BERLIN // Der Geschäftsführer des [link|https://www.wpt-verband.de/]Bundesverbandes Wasserpfeifentabak[/link] schlägt Alarm. Folke Rega sieht die Ursache vor allem in der Verpackungsvorschrift, die es seit knapp zwei Jahren in Kraft ist.
Bund soll umsteuern
Seiner Einschätzung nach drohe der Shisha-Branche in diesem Jahr eine Pleitewelle, sagte Rega gegenüber der Nachrichtenagentur „dpa“. „Wenn der Bund nicht umsteuert und eine unsinnige Verpackungsvorschrift kippt, wird vermutlich jede dritte oder jede vierte Shisha-Bar am Ende dieses Jahres geschlossen sein“, sagte der Verbandschef und verwies sich dabei auf Gespräche mit Barbetreibern und Händlern, die von einer stark gesunkenen Nachfrage nach legalem Tabak berichteten.
Nach der Verpackungsverordnung von 2022 dürfen Shishatabak-Anbieter nur noch 25-Gramm-Packungen herstellen und nicht die jahrelang üblichen 200– oder 1000-Gramm-Behälter. Mit dieser Änderung soll der Steuerhinterziehung ein Riegel vorgeschoben werden.
Reform-Ziel verfehlt
Das Ziel der Reform: Wenn die Packungen so klein sind, dass ihr Inhalt nicht mehr für mehrere Portionen ausreicht, kann auch nicht mehr gegen das Portionierungsverbot verstoßen werden. In einen Shisha-Kopf passen etwa 20 Gramm Tabak – also etwas weniger als in eine 25-Gramm-Packung enthalten ist.
Dennoch nach Schätzungen des Verbandes etwa verdoppelt. Und um Geld zu sparen, griffen viele Konsumenten auf illegale Produkte zurück. Sie inhalierten zu Hause statt in der Shisha-Bar. „Schwarzmarktprodukte sind gefährlich, sie unterliegen keiner staatlichen Lebensmittelkontrolle und enthalten verunreinigten Tabak und verbotene Substanzen“, so Rega.
Ein Blick in die Steuerstatistik
Ein Blick in die Steuerstatistik spricht Bände. Laut Statistischem Bundesamt wurden 2023 Steuerzeichen für 727 Tonnen Wasserpfeifentabak ausgegeben und damit deutlich weniger als 2022 (893 Tonnen). Dabei handelt es sich um den Netto-Wert, also nach Abzug der Rückerstattungen. Im Vergleich zu 2021 – also dem Jahr vor der Einführung der Verpackungspflicht – waren es laut Generalzolldirektion 6897 Tonnen gewesen. Der legale Markt macht derzeit nur etwa ein Zehntel des Volumens von 2021 aus. Rechnet man die Vorzieheffekte heraus, die es 2021 wegen der anstehenden Steuererhöhung gab und die damals die legale Menge mit einem Sondereffekt erhöht hatten, ist es etwa ein Siebtel des damaligen Marktes.
„Die Statistiken zeigen, dass die Konsumenten auf den Schwarzmarkt und alternative Produkte ausweichen, um die hohen Steuern auf Wasserpfeifentabak zu umgehen. Die Mengenbeschränkung und die Zusatzsteuer müssen daher zum Schutz der Konsumenten und zum Wohle der Steuereinnahmen umgehend zurückgenommen werden“, kommentierte Rega die Zahlen. „Für die legal agierenden Hersteller und Händler sind diese Regelungen eine akute existenzgefährdend.“
Konsum stabil geblieben
Während die Steuereinnahmen stark zurückgegangen sind, ist der Konsum nach Einschätzung des Branchenverbandes stabil geblieben. Das schließt der Verbandsgeschäftsführer aus Rückmeldungen von Importeuren, die spezielle Shisha-Kohle verkaufen und weiterhin gute Geschäfte melden. „Ein Großteil der Shisha-Kohle wird zum Anzünden von Schwarzmarkttabak verwendet.“
Er appelliert an das Bundesfinanzministerium, die Packungsgrößenverordnung zu ändern und wieder größere Packungen zuzulassen. „Das würde den Schwarzmarkt austrocknen und den legalen Handel ankurbeln“, sagt Rega. „Der Bund hätte dann erhebliche Steuermehreinnahmen, die er doch gerade jetzt, in Zeiten knapper Kassen, gut gebrauchen könnte.“ Der Wert der vom Staat ausgegebenen für Wasserpfeifentabak, lag 2023 laut Statistischem Bundesamt bei 41,2 Millionen Euro und damit deutlich niedriger als 2021.
red
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