BERLIN // Die Bundestagsfraktion der FDP hat in einer Kleinen Anfrage zielsicher den Finger in offene Wunden gelegt.
In dem Text heißt es unter anderem: „Das vorgesehene Track & Trace-System stellt aus Sicht der Fragesteller insbesondere für mittelständische Tabakunternehmen eine erhebliche Mehrbelastung dar, die geringere Mengen produzieren und deshalb die zusätzlichen Kosten nicht ohne weiteres mittels Stückkostendegression abfedern können.“
Dann folgen zehn detaillierte Fragen, die zunächst zum Ziel haben, Menge und Wert des durch den Zoll aufgedeckten Schmuggels und den geschätzten Gesamtwert geschmuggelter Tabakwaren zu erfahren – und dies jeweils für Zigaretten, Feinschnitt, Pfeifentabak, Wasserpfeifentabak, Zigarillos und Zigarren, Schnupftabak sowie klassischem Kautabak.
In sich hat es Frage 8, in der es heißt: „Sieht die Bundesregierung einen Zusammenhang zwischen der Notwendigkeit des Track & Trace-Systems für einzelne Produktkategorien und der Menge oder des Wertes der unverzollten Tabakprodukte innerhalb dieser Kategorie?“
In der neunten Frage geht es darum, ob sich die Bundesregierung bei geringen Schmuggelmengen dafür einsetzen werde, bestimmte Produktgruppen aus dem System auszunehmen. Und schließlich heißt es: „Sieht die Bundesregierung … das System überhaupt als wirkungsvolles Instrument an, um den illegalen Handel von Tabakerzeugnissen zu vermindern?“
red
(DTZ 26/19)
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