KÖLN (DTZ/red). Über 85 000 Stellungnahmen sind im Herbst 2010 bei der Online-Konsultation zur Überarbeitung der EU-Tabakprodukt-Richtlinie (TPD) bei der Europäischen Kommission in Brüssel eingegangen (DTZ berichtete). Eine überragende Resonanz auf eine öffentliche Konsultation, die beispiellos ist. Die Auswertung zeigt, dass die beteiligten EU-Bürger die vorgeschlagenen Maßnahmen mit großer Mehrheit ablehnen.
Engagement des Handels
Vor allem die deutschen Tabakwaren-Einzelhändler „haben einen bedeutenden Beitrag zu diesem starken Ergebnis geleistet“, schreibt die Initiative „Entscheiden Sie selbst“ in einem offenen Brief an DTZ. „Für Ihre Unterstützung und Ihr entschiedenes Nein zu einem Präsentationsverbot der Ware im Handel, Einheitspackungen bei Tabakprodukten mit Bildwarnhinweisen oder einem pauschalen Verbot von Zusatzstoffen bedanken wir uns, die Vertreter des Branchenbündnisses der deutschen Tabakwirtschaft, bei Ihnen.“
Jetzt stelle sich die Frage „Wie geht es nach der Konsultation bei der Überarbeitung der Tabakprodukt-Richtlinie jetzt weiter?“ Für 2012 wird ein Änderungsvorschlag der EU-Kommission erwartet. Erst im Anschluss beginnen die politischen Verhandlungen.
Es geht weiter!
„Das Branchenbündnis der Tabakwirtschaft will seine Engagement gegen Überregulierung gemeinsam mit Ihnen fortsetzen“, schreiben die Verantwortlichen.
Auf der überarbeiteten Internetseite www.entscheiden-sie-selbst.de finden Interessierte künftig „alle wichtigen und aktuellen Informationen zum Fortgang der Tabakprodukt-Richtlinienüberarbeitung“, heißt es. Darüber hinaus informiert das Bündnis auf der Homepage über Aktivitäten, die 2012 auf die EU-Pläne aufmerksam machen wollen.
Aktive Mitwirkung
„Die Tabakfamilie steht für Jugendschutz und die verantwortungsvolle Vermarktung von Tabakprodukten. Eine überzogene EU-Richtlinie, die wirtschaftlich gesunde Strukturen zerstört, ohne gesundheitspolitische Ziele zu erreichen, kann nur durch unsere aktive Mitwirkung im politischen Prozess verhindert werden.“ Die Initiative setzt weiter auf die aktive Mitwirkung des Handels und wird aktuell über geplante Aktion informieren. Denn: „Nur so ist es möglich, dass die Branche mit einer Stimme spricht und in Brüssel und Berlin Gehör findet.
(DTZ 33/11)
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