Werbeverbot – wie weiter?

BERLIN // Am Donnerstag, 17. Oktober (nach Redaktionsschluss der Ausgabe), haben nach DTZ-Informationen die Regierungsparteien über die Positionen zum Tabakwerbeverbot verhandelt. Ziel war es dem Vernehmen nach, eine einheitliche Regelung für den Umgang der Fraktionen mit diesem Thema zu finden.

Vereinbart war demnach ein Treffen zwischen den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gitta Connemann (CDU), Georg Nüßlein (CSU) sowie Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion.

Zumindest von Nüßlein ist bekannt, dass er sich für ein Außenwerbeverbot mit Verzögerung, etwa ab 2025 oder 2026, einsetzt. Er spricht sich außerdem dafür aus, E-Zigaretten und Tabakerhitzer von diesen Regeln auszunehmen. DTZ wird in den kommenden Ausgaben und gegebenenfalls im Newsletter weiter berichten.

red

(DTZ 43/19)

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