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  • Mietminderung okay

    MÜNCHEN // In einem Urteil hat das Landgericht München I am 22. September entschieden, dass ein Einzelhändler aufgrund der behördlich angeordneten Covid-19-Maßnahmen die Miete um bis zu 80 Prozent mindern darf. Darauf weist der BTWE hin.


    Corona-bedingte Schließung
    Geklagt hatte ein Händler für Möbel und Wohnaccessoires aus der Münchener Innenstadt. Er hatte seinem Vermieter mitgeteilt, die Miete ab April aufgrund höherer Gewalt um 100 Prozent kürzen zu wollen. Dagegen wiederum hatte der Vermieter geklagt. Laut dem LG München ist die Corona-bedingte Schließung des Geschäfts als Mietmangel anzuerkennen. Eine Mietminderung von bis zu 80 Prozent – je nach Ausmaß der Beschränkungen – sei gerechtfertigt. Der Mietzweck habe nach den öffentlich-rechtlichen Beschränkungen infolge der Corona-Pandemie nicht mehr eingehalten werden können. Dies falle nicht in den Risikobereich des Mieters, so die Richter.


    Erhebliche Einschränkungen
    Für den Zeitraum der Schließung im April sind laut Gericht 80 Prozent Mietminderung angemessen, ab Mai mit Öffnung auf begrenzter Fläche um 50 Prozent. Im Juni war die Flächenbegrenzung aufgehoben; dennoch habe es laut Gericht, erhebliche Einschränkungen für den Händler gegeben. Gerechtfertigt sei daher eine Mietminderung um 15 Prozent. Das Urteil (Az. 3O 4495/2020) ist noch nicht rechtskräftig, Berufung wurde eingelegt.

    red

  • Beste Chancen auf Spitzengewinne

    MÜNCHEN / KOBLENZ // Mit der Chance für Spielteilnehmer auf Extra-Millionen zum Jahresende 2020 beziehungsweise zum Jahresanfang 2021 sind verschiedene Landeslotteriegesellschaften in den Spätherbst gestartet. So veranstaltet Lotto Niedersachsen, wie DTZ in Ausgabe 46 / 2020 berichtete, erstmals eine Silvesterlotterie. Lotto Rheinland-Pfalz wiederum startete am 3. November bereits die vierte Auflage der Neujahrs-Million.

    Größere Chancen
    „Wie in den Jahren zuvor gilt auch dieses Mal: Es gibt in Deutschland bislang keine Lotterie mit einer größeren Chance auf den Millionengewinn“, heißt es bei Lotto Rheinland-Pfalz nicht ohne Stolz. Nachdem die Neujahrs-Million schon dreimal erfolgreich ausverkauft wurde, wird es die auf 250 000 Lose limitierte Jahresendlotterie auch 2020 wieder exklusiv nur in den rheinland-pfälzischen Lotto-Annahmestellen zum Preis von je zehn Euro geben. Und zwar mit derselben Chance auf den Hauptgewinn von einer Million Euro wie in den Vorjahren. Die theoretische Chance auf den Spitzengewinn von einer Million Euro liegt je Los bei 1 zu 250 000.

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    Gewinnplan[/crosshead2]
    „Darüber hinaus haben wir den Gewinnplan optimiert, so dass die Gewinnchancen bei der Lotterie insgesamt steigen“, kündigt Lotto-Geschäftsführer Jürgen Häfner an. So gibt es ab diesem Jahr in der Gewinnklasse 4 statt 1000 x 50 Euro gleich 4000 x 25 Euro zu gewinnen. Häfner: „Hier haben wir also nicht nur eine Umverteilung in der untersten Gewinnklasse vorgenommen, sondern die Gewinnausschüttung an dieser Stelle noch einmal deutlich erhöht. Dadurch steigt die Chance auf einen der Gewinne um das Vierfache, und es wird deutlich mehr Gewinnerlebnisse geben.“

    Spitzengewinne
    Auf eins der verkauften Lose entfällt auf jeden Fall der Spitzengewinn von einer Million Euro. Daneben gibt es bei der Lotterie noch zwei Mal 100 000 Euro und viele weitere Gewinne von 1000 Euro und 25 Euro.

    So funktioniert die Neujahrs-Million: Der Spielschein wird über das Terminal der Lotto-Annahmestelle eingelesen. Aus einem Nummernkreis von 000 001 bis 250 000 wird dann nach dem Zufallsprinzip eine Nummer ermittelt. Diese Nummer wird auf eine Spielquittung aufgedruckt und dem Spielteilnehmer ausgehändigt. Die Spielquittung ist maßgeblich für die Gewinnermittlung. Jede Losnummer wird nur einmal vergeben. Gleiches gilt für die Teilnahme per Quick-Tipp. Sind alle Losnummern von 000 001 bis 250 000 im Rennen, ist die Lotterie ausverkauft.

    Annahmeschluss
    Der Annahmeschluss ist spätestens am 31. Dezember um 16 Uhr, falls die Lotterie nicht vorher schon ausverkauft ist. Die Ziehung der Gewinnzahlen findet wie üblich unter behördlicher Aufsicht im offiziellen Ziehungsraum von Lotto Rheinland-Pfalz statt. Die Gewinnzahlen werden am Neujahrstag ab 13 Uhr unter www.lotto-rlp.de und ab dem 2. Januar 2021 in allen Lotto-Annahmestellen bekanntgegeben.

    BayernMillionen
    In Bayern können zwei glückliche Menschen die Jahresplanung für 2021 als Millionäre angehen. Möglich macht das die Lotterie BayernMillionen, die seit Ende Oktober in allen Annahmestellen im Freistaat und unter lotto-bayern.de spielbar ist. Die Lotterie bietet, wie es bei Lotto Bayern heißt, für einen Einsatz von zehn Euro pro Losnummer hohe Chancen auf den Hauptgewinn von einer Million Euro, den der Gewinnplan zweimal bereithält. Und weiter heißt es aus München: „1 : 250 000 sind beste Gewinnchancen in den obersten beiden Gewinnklassen bei einer limitierten Auflage von 500 000 Losnummern.“ Offizielles Verkaufsende ist am 6. Januar 2021, die Ziehung der Gewinnzahlen findet am 7. Januar statt.

    pnf

  • Absatzschwacher November?

    WIESBADEN // Stabil zeigen sich die Tabaksteuereinnahmen des Staates in den ersten zehn Monaten des laufenden Jahres. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum stieg das Steueraufkommen um 1,3 Prozent auf knapp 11,6 Milliarden Euro. Dabei schnitten Zigaretten mit einem Minus von 0,8 Prozent schwächer ab, bei Zigarren und Zigarillos gab es einen Rückgang um 0,4 Prozent.

    Dagegen gab es einen deutlichen Zuwachs bei Feinschnitt um 20,6 Prozent auf gut 1,6 Milliarden Euro. Das Plus bei Pfeifentabak inklusive Wasserpfeifentabak stieg bei 46,7 Prozent auf 184,4 Millionen Euro.

    Aktueller Monat
    Schwierig einzuschätzen ist die Situation für den aktuellen Monat November. Mit Blick auf den Nettobezug von Steuerzeichen sind die erwarteten Absatzzahlen eher schwächer. Insgesamt resultiert ein Rückgang um 6,7 Prozent, wobei Zigaretten mit einem Minus von 8,4 Prozent den größten Anteil ausmachen.

    Homeoffice
    Allerdings: Die Steuerzeichen wurden weitgehend vor Bekanntgabe des Lockdown bezogen. Ein steigender Bedarf im heimischen Homeoffice und ein geringerer Anteil an illegalen Produkten könnten den Absatz bis zum Jahresende noch positiv beeinflussen.

    max

  • Paypal blockt Konten

    MAINZ // Ärger für alle Online-Shops, die E-Zigaretten und Liquids vertreiben: Der amerikanische Finanzdienstleister Paypal, wegen des Käuferschutzes bei vielen Konsumenten besonders beliebt, hat jetzt die Konten der Händler für 180 Tage eingefroren.


    Tabakerzeugnisse
    Laut Nutzungsrichtlinien waren alle Transaktionen verboten, die mit „Zigaretten (…) zu tun haben“. Das Unternehmen akzeptierte jedoch in der Vergangenheit nach einer Vorabgenehmigung Zahlungen auf den Verkauf von „Tabakerzeugnissen außer Zigaretten und E-Zigaretten“. Diese Möglichkeit wurde nun offenbar gestrichen.

    Zum Beispiel heißt es auf der Internet-Seite der Firma Tabakring: „Da Paypal Tabakwaren und E-Zigaretten als ‚verbotene Produkte‘ ansieht und in den Nutzungsbedingungen ausschließt, müssen wir die Zahlart bei Bestellungen, die diese Artikel enthalten, leider deaktivieren.“ Offenbar will Paypal damit der zunehmenden Gleichstellung von E-Zigaretten und Tabakzigaretten schon jetzt Rechnung tragen.

    red

  • VdR feiert 100-jähriges Bestehen

    BERLIN // Der Verband der Rauchtabakindustrie (VdR) feiert in diesem Jahr sein 100-jähriges Bestehen. DTZ sprach darüber mit dem Hauptgeschäftsführer Michael von Foerster.

    Herr von Foerster, wie kommt es, dass ausgerechnet der VdR als Verband der Tabakbranche 100 Jahre feiern kann?
    Michael von Foerster: Das ist gar nicht so seltsam. Columbus hat uns im 15. Jahrhundert den Tabak nach Europa gebracht. Als Genussmittel wurde er bis zum 18. Jahrhundert in erster Linie geschnupft. Anschließend kamen Pfeifen und Zigarren in Mode. Schließlich wurde der Tabak als Feinschnitt vielfach in Papier eingerollt. Erst sehr viel später entstand die vorgefertigte Fabrikzigarette. Das wertvolle Wissen rund um den Tabak und dessen Genuss wird seit Generationen weitergegeben und verfeinert. Es ist nahezu zwangsläufig, dass unser Verband schon ein Methusalem ist.

    Wofür steht Ihr Verband?
    von Foerster: Der VdR vertritt die Interessen seiner Mitglieder gegenüber Politik, Medien und Öffentlichkeit seit 1920. Und das ist hochaktuell: Tabakkultur in Deutschland ist eng verbunden mit den Werten Verantwortung, Transparenz und Verantwortungsbewusstsein, ganz besonders im Hinblick auf den Jugendschutz. Der VdR sieht sich deshalb als Verfechter einer maßvollen, fundierten und differenzierten Tabak‧regulierung. Heute leiden die vorwiegend familiengeführten Unternehmen unter unüberschaubaren, schwer zu realisierenden Gesetzen und Verordnungen, Standards und Normen.

    Die Tabakbranche hat nicht unbedingt den besten Ruf, wenn es um Einfluss auf die Politik und Lobbyismus geht, oder?
    von Foerster: Generell werden Industrieverbände immer als Gefahr für den politischen Gesetzgebungsprozess hingestellt. Es wird dabei versucht, die Interessenvertretung negativ darzustellen.

    Was tun Sie dagegen? Was können Sie tun?
    von Foerster: Wir haben langjährige politische Beziehungen, die gepflegt werden, und machen vielfältige Dialogangebote zu den Themen der Zeit. Wir verschicken unter anderem unseren „Politik Brief“, setzen darauf, dass Politiker die Berichterstattung in den Medien aufmerksam verfolgen. Gleichzeitig bringen wir bei Verbändeanhörungen unsere Expertise und unser Know-how ein.

    Wie sieht das praktisch aus?
    von Foerster: Der VdR ist ein transparenter Teil des politischen Diskurses und der gesetzgeberischen Willensbildung. Insbesondere bei der Gesetzesentwicklung werden wir beispielsweise gefragt, ob ein Gesetzentwurf Auswirkungen auf unsere Mitgliedsunternehmen, auf Arbeitsplätze, auf Konsumenten und so fort haben könnte. Es kann durchaus passieren, dass ein Gesetzesentwurf abgeändert wird, wenn dadurch erkennbar wirtschaftliche Schäden für unsere mittelständischen Mitglieder hervorgerufen werden. Dann ist aber auch die transparente Interessenvertretung und folglich Einflussnahme gerechtfertigt.

    Trotzdem ist Lobbyarbeit heute schwieriger denn je …
    von Foerster: Bei der Forderung nach totaler Transparenz geht es häufig um Schaufensterpolitik. Ähnlich wie bei der Gender-, Rassismus- und Klimadiskussion möchte man seitens der Politik zeigen, wie konsequent man handelt, ohne, dass wirklich etwas passiert. So haben die Politiker zuletzt mit einem Entwurf eines verpflichtenden Lobbyregisters reagiert, da sie wissen, dass 78 Prozent der Deutschen sich ein solches Register und mehr Transparenz wünschen. Nach der jetzigen Regelung werden die wahren Politikbeeinflusser nicht einbezogen. Was ein Lobbyregister deshalb leisten muss: Es muss alle rechtssicher miteinbeziehen und es darf gleichzeitig nicht dazu führen, dass der Wettstreit der Interessen zwischen den Lobbyisten aller Interessenvertretungen ausgehebelt wird.

    Wer sind denn diese Politikbeeinflusser?
    von Foerster: Nicht die Verbände sind es, sondern die Agenturen und Kanzleien, die verdeckt arbeiten und nicht offenlegen wollen, für wen und mit welchen Etats gearbeitet wird.

    Was für Ziele hat der VdR für die nächsten 100 Jahre?
    von Foerster: Es geht uns vor allem um die Freiheit und Selbstbestimmung erwachsener Menschen für den Genuss ihrer Wahl. Wir suchen den Dialog mit Gegnern und Befürwortern, um dem Kulturgut Tabak in Volkswirtschaft und Gesellschaft seinen Platz zu erhalten. Heute steht der VdR für Genuss und Tabakmittelstand. Wir führen eine gesellschaftliche Auseinandersetzung, die weit über die Frage des Tabakkonsums hinausgeht. Gehen wir von unmündigen, quasi „hilflosen Verbrauchern“ aus, die der Staat vor einer angeblich verantwortungslosen Industrie und einem fahrlässigen Handel beschützen muss, oder trauen wir ihnen emanzipierte, informierte und reflektierte Entscheidungen zu?

    Diese Frage ist aktueller denn je …
    von Foerster: Wir verlieren individuelle Freiheiten in Deutschland und sind dafür dankbar? Das kann nicht richtig sein. Wenn im politischen Berlin Vorhaben diskutiert werden, richtet sich die Einschätzung über Nutzen und Schaden immer mit Blick auf die wenigen multinationalen Zigarettenkonzerne. Unsere mittelständischen Betriebe, die dadurch in ihrer Existenz bedroht werden, finden selten Gehör. Es wäre fair, wenn auch wir gehört würden.

    Sie stellen sich gegen die herrschende Verbotspolitik?
    von Foerster: Die Liebe zum Verbot ist allgegenwärtig – egal, ob Tempolimit, Klimadiskussion oder Werbeverbote. Es geht oft nicht mehr um die Sache, sondern um das Gefühl, moralisch höherstehend zu sein. Andere zu belehren und zu maßregeln, scheint hier Devise zu sein. Der Idee des aufgeklärten mündigen Bürgers wird die belehrende Erziehung durch grüne Politik und subventionsnaher NGOs entgegengesetzt. Wir müssen energisch gegen die Einschränkungen individueller Freiheiten kämpfen. Es muss gelten: Nicht die Freiheitsrechte müssen ihr Dasein rechtfertigen, sondern der Staat muss sehr genau begründen, warum er in die Freiheit eingreift. Es ist Alarmstufe Rot!

    Herr von Foerster, wir bedanken uns für das Gespräch.


    red

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    blicken Sie noch durch? Die Zahl der positiven Testergebnisse in Sachen Corona steigt praktisch täglich – und der Sieben-Tage-R-Wert liegt seit Tagen unter 1, rechnerisch stecken damit 100 „Infizierte“ weniger als 100 weitere Menschen an.

    Nachträgliche Korrekturen
    Damit sollte eigentlich die Zahl der neuen Fälle sinken. Allerdings: So richtig aussagekräftig ist die Reproduktionszahl ohnehin nicht. Selbst das Robert-Koch-Institut teilt mit, der Wert müsse mit Vorsicht interpretiert werden. Zudem liegen die nachträglichen Korrekturen dieser Zahl bei bis zu 0,2 Punkten – was schon mal die Vorzeichen verändern kann, also die Frage, ob die Zahl der positiven Testergebnisse tendenziell zu- oder abnimmt.

    Vater Staat
    Fest steht: Trotz womöglich bald verfügbaren Impfungen werden wir noch lange durch Tests und Erkrankungen beeinträchtigt werden. Aber Vater Staat hilft ja. Finanzminister Olaf Scholz kündigt weitere Finanzhilfen an. Ob und wie nachhaltig die bei den Betroffenen ankommen, steht allerdings auf einem anderen Blatt. Ohnehin sind die Mittel nicht so großzügig dimensioniert, wie es nach der ersten Ankündigung klang. Und was auf Ebene einzelner Unternehmen bereits schwierig ist, setzt sich auf gesamtwirtschaftlicher Ebene fort: eine Vorhersage, wie sich die Lage entwickeln wird. Die Wirtschaftsweisen jedenfalls haben zwar eine relativ optimistische Prognose abgegeben (BIP-Veränderung in Deutschland 2020: -5,1 Prozent, 2021: +3,7 Prozent). Aber die Experten sagen auch, dass Corona uns einen Strich durch die Rechnung machen könnte.

    Zombie-Firmen
    Zombie-Firmen (die nur noch aufgrund der verschobenen Insolvenz-Meldepflicht oder großzügig gestundeter Lieferantenrechnungen überleben) und Unternehmen, deren Geschäftsmodell mehr und mehr durch die Angst bei den Mitarbeitern ausgebremst wird, dürften das kommende Jahr kaum überstehen. Es rächt sich die Politik, blinde Panik zu verbreiten. So berichtet mir ein Unternehmer, ein Teil seiner Außendienstler weigere sich aus Angst vor einer Ansteckung, zu Kunden zu fahren. Ein Geschäftsinhaber erzählt, eine Mitarbeiterin habe sich aus Furcht vor Corona krankschreiben lassen, weil sie „kalte Füße“ habe und das bei ihr Anzeichen einer nahenden Grippe sei.

    Inkubationszeiten
    Übrigens: Besonders amüsant finde ich die Menschen, die jetzt über die Leichtsinnigen wettern, die im Sommer im Urlaub waren oder in den Parks gefeiert haben. Wir brauchen dringend eine Studie, die erklärt, wie das Virus in ihnen mehrere Monate völlig unbemerkt geschlummert hat und sich nun – allen bekannten Inkubationszeiten zum Trotz – auf den Weg macht, um die Bundesbürger niederzumachen.

    Herrje!

    Ach ja: In Japan, einem Land mit 126 Millionen Einwohnern und bislang 1850 Corona-Todesfällen ist die Zahl der Selbstmorde fast zehnmal so hoch wie die der Covid-Opfer im gleichen Zeitraum. Experten führen das auf ökonomische Probleme als Folge der Pandemie zurück.

    Ich wünsche Ihnen trotzdem ein schönes und hoffentlich entspanntes Wochenende.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

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  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    immer mehr Sorgen bereitet mir derzeit die gesellschaftliche Spaltung im Land – durchaus befeuert durch zahlreiche Medien, die vergessen zu haben scheinen, dass es nicht nur Schwarz und Weiß sondern auch jede Menge Grautöne gibt.

    Angespannte Zeiten
    Über die Kluft zwischen den „Schlafschafen“ einerseits und den „Corona-Leugnern“ oder gar „Aluhutträgern“ andererseits habe ich an dieser Stelle bereits geschrieben. Wenn ich auf die immer schärferen Kommentare in den sozialen Netzwerken blicke, mit denen sich die beiden Lager gegenseitig überziehen, wird mir bange. Und der Blick in die USA zeigt, dass selbst die Anhänger zweier politischer Parteien (nicht nur) verbal aufeinander losgehen können. Das finde ich umso bedenklicher, als wir in diesen angespannten Zeiten enger zusammenstehen sollten. Dazu gehört auch, sich überhaupt mit Sichtweisen und Argumenten anderer auseinanderzusetzen.

    Auch die politische Entwicklung sehe ich derzeit ohne jede Freude. Wenn die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes wie vorgesehen beschlossen wird, ist das die nachträgliche Legitimierung bereits vollzogener Maßnahmen, etwa der Schließung von Gaststätten. Das halte ich für zumindest grenzwertig.

    Jede Menge gute Argumente
    Und wie geht es weiter mit dem Lockdown? Laut einer Umfrage befürchten 52 Prozent der Bundesbürger, dass Haushalte das Weihnachtsfest getrennt feiern müssen. 53 Prozent erwarten, dass Restaurants, Kneipen und Cafés rund um die Feiertage geschlossen bleiben. Hoffen wir, dass dem Handel wenigstens weitergehende Schließungen wie im Frühjahr erspart bleiben. Dass das so bleibt, dafür gibt es jede Menge gute Argumente. Sie müssen nur gehört werden.

    Lassen wir uns in diesem merkwürdigen November nicht unterkriegen, in dem die Einkaufsstraßen leer sind und die wenigen Menschen mit Mund-Nasen-Schutz an den Geschäften vorüberhasten.

    Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

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  • Filterhülsenfabrik produziert wieder

    TROSSINGEN // Die Filterhülsenfabrik in Trossingen produziert jetzt für ihre neuen Inhaber. Nach fünf Monaten Stillstand nimmt das ehemalige Efka-Werk als Tochter der niederländischen Mignot & de Block B.V die Arbeit als F+C Papiervertriebsgesellschaft mbH wieder auf. Bekanntestes Mitglied der europäischen Mignot & de Block-Gruppe in Deutschland ist Gizeh Raucherbedarf.


    Wettbewerbsvorsprung sichern
    Die Produktion läuft in drei Schichten mit zunächst 44 Mitarbeitern. Christian Hinz, Geschäftsführer der Mignot & de Block-Gruppe in Deutschland und zugleich Geschäftsführer der neuen F+C: „Kompetenz und Größe des Unternehmens sichern uns kurzfristig den Wettbewerbsvorsprung der Lieferfähigkeit. Wir freuen uns, einen gut aufgestellten Produktionsstandort mit top-qualifizierten Mitarbeitern in eine neue Zukunft, auch über die Filterhülsenproduktion hinaus, führen zu können. Unsere Investition in den Standort ist langfristig und wachstumsorientiert angelegt. Die Filterhülsenproduktion wird mittelfristig nicht mehr das Hauptstandbein sein.“


    Besitzerwechsel Anfang Oktober
    Anfang Oktober hatte der Standort den Besitzer gewechselt, die Imperial Tobacco Efka GmbH verkaufte an die F + C Papiervertriebsgesellschaft mbH, eine Tochter der Mignot & de Block GmbH. Jochen Bizot, geschäftsführender Gesellschafter der Mignot & De Block-Gruppe, wünscht sich, dass sich jeder einzelne Mitarbeiter in das Unternehmen einbringe, damit jeder sagen könne: „Das ist auch ein bisschen mein Unternehmen.“

    Derzeit arbeitet ein Team in drei Schichten, um den Mitarbeitern einen möglichst hohen Gesundheitsschutz zu bieten. Bis zum Jahresende wird die Zahl der Beschäftigten weiter steigen. Unter den Kräften sind viele Wiedereinsteller, die ihre aktuellen Jobs kündigen, um die Beschäftigung in Trossingen bei F+C aufzunehmen. Geschäftsführer Hinz will mit dem Team zukünftig nicht nur Filterhülsen produzieren, sondern die Kompetenzen am Standort gerade auch für neue Projekte der Mignot & de Block-Gruppe einsetzen.

    red