Unternehmen nennt Wirtschaftskrise und Währungsverfall als Ursache
HAMBURG (DTZ/pnf). Nach Ansicht von Ad Schenk, Sprecher der Geschäftsführung von BAT Deutschland, droht ein erneuter Anstieg des Zigarettenschmuggels in Deutschland. Gegenüber der Nachrichtenagentur dpa sagte er: „Die Raucher werden in der Wirtschaftskrise preisbewusster und machen sich auf die Suche nach möglichst billigen Angeboten.“
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Durch den kräftig gestiegenen Umtauschkurs des Euros gegenüber etlichen osteuropäischen Währungen sei es zudem für viele Konsumenten besonders lukrativ geworden, Zigaretten legal oder illegal in Polen, Tschechien, der Ukraine oder Russland einzukaufen. Damit wird ein Problem weiter angeheizt, das schon heute Fiskus, Hersteller und Handel in Deutschland massiv belastet. 2008 wurde rund jede fünfte in Deutschland gerauchte Zigarette nicht hier versteuert.
ZKA: Sieben Milliarden Zigaretten im illegalen Transfer
Auf rund sieben Milliarden Stück wird das Volumen geschmuggelter Zigaretten geschätzt. Laut Zollkriminalamt sind davon rund zwei Drittel Markenfälschungen. Trotz guter Arbeit des Zolls zeigt sich keine Entspannung. Schenk: „Ich gewinne langsam den Eindruck, dass wir uns mit dem Problem abfinden müssen.“ Dabei könnten schärfere Maßnahmen und ein erhöhter Einsatz von Ressourcen durchaus etwas bringen. „Mich wundert, dass die Politik angesichts von vier bis fünf Milliarden Euro Steuerausfällen nicht motivierter ist“, zeigte sich Schenk erstaunt. Er befürchte ein Verfestigen der Strukturen der organisierten Kriminalität.
Über den Daumen gerechnet entfällt auf jeden unmittelbar mit der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels betrauten Zollmitarbeiter die Verhinderung eines Steuerschadens von rund 100 000 Euro durch Beschlagnahmung oder nachträgliche Ermittlung (DTZ-Schätzung). Durch die abschreckende Wirkung dürfte der tatsächlich verhinderte Steuerschaden erheblich höher sein. Seitens der Zollbehörden wird vor allem die Verbesserung der technischen Ausstattung (z.B. Containerprüfanlagen sowie die engere Zusammenarbeit mit den Zollbehörden anderer Länder) gefordert.
BAT-Chef skeptisch gegenüber Jugend- und Verbraucherschutzaspekten
Skeptisch zeigte sich Ad Schenk gegenüber den Jugend- und Verbraucherschutzaspekten einer gesetzlichen Anhebung der Mindestinhalte für Zigarettenpackungen. Auf DTZ-Anfrage unterstrich die BAT aber, dass sie nach wie vor zu dem im DZV gefassten Positionsbeschluss zum 19er-Mindestinhalt und zu den in einem „Offenen Brief“ an den Handel formulierten Aussagen stehe.
(DTZ 15/09)
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