Immenser Verlust durch unversteuerte Zigaretten
BERLIN/HAMBURG (DTZ/vi). Der Anteil der nicht versteuerten Zigaretten am gesamten Konsum ist in den zurückliegenden Jahren beständig gestiegen.
Gingen 2005 rund 16 Prozent der hier zu Lande gerauchten Zigaretten durch Schmuggel, Schwarzmarkt und zollfreien Einkauf am deutschen Fiskus vorbei, so waren es 2008 bereits 20 Prozent. Das entsprach einer Menge von zirka 23 Milliarden Zigaretten. Davon sind, nach konservativer Schätzung sieben Milliarden illegal.
Der hierdurch verursachte Steuerschaden beläuft sich auf mindestens vier Milliarden Euro. Zu diesen Ergebnissen kommt eine aktuell vorgelegte Studie des Hamburger WeltWirtschaftsInstituts (HWWI). Als Ursache machen die Forscher die fünf Erhöhungen der Tabaksteuersätze zwischen 2002 und 2006 aus.
Steuererhöhungen und gestiegener Zigarettenschmuggel korrespondieren
Im Zusammenhang mit den Erhöhungen sei nachgewiesenermaßen auch der Anteil der Schmuggelzigaretten gestiegen. Der Rückgang des Konsums versteuerter Zigaretten hat dazu geführt, dass trotz steigender Steuersätze das Steueraufkommen für Fabrikzigaretten gesunken ist. Darüber hinaus haben die Anhebungen der Steuersätze auch nicht die gesundheitspolitischen Ziele erreicht, stellt das HWWI fest, womit die behauptete gesundheitliche Lenkungswirkung von Tabaksteuern konterkariert wurde.
Industrie liefert belastbare Zahlen
Marianne Tritz, Geschäftsführerin des Deutschen Zigarettenverbands: „Die Studie zeigt, dass die bisher von der Industrie verwendeten Zahlen und die Methode zur Erhebung der nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten verlässliche Zahlen sind! Unser Ziel ist es, mit allen Beteiligten das Problem Schmuggel und Produktpiraterie in den Griff zu bekommen.“
Betroffen seien nicht nur die Industrie, der Handel und der Konsument, sondern auch die Ministerien der Finanzen, der Gesundheit, der Justiz, der Wirtschaft und des Verbraucherschutzes. Vorstellbar wäre ein „Runder Tisch“ mit allen Beteiligten. „Klar ist auch, dass alle Beteiligten bei allen Maßnahmen, die das Produkt betreffen, im regulatorischen wie auch im fiskalischen Sinne immer stärker das Thema in ihr Denken über die Konsequenzen mit einbeziehen müssen“, so Marianne Tritz.
(DTZ 4/10)
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