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Schlagwort: Bayern

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof kippt 800-Quadratmeter-Regelung

    MÜNCHEN // Nachdem der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das von der Staatsregierung in der Corona-Krise verhängte Verkaufsverbot für große Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern für verfassungswidrig erklärt hat, kündigt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder Korrekturen an.

    Widersprüchliche Entscheidungen
    Nach widersprüchlichen Entscheidungen von Vorinstanzen gebe es nun Klarheit, heißt es seitens der Staatsregierung. Bayerns höchstes Verwaltungsgericht setzte die Vorschrift wegen der Pandemie-Notlage „ausnahmsweise“ nicht außer Kraft, stellte aber die Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz fest.

    Bei ihren Überlegungen, wie man nun mit größeren Geschäften verfährt, will sich Bayerns Regierung an der Gerichtsentscheidung orientieren.

    red

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    Die Furcht vor Corona treibt manchmal wirklich skurrile Blüten. Während eines Spaziergangs, berichtet eine Bekannte, sei sie durch einen schmalen Hohlweg gekommen, durch den ihr ein Paar mittleren Alters entgegenkam. Sie wollte zügig passieren, die beiden anderen krabbelten hektisch den steilen Hang empor. In Berlin dagegen scheint der Umgang mit den Viren immer noch gelassen. Auf Nachfrage eines Bürgers teilte die Polizei entspannt mit: „Tinder Dates laufen nach unserer Erfahrung in der Regel zu zweit ab. Und meist geht es dabei ja auch nur ums Reden.“ Naja.

    In Bayern ist vieles anders
    Mein täglicher Blick in die Bundesländer bringt heute nur eine – nicht ganz neue – Erkenntnis: In Bayern ist vieles anders. So heißt es aus dem Wirtschaftsministerium des Freistaats: „Dominiert der verbotene Teil des Sortiments, dürfen nur ausdrücklich erlaubte Dinge verkauft werden.“ So dürften etwa Tabakläden, die sonst überwiegend Tabak verkaufen, aktuell nur noch Zeitungen verkaufen. Wir halten Sie über weitere Hinweise aus den Bundesländern natürlich auf dem Laufenden.

    Strukturieren Sie Ihre Tage
    Schließlich noch mein Appell: Strukturieren Sie Ihre Tage, ob Sie nun im Homeoffice sitzen oder gar nichts tun können. Nutzen Sie das schöne Wetter zu (erlaubten) Spaziergängen – vielleicht, um Pläne zu schmieden, wie Sie mit Ihrem Business die nächsten Wochen überstehen. Denn es dürfte vier soziale Entwicklungen geben: ein Ansteigen häuslicher Gewalt, möglicherweise eine Zunahme der Suizidrate, deutlich mehr Scheidungen und – in einer Zeit, in der wir hoffentlich auf eine abgeschlossene Corona-Zeit zurückblicken können – einen wahren Baby-Boom. Ein wenig von der Rolle zu sein, ist allerdings nur natürlich. So erklärt die Schweizerische Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie: „Dass Sie in der Quarantäne mit Ihren Tieren, Pflanzen oder Haushaltsgeräten reden, ist völlig normal. Deswegen müssen Sie sich nicht bei uns melden. Eine fachliche Hilfe sollten Sie erst aufsuchen, wenn diese anfangen, Ihnen zu antworten.“

    Ich wünsche uns allen starke Nerven, die nötige Gelassenheit und gute Gesundheit. Lassen wir uns nicht unterkriegen.

    Herzlich
    Marc Reisner
    Chefredakteur DTZ

    (DTZ 14/20)

  • Erwin Horak verzichtet

    MÜNCHEN // Der frühere Präsident der Staatlichen Lotterieverwaltung Bayerns, Erwin Horak, wird nun doch nicht Berater des privaten Glücksspiel-Konzerns Novomatic.

    Der ehemalige Spitzenbeamte des Freistaats reagiert mit seinem Rückzug auf eine entsprechende Forderung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen.

    red

    (DTZ 38/17)

  • Stationärer Lottovertrieb in Bayern hält Position

    MÜNCHEN // Die Annahmestellen haben sich gegenüber der Konkurrenz und auch im Vergleich zum Internet gut behaupten können. Das war eine der zentralen Botschaften von Gabriele Grasser, der Vorsitzenden des Bayerischen Toto-Lotto-Verbands, auf der Mitgliederversammlung am 19. November in München. Sie wurde dort einstimmig für weitere drei Jahre wiedergewählt.

    Sowohl Grasser als auch Hubert Schmid, der Vorsitzende der Lotto-Toto-Vertriebsgemeinschaft in Bayern, machten deutlich, dass die Annahmestellen ihre Marktposition festigen konnten. Ihr Umsatzanteil liege immer noch bei über 90 Prozent, während sich der Anteil des Internetspiels derzeit zwischen fünf und sechs Prozent bewege. Auch die Umsatzentwicklung bei Lotto & Co. sei nicht schlecht. Lotto Bayern werde Ende 2015 voraussichtlich das Vorjahresergebnis erreichen beziehungsweise überschreiten.

    Erwin Horak, Präsident der Staatlichen Lotterieverwaltung Bayerns, bestätigte die positive Umsatzentwicklung. Bis zur 46. Kalenderwoche verzeichnete Lotto Bayern gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum ein Plus von 2,1 Prozent auf fast eine Milliarde Euro. Horak berichtete, dass es im nächsten Jahr Neuerungen bei Sofortlotterien geben werde. Geplant seien unter anderem im Frühjahr Verbesserungen, Gewinnplanveränderungen und Preiserhöhungen beim „Bayernlos“, das dann zwei statt bislang ein Euro pro Los kosten soll.
    da

    (DTZ 48/15)

  • Viele Stimmen für eine Lösung

    AUGSBURG/WOLNZACH (DTZ/kes). „Die Stimmung in Augsburg war super!“ Heinrich Kohlhuber, Vorsitzender des Bundesvereins Gastronomie und Genuss (BVGG) und einer der Mitorganisatoren der Demonstration gegen die bayerische Verbotspolitik (siehe DTZ 05/11) am 7. Februar in der Fuggerstadt, ist begeistert. Rund 700 Teilnehmer waren in der Innenstadt unterwegs“, sagt er im Gespräch mit DTZ.

    Lautstarker Protest
    Mit Transparenten und Schildern in den Händen, auf denen für Fairness und Respekt geworben wurde, skandierten Wirte, Gäste und Raucher „Rauchverbot ist Kneipentod“, als sie durch die Innenstadt zogen. Wer konnte, hatte kleine Kreuze mitgebracht, um auf die Existenznöte der Wirte in Bayern hinzuweisen. Sogar ein Sarg wurde auf dem Marsch vom Bahnhofsplatz durch die Innenstadt, am Rathaus vorbei zur Biermanufaktur Riegele gesichtet.

    [pic|286|l|||Mit Transparenten und Kreuzen zogen die Teilnehmer durch die Innenstadt.|||]

    „Der Zug war zweitweise 500 Meter lang“, sagt Kohlhuber. Zu Ausschreitungen sei es zu keinem Zeitpunkt gekommen. Insgesamt sei alles „sehr anständig“ abgelaufen sagt er. An ein oder zwei Kreuzungen kam der Verkehr zum erliegen, als der Protestzug für mehr Freiheit und weniger Verbotspolitik über die Straßen strömte. In den Häusern am Rand der Protestmeile gingen die Fenster auf, Menschen auf der Straße blieben stehen und ließen sich das Schauspiel nicht entgehen. „Wir haben Aufmerksamkeit erregt“, freut sich Kohlhuber.

    Zum Finale, das in der Brauerei Riegele stattfand, war der Andrang allerdings zu groß. „Wir hatten nur 200 Sitzplätze für die Podiumsdiskussion zur Verfügung“, sagt Kohlhuber, der gemeinsam mit den Demonstranten für die Rechte der Wirte auf die Straße ging. Letztlich mussten einige draußen bleiben. Auf dem Podium waren nur wenige Lokalpolitiker vertreten. Die meisten haben abgesagt“, bedauert Kohlhuber. Allerdings habe er die Zusage der Anwesenden Karl Heinz Engle, parteiloser Stadtrat und offizieller Vertreter des Oberbürgermeisters, Markus Arnold (FDP) und Hubert Dorn (Bayernpartei) für eine Teilnahme an einem Runden Tisch erhalten.

    Geschlossene Gesellschaft
    Die Chance will Kohlhuber nutzen und erneut seinen Lösungsvorschlag, die geschlossene Gesellschaft, auf den sprichwörtlichen Tisch legen. „Mir ist wichtig, dass wir hier mit den Verantwortlichen ins Gespräch kommen und die Wirte ihre Sorgen loswerden“, sagt Kohlhuber. Und die Sorgen werden nicht weniger, weiß er. Ein Dauerthema in der Branche sind die Kontrollen in der Gastronomie.

    „Die Wirte sind unsicher und die Kontrolleure legen die Sachlage falsch aus.“ Wiederholt sei es zu Anzeigen gekommen, die nach Ansicht des BVGG-Vorsitzenden an den Haaren herbeigezogen seien. Für die Aufklärung und die Sache will er bis an die Spitze der bayerischen Politik gehen: „Ich suche das Gespräch mit Dr. Markus Söder.“ Der Bayerische Staatsminister für Umwelt und Gesundheit hatte bereits das Vergnügen mit dem BVGG zu sprechen. Zum Bedauern von Kohlhuber habe dieser Termin keine Veränderung der festgefahrenen Situation gebracht. Kein Grund für ihn aufzugeben. Im Gegenteil.

    (DTZ 06/11)

  • Oktoberfest-Zelte doch schon 2010 rauchfrei

    MÜNCHEN (DTZ/pi). Die Wirte der Wiesn 2010 scheinen nicht zu wissen, was sie wollen: Waren sie vor dem bayerischen Volksentscheid noch gegen ein Rauchverbot in ihren Zelten, haben sie jetzt offenbar ihre Meinung geändert und setzen es trotz Ausnahmeregelung für 2010 schon in diesem Jahr um. Die Begründung lautet: „Wir müssen trainieren.“

    In der „Passauer Neuen Presse“ wird Wirte-Sprecher Toni Roiderer entsprechend zitiert: „Wenn wir das heuer nicht machen würden, dann wären wir ja im nächsten Jahr ohne Erfahrungswert. Demnach werden Ordnungskräfte und Bedienungen bereits in diesem jahr rauchende Zeltgäste zur Ordnung rufen und ihnen notfalls auch den Zapfhahn zudrehen.

    Im Bayerischen Rundfunk setzt Roiderer auf ein friedliches Miteinander: „Es wird sicher einige Probleme geben. Aber ich bin auch der Meinung, dass sich die Leute am Tisch gegenseitig ein bisschen erziehen.“ Von den Wiesn-Besuchern, die das Rauchverbot ab 2011 gewünscht und per Volksentscheid durchgesetzt hätten, erhofft sich der Wirte-Sprecher auch konstruktive Unterstützung der Bedienung, wobei man „niemandem einen Arm ausreißen“ werde, wenn er eine Zigarette in der Hand halte.

    Der Gesetzesentwurf zum Nichtraucherschutz in Bayern tritt am 1. August 2010 in Kraft. Für die Wiesn sollte für dieses Jahr noch eine Ausnahmeregelung gelten. Das Fest, das 2010 zum 200. Mal stattfindet, dauert vom 17. September bis zum 4. Oktober.

    (DTZ 30/2010)

  • Ausgang des Volksentscheids in Bayern ist offen: Fachhandel motiviert seine Kund

    MÜNCHEN (DTZ/pnf). Der Ausgang des Volksentscheides zur Verschärfung des Nichtraucherschutzgesetzes in Bayern am kommenden Sonntag ist absolut offen. Das ergibt eine repräsentative Umfrage, die das Aktionsbündnis „Bayern sagt Nein! Für Freiheit und Toleranz!“ beim Institut TNS Infratest in Auftrag gegeben hat.

    Demnach liegen eine Woche vor der Abstimmung Befürworter und Gegner der Verschärfung des jetzigen Nichtraucherschutzgesetzes nahezu gleichauf. Zudem zeichnet sich eine hohe Beteiligung am Volksentscheid ab. Infratest-dimap befragte repräsentativ 973 Bayerinnen und Bayern im Zeitraum vom 8. bis 23. Juni 2010.

    Jeder zweite Bürger des Freistaats (52 Prozent) will demnach bestimmt an der Abstimmung teilnehmen. Weitere 24 Prozent gaben an, dass sie wahrscheinlich oder vielleicht abstimmen wollen. Nur knapp jeder vierte Bayer (22 Prozent) erklärte, nicht am Volksentscheid teilnehmen zu wollen. Unter den 76 Prozent teilnahmewilligen Bürgern liegen beide Lager momentan nahezu gleichauf. 48 Prozent wollen für den Volksentscheid und damit für eine weitere Verschärfung des geltenden Nichtraucherschutzes stimmen, von der insbesondere die bayerische Gastronomie betroffen wäre. 49 Prozent kündigten an, mit Nein zu stimmen und damit den Volksentscheid abzulehnen, wodurch das geltende Nichtraucherschutzgesetz in Kraft bliebe.

    Noch eindeutiger fällt das Stimmungsbild aus, wenn nach dem Inhalt des Volksentscheides gefragt wird. Nur 24 Prozent der Befragten befürworten eine Verschärfung des jetzigen Nichtraucherschutzgesetzes. 52 Prozent der Befragten sehen keine Notwendigkeit, an der jetzigen Gesetzeslage etwas zu ändern. 22 Prozent sprechen sich für eine Lockerung aus. 54 Prozent der repräsentativ Befragten halten zudem eine Verschärfung der jetzigen Gesetzeslage für einen übertriebenen Eingriff in die persönliche Freiheit.

    Franz Bergmüller, Sprecher des Aktionsbündnisses „Bayern sagt Nein!“ zeigt sich erfreut über die Umfrageergebnisse und fühlt sich zugleich bestätigt in der Strategie des Bündnisses: „Wir haben von Anfang an darauf gesetzt, die Bürgerinnen und Bürger aufzuklären, dass der Gesetzentwurf des Volksentscheides wirklich ein totales Rauchverbot in der Gastronomie bedeutet und selbst die kleinste und sinnvollste Ausnahme beispielsweise im Festzelt dann wegfällt. Mit dieser Aufklärungsarbeit haben wir inzwischen Millionen von Menschen in unseren Gaststätten, Biergärten, Diskotheken, Szene-Lokalen, auf den Marktplätzen oder beim Public Viewing erreicht. In den letzten Tagen bis zum Volksentscheid werden wir unsere Aufklärungsarbeit noch einmal intensivieren, damit es am 4. Juli eine Mehrheit für Freiheit und Toleranz in Bayern gibt.“

    (DTZ 26/2010)

  • „Bayern sagt Nein!“ sorgt sich um Wahlbeteiligung beim Volksentscheid

    MÜNCHEN (DTZ/pi). Am 4. Juli findet der Volksentscheid zum Nichtraucherschutzgesetz statt, bei dem jede Stimme zählt. Die Bereitschaft der Bayern, wählen zu gehen, hat sich in den letzten Jahren jedoch deutlich verschlechtert. Besonders junge Bayern treten immer seltener den Gang zu den Wahlurnen an.

    Aus einer Studie der LMU München geht hervor, dass sich bei der Landtagswahl 2003 mit 37,8 Prozent weit weniger als die Hälfte der 18 bis 35-Jährigen beteiligt haben. 1998 lag der Wert noch bei 52,4 Prozent. Auch bei den Wählern ab 35 sank die Wahlbeteiligung von 1998 zu 2003 signifikant um rund 17 Prozent.

    Auch wer am 4. Juli nicht selbst zur Wahl gehen kann, hat die Möglichkeit, seine Stimme durch Briefwahl abzugeben. Die Wahlbenachrichtigung, die bis spätestens 12. Juni in allen bayerischen Haushalten angekommen sein müsste, beinhaltet auch einen Antrag auf Briefwahl. Die Bürger erhalten von ihrer Gemeinde auf Wunsch die Unterlagen zur Briefwahl. Diese müssen dann bis einschließlich 4.Juli, 18 Uhr, an die Adresse auf dem beigelegten postfreien Kuvert geschickt werden. Diese Postsendung ist für die und Bürger kostenfrei.

    (DTZ 25/10)

  • Bayerns Wirte können aufatmen

    CSU und FDP für Lockerung des Rauchverbots

    MÜNCHEN (DTZ/pnf). Der Aufstand der bayerischen Raucher und Wirte gegen das totale Rauchverbot ind Bayerns Gaststätten mit ihrer Wahlentscheidung bei den Landtagswahlen zeigt schnelle Wirkung. Seit Anfang der Woche laufen die Koalitionsverhandlungen zwischen der CSU, die die Mehrheit verloren hat, und der FDP, die u.a. wegen ihres Einsatzes für eine Lockerung des rigiden Totalrauchverbotes neu in den Landtag einzog. Während die beiden Parteien in etlichen Punkten über eine gemeinsame Regierungspolitik noch streiten, sind sie sich in Sachen Gastrorauchverbot einig.

    „Leben und leben lassen“ gab der designierte Ministerpräsident Horst Seehofer als Losung vor. Man werde das Gesetz, „das die bayerische Volksseele verletzt hat“, mit Sicherheit ändern. Auch Innenminister Joachim Herrmann räumte ein: „Klar ist, dass wir beim Rauchverbot Fehler gemacht haben. Das muss korrigiert werden.“ Selbst der „Vater des Verbots“, CSU-Fraktionschef Georg Schmid, sieht jetzt in diesem Schritt einen Fehler und plädiert für eine Gesetzesänderung.

    Die FDP-Landesvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sieht im CSU-Sinneswandel die Politik ihrer Partei bestätigt: „Die Ankündigung einer Lockerung des Gastrorauchverbots ist ein gutes Zeichen dafür, dass die CSU umdenkt. Immer mehr Verbote und Regeln haben bei den Bayern ordentlich Verdruss hinterlassen. In der Politik gilt wie sonst auch, dass man aus Fehlern lernen kann.“ Die FDP macht sich für eine „spanische Lösung“ in Bayern stark. Auch für Festzelte sollen Ausnahmen gelten.

    (DTZ 42/08)