Steuerschätzer stellen vorsichtige Prognose für Tabaksteuer

Rückgang in 2010 erwartet / Danach stabilere Entwicklung

BERLIN (DTZ/fok). Bund, Länder und Gemeinden müssen künftig kleinere Brötchen backen. Selbst wenn man die Folgen der aktuellen Währungsturbulenzen beim Euro nicht berücksichtigt, stehen auf Grund der konjunkturellen Probleme die Vorzeichen für die staatlichen Einnahmen auf Moll.

Nach Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung, der Anfang Mai in Lübeck seine Berechnungen vorlegte, werden sich die Steuereinnahmen im Jahr 2010 insgesamt um 2,6 Prozent auf 510,3 Mrd. Euro reduzieren.

Unter den Steuern, die direkt dem Bund zukommen, ist die Tabaksteuer nach der Energiesteuer die zweitgrößte Einnahmequelle. Die Steuerexperten erwarten hier für 2010 einen leichten Rückgang, in den Folgejahren eine Stabilisierung mit kleinen Zuwachsraten.

2010: 1,2 Prozent weniger Einnahmen
Nach der aktuellen Steuerschätzung werden für 2010 Tabaksteuereinnahmen von 13,210 Mrd. Euro erwartet. Das wären 1,2 Prozent weniger als im Vorjahr. Bereits in 2008 (minus 4,8 Prozent) und in 2009 (minus 1,5 Prozent) waren die Einnahmen aus der Tabaksteuer rückläufig.

Der Auslöser waren die überzogenen Tabaksteuererhöhungen in der ersten Hälfte des Jahrzehnts, die eine Abwanderung der Raucher aus der extrem hoch besteuerten Zigarette hin zu Schmuggel/Grenzeinkäufen und zu preiswerten Alternativprodukten auslöste, während der Gesamtkonsum von den gesundheitspolitisch verbrämten hohen Steuerschritten kaum betroffen war.

Steuererhöhungs-Marathon totaler Flop
Aus fiskalpolitischer Sicht war dieser Steuererhöhungs-Marathon ein totaler Flop mit Langzeitwirkung, denn 2009 lagen die Einnahmen um über 300 Mio. Euro niedriger als 2002.

Für die Jahre 2011 bis 2014 erwarten die Steuerschätzer eine Erholung der Tabaksteuereinnahmen. Mit Zuwächsen von jährlich zwischen 10 und 30 Mio. Euro (entsprechend 0,1 bis 0,2 Prozent des Aufkommens) sind diese Prognosen von vorsichtigem Optimismus gekennzeichnet.

Daraus gelernt?
Dies dürfte aber auch eine maßvolle Steuerpolitik voraussetzen, die aus den negativen Erfahrungen mit massiven Steuerschritten in der Vergangenheit gelernt hat.

Gemessen an den von den Steuerschätzern erwarteten starken Einbrüchen bei den einkommens- und gewinnabhängigen Steuereinnahmen kann sich der Bund bei der Tabaksteuer auf eine weitgehend konjunkturresistente Fiskalquelle stützen, unter der Voraussetzung, er geht mit der Steuerquelle pfleglich um.

(DTZ 19/10)