BERLIN (DTZ/red). Die geplante drastische Verschärfung der Tabakregulierung durch die EU stößt in der Tabakwirtschaft ebenso wie in anderen Bereichen der deutschen Wirtschaft auf unverändert starke Kritik. Hierzu äußerte sich auch der Geschäftsführer des Verbandes der deutschen Rauchtabakindustrie, Franz Peter Marx, in einem Interview mit der Tabak Zeitung mit deutlichen Worten.
Seine Ablehnung der von der Kommission vorgeschlagenen Änderungen der Tabakproduktrichtlinie richtet sich vor allem gegen Maßnahmen, die ganz offensichtlich der Diskriminierung der Tabakprodukte dienen, ohne dass ein Nachweis für die gesundheitspolitische Wirksamkeit dieser Maßnahmen vorliegt. Marx zeigt dies anhand der geplanten überzogen großen Warnhinweise ebenso auf wie am Beispiel des vorgesehenen Verbots von Zusatzstoffen für Rauch- und Schnupftabake.
Das würde für die getroffenen Produktgruppen, also hier vor allem aromatisierte Feinschnitte und die klassischen mentholisierten Schnupftabake, das Aus bedeuten. In den von der Kommission geplanten delegierenden Rechtsakten sieht der VdR einen Verstoß gegen den Grundsatz der Gewaltenteilung und eine Untergrabung der Parlamentskompetenzen auf europäischer ebenso wie auf nationalen Ebenen.
(DTZ 07/13)
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