Voraussetzungen im Land einer erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung im Wege stünden. Beispielsweise die gesetzliche Auflage von 2009, in der bestimmt wurde, das dieselbe Zigarettenmarken nur in einer Packungsvariante anzubieten sei.

    „PMI entsprach dieser Vorschrift und nahm sieben von zwölf Markenvarianten vom Markt“, informiert der Konzern. Auf der anderen Seite habe das einheimische Tabakunternehmen in Uruguay seine existierenden Markenvarianten umbenannt und alle seine Packungen auf dem Markt gehalten. Eine Verletzung des BIT liege vor, weil der Konzern, als ausländischer Unternehmer, Schäden an seiner Investition aufgrund einer Verletzung der Investitionsschutzpflichten des Gastlandes befürchten muss. Während Philip Morris International nach eigenen Angaben alle Vorschriften des südamerikanischen Staates eingehalten habe, sei die Regierung unter Präsident José Mujica nicht gegen das rechtswidrige Verhalten des nationalen Zigarettenproduzenten vorgegangen.

    „Bei unserem Rechtsstreit geht es nicht um Gesundheit gegen Geschäft. Wir wenden uns gegen Vorschriften, die nicht fair auf alle Unternehmen angewandt werden und die dem riesigen Zigaretten-Schwarzmarkt Uruguays weiteren Auftrieb geben“, sagt Even Hurwitz, Senior Vice President Corporate Affairs, PMI, zu dem Vorgang. Uruguay hat die strengsten Vorschriften gegen das Rauchen in Südamerika. So ist der Tabakgenuss nur im Freien und in Privatwohnungen erlaubt. Tabakprodukte dürfen nicht an Minderjährige unter 18 Jahren verkauft werden. Darüber hinaus bedecken Warnhinweise 80 Prozent der Zigarettenpackungen. Werbung und Sponsoring durch die Tabakfirmen sind untersagt.

    (DTZ 48/10)

  • Handel zeigt an Konsultation viel Interesse

    BERLIN (DTZ/fok). Vor allem der Tabakwarenhandel, aber auch interessierte Bürger nutzen die Webseite www.entscheiden-sie-selbst.de, die im Rahmen einer gemeinsamen Aktionskampagne der deutschen Tabakwirtschaft über das laufendende Konsultationsverfahren zur EU-Tabak-Produkt-Richtlinie informiert und Anleitung zur Teilnahme an der bis zum 17. Dezember laufenden Konsultation gibt.

    Wer Einheitspackungen sowie Präsentations- und Werbeverbote in den Tabakläden verhindern will, sollte an der Konsultation teilnehmen. Bis Ende November, viereinhalb Wochen nach dem Start der Webseite, hatte diese mehr als 21 000 Besucher, 63 Prozent von ihnen kamen über einen direkten Zugriff, hatten die Adresse also über den Flyer, Medien oder Anschreiben erhalten. Die durchschnittliche Besuchszeit war überdurchschnittlich hoch, was zeigt, dass die Besucher die Informationen und den Zugang zum EU-Konsultations-Formular intensiv nutzen. Die für weitere Informationen eingerichtete kostenlose Telefon-Hotline 0800-2883637 wurde von 326 Anrufern genutzt, davon waren 211 Händler.

    (DTZ 48/10)

  • Tabaksteuereinnahmen sprudeln schwächer

    WIESBADEN (DTZ/SB/fok). Die Tabaksteuereinnahmen bezifferten sich im Oktober 2010 auf 1,192 Mrd. Euro (netto). Gegenüber dem Vergleichsmonat des Vorjahres war dies ein leichter Rückgang um 2,8 Prozent. Für diese Entwicklung waren vor allem geringere Fiskaleinnahmen aus der Zigarette (1,049 Mrd. Euro = minus 3,8 Prozent) verantwortlich, aus der Feinschnittbesteuerung stammten 135,8 Mio. Euro (plus 6,1 Prozent). Im Zeitraum Januar bis Oktober kumuliert schrumpften die Tabaksteuereinnahmen insgesamt nur minimal um 0.5 Prozent auf 10,588 Mrd. Euro, auch hier war ein Rückgang bei den Einnahmen aus der Zigarette (minus 1,3 Prozent) und ein Anstieg beim Feinschnitt (plus 5,7 Prozent) festzustellen.

    Beim Steuerzeichenbezug für den Monat Oktober 2010 wurden Banderolen für 6,834 Mrd. Stück Zigaretten (netto) bezogen, 1,5 Prozent weniger als Vergleichsmonat des Vorjahres. Der Kleinverkaufswert der bezogenen Zigarettensteuerzeichen reduzierte sich im Oktober um 1,3 Prozent auf 1,569 Mrd. Euro.

    Im Zehnmonatszeitraum Januar bis Oktober 2010 kumuliert schrumpfte die versteuerte Menge um 4,4 Prozent auf 70,194 Mrd. Zigaretten; deren Kleinverkaufswert ging um 2,7 Prozent auf 16,131 Mrd. Euro zurück. Beim Feinschnitt wurden im Oktober 2010 Banderolen für 2 084,7 Tonnen (minus 3,1 Prozent) im Kleinverkaufswert von 212,3 Mio. Euro (minus 1,0 Prozent) bezogen.

    Im Zehnmonatszeitraum erhöhte sich die Menge um 4,6 Prozent auf 21 587,5 Tonnen, der Kleinverkaufswert stieg um 6,2 Prozent auf 2,184 Mrd. Euro. Bei Zigarren und Zigarillos wurden im Oktober mit 370,0 Mio. Stück 2,8 Prozent weniger Banderolen bezogen, der Kleinverkaufswert reduzierte sich dabei drastisch um 19,4 Prozent auf 56,6 Mio. Euro.

    Für die ersten zehn Monate 2010 ist andererseits ein deutliches Mengenplus von 5,2 Prozent auf 3,359 Mrd. Stück und ein leichtes Wachstum der Kleinverkaufswerte von 1,6 Prozent auf 556,6 Mio Euro zu konstatieren. Beim Pfeifentabak wurden im Oktober Steuerzeichen für 65,2 Tonnen (plus 13,9 Prozent) zum Kleinverkaufswert von 7,9 Mio.Euro (plus 17,3 Prozent) bezogen. In den ersten zehn Monaten waren es hier 611,3 Tonnen (minus 7,0 Prozent) im KVW von 69,8 Mio. Euro (minus 4,8 Prozent).

    (DTZ 48/10)

  • Finanzausschuss gibt grünes Licht für Tabaksteuererhöhung

    BERLIN (DTZ/fok). Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch die Empfehlung ausgesprochen, den Gesetzentwurf der Bundesregierung für eine fünfstufige Tabaksteuererhöhung in den Jahren 2011-2015 sowie eine Anpassung des deutschen Tabaksteuerrechts an die geänderte EU-Tabaksteuerrichtlinie anzunehmen.

    Vorangegangen war eine Anhörung von Sachverständigen, die sich am Dienstag sehr unterschiedlich zu der geplanten Tabaksteuererhöhung äußerten. Abgelehnt wurde sie von der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft und vom Deutschen Gewerkschaftsbund, da diese einen deutlichen Anstieg des Konsums nicht in Deutschland versteuerter Zigaretten befürchten. Der DGB beklagt darüber hinaus eine soziale Schieflage, da Verbrauchsteuererhöhungen untere Einkommensschichten überproportional belasteten.

    Seitens der geladenen Verbände und Unternehmen der Tabakbranche wurde trotz grundsätzlicher Bedenken gegen Tabaksteuererhöhungen eine Unterstützung des Gesetzesentwurfs signalisiert, da das mehrstufige Modell mit moderaten Steuerschritten geeignet sei, eine mittelfristige, verlässliche Planungssicherheit für Staat, Industrie und Handel herbeizuführen. Einen Fragenkatalog des Ausschussvorsitzenden Dr. Volker Wissing mit dem Fokus auf eine mögliche Gleichbesteuerung aller Tabakprodukte hatten die Verbände dahingehend beantwortet, dass sie einen solchen Schritt nicht für sinnvoll halten, vor allem, weil er dem Schmuggel enormen Vorschub leisten würde.

    Änderungsvorschläge zu dem vorliegenden Gesetzentwurf machten Tabakverbände und -unternehmen, abgesehen von kleineren sprachlichen Korrekturen zur besseren Verständlichkeit, vor allem in Richtung einer terminlichen Verschiebung der Steuerschritte 2012 bis 2015 jeweils auf den 1. Mai, weil sonst zwischen den ersten beiden Steuerschritten zum 1. Mai 2011 und dem 1. Januar 2012 nur ein sehr kurzer Zeitraum läge, was sich negativ auf das Marktgeschehen auswirken würde. Auch falle voraussichtlich genau in diesen Zeitraum die Umsetzung einer EU-Richtlinie, die die Verwendung von schwer entflammbarem Papier für die Zigarettenherstellung vorschreibt, was mit hohem Aufwand für die Hersteller verbunden sein wird.

    Die in erster Linie von den Oppositionsparteien geladenen Sachverständigen mit extrem tabakkritischer Haltung plädierten für eine kräftige Tabaksteuererhöhung in einem Schritt sowie für eine Gleichbesteuerung aller Tabakprodukte und argumentierten dabei im wesentlichen mit dem Ziel, den Tabakkonsum zu reduzieren. Dass ein solches Konzept aber fiskalpolitisch zum Fiasko wird und den Konsum in erster Linie in den Schmuggel und die Grenzeinkäufe verlagert, hatte die Durchsetzung eines solchen Vorhabens bereits in der ersten Hälfte des Jahrzehnts gezeigt.

    In der Diskussion nahm das Thema Schmuggel und die Auswirkungen der Besteuerung auf das Rauchverhalten Jugendlicher (in Deutschland ohnehin untersagt und durch Verkaufsverbote wirkungsvoll unterstützt) einen breiten Raum ein. Keine Terminverschiebung Nach seiner Beratung am Mittwoch teilte der Finanzausschuss mit, dass er mit Mehrheit den Regierungsentwurf zur Änderung der Verbrauchsteuergesetze, der auch die Tabaksteuererhöhung beinhaltet, ohne Änderung billige.

    Aus Sicht der Tabakbranche ist es sehr bedauerlich, dass dem Wunsch nach Terminverschiebungen bei den Steuererhöhungen damit nicht Rechnung getragen wird. Es ist damit zu rechnen, dass der Bundestag in 2. und 3. Lesung des Gesetzes, die am Donnerstag oder Freitag dieser Woche stattfinden wird, dem Votum des Finanzausschusses folgen wird. Durch die Ausgliederung der Änderung des Biersteuergesetzes ist das Verbrauchsteueränderungsgesetz nicht durch den Bundesrat zustimmungspflichtig. Konkret wird das Gesetz zwar auch dem Bundesrat zur Abstimmung vorgelegt, doch kann der Bundestag ein gegebenenfalls anderes Votum der Ländervertretung mit einfacher Mehrheit überstimmen.

    (DTZ 48/10)

  • WHO nimmt Zusatzstoffe bei Tabakprodukten ins Visier

    PUNTA DEL ESTE (DTZ/fok). Am 20. November 2010 beschloss die WHO-Versammlung zur Tabak-Kontrolle (FCTC) auf ihrer diesjährigen Tagung in Punta del Este, Uruguay, ein Papier, wonach die 172 Unterzeichnerstaaten darauf hinwirken sollen, die Verwendung von Geschmacks- und Zusatzstoffen für Tabakprodukte einzuschränken oder sogar ganz zu verbieten. Dem Abkommen wurde auch von der EU im Namen ihrer Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, zugestimmt.

    Rechtlich unverbindliche Leitlinie Gegenüber dem ursprünglichen Entwurf wurde die zunächst vorgesehene Definitionsbeschränkung allein auf zigarettenähnliche Produkte gestrichen, so dass die rechtlich unverbindliche Leitlinie nun für alle Tabakprodukte gelten soll. Herausgestellt wurde, dass es sich um eine unvollständige und vorläufige Leitlinie handelt, die künftig konkretisiert werden soll. Verstärkt in den Vordergrund gerückt wurde, dass Maßnahmen in diesem Sektor wissenschaftlich basiert sein müssen. Einschränkende oder verbietende Maßnahmen sieht die Leitlinie bei Zusatzstoffen vor, die eine leichtere Aufnahme des Rauchs ermöglichen sollen.

    Zusatzstoffe, die für die Herstellung zwingend notwendig sind und nicht mit zusätzlicher Attraktivität für den Endverbraucher verbunden sind, sollen von den Regulierungen nicht erfasst werden. Vor allem China und etliche afrikanische Staaten drängten auf eine unverbindlichere Formulierung der Zusatzstoff-Regulierung, letztere vor allem, weil sie sonst enorme Probleme für ihre Rohtabakproduktion befürchten, die wichtige Bestandteile der auf Zusatzstoffe angewiesenen American Blend Zigaretten liefert.

    Proteste der Tabakpflanzer
    Ähnliche Probleme mit Zusatzstoffregulierungen haben auch die Tabakpflanzer in Brasilien. 200 von ihnen demonstrierten gemeinsam mit lokalen Politikern und Vertretern der internationalen Tabakpflanzervereinigung ITGA vor dem Tagungsgebäude. Sie übergaben der Kongressleitung eine Liste mit 230 000 Protestunterschriften und erhielten von zahlreichen Delegationen, darunter auch die EU, Unterstützung für ihre Forderung, künftig bei den diesbezüglichen Beratungen aktiv eingebunden zu werden.

    WTO gegen „Persilschein“für Tabakregulierer
    Dem Gastgeberland Uruguay diente der Kongress als Forum, um eine Deklaration gegen Rechtsklagen wegen Regulierungen zu verabschieden. Das Land hatte im Zuge extremer Produktregulierungen u.a. angeordnet, dass nur noch eine Packungsvariante pro Marke angeboten werden darf.

    Während Philip Morris dies bei seiner Marke Marlboro umsetzte, tauften die heimischen Hersteller, die ohnehin schon gut drei Viertel des Inlandsabsatzes halten, ihre Packungsvarianten einfach um und nahmen Philip Morris erheblichen Marktanteil ab. Das Unternehmen reagierte nach vergeblichen Bitten um mehr Fairness mit einer Klage gegen die Regierung Uruguays.

    Mit der Deklaration versucht das Land sich und anderen Staaten einen Persilschein auszustellen, wenn sie im Zug der Tabakregulierung internationale Abkommen verletzen. Allerdings wies die erstmals bei einer FCTC-Versammlung aktive UNO-Organisation WTO (Welthandels-Organisation) darauf hin, dass eine Balance zwischen Handels- und Gesundheitspolitik gewahrt werden müsse. Ähnlich argumentierte auch die paritätisch besetzte UNO-Organisation ILO als Vertreterin der Arbeitnehmerinteressen, bei denen man nicht die Arbeitsplatzaspekte der Beschäftigten im Tabaksektor außen vor lassen dürfe.

    Ganz offen sprach dies auch ein Delegierter aus Mazedonien aus, der betonte, auch seine Regierung sei für Gesundheitsschutz, es gebe aber auch Verpflichtungen für die zahlreichen Arbeitsplätze bei der Tabakproduktion in Mazedonien. Insgesamt war die Tagesordnung der Konferenz heillos überfrachtet, so dass die 500 Delegationsteilnehmer (dazu kamen noch ca. 240 Vertreter tabakfeindlicher NGOs) das anvisierte Pensum bei weitem nicht abarbeiten konnten.

    Hinzu kommen die hohen Kosten der FCTC, die durch den Kongress im weit abgelegenen Uruguay sicher kräftig nach oben gepuscht wurden (übrigens wohl ein Dankeschön an den Ex-Präsidenten von Uruguay, der sich als Vorreiter im Kampf gegen den Tabakgenuss sieht).

    Großzügige Ausgabenpolitik
    Konkrete Auswirkungen hatte diese großzügige Ausgabenpolitik z.B. bei den geplanten WHO-Aktivitäten für weltweite Tabaksteuererhöhungen, für die eine Arbeitsgruppe gegründet wurde, die nun aus Geldmangel wohl ihre Arbeit auf unbestimmte Zeit nicht aufnehmen können wird.

    Die Arbeit an dem in Angriff genommenen Schmuggelprotokoll der WHO wird auch erst in 2012 vorangetrieben, und das auch nur, weil die EU, die zusammen mit Japan mehr als 80 Prozent des FCTC-Budgets von bisher 13 Mio. Euro finanziert, sich trotz des beschlossenen Nullwachstums ihrer Beitrage dann doch bereit erklärte, nochmals 1,5 Mio. Euro zusätzlich für dieses Aufgabenfeld zur Verfügung zu stellen.

    Nette Feststellung am Rande: Bei der Diskussion um Tabaksteuern ging es kaum um Steuerstrukturen oder -sätze; der Hauptfokus lag auf dem Wunsch nach einer Empfehlung für zweckgebundene Steuern, etwa als Prozentsatz aus dem Staatsbudget, um die Einkommensquelle der Kämpfer gegen den Tabak zu sichern. Die ebenfalls auf der Tagesordnung stehende Diskussion um e-Zigaretten und Smokeless Tobacco, die die Pharmaindustrie gerne als Konkurrenz zu ihren Nikotinkaugummis Beschuss genommen sähe, kam zu keinem Beschluss. Das FCTC-Sekretariat soll hierzu auf der nächsten Konferenz, die Ende 2012 in Südkorea stattfinden wird, lediglich einen Bericht vorlegen.

    (DTZ 48/10)

  • 90 Jahre Verband der Rauchtabakindustrie

    BONN (DTZ/vi). In Partylaune ist Franz Peter Marx am 90. Geburtstag seines Verbandes nicht gerade. „Die geplante Einführung der EU-Tabakproduktrichtlinie wird zahlreiche Arbeitsplätze in der Tabakindustrie gefährden“, befürchtet der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der deutschen Rauchtabakindustrie e. V. (VdR).

    Der Verband war am 24. November 1920 als Freier Wirtschaftsverband in Bamberg gegründet worden. Der VdR unterstütze seit Jahren einen verantwortungsvollen Umgang mit Feinschnitt, Pfeifentabak, Kau- und Schnupftabak sowie Importzigarren/-zigarillos, erklärte Franz Peter Marx anlässlich des 90. Geburtstages.

    Europäische Union in der Kritik
    Aber jetzt gehe die Europäische Union einen Schritt zu weit. Die geplante Verschärfung der Tabakproduktrichtlinie habe nichts mehr mit sinnvoller Regulierung zu tun. Die Europäische Union beschneide die Grundrechte der Konsumenten und bedrohe die wirtschaftliche Existenz mittelständischer Unternehmen.

    Insbesondere kritisierte Marx die geplante Einführung einer Einheitsverpackung, das Auslage-Verbot von Tabakwaren im Einzelhandel und weitere Rauchverbote in ganz Europa. Mit dem Auslageverbot schwäche die EU den Mittelstand und deren besondere Produkt- und Markenvielfalt.

    Bewegte Geschichte
    Der Verband der Rauchtabakindustrie war am 24. November 1920 als Wirtschaftsverband in Bamberg gegründet worden. 1933 verboten die Nationalsozialisten alle freien Wirtschaftsverbände. Nach dem Krieg folgte schnell die Neugründung: Am 20. März 1946 wurde der „Verband der Rauchtabak-, Kautabak- und Schnupftabakhersteller in der britisch besetzten Zone Deutschlands e.V. ins Register gegründet“.

    Er hatte seinen Sitz in Vlotho. Fünf Jahre später ist der VdR wieder auf Bundesebene aktiv. Am 8. Mai 1950 zählte der Verband 300 Mitgliedsfirmen. Er verlegte seinen Sitz von Vlotho im Januar 1954 an den Rhein nach Bonn. Weitere Meilensteine in der Geschichte des Verbandes: Die Fusion mit dem Bundesverband der Tabakwarenimporteure (22. Juni 1961) und am 27. November 1990 die Gründung des Verbands der europäischen Rauchtabakindustrie ESTA mit Sitz in Brüssel – gemeinsam mit seinem Schwesterverband aus den Niederlanden, der „Vereniging Nederlandse Kerftabakindustrie“ (VNK).

    Der Zusammenschluss der Hersteller und Importeure von Feinschnitt, Pfeifentabak, Kau- und Schnupftabak, Zigarren und Zigarillos trug 2010 zu einem Tabaksteueraufkommen von mehr als einer Milliarde Euro bei. Seit 90 Jahren vertritt der VdR nun bereits die Interessen seiner Mitglieder auf nationaler und internationaler Ebene gegenüber den Medien, der Öffentlichkeit, den Regierungen und den politischen Parteien, den Behörden, sowie den Institutionen der Europäischen Union.

    (DTZ 47/10)

  • Tabakhändler protestieren gegen Pläne der EU

    MAINZ (DTZ/da). Tabakwarenhändler in Deutschland und Österreich sind geschockt über die Pläne der EU-Kommission zur Verschärfung der EU-Tabakproduktrichtlinie und setzten ein deutliches Zeichen gegen die Verbotspolitik aus Brüssel.

    Um ihrem Unmut und der dahinter steckenden Existenzangst Ausdruck zu verleihen, verhüllten sie am 19. und 20. November in einer Protestaktion ihre Warenregale und Schaufenster und stellten weiße Kärtchen vor Tabakpackungen. Ziel war es, die Kunden sowohl über die Auswirkungen der EU-Vorhaben aufzuklären und zu sensibiliseren als sie auch zur Teilnahme an der EU-Konsultation zu bewegen.

    Fachhändler folgen dem AufrufAufgerufen zu der Point-of-Sale-Aktion im bundesdeutschen Fachhandel hatte das Bündnis für Toleranz (BFT), eine kurzfristig ins Leben gerufene Allianz von Vertretern und Organisationen der Tabakwarenbranche. Im Vorfeld wurden dazu an mehrere Tausend Tabakwarenhändler Aktionspakete verschickt, die Material und Beispiele enthielten, wie die Kunden auf die Vorhaben der EU-Kommission aufmerksam gemacht werden können.

    Nach Einschätzung von BFT-Koordinator Bodo Meinsen war die Resonanz auf die Aktion rundherum positiv. „Die Fachhändler haben den Eindruck erweckt, dass ihnen die Sache wichtig ist und sie sich wirklich gerne engagiert einbringen wollen“, stellte Meinsen fest. Er schätzte , dass sich mehr als 50 Prozent der mit den Aktionspaketen belieferten Fachhändler beteiligten.

    Demnach hätten etwa 2 000 Fachgeschäfte teilgenommen. In den Medien stieß die Protestaktion vor allem auf regionaler Ebene auf ein lebhaftes Echo. So berichteten einige Lokalzeitungen sehr ausführlich in Wort und Bild über das, was ortsansässige Tabakwarenhändler in Szene gesetzt hatten. „Auch die Wichtigkeit der Konsumenten-Teilnahme an der EU-Konsultation im Internet wurde sehr gut transportiert“, freute sich Meinsen und verwies darauf, dass sich allein auf der BFT-Internetseite und der angeschlossenen Facebook-Gruppe von BFT hunderttausende Menschen informiert hätten.

    BFT freut sich über großen Erfolg
    Somit zeigte sich das Bündnis für Toleranz laut Meinsen sehr zufrieden und wertete die Aktion mit ihrem hohen Aufklärungs-Status als Erfolg. In Österreich beteiligten sich rund 90 Prozent der insgesamt 7 100 Tabakwarenverkaufsstellen des Landes in irgendeiner Form an der Protestaktion, berichtete Klaus Fischer, Präsident des Verbands der Cigarren- und Pfeifenfachhändler Österreichs (VCPÖ).

    „Die Regulierungswut der EU ist außer Rand und Band“, wetterte er. Auslöser der Protestaktionen in deutschen und österreichischen Fachgeschäften sind die Vorhaben der EU-Kommission zur Verschärfung der EU-Tabakproduktrichtlinie. Geplant sind u. a. schwarz-weiße Einheitspackungen, Ekelfotos als Warnhinweise sowie ein Verbot der offenen Präsentation und Bewerbung von Tabakerzeugnissen in den Geschäften.

    (DTZ 47/10)