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Schlagwort: Schwarzmarkt

  • Zoll beschlagnahmt 650.000 illegale E-Zigaretten

    Kontrollen decken Schwarzmarkt in großem Stil auf/ Forderungen nach strengeren Maßnahmen

    HAMBURG // Der Zoll hat im Rheinland vor kurzem eine rekordverdächtige Menge illegaler Vapes sichergestellt. Bei der Kontrolle einer Lagerhalle in Neuss entdeckten Beamte am 27. November 2024 rund 650.000 nicht verkehrsfähige E-Zigaretten.

    Insgesamt fanden die Zöllner 212 Europaletten mit unerlaubter Ware sowie einen polnischen Transporter mit weiteren 30.000 illegalen Geräten. Zwei Männer wurden festgenommen, der geschätzte Steuerschaden liegt im Millionenbereich.

    Tino Igelmann, Leiter des Zollkriminalamts, betonte die Bedeutung der Operation: „Diese Aktion ist ein klares Signal gegen Steuerhinterziehung und organisierte Kriminalität.“ Die Vapes überschritten das erlaubte Tankvolumen von zwei Millilitern und wurden vermutlich unter Umgehung von Gesundheitsvorschriften eingeführt.

    Herausforderungen im Kampf gegen illegalen Handel

    Christian Cordes, Director Corporate & Legal Affairs bei Reemtsma, äußerte sich zu den Herausforderungen im Kampf gegen den illegalen Handel: „Rekord-Sicherstellungen wie diese sind erschütternd, aber nicht überraschend. Sie verdeutlichen die Dimensionen des illegalen Handels, der längst erhebliche Ausmaße erreicht hat.”

    Reemtsma setzt sich im Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) sowie im Verband des eZigarettenhandels (VdeH) für mehr Produkt-Compliance und Verbraucherschutz ein. Cordes unterstrich die Notwendigkeit von flächendeckenden und regelmäßigen Kontrollen im stationären und Online-Handel sowie höheren Strafen für Verstöße. „Noch mehr Regeln oder Pauschalverbote helfen nicht weiter und führen nicht zu weniger illegalem Handel und mehr Jugendschutz,“ fügte er hinzu.

    Die weiteren Ermittlungen werden vom Zollfahndungsamt Essen und der Staatsanwaltschaft Düsseldorf geführt. Die Operation verdeutlicht die Notwendigkeit koordinierter Anstrengungen, um den Schwarzmarkt wirksam einzudämmen und die gesetzlichen Vorgaben besser durchzusetzen.

    red

  • Zoll beschlagnahmt 650.000 illegale E-Zigaretten

    HAMBURG // Der Zoll hat im Rheinland vor kurzem eine rekordverdächtige Menge illegaler Vapes sichergestellt. Bei der Kontrolle einer Lagerhalle in Neuss entdeckten Beamte am 27. November 2024 rund 650.000 nicht verkehrsfähige E-Zigaretten.

    Insgesamt fanden die Zöllner 212 Europaletten mit unerlaubter Ware sowie einen polnischen Transporter mit weiteren 30.000 illegalen Geräten. Zwei Männer wurden festgenommen, der geschätzte Steuerschaden liegt im Millionenbereich.

    Tino Igelmann, Leiter des Zollkriminalamts, betonte die Bedeutung der Operation: „Diese Aktion ist ein klares Signal gegen Steuerhinterziehung und organisierte Kriminalität.“ Die Vapes überschritten das erlaubte Tankvolumen von zwei Millilitern und wurden vermutlich unter Umgehung von Gesundheitsvorschriften eingeführt.

    Herausforderungen im Kampf gegen illegalen Handel
    Christian Cordes, Director Corporate & Legal Affairs bei Reemtsma, äußerte sich zu den Herausforderungen im Kampf gegen den illegalen Handel: „Rekord-Sicherstellungen wie diese sind erschütternd, aber nicht überraschend. Sie verdeutlichen die Dimensionen des illegalen Handels, der längst erhebliche Ausmaße erreicht hat.”

    Reemtsma setzt sich im Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) sowie im Verband des eZigarettenhandels (VdeH) für mehr Produkt-Compliance und Verbraucherschutz ein. Cordes unterstrich die Notwendigkeit von flächendeckenden und regelmäßigen Kontrollen im stationären und Online-Handel sowie höheren Strafen für Verstöße. „Noch mehr Regeln oder Pauschalverbote helfen nicht weiter und führen nicht zu weniger illegalem Handel und mehr Jugendschutz,“ fügte er hinzu.

    Die weiteren Ermittlungen werden vom Zollfahndungsamt Essen und der Staatsanwaltschaft Düsseldorf geführt. Die Operation verdeutlicht die Notwendigkeit koordinierter Anstrengungen, um den Schwarzmarkt wirksam einzudämmen und die gesetzlichen Vorgaben besser durchzusetzen.

     

    red

  • „Der Schwarzmarkt wächst“

    BERLIN // Das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) schlägt Alarm: Laut einer neuen Studie der Universitätsklinik Düsseldorf (Debra-Studie) mit über 90.000 Teilnehmern ist der Konsum von Einweg-E-Zigaretten im Jahr 2023 stark angestiegen. Einwegartikel dominierten inzwischen den Markt. Suchtforscher Daniel Kotz und Ute Mons vom DKFZ fordern daher strengere Regulierungen und höhere Steuern auf Nikotin- und Tabakerzeugnisse, um den Jugendschutz zu stärken.

    Der Verband des E-Zigarettenhandels (VdeH) stimmt der Dringlichkeit des Schutzes von Jugendlichen zu, sieht jedoch andere Prioritäten: „Der Jugend- und Verbraucherschutz ist gefährdet, aber nicht pauschal durch Einweg-E-Zigaretten, sondern durch den wachsenden Schwarzmarkt“, erklärt Oliver Pohland, Geschäftsführer des VdeH. Er betont, dass bestehende gesetzliche Regelungen bereits wirksame Rahmenbedingungen schaffen, diese aber konsequenter umgesetzt werden müssten.

    „Schwarzmarkt hält sich nicht an Steuerzeichen“
    Pohland hebt hervor, dass illegale Einwegprodukte die Hauptursache für Verstöße sind und nicht der etablierte Fachhandel. Testkäufe in deutschen Großstädten zeigen, dass Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz fast ausschließlich außerhalb des Fachhandels auftreten: „Eine Erhöhung der Steuern, wie von Kotz vorgeschlagen, ist hier der falsche Ansatz. Der Schwarzmarkt hält sich nicht an Steuerzeichen, sodass eine höhere Besteuerung keine abschreckende Wirkung entfalten würde.“

    Der VdeH fordert stattdessen verstärkte Kontrollen und eine konsequentere Umsetzung bestehender Gesetze, um illegale Händler zu stoppen und den Markt zu regulieren. Das könne den Schwarzmarkt austrocknen und den Zugang zu nicht zugelassenen Einwegangeboten verhindern.

    „Pauschales Vorgehen gegen E-Zigaretten“
    Pohland kritisiert auch die Fokussierung der medialen und politischen Diskussion: „Während der Tabakkonsum bei Jugendlichen deutlich höher liegt – knapp 15 Prozent der 14- bis 17-Jährigen rauchen Tabak, gegenüber 2,3 Prozent bei E-Zigaretten – werden dennoch vor allem E-Zigaretten ins Visier genommen.“ Für den VdeH ist es daher entscheidend, den Kampf gegen Tabakkonsum als Hauptgefahrenquelle zu intensivieren. „Der Schutz unserer Jugend erfordert Maßnahmen, die den Tabakkonsum wirksam bekämpfen, anstatt pauschal gegen E-Zigaretten vorzugehen“, schließt Pohland.

    Wie berichtet, hatte der VdeH bereits zu Beginn des laufenden Jahres eine umfangreiche Jugendschutzkampagne gestartet. Damit will der Verband das öffentliche Bewusstsein für das Thema Jugendschutz in den Fokus der Öffentlichkeit rücken. vi

  • „Staatsversagen“

    DORTMUND // Rund 180 von insgesamt über 800 Ausstellern präsentierten auf der InterTabac E-Zigaretten. Vor allem die Marke „Elfbar“ war an zahlreichen Ständen vertreten. Klar, dass die sogenannten NGP (Next Generation Products) in Dortmund auf einer eigenen Pressekonferenz vorgestellt wurden.

    Große Belastung für die Branche
    Für das Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG) sprach Geschäftsführer Philip Drögemüller von einem Wachstum des deutschen Marktes von etwa 20 Prozent im laufenden Jahr. Angesichts solcher Zahlen ist es kein Wunder, dass auch Kriminelle sich ein Stück vom Kuchen abschneiden wollen. Drögemüller: „Der illegale Handel stellt eine große Belastung für die Branche dar. Es kann nicht sein, dass sich kriminelle Händler einen Marktvorteil gegenüber dem ehrlichen E-Zigarettenhandel erschleichen. Hier fordern wir ein hartes Durchgreifen durch die zuständigen Behörden. Es ist die Aufgabe der Politik, dies zu realisieren.“ Ein Problem sind laut BfTG die hohen Steuern, ein mögliches Aromenverbot würde die Situation vermutlich noch verschärfen.

    Auch Jan Mücke vom Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) benutzte Begriffe wie „Staatsversagen“ und „staatlicher Kontrollverlust“. Als Teil einer möglichen Lösung schlug er ein bundesweites Meldeportal vor, auf dem den zuständigen Behörden Verstöße gemeldet werden könnten.

    Steigende Tendenz
    Noch einen Schritt weiter ging Horst Winkler vom Verband des E-Zigarettenhandels (VdeH). Er schlug angesichts der wachsenden Bedrohung durch illegale Produkte vom Schwarzmarkt Alarm. Der Schwarzmarkt habe mittlerweile ein Volumen erreicht, das dem des legalen Marktes entspreche – mit steigender Tendenz. Seitens des VdeH hieß es: „Ein Großteil der in Deutschland im Umlauf befindlichen Einweg-E-Zigaret-ten stammt vom Schwarzmarkt. Dahinter stecken sehr oft kriminelle Banden und die organisierte Kriminalität.“ Die derzeitige Regulierung spiele dem Schwarzmarkt in die Hände. Der Staat müsse handeln.

    red

  • Top-Thema: Regulierung

    DORTMUND // Zumindest in Sachen Aussteller haben InterTabac und InterSupply 2024 einen neuen Rekord aufgestellt: Über 800 Firmen zeigten ihre Produkte und Dienstleistungen. Sogar eine Halle 9 gab es in diesem Jahr – wenn sie auch dieser Tage wieder abgebaut wird.

    Jedenfalls war die Stimmung der Weltleitmessen ausgezeichnet. Kein Wunder, dass Sabine Loos, Hauptgeschäftsführerin der Westfalenhallen Unternehmensgruppe, sich freute: „Das Herz der internationalen Tabakbranche schlägt wieder in Dortmund.“ Dabei wirkten die Ausstellungen trotz der Größe aufgeräumter, es ging vergleichsweise entspannt zu.

    Tabakbranche in ihrer Vielfalt und Dynamik
    Loos erklärte: „Gemeinsam mit unseren Partnern haben wir es auch in diesem Jahr wieder geschafft, die Tabakbranche in all ihrer Vielfalt und Dynamik auf der InterTabac und InterSupply abzubilden und zusammenzubringen. Es ist beeindruckend, wie viele innovative Produkte und Ideen hier präsentiert werden. In diesem Umfeld können nicht nur lukrative Geschäfte eingeleitet und abgeschlossen werden. Auch langfristige sowie vertrauensvolle Partnerschaften werden entwickelt oder vertieft.“

    Zum Gelingen trugen übrigens nicht nur die eigentlichen Messen bei, auch das begleitende Kongress- und Event-Programm hatte für die Fachbesucher jede Menge zu bieten. Unter anderem präsentierten DTZ und das Schwesterblatt TJI (Tobacco Journal International) ein spannendes Panel mit renommierten Experten zum Thema „Innovationen in der Nikotinwirtschaft“.

    In der Eröffnungspressekonferenz äußerten sich zudem Vertreter der wichtigen Verbände zur aktuellen Lage. Michael von Foerster, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Rauchtabakindustrie (VdR), machte deutlich, dass „die Zeit der grenzenlosen Überregulierung“ der Branche vorbei sei. Er habe, so von Foerster, den Eindruck, dass der Nanny-Staat langsam, aber sicher am Ende sei. Immer mehr Menschen stellten sich hörbar gegen die linke Bevormundungs- und Identitätspolitik.

    Zwei Themen: Schwarzmarkt und Jugendschutz
    Jan Mücke, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE), verwies auf zwei Problembereiche, die der Branche zurzeit zu schaffen machten: einerseits der florierende Schwarzmarkt, andererseits die zunehmenden Verstöße gegen Jugendschutzvorschriften insbesondere bei E-Zigaretten. Mücke warnte in diesem Zusammenhang vor regulatorischen Schnellschüssen: „Mit Schaufensterpolitik werden Jugendliche nicht von Vapes ferngehalten, sondern lediglich verantwortungsvolle Händler und erwachse E-Zigaretten-Nutzer bestraft.“ Im Gegenzug müsse das bestehende Abgabeverbot im Handel strikt durchgesetzt werden.

    „Reines Genuss- und Kulturgut”
    Auf die Tatsache, dass die Zigarrenbranche schwierige Monate hinter sich hat, machte Bodo Mehrlein aufmerksam. Der Geschäftsführer des Bundesverbandes der Zigarrenindustrie (BdZ) wiederholte erneut, dass es sich bei den Produkten der seinem Verband angeschlossenen Mitgliedsunternehmen um „ein reines Genuss- und Kulturgut“ handele, welches „meist nur gelegentlich von Personen gehobenen Alters geraucht“ werde. Vor diesem Hintergrund sei es unverständlich, dass die Branche zum 24. Mai 2024 ein Track & Trace-System habe umsetzen müssen. Die Kosten und der Zeitaufwand seien immens gewesen – obwohl es bei Zigarren praktisch keinen Schmuggel gebe. Mehrlein sprach von einem „ordnungspolitischen Sündenfall“.

    Außerdem sagte er: „Der Zigarrenmarkt bedarf keiner weiteren Regulierung. Undifferenzierte Verbote würden zu einer Vernichtung eines Genuss- und Kulturguts führen; dies wäre genauso, als würde man im Rahmen der Alkoholregulierung hochwertige Spirituosen oder exquisite Weine verbieten.“

    Risikoreduzierte Alternativprodukte
    Die Veränderungen im Angebot des Fachhandels machte Torsten Löffler, Präsident des Handelsverbands Tabak (BTWE), zum Thema: „Die risikoreduzierten Alternativprodukte boomen. Ein starker Tabakwarenhandel ist für ihre Vermarktung unerlässlich. Geschultes Personal, ein breites Sortiment und die strikte Einhaltung des Jugendschutzes sind für die Tabakwarenhändler Tagesgeschäft.“

    Auch Löffler mahnte in diesem Zusammenhang vor Aktionismus in Brüssel und Berlin: „Hohe Personal- und Energiekosten, eine ausufernde Bürokratie, regulatorische Einschränkungen, die schwierige Lage in vielen Innenstädten und die Verunsicherung der Konsumenten sind auch für den Tabakwarenhandel alles andere als leicht zu stemmen. Wir brauchen eine faire Verteilung des Wirtschaftsnutzens.“ Er nannte dabei etwa die geplante Rücknahmepflicht für alle Vertreiber von E-Zigaretten und die möglichen Verschärfungen durch die bereits in Arbeit befindliche Tabakproduktrichtlinie 3 (TPD 3).

    Das Interesse der vertretenen Medien lässt darauf hoffen, dass die wichtigen Themen zunehmend in der Politik Gehör finden.

    max

  • Shisha: Mengengrenze fällt

    MAINZ // Erfolg für die Shisha-Branche. DTZ fragte bei Folke Rega, Geschäftsführer des Bundesverbands Wasserpfeifentabak, nach Details.

    Herr Rega, der Zoll teilt mit, dass die Packungshöchstmenge für Wasserpfeifentabak von 25 Gramm zum 1. Juli wieder aufgehoben wird. Was steckt dahinter?
    Folke Rega: Dahinter steckt ein dreijähriger Kampf unseres Verbandes gegen eine Verordnung, die – schon damals absehbar – das Gegenteil von dem bewirkt hat, was sie eigentlich bezwecken sollte. Der Staat hatte in Folge dreistellige Millionenverluste an Tabaksteuereinnahmen, es entwickelte sich ein riesiger Schwarzmarkt zulasten der Konsumentengesundheit und der legalen Wirtschaftsteilnehmer. Hersteller und Händler waren spätestens seit Einführung von Track & Trace zum 20. Mai akut in ihrer Existenz bedroht. Die Rücknahme der Mengenbegrenzung war also folgerichtig und für uns Rettung in letzter Sekunde.

    Welche Auswirkungen hat das?
    Rega: Die Beteiligten haben durch die deutlich verbesserte wirtschaftliche Perspektive jetzt die Möglichkeit, dringend benötigtes Fremdkapital zur Umstellung auf Track & Trace aufzunehmen. Die Preise für Konsumenten werden spürbar sinken und wir gehen davon aus, dass wir deutliche Marktanteile vom Schwarzmarkt zurückerobern können. Durch die Zusatzsteuer auf Wasserpfeifentabak haben wir jedoch immer noch ein zu hohes Preisniveau, um diesen effektiv bekämpfen zu können.

    Welche Probleme gehen Sie als nächstes an?
    Rega: Neben der Zusatzsteuer müssen wir uns um die Shisha-Bars kümmern. Es ist für uns wie für den Zoll ein Ärgernis, dass Bars kaum legal operieren können. Sie sind zunächst weiter auf die 25-Gramm-Päckchen angewiesen, da nur geschlossene Verkaufsverpackungen abgegeben werden dürfen, die aber keine Marge und einen deutlich höheren Einkaufspreis mit sich bringen. Die Aufhebung des Verpackungszwangs und die legale Abgabe von Einzelportionen in der Gastronomie sowie eine bundesweit einheitliche Lizenzpflicht für Shisha-Bars stehen daher auf unserer nationalen Agenda. 

    max

  • Auch VdeH wehrt sich gegen den WHO-Bericht

    BERLIN // Auch der Verband des E-Zigarettenhandels (VdeH) wehrt sich gegen den WHO-Bericht. Man habe, heißt es in verschiedenen Medienkanälen, sich 2019 verpflichtet, auf Werbung mit Comicfiguren oder ähnlichen Motiven, die das Interesse von Kindern und Jugendlichen wecken könnten, zu verzichten.

    Die WHO hatte in dem Papier der Industrie vorgeworfen, E-Zigaretten in bunten Farben und mit Comicfiguren ähnlich wie Spielwaren zu vermarkten. Auch seien unter den Liquids mit Aromen wie Bonbon oder Vanilleeis, die laut WHO auf Minderjährige zielten.

    Zielgruppe erwachsene Verbraucher
    Der VdeH betont, dass die Zielgruppe ganz klar aus erwachsenen Verbrauchern besteht, die ihren Tabakkonsum reduzieren oder ganz einstellen wollten. Auch mit Aromen wie Vanilleeis richte sich die Industrie an Erwachsene, so der VdeH. Sie hätten „eine Vorliebe für fruchtige und süße Aromen“.

    Andererseits gebe es hierzulande Influencer, die trotz eines in Deutschland geltenden Werbeverbots E-Zigaretten anpriesen. Man distanziere sich deutlich davon und sei bereits mehrfach juristisch gegen Akteure, die sich nicht an geltendes Recht gehalten hätten, vorgegangen. „Wir fordern von den Behörden und Plattformbetreibern ein stärkeres Durchsetzen des Werbeverbots“, heißt es aus Berlin.

    Wachsender Schwarzmarkt
    Der VdeH kritisiert zudem die Art der deutschen Gesetzgebung, die zu einem großen Schwarzmarkt geführt habe. Im VdeH geht man davon aus, dass die Hälfte aller E-Zigaretten außerhalb des Fachhandels und somit häufig auch außerhalb jeglicher Konformität verkauft werde. red

  • Shisha-Branche befürchtet Pleitewelle

    BERLIN // Der Geschäftsführer des [link|https://www.wpt-verband.de/]Bundesverbandes Wasserpfeifentabak[/link] schlägt Alarm. Folke Rega sieht die Ursache vor allem in der Verpackungsvorschrift, die es seit knapp zwei Jahren in Kraft ist.

    Bund soll umsteuern
    Seiner Einschätzung nach drohe der Shisha-Branche in diesem Jahr eine Pleitewelle, sagte Rega gegenüber der Nachrichtenagentur „dpa“. „Wenn der Bund nicht umsteuert und eine unsinnige Verpackungsvorschrift kippt, wird vermutlich jede dritte oder jede vierte Shisha-Bar am Ende dieses Jahres geschlossen sein“, sagte der Verbandschef und verwies sich dabei auf Gespräche mit Barbetreibern und Händlern, die von einer stark gesunkenen Nachfrage nach legalem Tabak berichteten.

    Nach der Verpackungsverordnung von 2022 dürfen Shishatabak-Anbieter nur noch 25-Gramm-Packungen herstellen und nicht die jahrelang üblichen 200– oder 1000-Gramm-Behälter. Mit dieser Änderung soll der Steuerhinterziehung ein Riegel vorgeschoben werden.


    Reform-Ziel verfehlt
    Das Ziel der Reform: Wenn die Packungen so klein sind, dass ihr Inhalt nicht mehr für mehrere Portionen ausreicht, kann auch nicht mehr gegen das Portionierungsverbot verstoßen werden. In einen Shisha-Kopf passen etwa 20 Gramm Tabak – also etwas weniger als in eine 25-Gramm-Packung enthalten ist.

    Dennoch nach Schätzungen des Verbandes etwa verdoppelt. Und um Geld zu sparen, griffen viele Konsumenten auf illegale Produkte zurück. Sie inhalierten zu Hause statt in der Shisha-Bar. „Schwarzmarktprodukte sind gefährlich, sie unterliegen keiner staatlichen Lebensmittelkontrolle und enthalten verunreinigten Tabak und verbotene Substanzen“, so Rega.

    Ein Blick in die Steuerstatistik
    Ein Blick in die Steuerstatistik spricht Bände. Laut Statistischem Bundesamt wurden 2023 Steuerzeichen für 727 Tonnen Wasserpfeifentabak ausgegeben und damit deutlich weniger als 2022 (893 Tonnen). Dabei handelt es sich um den Netto-Wert, also nach Abzug der Rückerstattungen. Im Vergleich zu 2021 – also dem Jahr vor der Einführung der Verpackungspflicht – waren es laut Generalzolldirektion 6897 Tonnen gewesen. Der legale Markt macht derzeit nur etwa ein Zehntel des Volumens von 2021 aus. Rechnet man die Vorzieheffekte heraus, die es 2021 wegen der anstehenden Steuererhöhung gab und die damals die legale Menge mit einem Sondereffekt erhöht hatten, ist es etwa ein Siebtel des damaligen Marktes.

    „Die Statistiken zeigen, dass die Konsumenten auf den Schwarzmarkt und alternative Produkte ausweichen, um die hohen Steuern auf Wasserpfeifentabak zu umgehen. Die Mengenbeschränkung und die Zusatzsteuer müssen daher zum Schutz der Konsumenten und zum Wohle der Steuereinnahmen umgehend zurückgenommen werden“, kommentierte Rega die Zahlen. „Für die legal agierenden Hersteller und Händler sind diese Regelungen eine akute existenzgefährdend.“

    Konsum stabil geblieben
    Während die Steuereinnahmen stark zurückgegangen sind, ist der Konsum nach Einschätzung des Branchenverbandes stabil geblieben. Das schließt der Verbandsgeschäftsführer aus Rückmeldungen von Importeuren, die spezielle Shisha-Kohle verkaufen und weiterhin gute Geschäfte melden. „Ein Großteil der Shisha-Kohle wird zum Anzünden von Schwarzmarkttabak verwendet.“

    Er appelliert an das Bundesfinanzministerium, die Packungsgrößenverordnung zu ändern und wieder größere Packungen zuzulassen. „Das würde den Schwarzmarkt austrocknen und den legalen Handel ankurbeln“, sagt Rega. „Der Bund hätte dann erhebliche Steuermehreinnahmen, die er doch gerade jetzt, in Zeiten knapper Kassen, gut gebrauchen könnte.“ Der Wert der vom Staat ausgegebenen für Wasserpfeifentabak, lag 2023 laut Statistischem Bundesamt bei 41,2 Millionen Euro und damit deutlich niedriger als 2021.

    red

  • Wichtiges Signal aus Prag

    PRAG // Die tschechische Regierung schlägt offenbar neue Wege mit Blick auf Wasserpfeifentabak ein. Darauf weist der deutsche Bundesverband Wasserpfeifentabak hin. Die Landesführung in Prag will Pfeifentabak und Wasserpfeifentabak steuerlich trennen und hat dafür eine neue Kategorie eingeführt.

    In der Beschreibung heißt es: „Als Shisha-Tabak im Sinne der Verbrauchsteuer gilt Tabak, der nur unter Verwendung einer Shisha-Pfeife in der Weise verwendet werden kann, dass die freigesetzten Emissionen vor dem Einatmen durch eine Flüssigkeit geleitet werden.“

    Ermäßigte Steuersatz
    Der ermäßigte Steuersatz dürfte damit zum 1. März des kommenden Jahres von zurzeit umgerechnet 133,36 Euro je Kilogramm auf dann 24,05 Euro sinken – ein Rückgang um rund 82 Prozent. In drei geplanten Anhebungen jeweils zum Jahresbeginn 2025, 2026 und 2027 soll der Satz letztlich auf 27,82 Euro je Kilogramm angehoben werden.

    Bundesverband Wasserpfeifentabak begrüßt Entscheidung
    Folke Rega, Geschäftsführer des Bundesverbands Wasserpfeifentabak, begrüßte die tschechische Entscheidung als „Zeichen der Vernunft“. Rega erklärte: „Die Tschechische Republik hat erkannt, dass leicht und günstig herzustellende Tabakwaren wie Wasserpfeifentabak nicht hochpreisig besteuert werden können, ohne einen massiven Schwarzmarkt mit allen negativen Nebenwirkungen zu fördern. Das deutsche Bundesministerium der Finanzen sollte aus der Entscheidung der Tschechen lernen und spätestens jetzt die Mengenbegrenzung für Wasserpfeifentabak zurücknehmen und die mit dem Tabaksteuermodell eingeführte Zusatzsteuer abschaffen.“

    Die Branche hatte in Deutschland zuletzt aufgrund regulatorischer Eingriffe massive Umsatzeinbußen verzeichnen müssen. Zum Teil fiel die Tabaksteuerstatistik für die Kategorie negativ aus (DTZ berichtete). Der deutsche Markt erholt sich bislang kaum.

    red

  • E-Branche schreibt Brandbrief

    MÜNCHEN // Gut 80 Unternehmer der bayerischen E-Zigarettenbranche haben Staatsregierung und Spitzenpolitiker in Bayern in einem Brandbrief zum Handeln aufgerufen. Sie befürchten, ihre Firmen schließen zu müssen. Hintergrund sind Verhandlungen in der Berliner Ampelkoalition zur Einführung eines Aromenverbotes bei E-Zigaretten.

    Eine echte Alternative
    Kristine Lütke, Sucht- und drogenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion und bayerische Bundestagsabgeordnete, sagte als Reaktion auf den Brief: „E-Zigaretten sind eine sinnvolle Wahl und können zu einem echten Game-Changer werden. Denn E-Zigaretten sind im Vergleich zu gewöhnlichen Tabakzigaretten deutlich weniger gesundheitsschädlich und für Raucher damit eine echte Alternative ganz im Sinne der Schadensminimierung. Liquid-Aromen sind für viele Raucher ein ausschlaggebendes Argument für den Wechsel weg von der schäd‧licheren Tabakzigarette. Ein Aromenverbot für E-Zigaretten wird deshalb dazu führen, dass Raucher weiter zur schädlicheren Tabakzigarette greifen – aus gesundheitspolitischer Sicht ist das eine Katastrophe!“

    Laut einer Umfrage des Bündnisses für Tabakfreien Genuss (BfTG) rechnen 90 Prozent der Unternehmen bei einem entsprechenden Verbot mit der Schließung ihres Betriebs – in Bayern sind das bis zu 360 Standorte. In Deutschland gibt es schätzungsweise 3000 Verkaufsstätten mit bis zu 15 000 Beschäftigten.

    Aromen spielen eine wichtige Rolle
    Thomas Mrva ist Liquid-Produzent aus München, zweiter Vorsitzender des BfTG und Initiator des Brandbriefs: „E-Zigaretten sind erwiesenermaßen weniger schädlich als Tabak und helfen beim Rauchstopp. Aromen spielen dabei eine wichtige Rolle. Das Aromenverbot für E-Zigaretten fördert letztlich den Tabakkonsum. Dabei hat Deutschland mit 34,3 Prozent eine der höchsten Raucherquoten Europas.“ Mrva weiter: „Länder wie Großbritannien und Neuseeland machen es vor und setzen E-Zigaretten zur Reduzierung des Tabakkonsums ein. Sie haben eine um bis zu viermal kleinere Raucherquote. Und die britische Regierung gibt gerade eine Million Starter-Kits mit E-Zigaretten aus, um Raucher zum Wechsel zu bewegen.”

    Frank Buckenhofer, stellvertretender Vorsitzender der GdP Zoll, bestätigt: „Ein Aromenverbot wird den Schwarzmarkt befeuern, denn die Verbraucher werden auf ihre Produkte nicht verzichten wollen. Für organisierte Kriminelle wird es dann noch attraktiver, illegale Ware im großen Stil herzustellen. Zudem sind die Zollbehörden in Deutschland aktuell personell und strukturell nicht gut genug aufgestellt. Hier muss die Regierung nachbessern.“

    Gefahr Schwarzmarkt
    Viele Dampfer werden bei einem Verbot wieder rauchen oder auf den Schwarzmarkt beziehungsweise selbst hergestellte Liquids ausweichen. Das zeigen Umfragen und Erfahrungen aus dem Ausland. Es werden Fachgeschäfte reihenweise schließen, während illegale Händler gerade aus dem Ausland profitieren.

    Und das wird alle bayerischen Städte treffen. Zudem würden Verbraucher-, Jugend- und Gesundheitsschutz geschwächt, warnen die Unternehmer in ihrem Brief. Ein Verbot würde mehr Probleme schaffen als lösen, so Mrva. Die Branche sei interessiert, zusammen mit dem Gesetzgeber einen Kompromiss zu finden. Dafür habe man bereits erste Vorschläge vorgelegt.

    Mittlerweile, teilt man im BfTG mit, sei das Aromenverbot zumindest vorerst vom Tisch. Die Koalitionspartner hätten sich nicht einigen können. Mehr stand bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht fest.

    vi