Einspruch gegen EU-Pläne

WASHINGTON // Der Widerstand gegen Plain Packaging wächst: Eine der mächtigsten Handelsorganisationen, die United States Chamber of Commerce, formulierte ihren Protest in einer Erklärung, die 70 Handelskonzerne unterzeichneten.

Das Schreiben wurde während eines „Business Breakfast“ in Washington dem irischen Außen- und Handelsminister Charles Flanagan überreicht, berichtet die „Irish Times“. Irland hatte als eines der ersten EU-Mitgliedsländer im Parlament (irisch: Dáil) die Einführung der Einheitspackung für Tabakprodukte erörtert.

In ihrem Schreiben warnt die US-amerikanische Handelskammer die Europäische Kommission davor, dass die irischen Vorschläge nicht nur einen nachteiligen Effekt auf den europäischen Binnenmarkt haben, sondern auch einen gefährlichen Präzedenzfall zu Lasten des Schutz‘ der Rechte des geistigen Eigentums (englisch: intellectual property) für einige Branchen schaffen – nicht nur für die Tabakindustrie. Tatsächlich gebe es bereits ähnliche Überlegungen für Produkte mit Alkohol-, Fett- und Zuckerzusätzen.
red

(DTZ 41/14)

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