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  • Kein Rauchverbot in Fußgängerunterführung

    STUTTGART (DTZ/red). Die Grünen sind mit der Forderung nach einem Rauchverbot in der Arnulf-Klett-Passage am Stuttgarter Hauptbahnhof gescheitert. Eine Erweiterung des Nichtraucherschutzgesetzes auf öffentliche Verkehrsflächen und Fußgängerunterführungen wurde von der Landesregierung als „nicht angemessen“ abgelehnt. Die Passage sei nicht vollständig umschlossen und falle somit nicht in den Geltungsbereich des Nichtrauchschutzgesetzes.

    Bereits vor drei Jahren hatte es Diskussionen um eine Ausweitung des Nichtraucherschutzes in der Passage gegeben. Jedoch hatte man sich damals dagegen entschieden, da sonst die öffentliche Widmung der Fläche hätte geändert werden müssen – mit der Folge, dass die Polizei nicht mehr für deren Überwachung zuständig ist.

    (DTZ 37/10)

  • Claude Chabrol verstorben

    PARIS (DTZ/fok). Claude Chabrol, weltbekannter französischer Filmregisseur, Drehbuchautor, Filmproduzent und Schauspieler, ist am 12. September im Alter von 80 Jahren verstorben.

    [pic|228|l|||Der französische Filmregisseur war auch „Pfeifenraucher des Jahres“ 1989.|||]

    Eine Vielzahl ebenso spannender wie sozialkritischer Filme, die Mehrzahl Krimis, begründeten seinen Weltruhm. Bei mehr als 60 Filmen führte er Regie, von frühen Erfolgsstreifen, wie „Schrei, wenn du kannst“ (1959) bis zu späten Meisterwerken, wie „Die Blume des Bösen“ (2003) oder „Die zweigeteilte Frau“ (2007).

    „Ich liebe die Dinge des Lebens“, bekannte Chabrol, und dazu zählte für ihn auch als liebste Feierabendbeschäftigung, Bücher zu lesen und dazu genüsslich eine Pfeife zu rauchen. Folgerichtig kürte ihn das Tabak Forum, Bonn, 1989 zum „Pfeifenraucher des Jahres“, übrigens der erste Ausländer, dem diese Ehrung zuteil wurde.

    (DTZ 37/10)

  • EuGH-Urteil: BLD sieht deutschen Gesetzgeber gefordert

    FRANKFURT (DTZ/fok). Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), die derzeit geltende Regelung des Glücksspiels in Deutschland sei nicht konform mit dem EU-Recht, sorgt bundesweit für großes Aufsehen. Während Befürworter einer Liberalisierung darin das Ende des Staatsmonopols für Glücksspiele sehen, erkennen die Gegner einer Liberalisierung lediglich Änderungsbedarf für die entsprechende deutsche Gesetzgebung und sehen durch das EuGH-Urteil das staatliche Monopol nicht in Frage gestellt.

    Lottoannahmestellen beschäftigen sich mit UrteilSpeziell die Lottoannahmestellen als Garanten eines geregelten und sicheren Spielvertriebs beschäftigen sich intensiv mit den möglichen Folgen des Urteils.

    In einem Interview mit der Tabak Zeitung erläutern Hermann Teckenburg, Vorsitzender des Bundesverbandes der Lotto-Toto-Verkaufsstellen in Deutschland (BLD), und Günther Kraus, Geschäftsführer dieses Verbandes, ihre Sicht der Gerichtsentscheidung und die daraus notwendigen Konsequenzen für die künftige Ordnung des deutschen Glücksspielwesens.

    Zunächst stellt der BLD fest, dass auch weiterhin ausländische Glücksspielanbieter eine staatliche Erlaubnis für den Vertrieb benötigen. Dies habe der EuGH ebenso bestätigt, wie er ein staatliches Glücksspielmonopol unter Einhaltung bestimmter Richtlinien erlaubt.

    Deutsche Gerichte müssen EU-Urteilsauslegung berücksichtigenDer Vorstand des BLD weist darauf hin, dass das Urteil nicht über den Ausgang der vor deutschen Gerichten anhängigen Verfahren entscheidet, die allerdings bei den von ihnen zu treffenden Entscheidungen an die Auslegung des europäischen Rechts durch den EuGH gebunden sind.

    Zwar hätte der EuGH die Berechtigung des staatlichen Sportwettenmonopols in Zweifel gezogen, nicht jedoch die Gültigkeit der Vorschriften des Glücksspielstaatsvertrags im Allgemeinen. So sei ein Verbot der Glücksspiele per Internet ebenso vereinbar mit dem EU-Recht wie die nationalen Erlaubnisvorbehalte. Eine Pflicht zur Anerkennung ausländischer Erlaubnisse bestehe somit nach Auffassung des EuGH nicht.

    BLD mahnt: „Der Bund muss unverzüglich handeln“Der BLD mahnte an, dass vor allem der Bund unverzüglich handeln müsse, insbesondere im Bereich der Geldspielautomaten, um die Monopole europarechtskonform zu gestalten. Dazu sei eine Abstimmung zwischen Bund und Ländern absolut erforderlich, damit eine Einheit für die Regelung aller Glücksspielarten entstehe.

    Nach Auffassung des BLD sollen dabei auch der Bereich der Geldspielautomaten einem Monopol und damit dem Glücksspielstaatsvertrag zugeführt werden. Die Sonderregelungen für Pferdewetten könnten aufgehoben werden. Der BLD-Vorstand stellt sich in seinen Ausführungen klar hinter das bestehende staatliche Glücksspielsystem.

    (DTZ 37/10)

  • Tabaksteuereinnahmen im August gestiegen

    WIESBADEN (DTZ/SB/fok). Die Tabaksteuereinnahmen des Fiskus beliefen sich im August 2010 auf 1,209 Mrd. Euro (netto). Gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat war dies eine Steigerung von 5,4 Prozent.

    Kumuliert für die ersten acht Monate 2010 erreichten die Einnahmen allerdings nicht ganz das Niveau des Vorjahreszeitraums: Mit 8,216 Mrd. Euro waren sie um 1,6 Prozent zurückgegangen. Ursache waren die um 2,4 Prozent geschrumpften Tabaksteuereinnahmen aus der Zigarette, was durch die um 4,9 Prozent gestiegenen Einnahmen aus dem Feinschnitt nur zum Teil ausgeglichen werden konnte.

    Steuerzeichenbezug rückläufigAuch bei den Banderolenbezügen für Zigaretten brachte der August 2010 überwiegend positive Entwicklungen. So wurden Steuerzeichen für 7,508 Mrd. Zigaretten bezogen, 13,8 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. Der Kleinverkaufswert dieser Ware stieg um 12,9 Prozent auf 1,721 Mrd. Euro. Für den Zeitraum Januar bis August kumuliert ging der Steuerzeichenbezug in der Menge jedoch um 4,8 Prozent auf 56,037 Mrd. Stück Zigaretten zurück. Der Kleinverkaufswert dieser Zigarettenbanderolen reduzierte sich um 2,8 Prozent auf 12,869 Mrd. Euro.

    Beim Feinschnitt wurden im August für 2 176,6 Tonnen Banderolen bezogen (plus 14,9 Prozent). Der Kleinverkaufswert erhöhte sich, auch aufgrund aktueller Preisanhebungen, überproportional um 20,5 Prozent auf 224,6 Mio. Euro. Auch im Zeitraum Januar bis August 2010 kumuliert legten die Versteuerungszahlen für Feinschnitt zu. In der Menge gab es gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum einen Anstieg um 5,7 Prozent auf 17 066,9 Tonnen; der Kleinverkaufswert erhöhte sich um 7,4 Prozent auf 1,721 Mrd. Euro.

    Bei Zigarren/Zigarillos sank der Steuerzeichenbezug im August in der Menge um 13,9 Prozent auf 270,6 Mio. Stück, während der Kleinverkaufswert mit 51,0 Mio. Euro fast stabil blieb.

    (DTZ 37/10)

  • Murray Kessler an der Spitze von Lorillard

    GREENSBORO (DTZ/red). Der Zigarettenhersteller Lorillard hat Murray Kessler zum neuen Präsidenten und CEO des US-Tabakunternehmens ernannt. Kessler ist Nachfolger von Martin Orlowski, der sich aus Altersgründen zurückzieht, die weitere Entwicklung des Unternehmens aber noch für zwei Jahre begleiten will.

    Außerdem kündigte Orlowski an, zum Jahresende auch als Aufsichtsratsvorsitzender bei Lorillard aufhören zu wollen. In seinem Nachfolger sieht Orlowski einen hoch qualifizierten und erfahrenen Kenner des Unternehmens, der den wirtschaftlichen Erfolg des Tabakkonzerns garantiere.

    (DTZ 36/10)

  • Hartz IV: Tabak bald kein Grundbedarf mehr?

    MAINZ (DTZ/red). Im Zuge der Hartz IV Neuregelung werden Ausgaben für Tabak und Alkohol unter Umständen nicht mehr als Grundbedarf gewertet. Der „Rheinischen Post“ zufolge wird innerhalb der schwarz-gelben Regierungskoalition darüber nachgedacht, jene Ausgaben bei der Berechnung der Regelsätze außen vor zu lassen.

    Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Anette Kramme, kann sich mit diesen Gedankenspielen nicht anfreunden. Im Interview mit der „Thüringer Allgemeinen“ erklärte Kramme: „Das ist einmal mehr Stimmungsmache gegen ALG II-Empfänger, wie wir sie schon seit Jahresbeginn beobachten.“ Sie gab auch zu bedenken, dass viele Eltern Geld aus ihren Regelsätzen für ihre Kinder ausgeben würden. „Hier aber wird wieder der Eindruck erweckt: die saufen nur.“

    (DTZ 36/10)

  • Turbulenzen bei Habanos S.A.

    HAVANNA (DTZ/da). Der zweite Vizepräsident der kubanischen Zigarrenexportorganisation Habanos S. A., Jorge Maique, und die Marketingdirektorin, Ana Lopez, haben die Vertretung für Habanos-Vizepräsident Manuel Garcia übernommen. Verschiedene Internetdienste haben berichtet, dass Garcia wegen Korruptionsverdacht verhaftet worden sei.

    Sie berufen sich dabei als Quelle auf die russische Seite „Cigar‧info.ru“. Manuel Garcia ist nicht nur Vizepräsident, als international erfahrener und kompetenter Lotse des kubanischen Zigarrenexporteurs nimmt er auch Spitzenpositionen bei verschiedenen Habanos-Importeuren weltweit ein. So ist er unter anderem im Präsidium des Verwaltungsrats des Schweizer Habanos-Generalimporteurs Intertabak AG. Neben Garcia sollen dem Vernehmen nach gegen verschiedene weitere Mitarbeiter von Habanos Untersuchungen eingeleitet worden sein.

    (DTZ 36/10)

  • Handel klagt über sinkende Margen

    MAINZ (DTZ/fok). Der Handel blickt mit Sorge auf die aktuelle Entwicklung des Zigarettenmarktes. Nicht nur die rückläufige Absatzentwicklung der Markenzigarette (minus 3,8 Prozent in den ersten acht Monaten 2010) bereitet Bauchschmerzen – auch die Margen- und Spannenentwicklung beunruhigt die Handelsfirmen.

    „Wir müssen leider feststellen, dass die Margenverbesserungen aus den Preiserhöhungen des letzten Sommers immer stärker aufgefressen werden“, stellt ein betroffener Handelsunternehmer fest. „Seit November 2009, also dem Monat, in dem alle Marken auf die neuen Preise umgestellt waren, geht es stetig bergab. Im Zeitraum bis August 2010 reduzierte sich die gewichtete Durchschnittsmarge um 3,4 Prozent und die gewichtete Nettospanne rutschte um gut 0,4 Prozentpunkte auf unter zehn Prozent nach unten, was einem Spannenrückgang um die 4,0 Prozent entspricht.“

    Die Gründe sind vielschichtig, nach Auffassung der Händler aber überwiegend durch die Preispolitik der Hersteller bedingt: In dem insgesamt sehr preissensiblen Markt seien die Marketingaktivitäten stark auf die Angebote der Industrie-Niedrigpreismarken fokussiert, was zu einer Nachfrageverschiebung zu Lasten der Premium-und Mittelpreislagen führe.

    Verspätete Mindeststeueranhebung
    Darüber hinaus sei die Mindeststeueranhebung vom Februar 2010 verspätet und nicht für alle betroffenen Markenversionen durch Preiskorrekturen ausgeglichen worden. Und schließlich trügen auch die vielen neuen Maxi-Pack-Varianten mit reduzierten Stückpreisen bzw. erhöhten Inhalten zum Margenschwund bei. Betroffen sind nach Aussage des Händlers die Sortimente aller größeren Hersteller.

    Als einzige positive Ausnahme wurde die Firma Santa Fe Natural Tobacco Company genannt, deren Sortiment seit November unveränderte Nettospannen biete. Der Appell der Händler an die Hersteller ist eindringlich: „Lassen Sie uns gemeinsam alles dafür tun, dass dem weiteren Wertverfall des Marktes Einhalt geboten wird.“

    (DTZ 36/10)

  • Unionspolitiker erwägen Tabaksteuererhöhung

    BERLIN (DTZ/pnf). Unionspolitiker haben vorgeschlagen, die Tabaksteuer zur Gegenfinanzierung von umfassenden Maßnahmen zur Steuervereinfachung anzuheben. Übereinstimmend berichteten mehrere Tageszeitungen über den Vorstoß des CDU-Finanzpolitikers Christian Freiherr von Stetten, die Tabaksteuer im Zeitraum 2011 bis 2015 um jährlich jeweils ca. 0,22 Cent pro Zigarette anzuheben.

    Mit den von ihm erwarteten Mehreinnahmen von ca. 1,3 Mrd. Euro ab dem Jahr 2015 soll ein großer Teil der veranschlagten Kosten von rund 2 Mrd. Euro für eine große Steuervereinfachungsoffensive gegenfinanziert werden. Freiherr von Stetten, MdB und stellvertretender Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sagte, dass in diesen Berechnungen bereits berücksichtigt sei, dass die moderaten Steuerschritte zu einer leichten Reduktion des Konsums führen würden.

    FDP hat sich noch nicht geäußert
    Auch Michael Fuchs, stellvertretender CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender, hat sich inzwischen hinter die Vorschläge von Stettens gestellt: „Die Erhöhung der Tabaksteuer ist ein gangbarer Ansatz zur Finanzierung der Steuervereinfachungen“, sagt er der „Rheinischen Post“. Ob die Vorschläge der Finanzpolitiker auch beim Koalitionspartner FDP Zustimmung finden, ist noch nicht sicher.

    Das Tabaksteuerreferat im Bundesfinanzministerium, das im Sommer eigene Vorschläge zur künftigen Gestaltung der Tabaksteuer vorgelegt hatte, ist in den aktuellen Vorstoß noch nicht eingebunden. „Bisher haben wir noch keine Aufträge in dieser Richtung erhalten“, war dort zu hören.

    (DTZ 36/10)

  • Zigarettenmarkt weiter leicht rückläufig

    MAINZ (DTZ/fok). Die Auslieferungen von Fabrikzigaretten an den deutschen Handel bezifferten sich im August 2010 nach vorläufigen Schätzzahlen auf 7,12 Mrd. Stück. Das waren 1,1 Prozent weniger als im Vergleichsmonat des Vorjahres. Allerdings gab es deutlich entgegengesetzte Entwicklungen von Markenzigaretten und Handelsmarken. Die Markenzigarette verfehlte mit insgesamt 6,23 Mrd. Stück das Volumen des Vorjahresmonats um 2,4 Prozent. Handelsmarken steigerten dagegen mit schätzungsweise 895 Mio. Stück ihren Absatz auf Auslieferungsebene um 8,2 Prozent.

    Das gleiche Bild zeigt sich auch für den kompletten Zeitraum Januar bis August 2010 kumuliert: Der Markenzigarettenabsatz schrumpfte hier um 3,8 Prozent auf 48,89 Mrd. Stück. Handelsmarken erreichten dagegen mit 6,95 Mrd. Stück eine Steigerung um 10,3 Prozent. Das Gesamtmarktvolumen Fabrikzigarette bezifferte sich auf 55,84 Mrd. Stück und lag damit um 2,3 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum.

    Feinschnitt-Volumen mit leichtem Rückgang
    Beim Feinschnitt brach der in den Vormonaten zu registrierende leichte Wachstumsprozess ab. Im August 2010 wurden schätzungsweise 2 064 Tonnen ausgeliefert, was einen Rückgang von 4,1 Prozent gegenüber dem August des Vorjahres bedeutet. Kumuliert für die ersten acht Monate 2010 ergibt sich jedoch beim Feinschnitt noch eine Erhöhung der Auslieferungsmenge um 3,2 Prozent auf ca. 17.361 Tonnen.

    Ecofiltercigarillos erreichten im August ein Auslieferungsvolumen von 249 Mio. Stück (minus 6,4 Prozent); im Acht-Monats-Zeitraum ging der Absatz hier um 2,3 Prozent auf 1,88 Mrd. Stück zurück.

    Eine kleine Renaissance erlebt derzeit das kleine Segment der Zigarettenstränge, das sich allerdings bald vom Markt verabschieden muss, weil die Bundesregierung eine entsprechende Änderung der Steuerdefinition auf den Weg gebracht hat. Im August 2010 wurden 81 Mio. versteuerte Stück ausgeliefert (plus 16,2 Prozent); von Januar bis August 2010 kumuliert waren es 627 Mio. Stück (plus 12,2 Prozent).

    (DTZ 36/10)