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Schlagwort: Zoll

  • FDP fragt nach Track & Trace

    BERLIN // Die Bundestagsfraktion der FDP hat in einer Kleinen Anfrage zielsicher den Finger in offene Wunden gelegt.

    In dem Text heißt es unter anderem: „Das vorgesehene Track & Trace-System stellt aus Sicht der Fragesteller insbesondere für mittelständische Tabakunternehmen eine erhebliche Mehrbelastung dar, die geringere Mengen produzieren und deshalb die zusätzlichen Kosten nicht ohne weiteres mittels Stückkostendegression abfedern können.“

    Dann folgen zehn detaillierte Fragen, die zunächst zum Ziel haben, Menge und Wert des durch den Zoll aufgedeckten Schmuggels und den geschätzten Gesamtwert geschmuggelter Tabakwaren zu erfahren – und dies jeweils für Zigaretten, Feinschnitt, Pfeifentabak, Wasserpfeifentabak, Zigarillos und Zigarren, Schnupftabak sowie klassischem Kautabak.

    In sich hat es Frage 8, in der es heißt: „Sieht die Bundesregierung einen Zusammenhang zwischen der Notwendigkeit des Track & Trace-Systems für einzelne Produktkategorien und der Menge oder des Wertes der unverzollten Tabakprodukte innerhalb dieser Kategorie?“

    In der neunten Frage geht es darum, ob sich die Bundesregierung bei geringen Schmuggelmengen dafür einsetzen werde, bestimmte Produktgruppen aus dem System auszunehmen. Und schließlich heißt es: „Sieht die Bundesregierung … das System überhaupt als wirkungsvolles Instrument an, um den illegalen Handel von Tabakerzeugnissen zu vermindern?“

    red

    (DTZ 26/19)

  • Erfolgreiche Arbeit

    KÖLN // Die Bilanz kann sich sehen lassen: Knapp 131,9 Milliarden Euro hat der Zoll im vergangenen Jahr eingenommen, etwa die Hälfte der Steuern des Bundes.

    Vor kurzem präsentierten Finanzminister Wolfgang Schäuble gemeinsam mit Uwe Schröder, Präsident der Generalzolldirektion, das Ergebnis der Behörde der Öffentlichkeit. Beim Zigarettenschmuggel etwa wurden im vergangenen Jahr rund 120 Millionen Zigaretten beschlagnahmt (2015: 75 Millionen Stück).

    Damit ist wieder der Wert aus dem Jahr 2014 erreicht. Die zeitintensive Arbeit auf dem Gebiet der organisierten Kriminalität habe sich ausgezahlt, heißt es. Mit einer neuen Zentralstelle, der „Financial Intelligence Unit“ (FIU), will der Zoll ab 1. Juli verstärkt gegen Geldwäsche vorgehen. Bislang war die FIU beim Bundeskriminalamt (BKA) angesiedelt. Sie werde neu ausgerichtet und personell aufgestockt, erklärte Bundesfinanzminister Schäuble.

    red

    (DTZ 14/17)

  • Zoll zieht Bilanz für 2015

    BERLIN // Die Aufgaben des Zolls sind vielfältig: Im Kampf gegen Schwarzarbeit, gefälschte Markenprodukte und Medikamente oder illegale Zigaretten, Drogen und Waffen haben die rund 35.000 Zöllner auch immer wieder mit der organisierten Kriminalität zu tun.

    Mit knapp 133 Milliarden Euro hat der Zoll rund die Hälfte der Steuern des Bundes eingenommen. Im Folgenden ein Auszug der Ergebnisse der Jahresstatistik.

    Gefälschte Medikamente: 3,9 Millionen Tabletten haben Beamte sichergestellt – annähernd viermal mehr als 2014. Aufgedeckt würden zunehmend größere kriminelle Strukturen und Verteiler-Banden, die über illegale Online-Apotheken aktiv seien, berichtet der Zoll. Hauptherkunftsländer gefälschter Medikamente und Lifestyle-Produkte seien China, Indien und Thailand.


    Zigarettenschmuggel:     Die Zahl der sichergestellten Zigaretten halbierte sich fast auf 75 Millionen Stück. Grund ist laut Zoll, dass sich die Täter anders verhalten. Sie verknüpfen zunehmend legale mit illegalen Warenströmen. Damit werden die Ermittlungsverfahren komplexer und zeitaufwändiger. Immerhin, in den ersten beiden Monaten des Jahres konnten bereits 46 Millionen Zigaretten sichergestellt werden.

    Produktpiraterie: Der Wert der beschlagnahmten gefälschten Waren blieb mit 132 Millionen Euro nahezu konstant. Mehr als 75 Prozent der Ware stammte aus China und Hongkong. Am häufigsten werden demnach Körperpflegeprodukte und Spielzeug geschmuggelt.

    (DTZ 15/16)

  • 40 Tonnen Wasserpfeifentabak

    HAMBURG // Der Hamburger Zoll hat zwei Männer festgenommen, die im Verdacht stehen, mit illegal eingeführten Wasserpfeifentabak 7,5 Millionen Euro Steuern hinterzogen zu haben.

    Gegen die potenziellen Täter im Alter von 33 und 36 Jahren wird seit März ermittelt. Anfang Dezember fand eine Großrazzia in den Wohnungen und Geschäftsräumen statt. Dabei stellten die Beamten rund 40 Tonnen illegal eingeführten Wasserpfeifentabak sicher. Das sei fast doppelt so viel, wie der Zoll 2014 im gesamten Bundesgebiet entdeckt hätte, zitiert die "Hamburger Morgenpost" Zoll-Pressesprecher Niels Hennig.

    Demnach geht der Zoll davon aus, dass die Männer in der Vergangenheit schon 180 Tonnen Wasserpfeifentabak nach Deutschland geschmuggelt haben. Damit hätten die Männer Steuern im Wert von 7,5 Millionen Euro hinterzogen. Die Männer waren aufgefallen, weil das Abfertigungspersonal am Hamburger Flughafen Unregelmäßigkeiten bei dem Einfuhr von Wasserpfeifentabak entdeckte.
    red

    (DTZ 52/15)

  • Dem Verbrechen auf der Spur

    BRÜSSEL/LYON (DTZ/red). Interpol, die größte Polizeiorganisation der Welt, und die Weltzollorganisation (WZO) wollen in Zukunft zusammenarbeiten.

    Das internationale Joint Venture wurde während einer gemeinsamen Operation in Südafrika Ende Juli beschlossen und zielt direkt auf die Bekämpfung des illegalen Zigaretten-, Tabak und Alkoholhandels.

    Insgesamt führte die Polizei-Zoll-Allianz 40 Razzien in Seehäfen, an Inlandsgrenzen, auf Märkten und in Geschäften in Angola, Kenia, Mozambique, Namibia, Südafrika, Tansania und Simbabwe durch.

    Die Beamten beschlagnahmten dabei über 32 Millionen Zigaretten, 134 Tonnen Rohtabak und über 3.000 Liter Alkohol.

    Als Folge wurden verschiedene Verfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet.

    (DTZ 35/12)

  • Auf Raucher ist Verlass: Schäuble präsentiert Rekordeinnahme

    BERLIN/ESSEN (DTZ/pnf). Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble konnte Ende vergangener Woche bei der Präsentation der Zoll-Bilanz 2011 ein sehr positives Ergebnis vorlegen: Mit 123,3 Mrd. Euro nahm der Zoll fast 12 Mrd. Euro mehr ein als im Vorjahr.

    [pic|329|r|||Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (m.) zeigte sich mit der Arbeit des Zolls sehr zufrieden.|Foto: Jörg Rüger/BMF||]
    Der Löwenanteil fiel mit 66,8 Mrd. Euro auf die besonderen Verbrauchsteuern. Nach der Energiesteuer (40,0 Mrd. Euro) war die Tabaksteuer mit 14,4 Mrd. Euro die zweitgrößte Steuerquelle bei den besonderen Verbrauchsteuern, mit deutlichem Abstand vor der Stromsteuer (7,2 Mrd. Euro). Die 14,4 Mrd. Euro sind, so der Finanzminister, der absolut höchste Wert, der bei den Tabaksteuereinnahmen in Deutschland jemals erzielt wurde.

    Dies zeige, dass der Anteil der Raucher, die ihre Zigaretten legal versteuert kaufen, bundesweit weiterhin stabil bleibe. Die Menge der ordnungsgemäß versteuerten Zigaretten war 2011 allein bei den Zigaretten laut Steuerstatistik um 4,8 Prozent gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr nahm der Fiskus rund 900 Mio.Euro mehr an Tabaksteuern ein. Damit hatte die erste Stufe der im letzten Jahr gestarteten fünfstufigen Tabaksteuererhöhung ihr fiskalisches Ziel deutlich übererfüllt, denn insgesamt sind Mehreinnahmen von einer Mrd. Euro für den kompletten 5-Jahres-Zeitraum, also 200 Mio. Euro pro Jahr, anvisiert. Allerdings sind die Mehreinnahmen teilweise auch durch jahresübergreifende Sonderfaktoren, wie verstärkte Banderolenbezüge im Vorfeld von Steuererhöhungen, mit beeinflusst.

    Andererseits zeigt die Zoll-Bilanz aber auch, dass der Schmuggel von Zigaretten nach wie vor erhebliche Ausmaße hat. So konnte der Zoll im vergangenen Jahr insgesamt rund 160 Millionen Schmuggelzigaretten sicherstellen. Im Jahr zuvor waren es 157 Mio. Stück gewesen. Dass es sich hierbei aber nur um die „Spitze des Eisbergs“ handelt, zeigen die Aussagen des Zollkriminalamts, dass im Jahr 2011 erstmals mehr als eine Milliarde Schmuggelzigaretten nachgewiesen werden konnten, so etwa aufgrund von Aussagen Beschuldigter bei Ermittlungen des Zolls.

    Gegenüber dem Vorjahr war das ein Plus von 40 Prozent. Dass diese riesigen Mengen geschmuggelter Zigaretten (die Entsorgungsstudie ermittelte einen Anteil von über 20 Prozent nicht in Deutschland versteuerter Zigaretten, davon ein hoher Prozentsatz Schmuggelware) nicht nur in den neuen Bundesländern, sondern auch im Westen Deutschlands ein echtes Probleme für Wirtschaft und Fiskus sind, unterstrich Wolfgang Schmitz, Sprecher des Zollkriminalamtes, gegenüber der „Neuen Rhein Zeitung“: „Der Rhein-Ruhr-Raum ist ein riesiger Absatzmarkt.“ Die zu einem hohen Prozentsatz gefälschten Zigaretten stammten aus China, Polen oder Griechenland und würden über osteuropäische Banden über Verteilzentren in Ostbelgien eingeschmuggelt.

    Bundesfinanzminister Schäuble sieht insbesondere die internationale Kooperation als maßgeblich für die erfolgreiche Arbeit des Zolls. Der deutsche Zoll arbeite, ebenso wie in anderen Deliktbereichen, auch bei der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels eng mit den Partnerverwaltungen in den EU-Mitgliedstaaten sowie dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und weiteren internationalen Institutionen wie z.B. Europol zusammen. Nur so ließen sich kriminelle Strukturen grenzüberschreitend aufdecken und unabhängig vom betroffenen EU-Mitgliedstaat verfolgen.

    (DTZ 12/12)