KÖLN // Die EU-Kommission plant die nächsten Verschärfungen bei der Vermarktung von Tabak- und Nikotinprodukten. Bevor diese in Angriff genommen werden, sollen die bisherigen Tabakregulierungen bewertet werden. Hierfür hat die EU-Kommission am 20. Mai einen sogenannten Call for Evidence zur „Evaluierung des Rechtsrahmen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs“ gestartet. Diese öffentliche Konsultation bildet den Auftakt eines Prozesses, der unter anderem auf eine weitere Verschärfung der EU-Tabakprodukt-Richtlinie hinauslaufen soll.
Individuelle Stimmen im Fokus
Die [link|https://bit.ly/3agY0B9]Konsultation [/link]richtet sich insbesondere auch an Unternehmen der Tabak- und E-Zigarettenbranche – sowohl der Industrie als auch des Handels. Der EU-Kommission kommt es hierbei vor allem auf die individuellen Stimmen der einzelnen Marktteilnehmer an. Deshalb sind jetzt vor allem auch der Tabakfachhandel, Kioskbetreiber und Filialisten gefordert, ihre Stellungnahme mit eigenen Worten bei der EU abzugeben. Torsten Löffler, Präsident des Handelsverbandes Tabak (BTWE): „Jetzt ist Volkes Stimme gefragt. Ob tabakfreie Nikotinbeutel oder bürokratisches Rückverfolgungssystem: Viele im Handel sind genervt, weil sie bei der Vermarktung von Tabak- und Nikotinprodukten regelmäßig und unvorhersehbar durch Behörden reglementiert werden. Der Handel wünscht sich für den Verkaufsalltag eine sichere Rechtslage und keine Unsicherheiten oder Restriktionen, die nur Bürokratie schaffen, aber nicht der Gesundheit nutzen.“
Der Handelsverband Tabak (BTWE) ruft die betroffenen Handelsunternehmen auf, der EU-Kommission bis zum 17. Juni ihre persönliche Meinung mitzuteilen. Nach ihrer Registrierung können Händler umgehend aktiv werden. Löffler: „Jeder Handelsunternehmer hat jetzt die Chance, der EU-Kommission seine Meinung zu sagen. Wenige Sätze reichen hierfür aus. Jede abgegebene Stimme ist Gold wert.“ Das Feedback soll Basis für weitere Regulierungen der EU-Kommission sein.
Wichtige Hilfestellungen
Der BTWE empfiehlt dem betroffenen Einzelhandel zusätzlich auch die Registrierung auf der Homepage www.dein-ding.eu/tabakhandel. Die Branchenaktion soll interessierten Tabakwarenhändlern in Zukunft wichtige Hilfestellungen rund um anstehende Regulierungen anbieten. Die Nutzer der Seite erhalten relevante Informationen zur Konsultation, eine Anleitung zur Beteiligung und einfache Hinweise, worauf bei der Stellungnahme geachtet werden sollte. Zusätzlich ist vorgesehen, nach Abschluss der Konsultation über den Überarbeitungsprozess der Tabakprodukt-Richtlinie weiter zu informieren.
vi
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