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  • „Ende des Tabaktourismus“

    LUXEMBURG // Denkt Pierre Gramegna an den 1. Januar 2015, dann treibt es ihm Sorgenfalten auf die Stirn. Grund: Der luxemburgische Finanzminister fürchtet die Folgen der dann um zwei Prozent steigenden Mehrwertsteuer.

    Denn das, fürchtet der Politiker, könne erhebliche Auswirkungen auf den Zigarettenverkauf haben. Und dies wiederum könnte den Haushalt des kleinen Landes stark belasten. Auf dem Spiel stehen nach offiziellen Schätzungen bis zu 50 Millionen Euro – kein Pappenstiel, sondern (bezogen auf die Zahlen des laufenden Jahres – immerhin 0,25 Prozent der gesamten Staatseinnahmen.

    Und so rechnet Gramegna: Die Mehrwertsteuer des EU-Staates steigt um zwei Prozentpunkte auf dann 17 Prozent. Das würde sich verständlicherweise auch auf den Preis von Zigaretten auswirken. Die bestehende Preisschere zu benachbarten Nationen schließt sich. Da aber etwa 85 bis 90 Prozent aller im Großherzogtum erworbenen Zigaretten von Ausländern, allen voran Deutschen und Belgiern, gekauft werden, könnten die die Lust an luxemburgischen Tabakprodukten verlieren, so die Befürchtung.

    Die Rede ist vom „Ende des Tabaktourismus“. Zum Ausgleich möchte Minister Gramegna nun die sogenannten Akzisen auf Tabak reduzieren. Doch dieser Plan sorgt für Verstimmungen zwischen der Demokratischen Partei, die Premierminister Xavier Bettel stellt, und der Grünen-Partei Déi Gréng. Deren Abgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin Josée Lorsché wetterte: „Dieser Schritt geht einfach nicht. Wir sind alles andere als begeistert. Die Maßnahme ist im krassen Widerspruch zu allen Anti-Tabak-Kampagnen und nicht nachvollziehbar.“ Die Mehrheit der Grünen-Abgeordneten steht jedoch offenbar hinter der finanzpolitischen Maßnahme, demzufolge die Mehrwertsteuer auf Tabakprodukte in zwei Schritten erfolgen soll.
    max

    (DTZ 45/14)

  • Weltgesundheitsorganisation will höhere Tabaksteuern

    MOSKAU // Um den weltweiten Tabakkonsum einzudämmen, wollen die Mitgliedsstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) künftig stärker an der Steuerschraube drehen.

    Das ist eines der Ergebnisse der jüngsten Anti-Tabak-Konvention in Moskau. Die Steuersätze sollten überwacht, erhöht und jährlich angepasst werden, heißt es in Artikel 6 der Vereinbarung. Berücksichtigt werden sollten dabei nationales Einkommenswachstum und Inflationsrate.

    Um eine Substitution durch andere Tabakerzeugnisse zu verhindern, sollten zudem alle Produkte der Branche gleich besteuert werden.
    Ebenfalls vereinbart wurde auf der sechstägigen Konferenz, dass E-Zigaretten künftig stärker reguliert werden müssten. Dabei ging es um das Verbot oder das beschränken von Werbung und Sponsoring.
    red

    (DTZ 43/14)

  • Frankreich plant Plain Packaging

    PARIS // Die französische Gesundheitsministerin Marisol Touraine hat angekündigt, dass es in Frankreich nur noch standardisierte Zigarettenpackungen, ohne Markenname und Firmenlogo geben soll.

    Damit wäre Frankreich das erste europäische und nach Australien das zweite Land weltweit, das Plain Packaging (deutsch: Einheitspackung) vorschreiben würde und das Äußere aller Zigarettenpackungen vereinheitlichen will. Damit ging das Land noch weiter als eine neue EU-Richtlinie, laut der die Fläche von Zigarettenschachteln künftig zu 65 Prozent mit Warnhinweisen und Schockfotos bedeckt sein müssen.

    In Deutschland reagiert die Industrie mit Unverständnis. „Der Vorstoß der französischen Gesundheitsministerin Marisol Touraine ist ein weiterer Alleingang eines europäischen Landes, der die angestrebte Vereinheitlichung durch die von allen EU-Mitgliedern verabschiedete TPD konterkariert. Solch ein Vorschlag untergräbt die Rechtssicherheit für Unternehmen im gemeinsamen europäischen Binnenmarkt“, sagt Luc Hyvernat, Sprecher des Vorstands der Reemtsma Cigarettenfabriken.

    Das französische Verpackungsdiktat ist Teil eines umfassenden Anti-Tabak-Gesetzes, berichtet die „Welt“. Neben dem Verbot der individuellen Verpackung soll auch das Rauchen in Autos mit Kindern und das Rauchen von E-Zigaretten in einigen öffentlichen Einrichtungen verboten werden.
    red

    (DTZ 40/14)

  • Raucherquote in New York steigt

    NEW YORK CITY (DTZ/red). In New York City ist Rauchen wieder attraktiv: Zum ersten Mal seit Jahren rauchen über eine Millionen Einwohner.

    Das ist das Ergebnis einer Umfrage von 2013 des städtischen Gesundheitsamtes. In diesen zurzeit aktuellsten Daten haben 16,1 Prozent der Befragten angegeben, dass sie rauchen und knacken damit die Millionen-Grenze; noch vor vier Jahren haben dies laut Gesundheitsamt 14 Prozent der Erwachsenen angegeben.

    Für die Gesundheitswächter der US-Metropole eine nur schwer nachzuvollziehende Entwicklung. Schließlich ist die US-Metropole für ihren rigiden Umgang und ihre strikten Regulierungen beim Tabakkonsum bekannt. Bürgermeister Michael Bloomberg hatte vor zwölf Jahren seine Anti-Tabak-Politik losgetreten und versucht den Tabakkonsum aus dem öffentlichen Leben zu verbannen.

    Ein kleiner Trost für die Tabakgegner bleibt dennoch: Mit 16 Prozent liegt New York City immer noch zwei Prozentpunkte unter dem nationalen US-Durchschnitt von 18 Prozent Rauchern, berichten „ABC News“.

    (DTZ 38/14)

  • Glücksspiel: EU soll Wildwuchs bekämpfen

    BRÜSSEL (DTZ/vi). Die Europäische Kommission (KOM) hat ihre Empfehlung zum Verbraucher-, Spieler- und Jugendschutz für das Online-Glücksspiel veröffentlicht. Diese betreffen zum Beispiel Sportwetten, Online-Kasinos und Lotterien. Den Mitgliedstaaten werden strengere Regeln vorgeschlagen, etwa bei der Werbung und beim Sponsoring. Um Minderjährige vor den Gefahren des Glücksspiels zu schützen, schlägt die EU-Behörde den Nationalstaaten unter anderem Alters- und Identitätskontrollen vor.

    In Deutschland wie auch in den meisten EU-Staaten dürfen nur Volljährige an Glücksspielen teilnehmen. Nach EU-Angaben hat das Internet-Glücksspiel inzwischen einen Marktanteil von zwölf Prozent.

    Die Empfehlungen der Kommission haben keinen Richtliniencharakter, sondern sind lediglich Tipps. Eine EU-Gesetzgebung im Glücksspiel-Sektor gibt es nicht.
    Vor dem Hintergrund der EU-Empfehlung unterstreichen die Lotteriegesellschaften im Deutschen Lotto- und Totoblock die Bedeutung eines besonders hohen Verbraucherschutzniveaus in diesem sensiblen Sektor und appellieren an den deutschen Gesetzgeber und die Aufsichten sowie die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, den Online-Glücksspielsektor auch weiterhin entsprechend der nationalen Besonderheiten individuell zu regulieren, auch wenn dies besonders restriktive Maßnahmen erfordert.

    „Wir erkennen die Bemühungen der KOM an, im Bereich des Glücksspiels den Standard des Verbraucherschutzes zu verbessern – aber bitte nach oben und nicht nach unten aufweichen“, fordern Michael Burkert und Peter Jacoby, derzeitige Federführer im Deutschen Lotto- und Totoblock sowie Geschäftsführer der Saarland-Sporttoto GmbH. Sie kritisieren: „Mit dieser Empfehlung erhalten Mitgliedstaaten mit hohem Verbraucherschutz keine Hilfe von Seiten der KOM, den Wildwuchs im Online-Sektor zu bekämpfen.“ Allerdings hätten sich Wirtschaftsinteressen gegenüber echten Verbraucherschutzinteressen durchgesetzt. Länder und Gebiete wie Malta und Gibraltar hätten Hunderten von Online-Anbietern Lizenzen verliehen. Diese würden ihre Dienste ohne die erforderliche nationale Konzession anbieten beziehungsweise nationale Verbote ignorieren. In vielen Mitgliedstaaten würden diese illegalen Angebote einen Großteil des Online-Marktes ausmachen.“

    Für die Lotteriegesellschaften ändert sich mit Veröffentlichung der Empfehlung im Hinblick auf den Glücksspielstaatsvertrag nichts. Die Mitgliedstaaten würden dem Subsidiaritätsprinzip gemäß weiterhin zuständig für die Regulierung des Glücksspielmarktes bleiben – und dies Online und Offline. „Wir können nur hoffen, dass die deutschen Aufsichten ihrer Aufgabe zum Schutz der legalen Anbieter nachkommen und entsprechend ihrer Möglichkeiten gegen illegale Anbieter vorgehen sowie Maßnahmen gegen exzessive Verbrauchertäuschung ergreifen“, so Burkert und Jacoby.

    Marion Caspers-Merck, Geschäftsführerin von Lotto Baden-Württemberg, stellt im Zusammenhang mit der Empfehlung der EU-Kommission fest, dass es in Deutschland seit Jahren ein Vollzugsdefizit beim Kampf gegen illegale Glücksspielanbieter gibt. Gleichzeitig erinnerte sie an die kürzlich getroffene Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, wonach die Nationalstaaten ihren Glücksspielsektor eigenständig gestalten dürfen. Caspers-Merck: „Dies werte ich als eindeutige Bestätigung für den geänderten Glücksspielstaatsvertrag. Jetzt müssen dessen Vorgaben umgesetzt und der Wildwuchs der vergangenen Jahre konsequent eingegrenzt werden. Nur wenn die gesetzlichen Regeln effizient durchgesetzt werden, ist der Verbraucher-, Spieler- und Jugendschutz zu garantieren.“

    (DTZ 29/14)

  • Russlands Zigarettenmarkt schrumpft

    MAINZ (DTZ/red). Der russische Zigarettenmarkt wird bis Jahresende um acht bis zehn Prozent schrumpfen, prognostiziert Mitsuomi Koizumi, CEO von Japan Tobacco (JT).

    Als Gründe nennt der JT-Chef die restriktive Anti-Tabak-Gesetzgebung Russlands und eine gedämpfte Konjunkturentwicklung. Dazu zählt er auch die Tabaksteuererhöhung sowie das kürzlich in Kraft getretene Rauchverbot in Restaurants und Cafés, berichtet „The Moskow Times“.

    Für die sinkenden Umsätze macht Mitsuomi ebenso ein verändertes Konsumverhalten verantwortlich. Statt bei ihrer Marke zu bleiben, würden sich viele Raucher für preisgünstigere Zigarettenmarken entscheiden.

    (DTZ 25/14)

  • Lizenz für die Deutsche Sportlotterie

    KREFELD (DTZ/pnf). Die gemeinnützige Deutsche Sportlotterie (DSL) zugunsten einer besseren sozialen Absicherung von Spitzensportlern ist genehmigt und wird im August oder September ihren Spielbetrieb aufnehmen.

    Das Glücksspielkollegium hat in seiner Sitzung am 4. Juni der Lizenzerteilung zugestimmt. Ein kleines Team um die Ideengeber, den Krefelder Unternehmer Gerald Wagener und Diskus-Olympiasieger Robert Harting, hat das Projekt in den vergangenen eineinhalb Jahren entwickelt.

    Gründungsgesellschafterin der DSL ist auch Lotto Hessen. Deren Geschäftsführer Heinz-Georg Sundermann hatte sich bereits bei der Vorstellung der Idee durch Gerald Wagener davon begeistern lassen und vertritt die bisher einzige beteiligte Gesellschaft des Deutschen Lotto- und Toto-Blocks. Als weitere Lotteriegesellschaft könnte Lotto Rheinland-Pfalz folgen, denn auch das rheinland-pfälzische Finanzministerium hat einen Antrag für die neue Lotterie gestellt. Lotto Hessen wird bei der DSL verantwortlich für die Durchführung sein und auch im Vertrieb eng mit der DSL zusammenarbeiten.

    Nach dem positiven Votum des Finanzministeriums Rheinland-Pfalz sprachen sich die Vertreter der Aufsichtsbehörden für den Antrag auf Erteilung einer Genehmigung aus. „Wir sind erleichtert, dass sich die Antragsbehörden nicht vom politischen Lobbyismus gegen uns beeinflussen ließen“, sagte DSL-Geschäftsführer Wagener. Unter anderem hatte sich der Schatzmeister des Deutschen Fußball-Bundes, Reinhard Grindel, öffentlich gegen diese Form der Unterstützung des olympischen Amateursports ausgesprochen.

    Mit den Erträgen aus der Sportlotterie soll die bestehende direkte Sportlerförderung ergänzt werden. Deutsche Spitzensportler sollen in der Vorbereitung auf Olympische und Paralympische Spiele bessere Bedingungen im internationalen Vergleich erhalten und zusätzlich versichert werden. Außerdem sollen die Nationale Anti Doping Agentur unterstützt und Sportvereine am Lotterieumsatz beteiligt werden.

    Ein Los der Deutschen Sportlotterie kostet 2,50 Euro. Von jedem eingenommenen Euro sollen gut 30 Cent unmittelbar an die Sportler gehen. Als Hauptpreis sind 500000 Euro vorgesehen.

    (DTZ 24/14)

  • Striktes Anti-Tabak-Gesetz tritt in Russland in Kraft

    MOSKAU (DTZ/red). In Russland ist Anfang Juni ein striktes Anti-Tabak-Gesetz in Kraft getreten, das das Rauchen auf öffentlichen Plätzen, in der Gastronomie, am Arbeitsplatz verbietet.

    Darüber hinaus ist die Darstellung des Rauchens auch in Filmen und Theaterstücken verboten, sofern es nicht „untrennbarer Bestandteil der künstlerischen Handlung“ ist, berichtet „Der Westen“. Weiterhin ist Tabakwerbung aus der Öffentlichkeit künftig verbannt. Bei Verstößen werden Geldbußen für Privatpersonen von umgerechnet rund 105 Euro und für Unternehmen etwa 3.150 Euro fällig.

    Das Gesetz wurde bereits 2013 im Parlament verabschiedet, allerdings mit verschiedenen Übergangsfristen, die nun abliefen, sodass die Regelung erst jetzt vollständig in Kraft tritt.

    Experten bezweifeln Medienberichten zufolge die Wirksamkeit der eingeführten Maßnahmen.

    (DTZ 23/14)

  • Dr. Eckert eröffnet 200. Filiale

    LEIPZIG (DTZ/red). Die 200. Filiale der Unternehmensgruppe Dr. Eckert wurde am 22. März in Leipzig eröffnet. Das Pressefachgeschäft der Marke „Eckert“ liegt im neuen Tunnelübergang zwischen den Promenaden im Hauptbahnhof und der Leipziger Innenstadt.

    Auf 67 Quadratmetern Ladenfläche werden rund 700 Pressetitel präsentiert, ergänzt durch Getränke, Tabakwaren und eine Lotto-/Toto-Annahmestelle. Filialleiterin Heike Lobin, die auch die Buchhandlung Ludwig im Hauptbahnhof führt, steuert dieses neue Geschäft mit vier Mitarbeitern.

    Torsten Löffler, Geschäftsführer der Unternehmensgruppe Dr. Eckert: „Natürlich freuen wir uns, nun in Leipzig die 200. Filiale der Unternehmensgruppe eröffnet zu haben. Reine Quantität ist aber eigentlich nicht unser Ziel, denn wir beurteilen jeden expansiven Schritt, also auch jede einzelne Filiale unter qualitativen, sprich: wirtschaftlichen Kriterien.“

    (DTZ 13/14)

  • „Inter-tabac Asia“ wird verschoben

    DORTMUND (DTZ/red/da). DORTMUND (DTZ/red/da). Die von der Messe Westfalenhallen Dortmund GmbH für 27. und 28. Februar 2014 geplante Fachmesse „Inter-tabac Asia“ wird verschoben.

    Für die auf der indonesischen Insel Bali vorgesehene Tabakmesse lag die erforderliche Genehmigung gemäß der Vorschriften des zuständigen indonesischen Industrie- und Handelsministeriums zwar vor, die Polizei von Bali hat allerdings schriftlich dazu aufgefordert, die Messe nicht zu veranstalten. Vorausgegangen waren Proteste von Tabakgegnern, die für Negativschlagzeilen sorgten.

    Bereits seit Monaten machten Anti-Tabak-Aktivisten unter dem Motto „Dortmund Kills“ in Deutschland und Indonesien Front gegen die „Inter-tabac Asia“. Sie drangen zum Beispiel mit Reportern im Schlepptau ins Dortmunder Rathaus ein, um lautstark gegen die von der stadteigenen Messegesellschaft geplante „Inter-tabac Asia“ zu protestieren. Über die Aktionen der Anti-Tabak-Aktivisten berichteten mehrere Medien. Gleichzeitig stießen die Argumente der Tabakgegner auch bei verschiedenen Politikern auf offene Ohren. So sprach sich schließlich auch der Gouverneur von Bali gegen die Messe aus.

    Die Messegesellschaft erhielt die Nachricht vom Stopp über ihren Veranstaltungspartner vor Ort nicht einmal eine Woche vor dem Messestart. Bei den Westfalenhallen ist man darüber verstimmt. Pressesprecher Andreas Weber: „So geht man mit einem ausländischen Veranstalter nicht um, zumal die Begründung abenteuerliche Argumente enthält.“ Bali sei kein Tabakanbaugebiet und damit für eine Tabak-Fachmesse nicht geeignet, heißt es sinngemäß aus Indonesien. In den Augen der Messegesellschaft zeigt die gesamte Entwicklung Züge von politisch motivierter Willkür. „Diese Verschiebung hat die Branche nicht verdient“, bedauert Weber. Mit der „Inter-tabac Asia“ hätte die Messegesellschaft eine hochwertige Fachmesse nach Bali gebracht, zu der nur Fachbesucher ab 21 Jahren Zutritt bekommen hätten. Nun wird ein anderer Veranstaltungsort gesucht, um die „Inter-tabac Asia“ nachzuholen, heißt es aus Dortmund. Einen neuen Termin gibt es noch nicht.

    Bali spielt als Anbauland für Tabak zwar keine Rolle, Indonesien insgesamt aber sehr wohl. Auf Java und Sumatra wachsen zum Beispiel erstklassige Zigarrentabake. Jahrzehntelang gab es auch eine Deutsch-Indonesische Tabak-Handelsgesellschaft. In ihren Händen lag die Organisation der „Bremer Tabakbörse“, wo von 1958 bis Juni 2010 Sumatra- und Java-Tabake versteigert wurden.

    (DTZ 09/14)