ZFA-Jahresbilanzen / Unmut über Stellenabbau
ESSEN/ FRANKFURT/M. (DTZ/ergü/red). „Die rund 400 Essener Zollfahnder können stolz auf ihre Erfolge sein. Sie werden mit ihrer Fachkompetenz und ihrem Engagement dafür sorgen, dass staatliche Einnahmen gesichert und Zollkriminalität eingedämmt werden“, erklärte Pressesprecher Ulrich Schulze vom Zollfahndungsamt Essen bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2009.
In der Bekämpfung der internationalen Zigarettenkriminalität wurden insgesamt 3 833 neue Ermittlungsverfahren eingeleitet. Damit bearbeitet Essen ein Viertel aller von ZFA in der Bundesrepublik geführten Verfahren. „Der dabei ermittelte Steuerschaden ist mit 19,3 Mio. Euro erneut sehr hoch.“
Ermittelter Steuerschaden steigt an
Beim Zigaretten- und Tabakschmuggel hat sich die Anzahl der Verfahren gegenüber dem Vorjahr mit 49 Prozent fast verdoppelt. Zwar war die Menge beschlagnahmter Zigaretten mit acht Prozent leicht rückläufig, doch stieg der ermittelte Steuerschaden um 16,7 Prozent auf 16,1 Mio. Euro.
„Der Zigarettenschmuggel wird zunehmend durch die organisierte Kriminalität beherrscht“, geht aus dem Bericht hervor. „Die meist osteuropäischen Täter operieren über Ländergrenzen hinweg und nutzten die Reisefreiheit innerhalb der Europäischen Union. Von der Geldbeschaffung bis hin zur Logistik und Verteilung der Schmuggelware ist das Geschäft durchorganisiert. Nichtsdestotrotz gelingt es den Beamten immer wieder in diese Strukturen einzudringen.“
So gelang es den Zöllnern der Zollfahndungseinheit „Bison“ nach schwierigen Strukturermittlungen in eine von Polen geführte Organisation einzudringen, die sich über einen Zeitraum von zwei Jahren ausschließlich mit Zigarettenschmuggel beschäftigte und nebenbei wertvolle Sättel stahl. Die Bande verursachte Schäden in Millionenhöhe.
Delikte in mittlerer bis organisierter Kriminalität
Das ZFA Frankfurt am Main berichtete in seiner Jahresbilanz von 169 Ermittlungsverfahren (vier mehr als 2008) im Bereich Zigarettenschmuggel. Die Fahnder siedelten die Delikte in der mittleren bis organisierten Kriminalität an, wobei es gelang, „international operierende und organisierte Täterkreise zu ermitteln und zu zerschlagen“.
Mit 25 Millionen wurden 8,5 Millionen mehr Schwarzzigaretten sichergestellt als 2008. Im Rahmen von Ermittlungen wurden 67 Millionen Schmuggelzigaretten nachgewiesen (2008: 53 Millionen), so dass sich die Gesamtzahl auf 92 Millionen beläuft. Enthalten darin sind teilweise Sicherstellungen durch die zum Bereich gehörenden Hauptzollämter, was jedoch nur dann zu Buche schlägt, wenn dadurch ein ZFA-Ermittlungsverfahren initiiert wird. Der Steuerschaden betrug 25,5 Mio. Euro.
Schmugglerring zerschlagen
Mit einer Durchsuchungsaktion in Berlin und Brandenburg haben Zollfahnder Anfang der Woche einen Zigarettenschmugglerring zerschlagen. Die Verdächtigen aus Deutschland, Polen und Vietnam sollen seit mindestens vier Jahren 21 Millionen Zigaretten geschmuggelt und mit ihnen gehandelt haben, wie das ZFA Berlin-Brandenburg mitteilte.
Dabei seien über 3 Mio. Euro Steuergelder unterschlagen worden. Zu den drei Festgenommenen gehört auch eine 38-jährige Vietnamesin, die als Kopf der Bande gilt.
Unmut an der Ostgrenze
Unterdessen sorgt der von der Bundesregierung betriebene Personalabbau an der Ostgrenze für Unmut. In einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ äußerte sich der Zöllner Thomas P. ungehalten darüber, dass seit 2004 Beamte kontinuierlich abgezogen werden.
Von 145 vor der Grenzöffnung verrichteten zunächst 80 und heute 48 Beamte den Dienst, bis 2014 sollen es noch 24 sein. Die Bundesregierung hob zwar hervor, dass dieser Grenzabschnitt Schmuggelschwerpunkt sei, doch dürfe diese Aufgabe auch mit künftig nur noch 24 Mitarbeitern je mobiler Einheit „problemlos leistbar“ sein.
(DTZ 22/10)
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