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Schlagwort: Tabaksteuer

  • Auf Erholungskurs

    BERLIN // Erfreuliche Zahlen des Statistischen Bundesamtes: Im November lagen die Einnahmen bei der Tabaksteuer erneut auf sehr hohem Niveau. Insgesamt nahm der Bund gut 1,3 Milliarden Euro ein, davon entfielen fast 1,18 Milliarden Euro auf Zigaretten.

    Gegenüber dem Vorjahresmonat bedeutet das insgesamt einen Zuwachs um 13,3 Prozent, bei Zigaretten lag das Plus bei 13,4 Prozent. Beim Feinschnitt verzeichneten die Statistiker erstmals seit Mai wieder einen Zuwachs (plus 17,1 Prozent auf 161,4 Millionen Euro). Das Steueraufkommen bei Zigarren/Zigarillos nahm um 11,1 Prozent ab, beim Pfeifentabak waren es sogar 17,4 Prozent – allerdings war das das erste Minus seit Juni.

    Unterm Strich bauen die Hersteller ihre Produktionsrückstände nach der Umstellung auf das Track & Trace-System im Mai damit weiter ab.

    red

    (DTZ 52/19)

  • Keine Änderungen

    BERLIN // Die FDP-Fraktion im Bundestag hatte vor einigen Wochen eine Kleine Anfrage mit Blick auf „unterschiedliche Steuersätze für Tabakprodukte und nachhaltige Regulierung“ an die Bundesregierung gestellt. Nun liegen die Antworten vor.

    Von Interesse sind dabei unter anderem die Stellungnahme auf die Frage, ob die Bundesregierung „weitere Werbeverbote für brennbare Tabakprodukte“ plane. Darin wird auf den im April 2016 vorgelegten Gesetzentwurf verwiesen, der „aufgrund unterschiedlicher Auffassungen in den Koalitionsfraktionen nicht behandelt wurde und der Diskontinuität unterfiel“. Eine Diskussion über eine Ausweitung dauere in der aktuellen Legislaturperiode noch an.

    Wie es mit der Besteuerung von E-Zigaretten weitergeht, richtet sich laut Bundesregierung nach den Ergebnissen einer Studie auf EU-Ebene, die frühestens Ende 2019 zur Verfügung stehen sollen. Vor 2021 ist mit konkreten Vorschlägen offenbar nicht zu rechnen. Im Übrigen plant die Bundesregierung keine Veränderungen bei der Tabaksteuer, auch nicht bei Tabakerhitzern, die wie Pfeifentabak besteuert werden.

    red

    (DTZ 50/19)

  • Starker Steuermonat

    BERLIN // Während in den Regierungsfraktionen noch um Werbeverbote und stärkere Regulierung gestritten wird, hat das Statistische Bundesamt die aktuellen Zahlen in Sachen Tabaksteuer vorgelegt. Dabei wird deutlich: Mit einem Nettoaufkommen von knapp 1,4 Milliarden Euro war der Oktober der für den Fiskus bislang stärkste Monat des Jahres. Das Plus zum Vorjahr beträgt 9,2 Prozent.

    Besonders stark war dabei die Entwicklung bei Zigaretten: Hier stiegen die staatlichen Einnahmen um 11,9 Prozent auf mehr als 1,2 Milliarden Euro. Die wesentliche Ursache liegt vor allem darin, dass die vor dem Inkrafttreten von Track & Trace vorproduzierten Tabakwaren nun weitgehend ausverkauft sind. Tatsächlich lag der Nettobezug von Steuerzeichen als vorlaufender Indikator im September mit fast 7,3 Milliarden Zigaretten um 11,8 Prozent über dem Vergleichswert des Vorjahrs und 13,3 Prozent über dem August 2019. Und die Zahlen für Oktober stimmen für den laufenden Monat ebenfalls optimistisch.

    Übrigens: Das Monatsaufkommen für Steuer auf Feinschnitt lag 10,2 Prozent oder knapp 14,1 Millionen Euro unter dem Vorjahreswert.

    red

    (DTZ 47/19)

  • Wird die Zigarette allmählich zum Auslaufmodell?

    DORTMUND // Zigaretten? Spielten auf der diesjährigen InterTabac vordergründig keine Hauptrolle. Am Stand von Philip Morris etwa waren Marlboros gar nicht mehr zu sehen.

    Eine Begründung lieferte Patrick Engels, Vorsitzender des Verbands der deutschen Rauchtabakindustrie (VdR). Er sagte, das Rückverfolgungssystem Track & Trace für Tabak, welches den illegalen Zigarettenhandel eindämmen soll, mache für deutsche mittelständische Tabakproduzenten den Export in Teilen unmöglich. Und so, scheint es, konzentriert sich die Branche auf Klassiker des Rauchgenusses wie Pfeife und Zigarre oder legt den Fokus auf Next Generation Products, allen voran die E-Zigarette.

    Doch ganz so ist es nicht. Zwar blieb die große Innovation bei Zigaretten aus. Ein paar zusätzliche Großpackungen, etwa von Pall Mall, einige neue Produkte ohne Zusatzstoffe und die Markteinführungen von „King“ und „Corset“ von Hauser – im Wesentlichen war es das.


    Verkaufszahlen für Deutschland
    Trotzdem: Die Verkaufszahlen für Deutschland sehen besser aus, als es angesichts immer neuer Regulierungen zu erwarten war. So verkaufte die Branche im ersten Halbjahr 2019 knapp 37,8 Milliarden Stück, im Vergleichszeitraum 2018 waren es 37,3 Milliarden Zigaretten. Die Tabaksteuereinnahmen entwickelten sich ähnlich: Nach fast 5,2 Milliarden Euro in den ersten sechs Monaten des vergangenen Jahres waren es 2019 gut 5,4 Milliarden Euro. Allerdings kamen dabei Vorzieheffekte zum Tragen: Die Hersteller produzierten vor der Umstellung auf Track & Trace mehr Ware, um Anlaufprobleme des neuen Systems abfedern zu können. Insgesamt jedoch zeigt sich der Markt recht robust.

    Nicht versteuerte Zigaretten
    Probleme bereitet der Branche weiter der hohe Anteil nicht in Deutschland versteuerter Zigaretten, also illegaler Waren, Schmuggelzigaretten und legal aus dem Ausland eingeführter Produkte. Der Anteil liegt bei bundesweit 17,8 Prozent. Das ist zwar deutlich weniger als in den Vorquartalen (18,4 und 18,6 Prozent), aber immer noch ein hoher Wert. Erfreulich: Der Anteil nicht in Deutschland versteuerter Zigaretten geht im Osten zurück: Zuletzt waren es dort 35,5 Prozent (Vorquartale: 37,9 und 39,5 Prozent). Dennoch: In Bundesländern wie Berlin entgehen dem Fiskus Tabaksteuereinnahmen bei fast jeder zweiten dort konsumierten Zigarette (44,3 Prozent). Zum Vergleich: In Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen und Niedersachsen kommt die Entsorgungsstudie von Ipsos auf eine Quote von gerade 8,9 Prozent.

    Bleibt die Frage, ob die Abkehr vom Tabak für die Hersteller wirklich keine wirtschaftliche Bedrohung, sondern eine Chance ist, wie der Deutsche Zigarettenverband (DZV) meint. Kritiker dagegen setzen weiter darauf, dass Rauchen Genuss sei – auch bei Zigaretten.

    max

    (DTZ 40/19)

  • Tabaksteuer stabilisiert

    WIESBADEN // Nachdem die Tabaksteuereinnahmen bei Zigaretten und Feinschnitt als Folge der Track & Trace-Umsetzung im Juli eingebrochen waren, haben sich zumindest die Absätze bei Zigaretten im August wieder erholt. Die aktuelle Statistik weist bei Zigaretten ein Plus von 20 Prozent auf knapp 1,13 Milliarden Euro aus.

    Beim Feinschnitt fiel die Erholung auf 143,3 Millionen Euro weniger deutlich aus. Insgesamt lagen die Einnahmen des Fiskus bei 1,29 Milliarden Euro und damit 3,5 Prozent über dem Vorjahreswert – allerdings durch die Umstellungseffekte verzerrt.

    red

    (DTZ 38/19)

  • Einbruch bei Steuer

    WIESBADEN // Der Bund hat im Juli erhebliche Rückgänge bei der Tabaksteuer hinnehmen müssen. Er kassierte insgesamt knapp 1,07 Milliarden Euro, im Vormonat lag der Betrag bei 1,27 Milliarden Euro, im Vorjahresmonat bei mehr als 1,31 Milliarden Euro.

    Vor allem bei Zigaretten (minus 17,1 Prozent zu Juli 2018) und Feinschnitt (minus 35,5 Prozent) sanken die staatlichen Erträge. Dabei war der Rückgang bereits an den Netto-Bezügen von Steuerzeichen im Juni abzulesen. Bei Zigaretten verzeichneten die Statistiker damals ein Schrumpfen der Menge um 17,8 Prozent bei Zigaretten und bei 44,9 Prozent bei Feinschnitt.

    Der Einbruch kommt für Marktbeobachter nicht überraschend: Er spiegelt die deutlich gesunkenen Produktionsmengen nach der Umstellung auf das neue Track & Trace-Verfahren wider. Immerhin: Vor allem bei den Steuerzeichen für Zigaretten (plus 1,5 Prozent) stabilisiert sich die Lage langsam.

    max

    (DTZ 34/19)

  • Praktisch kein Schmuggel

    BERLIN // Die Bundesregierung hat jetzt auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion geantwortet. Darin hatten die Abgeordneten unter anderem nach den Mengen vom Zoll beschlagnahmter Tabakwaren in Deutschland gefragt.

    Spannend waren dabei insbesondere die Angaben zu Zigarillos und Zigarren. Im „Erfolgsjahr“ 2018 stellten die Behörden demnach 6360 Zigarillos sicher. Zum Vergleich: Im gleichen Jahr wurden in der Bundesrepublik rund 62 Millionen Zigaretten einkassiert. Bei Zigarren kam der Zoll im vergangenen Jahr auf 97 Stück.

    Schnupf- und Kautabak seien „kein Steuergegenstand nach dem deutschen Tabaksteuerrecht“ und würden daher nicht erfasst.

    Dennoch hält die Bundesregierung an der Pflicht zum Einführen eines Rückverfolgbarkeitssystems (Track & Trace) fest, denn es sei „international im WHO-Protokoll zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen als eine von mehreren Maßnahmen für alle Kategorien von Tabakerzeugnissen verpflichtend vorgesehen“.

    Weiter heißt es: „Die Regelungen sollen für die übrigen Tabakerzeugnisse ab dem 20. Mai 2024 gelten.“ Änderungen sind demnach nicht vorgesehen.

    max

    (DTZ 30/19)

  • Fiskus legt neue Zahlen vor

    BERLIN // Licht und Schatten birgt die aktuelle Tabaksteuer-Statistik fürs erste Halbjahr 2019. Insgesamt sieht es fürs Gesamtjahr nicht schlecht aus.

    Der Blick auf die monatlichen Einnahmen des Staates in diesem Bereich zeigt: Nach einem schwachen Auftakt (für Januar verzeichnet die Statistik ein Minus von 26,0 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat auf knapp 246 Millionen Euro) hat sich das Steueraufkommen stabilisiert. Vor allem im März (plus 18,9 Prozent) und April (plus 16,1 Prozent) sah der Zufluss fürs Staatssäckel gut aus. Unterm Strich verbuchten die Bundeskämmerer fürs erste Halbjahr 6,4 Milliarden Euro und damit 4,6 Prozent mehr als in den ersten sechs Monaten 2018.

    Einnahmenzuwachs bei Zigaretten
    Erfreulich fiel dabei der Einnahmenzuwachs bei Zigaretten aus, der bei 4,8 Prozent lag; insgesamt kassierte der Staat in diesem Bereich gut 5,4 Milliarden Euro. Mit einem kleinen Plus von 2,6 Prozent auf fast 915 Millionen Euro schnitt auch der Feinschnitt aus fiskalischer Sicht gut ab. Die Zahlen beim Pfeifentabak sind aufgrund der Zusammenlegung von klassischem Pfeifentabak und Shishatabak nur bedingt aussagefähig. Und Zigarren sowie Zigarillos verbuchten laut Destatis einen Rückgang von 11,4 Prozent.

    Betrachtet man den Nettobezug von Steuerzeichen als vorlaufenden Indikator, dann dürften die kommenden Wochen eher mau ausfallen. Im Vergleich zum Vorjahresjuni deckten sich die Unternehmen deutlich weniger ein; das Minus lag für Zigaretten bei 16,5 Prozent auf etwas mehr als 956 Millionen Euro, nachdem die Bezüge im März, April und Mai jeweils deutlich über einer Milliarde Euro gelegen hatten. 2019 war der Juni der bislang schwächste Monat, dicht gefolgt vom Januar.

    [crosshead2]Steuerzeichenbezug[/crosshead2]
    Schaut man sich den gesamten Steuerzeichenbezug von Tabakerzeugnissen an, dann resultiert für Juni ein Schwund um 19,7 Prozent auf knapp 1,1 Milliarden Euro. Auch hier war der sechste Monat der bislang schwächste des laufenden Jahres.

    Damit einher ging ein Rückgang der durchschnittlichen Zigarettenpreise. Zu Jahresbeginn, so die Statistiker, hatte ein Glimmstängel noch 29,12 Cent gekostet. Bis zum Mai stiegen die Preise dann sukzessive auf 30,40 Cent, bevor sie im Juni um 1,3 Prozent auf 30,02 Cent nachgaben. Demgegenüber legte Feinschnitt seit Januar im Durchschnitt um sieben Prozent auf 159,40 Euro pro Kilogramm zu. Noch größer war der Preisschritt bei Pfeifentabak (inklusive Shishatabak), der um 33,4 Prozent auf 170,54 Euro je Kilo nach oben schoss.

    Zugleich legte bei Zigaretten der durchschnittliche Nettosteueranteil von 16,45 Cent je Zigarette auf 16,69 Cent zu. Damit liegt der Tabaksteueranteil am Preis jeder Zigarette bei 55,5 Prozent. Beim Feinschnitt macht die Steuerlast von 74,80 Euro je Kilogramm 46,9 Prozent aus.

    Da größere Freiluft-Events in diesem Jahr Mangelware sind und der Sommer sich bislang recht durchwachsen präsentiert hat, setzen viele Händler und Hersteller nun auf warme und sonnenreiche Tage im Hoch- und Spätsommer. Allerdings würde das vor allem die Nachfrage nach Feinschnitt und Zigaretten beflügeln. Aber auch die Genießer von Pfeife oder Zigarre zeigen sich inzwischen recht wetterabhängig.

    max

    (DTZ 30/19)

  • Verwirrspiel um höhere Tabaksteuern

    BERLIN // Aufreger für die Tabakbranche: Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat laut dem Magazin „Der Spiegel“ höhere Tabaksteuern vorgeschlagen. In dem Bericht heißt es: „Dem Finanzminister schwebt vom nächsten Jahr an eine Anhebung in fünf jährlichen Stufen vor. Jeder Schritt brächte mehrere Hundert Millionen Euro, am Ende 1,2 Milliarden Euro jährlich.“ E-Zigaretten sollten davon nicht betroffen sein.

    Was grundsätzlich zumindest nach keiner komplett schlechten Idee klang – immerhin gäbe es so maßvolle Erhöhungen wie im zuletzt gültigen Tabaksteuermodell –, wurde jedoch vorerst wieder kassiert. Priorität hätten zunächst die Reform der Grundsteuer und der Einstieg in die Abschaffung des Solidaritätszuschlags, sagte eine Regierungssprecherin laut Agentur „Reuters“: „Die Tabaksteuer findet sich nicht im Koalitionsvertrag.“ Völlig vom Tisch ist eine Steuererhöhung damit jedoch nicht.

    Gero Hocker, FDP, kritisierte Scholz‘ Vorstoß: Der Zigarettenpreis setze sich schon jetzt bis zu 90 Prozent aus Steuern zusammen. Die Bundesregierung wolle die Menschen schröpfen, die abhängig seien.

    red

    (DTZ 22/19)

  • Steuersenkung gegen Schmuggel?

    BRASILIA // Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe: Der brasilianische Justizminister prüft, ob eine Senkung der Tabaksteuer den Schmuggel in dem südamerikanischen Land eindämmen könnte.

    Die Bildung einer Kommission, die prüfen soll, ob Steuersenkungen ein geeignetes Mittel gegen den grassierenden Schmuggel wären, wurde im brasilianischen Bundesanzeiger veröffentlicht. Die Ankündigung sorgte für eine große Polemik, sofort meldeten sich Befürworter und Gegner zu Wort.

    Dabei wurde die Initiative von niemand geringerem als Justizminister Sergio Moro ins Leben gerufen. Im Kabinett des neuen populistischen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro ist Moro ein Star: Als Richter machte er den Weg frei für den größten Korruptionsprozess alle Zeiten in Brasilien. Die sogenannte Operation „Lava Jato“ sorgte für ein politisches Erdbeben und beförderte Hunderte von Politikern und Managern hinter Gittern.

    Vier von zehn Zigaretten sind geschmuggelt
    Moro will die Idee zunächst nur prüfen. Laut Medienberichten sei das Ziel, „den Konsum von illegal importierten Zigaretten und die damit verbundenen Gesundheitsrisiken zu senken“. Der Zigarettenschmuggel in Brasilien erreichte zuletzt Rekordwerte. Schätzungen zufolge haben illegale Produkte einen Marktanteil von rund 40 Prozent. Sie stammen meistens aus irregulären Fabriken in Nachbarländern wie Paraguay und werden heimlich über die Grenze gebracht. Organisiert wird der Schmuggel laut Polizei vornehmlich von Banden, die auch mit Drogen und Waffen handeln.

    Der Vorstoß des Justizministers sorgte für hitzige Diskussionen. Vertreter der Industrie beklagen schon lange den unfairen Wettbewerb und betonen, dass die hohe Besteuerung den Schmuggel fördert. Der Mindestpreis für eine regulär verkaufte Packung Zigaretten beträgt derzeit in Brasilien fünf Real (rund 1,30 Euro), für eine Packung Schmuggelzigaretten zahlt man dagegen zwischen zwei und drei Real.

    Gegner des Gedankenspiels des Ministers betonen dagegen, dass die Tabaksteuerpolitik, die zwischen 2011 und 2016 zu deutlichen jährlichen Steigerungen führte, das Rauchen im Land erfolgreich bekämpfte. Laut Statistiken schrumpfte in dieser Zeit der Anteil der Raucher an der brasilianischen Bevölkerung von 14,8 auf 10,1 Prozent.

    Fest steht, dass der rechtskonservative Präsident Bolsonaro, seit 1. Januar 2019 im Amt, schon während des Wahlkampfs versprach, sich um das Thema Zigarettenschmuggel zu kümmern. Bisher fällt die Bilanz seiner Regierung mager aus. Vielleicht schafft er es, bei der Zigarettenindustrie zu punkten – auch mit seiner jüngsten Ankündigung, die Kontrollen an der Grenze zu stärken sowie die Polizeiaktionen gegen Schmuggler zu intensivieren. mar

    (DTZ 19/19)