Autor: admin

FRANKFURT (DTZ/pi). Nicht erst mit der terminlichen Verlegung in den Juli hat die Frankfurter Tendence, ursprünglich als „Herbstmesse“ gefeiert, für die Branchenvertreter von Raucherbedarfsartikeln an Attraktivität verloren. Immer mehr Unternehmen konzentrierten ihr Messe-Engagement auf die Dortmunder Inter-tabac, wo sie auf interessierte Einzelhändler treffen.

Auch der Tabakwarengroßhandel, sonst immer Stammgast auf den Frankfurter Messen, scheint das Interesse an der Tendence verloren zu haben: „Zu früh“, lautet die Begründung, hier nicht mehr aufzukreuzen, kurz und knapp.

Laut Bericht des Europäischen Verbands Lifestyle (EVL) in Türkheim sehe die aktuelle wirtschaftliche Lage in dieser Branche besser aus als der Durchschnitt der Industrie, sei aber als „diffus“ zu bezeichnen. Einerseits würden immer noch gute Zahlen gemeldet, andererseits sei im Einzelhandel auch eine stärkere Zurückhaltung spürbar.

(DTZ 28/09)

BREMEN (DTZ/tk). Rund eineinhalb Jahre nach In-Kraft-Treten des Nichtraucherschutzgesetzes in Bremen hat die FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft (Landesparlament) eine negative Bilanz gezogen.

„Das Ziel, Nichtraucher zu schützen, schlug in eine Kampagne gegen Raucher und kleine Kneipen um“, empört sich Dr. Oliver Möllenstädt, der gesundheitspolitische Sprecher. Deshalb hat die FDP-Fraktion eine Kleine Anfrage an den Senat gerichtet. Darin wollen die Liberalen anderem wissen, wie viele Gaststätten seit In-Kraft-Treten des Rauchverbots ihren Betrieb einstellen mussten.

(DTZ 28/09)

MÜNCHEN (DTZ/red). Der bayrische Landesgesundheitsrat hat der Staatsregierung in München von einer Lockerung des Rauchverbots abgeraten.

Das Gremium aus zehn Abgeordneten und 20 Vertretern der Ärzte und Gesundheitsverbände ist ein vom Landtag und Staatsregierung eingesetztes beratendes Organ.

Die einstimmig verabschiedete Resolution läuft jedoch dem Koalitionsvertrag mit der FDP zuwider, die eine Lockerung des Rauchverbotes vorsieht. Zwei Mitglieder, die Ärzte Thomas Zimmermann (CSU) und Otto Bertermann (FDP) stimmten dem Vorschlag des Landesgesundheitsrates trotzdem zu.

(DTZ 28/09)

GENF (DTZ/vi/fok). Die Bekämpfung des weltweiten Zigarettenschmuggels ist ein wichtiges Thema. Und ein internationales Abkommen, das geeignet ist, den illegalen Handel mit geschmuggelten Zigaretten und den Verkauf von gefälschten Zigaretten zu unterbinden, wird nicht nur von Fiskal-, Wirtschafts- und Gesundheitspolitikern angestrebt, sondern auch von den legal arbeitenden Unternehmen der Tabakwirtschaft unterstützt.

Umso erstaunlicher, dass die Mehrheit der Teilnehmer aus 135 Staaten, die vom 28. Juni bis 5. Juli 2009 in Genf über die Entwürfe für ein Anti-Schmuggel-Protokoll im Rahmen der WHO-Rahmenkonvention zur Tabakkontrolle konferierten, zur Halbzeit der Tagung die Öffentlichkeit ausschlossen. Ein Eklat schon deshalb, weil der Ausschluss nur für die etwas über 20 Vertreter der Tabakindustrie und etliche neutrale Beobachter galt, während die teils extrem tabakfeindlichen Nichtregierungsorganisationen, die mit einer Hundertschaft Lobbyisten vor Ort war und in deren Schlepptau etliche Pharmavertreter, weiterhin Zugang zur Konferenz hatten.

Letztlich beschreibt aber bereits dieser Vorgang die Grundproblematik dieser WHO-Initiative, die sich zwischen den Polen einer Anti-Tabak-Politik um jeden Preis und einem moderateren Vorgehen unter Berücksichtigung fiskalischer und wirtschaftlicher Folgen sowie der Effizienz der Maßnahmen mit Blick auf den Schmuggel bewegen. Konkrete Beschlüsse zu der Vielfalt der vorgeschlagenen Maßnahmen brachte die Versammlung INB 3 (Intergovernmental Negotiating Body) jedenfalls nicht. Die vierte Sitzung wurde für den Zeitraum 14. bis 21. März 2010 terminiert, in der Zwischenzeit sollen Arbeitsgruppen einzelne Themen voranbringen.

(DTZ 28/09)

HAMBURG (DTZ/lan). Am 15. Mai dieses Jahres hat der Bundesrat dem vom Bundestag beschlossenen Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung zugestimmt. Durch Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt Ende Juni ist das Gesetz in Kraft getreten.

Auch bisher verbot das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) in § 7, 2 unerlaubte Anrufe bei Verbrauchern. Das neue Gesetz aber sieht verschärfend vor, dass immer eine Einwilligung vorher und ausdrücklich erfolgen muss. Zulässig ist nur ein Service-Anruf zur Abfrage der gelieferten Qualität oder des Service.

Hierbei darf jedoch kein zusätzliches Werbegespräch geführt werden. Eine Zustimmung kann mündlich und schriftlich erfolgen. Beweispflichtig ist derjenige, der den Anruf veranlasst. Bei schriftlicher Erklärung muss diese eigenständig und vom übrigen Text abgesetzt sein. Diese Erklärung muss extra angekreuzt oder separat unterschrieben werden. Wer dies nicht befolgt, dem droht eine Geldbuße von bis zu 50 000.- Euro.

(DTZ 27/09)

DÜSSELDORF (DTZ/red). Der nordrhein-westfälische Landtag hat mit den Stimmen der Regierungsfraktionen CDU und FDP den Schutz der Nichtraucher im Land gelockert.

Demnach darf in Ein-Raum-Gaststätten, die kleiner als 75 Quadratmeter sind, wieder geraucht werden. Allerdings müssen diese Etablissements als Raucherlokale gekennzeichnet werden.

Wie in anderen Bundesländern auch haben hier Minderjährige keinen Zutritt und Speisen dürfen hier nicht zubereitet werden. Das Gesetz wird nach Veröffentlichung im Gesetzesblatt voraussichtlich in vier bis sechs Wochen in Kraft treten. Begründet wird die Gesetzesänderung mit dem Willen „keinen Menschen zu bevormunden“, so FDP-Parlamentsmitglied Stefan Romberg.

(DTZ 27/09)

MAINZ (DTZ/da). Der Konsum von Zigarren und Zigarillos wird offensichtlich immer wetterabhängiger. Nach dem langen Winter hat sich mit dem Anstieg des Thermometers im Frühling auch die Nachfrage deutlich belebt.

Mit einem Volumen von rund 340 Millionen Stück war der Absatz klassischer Zigarren und Zigarillos in den ersten fünf Monaten 2009 gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum stabil. Angesichts der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise könnte man das fast als Erfolg werten. „In schlechten Zeiten wollen sich die Leute offenbar einen kleinen Genuss gönnen“, meint Bodo Mehrlein vom Bundesverband der Zigarrenindustrie (BdZ) in Bonn.

(DTZ 27/09)

HAMBURG (DTZ/pi). British American Tobacco unterstützt ein neues Abkommen der Welt-Gesundheitsorganisation (WHO), das diese Woche in Genf diskutiert wird: das Protokoll zum illegalen Handel von Tabakprodukten.

Das Protokoll hat das Ziel, das Problem durch stärkere internationale Zusammenarbeit und Durchsetzung zu bekämpfen. Es erkennt an, dass die legitimen Interessen der Tabakindustrie wie auch der Regierungen durch illegalen Handel verletzt werden.

Mit Milliarden von geschmuggelten und gefälschten Zigaretten entgehen den zunehmend verschuldeten Regierungen laut BAT weltweit Steuern in Höhe von 20 bis 40 Mrd. US-Dollar pro Jahr. Geschätzte 660 Mrd. Zigaretten wandern weltweit Jahr für Jahr durch die Hände von Schmugglern und Produktfälschern. Würde man diese Menge in 20-Stück-Packungen aneinanderreihen, ergäbe dies eine Kette, die 60 Mal um die Erde gelegt werden könnte oder die viermal bis zum Mond und zurück reichen würde.

(DTZ 27/09)

BRÜSSEL (DTZ/pnf/fok). Gesundheitsschutz ist laut EU-Vertrag Sache der Mitgliedstaaten. Doch die EU-Kommission versucht gerade in Sachen Rauchen, ihren Kompetenzrahmen immer wieder zu überschreiten.

Beim Thema Tabakwerbeverbote mussten nicht vorhandene grenzüberschreitende Handelshemmnisse als Argument herhalten. Jetzt versucht die EU-Kommission dies beim Thema Rauchverbote. So zitiert die „Welt“ aus einem neuen Strategiepapier der EU-Kommissarin Vassiliou, mit dem sie von den EU-Ländern „verbindliche Rechtsvorschriften für rauchfreie Zonen“ fordert.

Darin sieht die EU-Kommission „das einzige Mittel, die Menschen ausreichend vor den gesundheitlichen Risiken des Passivrauchens zu schützen“. Die bisherigen nationalstaatlichen Maßnahmen reichten aus Sicht der Kommission und des EU-Parlamentes angeblich dazu nicht aus. Weiter sollten Bildwarnhinweise und ein „standardisiertes EU-Überwa-chungssystem eingerichtet werden, um die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu „erleichtern“.

(DTZ 27/09)

WIESBADEN (DTZ/SB/fok). Der Mai brachte dem Fiskus im Vergleich zum Vorjahresmonat höhere Tabaksteuereinnahmen ein. Mit 1,197 Mrd. Euro wurde der Mai 2008 um 5,7 Prozent übertroffen. Über die ersten fünf Monate 2009 kumuliert sind die Einnahmen jedoch nahezu stabil, sie sanken minimal um 0,6 Prozent auf 4,757 Mrd. Euro.

Beim Banderolenbezug brachte der Mai für Zigaretten und Feinschnitt ein kräftiges Plus: Hier wurden Steuerzeichen für 7,641 Mrd. Zigaretten (plus 14,4 Prozent) im Kleinverkaufswert von 1,714 Mrd. Euro (plus 16,3 Prozent bezogen). Im Fünf-Monats-Zeitraum stieg die Menge um 1,4 Prozent auf 36,906 Mrd. Stück, der Kleinverkaufswert erhöhte sich um 1,7 Prozent auf 8,179 Mrd. Euro. Die deutlich positive Entwicklung bei der Zigarette resultiert überwiegend aus dem Steuerzeichenbezug für neupreisige Ware, die derzeit in den Markt einfließt.

Beim Feinschnitt stieg der Steuerzeichenbezug im Mai 2009 in der Menge um 7,4 Prozent auf 1 992,6 Tonnen und im Wert um 7,0 Prozent auf 197,9 Mio. Euro. Für den Zeitraum Januar bis Mai 2009 kumuliert nahm der Banderolenbezug hier in der Menge um 9,1 Prozent auf 9 794,2 Tonnen zu, der Kleinverkaufswert stieg um 9,0 Prozent auf 970,4 Mio. Euro.

Deutliche Rückgänge gab es beim Steuerzeichenbezug für Zigarren und Zigarillos durch den Einbruch des Ecofiltercigarillo-Segments: Hier schrumpfte der Banderolenbezug in den ersten fünf Monaten in der Menge um 29,13 Prozent auf 1,352 Mrd. Stück und im Wert um 14,7 Prozent auf 243,3 Mio. Euro.

Noch stärker ging der Steuerzeichenbezug beim Pfeifentabak zurück, da dort inzwischen der Pseudopfeifentabak durch Änderung der Steuerdefinition nicht mehr marktpräsent ist. In den ersten fünf Monaten 2009 reduzierte sich hier der Steuerzeichenbezug in der Menge um 73,9 Prozent auf 316,9 Tonnen und der Wert um minus 57,3 Prozent auf 35,5 Mio. Euro.

(DTZ/26/2009)