Konradin Taxonomies

Schlagwort: Zigaretten

  • Tabaksteuer: Einnahmen sind gestiegen

    BERLIN // 2019 wurden in Deutschland 0,3 Prozent mehr Zigaretten versteuert als im Jahr davor. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) außerdem mitteilte, stieg die Menge des versteuerten Pfeifentabaks, zu dem auch Wasserpfeifentabak und Tabakprodukte für elektrische Tabakerhitzer zählen, im Vorjahresvergleich um 24,5 Prozent.

    Dagegen nahm der Absatz von Zigarren und Zigarillos um 12,1 Prozent ab, die Menge des versteuerten Feinschnitts sank um 2,0 Prozent. Insgesamt wurden 2019 Tabakwaren im Wert von 27,4 Milliarden Euro versteuert. Das waren rund 1,1 Milliarden Euro oder 4,0 Prozent mehr als 2018.

    Der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) wies darauf hin, dass Steuerzeichen für 74,6 Milliarden Zigaretten bezogen wurden. Allerdings sei der Banderolenbezug nur ein Hinweis auf die produzierten Mengen und könne nicht den tatsächlichen Konsum messen.

    Herausforderung Track & Trace
    Der Verband machte noch einmal deutlich, dass das neue Rückverfolgbarkeitssystem die Branche erheblich beeinträchtigt habe. Das System sei ohne Testlauf und mit Verzögerung eingeführt worden. Dies habe auch Auswirkungen auf den Bestellprozess von Steuerzeichen gehabt: „Bis in die Sommermonate hinein hat uns die Einführung des Track & Trace-Systems beschäftigt, Maschinen standen still und mussten umgebaut werden. Insbesondere für mittelständische Unternehmen war dies eine große Herausforderung“, so Jan Mücke, Hauptgeschäftsführer des BVTE. Das Ausgleichen der Produktionsrückstände durch die Umsetzung von Track & Trace hätten dazu geführt, dass die Tabaksteuereinnahmen mit gut 14,2 Milliarden Euro relativ konstant geblieben seien.

    Mücke nannte auch Zahlen zum Markt für E-Zigaretten: „Bezogen auf Daten des Marktforschungsinstituts Nielsen sank im letzten halben Jahr der Umsatz um zehn bis 20 Prozent“, sagte Mücke weiter. Jahrelang hatten die Umsätze der risikoreduzierten Produkte als Alternative zu herkömmlichen Tabakprodukten im zweistelligen Wachstumsbereich gelegen.

    Der Geschäftsführer des Bundesverbandes der Zigarrenindustrie (BdZ), Bodo Mehrlein, erläuterte, dass die Ausschläge in der Versteuerungsstatistik ausschließlich geprägt seien durch die drastischen Rückgänge bei Eco-Zigarillos. Der traditionelle Markt klassischer Zigarren- und Zigarilloprodukte, der auf rund 1,1 Milliarden Stück geschätzt wird, zeige seit vielen Jahren einen stabilen bis leicht rückläufigen Trend.

    pi/vi

    DTZ (04/20)

  • Track & Trace hat belastet

    BERLIN // Welche Erwartungen hat die Branche? Und was kommt auf den Handel im neuen Jahr zu? Mit diesen Fragen setzen sich Branchenexperten auseinander und wagen den berühmten Blick in die Glaskugel. Im dritten Teil der DTZ-Serie kommt Andreas Landwehr, Hauptgeschäftsführer beim Bundesverband Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Automatenaufsteller (BDTA), zu Wort.

    Die Einführung des europaweiten Tabakkontrollsystems zur Rückverfolgbarkeit von Tabakprodukten (kurz: Track & Trace) gemäß der TPD II im Mai 2019, dem sich nicht nur die Hersteller der Tabakbranche, sondern auch die Mitglieder des Bundesverbandes Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Automatenaufsteller (BDTA) sowie alle weiteren Tabakwarengroßhändler unterziehen mussten, stellte den unbequemen Höhepunkt des Jahres 2019 dar. Über die Sinnhaftigkeit des Modells lässt sich bis heute trefflich streiten.

    Illegaler Zigaretten- und Tabakschmuggel
    Nicht nur die unverhältnismäßig kurze Frist, die den Branchenvertretern für die Umsetzung der daraus resultierenden Maßnahmen zur Verfügung gestellt wurde, brachte große Unruhe. Auch schien die von der EU gesetzte Frist ihr selbst zu kurzfristig gewesen zu sein. In der Folge war zu Beginn ein reibungsloses Funktionieren des Systems nicht möglich.

    Der eigentliche Dorn im Auge ist allerdings das Verfehlen des hauptsächlichen Ziels: das Bekämpfen des illegalen Zigaretten- und Tabakschmuggels. Die völlige überzogene Kontrolle der legalen Lieferkette vom Hersteller bis zum Einzelhändler kontrolliert nur legale Produkte und löst nicht einmal ansatzweise das Problem des illegalen Handels.

    Trotz der unangenehmen Umstände, die ihn dank des Track & Trace-Systems ständig begleitet haben, ist der BDTA mehr als zuversichtlich, dass seine Mitglieder bis zum einjährigen Geburtstag von Track & Trace am 20. Mai 2020 auf ruhigeren Gewässern fahren werden.

    Lob für beteiligte Verbände
    An dieser Stelle muss ausdrücklich die Zusammenarbeit der Verbände (DZV, BTWE und andere) gelobt werden, die sich geschlossen für die Anliegen ihrer Mitglieder im Bereich Track & Trace eingesetzt haben und auch weiterhin einsetzen werden. Daher hoffen wir, auch mit dem neugegründeten BVTE eine intensive Zusammenarbeit zu pflegen.

    Wenn Brüssel oder Berlin neue Hindernisse in den Weg stellen, weiß die Branche stets verlässlich den politischen Anforderungen gerecht zu werden. Auf das Konstrukt von Verlässlichkeit und Vertrauen müssen und werden wir auch in den nächsten Jahren bauen.

    Betrachtet man die Innovationen speziell der Automatenaufsteller, so werden permanent Fortschritte in der kontaktlosen Bezahlmethode an Zigarettenautomaten verzeichnet. Nach dem Pilotprojekt (Girocard Kontaktlos Terminal ohne Pin-Pad Topp) der Deutschen Kreditwirtschaft in Kassel und Dortmund, das unserer Branche wertvolle Informationen einbrachte, wird die Marktreife dieser Technologie aller Voraussicht nach 2020 erreicht werden, sodass kontaktloses Zahlen bundesweit an immer mehr Automaten verfügbar sein wird.

    Bezahlen per Smartphone
    Auch die Entwicklung der kontaktlosen Bezahlfunktion per Mobiltelefon treibt der Technische Automatenausschuss TAA unermüdlich voran. Im Zeitalter des Smartphones, das im Alltag der mündigen Bürger nicht mehr wegzudenken ist, ist es folgerichtig, die Bezahlmethode auch auf dieses Medium zu erweitern, um den Kunden ein einfaches, schnelles und sicheres Zahlen mit vorheriger Altersprüfung am Automaten zu garantieren.

    Die im BDTA organisierten überwiegend mittelständisch geprägten Unternehmen lassen sich auch im laufenden Jahr 2020 nicht von den regulatorischen Irrungen und Wirrungen der Politik unterkriegen und vermögen dank stetiger technologischer Entwicklungen, die Kundenbedürfnisse nach modernen Bezahlmethoden zu befriedigen. Mögen wir gemeinsam auf ein erfolgreiches Jahr 2020 blicken!

    vi

    (DTZ 04/20)

  • LKA warnt vor Drogen

    DÜSSELDORF // Das Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen warnt vor dem Konsum illegaler E-Liquids, die mit synthetischen Cannabinoiden oder sogenannten K.o.-Tropfen versetzt seien. In Nordrhein-Westfalen seien mehrere Fälle bekannt geworden, in denen Konsumenten dieser Substanzen notärztliche Hilfe benötigt hätten. Eine exakte chemische Zusammensetzung der Drogen sei für den Konsumenten nicht zu erkennen und die Wirkung auf den Organismus nicht einschätzbar.

    Die Verpackungen der illegalen Liquids ließen meist keine Rückschlüsse auf die Gefährlichkeit der hochgefährlichen Inhaltsstoffe zu. Häufig seien die Produkte sogar mit dem Hinweis versehen: „Not For Human Consumption“ („nicht für den menschlichen Konsum bestimmt“). Die Wirkung der künstlichen „Cannabinoide“ ähneln denen von THC, dem berauschenden Wirkstoff von Cannabis. Sie hätten jedoch häufig eine wesentlich höhere Wirkstärke.

    In Nordrhein-Westfalen bestehe bei einigen Fällen der Verdacht, dass es sich bei der zugeführten Substanz um Gamma-Butyrolacton (GBL) handeln könnte. Ein Nachweis im Blut wurde bislang nicht erbracht, da GBL im Körper schnell abgebaut werde. Ein Nachweis der Substanz gelinge nur, wenn E-Zigarette oder E-Liquid untersucht werden könne.

    Das Landeskriminalamt rät, worauf Konsumenten von Liquids in E-Zigaretten achten sollten:
    Informieren Sie sich vor dem Konsum von E-Zigaretten über Qualität und Herkunft des Liquids.
    Lehnen Sie das Angebot ab, an fremden E-Zigaretten zu ziehen.

    pi

    (DTZ 03/20)

  • „Positiver Blick in die Zukunft“

    BERLIN // Welche Erwartungen hat die Branche? Und was kommt auf den Handel im neuen Jahr zu? Mit diesen Fragen setzen sich Branchenexperten auseinander und wagen den berühmten Blick in die Glaskugel. Im zweiten Teil der DTZ-Serie kommt Michal Dobrajc vom Verband des E-Zigarettenhandels (VdeH) zu Wort.

    Die E-Zigarette ist im Jahr 2019 unverschuldet in ein Sperrfeuer der Kritik geraten. Verantwortlich waren dafür maßgeblich die Vorfälle in den USA, bei denen illegale, verunreinigte und gestreckte E-Joints zu mehreren Todesfällen und zahlreichen Erkrankungen geführt haben. Obwohl es sich dabei um regional und zeitlich begrenzte Vorfälle in den USA gehandelt hat, deren Auftreten in Europa aufgrund strenger Regulierungen und Gesetze höchst unwahrscheinlich ist, hat die teils reißerische Berichterstattung die Bevölkerung massiv und nachhaltig verunsichert. Nahezu die gesamte Branche hat die Auswirkungen gespürt. Umsatzeinbrüche von 20 bis 50 Prozent sind leider keine Seltenheit geblieben.

    Dennoch blickt der VdeH positiv in die Zukunft. Bereits nach den ersten Vorfällen ist der Verband den Fehlinformationen mit mehreren Maßnahmen entgegengetreten. Gemeinsam mit dem Aktionsbündnis Dampfen haben wir unter anderem eine Kampagne unter dem Motto „EZIGA-RETTEN-LEBEN“ gestartet, begleitet von Flyer-Aktionen, Infoständen und einer deutschlandweiten Plakataktion.

    Das Potenzial der E-Zigarette wird inzwischen erkannt, die geringere Schädlichkeit ist wissenschaftlicher Konsens geworden. Es ist jedoch wichtig, dass diese gesundheitspolitische Chance von allen Seiten offen kommuniziert wird. Dass dies in der Vergangenheit nicht geschehen ist, zeigen die Ergebnisse unserer im Herbst 2019 beauftragten Forsa-Umfrage. Wissenschaftliche Fakten sind der breiten Bevölkerung nicht bekannt, es herrscht eine zunehmende Verunsicherung beim Thema E-Zigarette. 57 Prozent der Befragten gaben an, dass sie E-Zigaretten für genauso schädlich oder sogar noch schädlicher halten als herkömmliche Tabakzigaretten. Lediglich fünf Prozent der Raucher können sich vorstellen, die E-Zigarette auszuprobieren, und rund zwei Drittel der Raucher planen, das Rauchen fortzusetzen, obwohl die Mehrheit der Raucher Tabakprodukte für sehr gesundheitsschädlich hält.

    Neben den Gesprächen mit Entscheidungsträgern und Experten gehört daher vor allem auch die Aufklärung der Bevölkerung zu den dringlichsten Punkten auf der Agenda des VdeH.

    Der VdeH ist zuversichtlich, fordert aber auch gleichzeitig, dass Gesundheitsbehörden und Politik in Deutschland ihrer Pflicht zur Aufklärung der Bevölkerung deutlicher und schneller nachkommen müssen. Nur so kann die gesellschaftliche Akzeptanz gesteigert werden. Wenn dies gelingt, wird man mittel- und langfristig mit einer weiteren, erheblichen Steigerung der Umsätze rechnen können. Dass dies funktionieren kann, hat Großbritannien eindrucksvoll bewiesen. Die Raucherquote sinkt dort stetig weiter, und die E-Zigarette wird als das gesehen, was sie ist: Eine riesige Chance für die öffentliche Gesundheit.

    vi

    (DTZ 03/20)

  • „Dampfen statt Rauchen“

    BERLIN // Der Branchenverband Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG) war bis Ende des Jahres mit der bundesweiten Aufklärungskampagne „Dampfen statt Rauchen“ auf Plakaten, Flyern und in den Social-Media-Kanälen präsent. Im neuen Jahr startet das BfTG die zweite Phase.

    Während der erste Teil der Kampagne von Mitte bis Ende Dezember angesetzt war, ist die zweite Phase vom 10. bis zum 23. Januar geplant, teilt das BfTG auf DTZ-Anfrage mit.

    „E-Zigaretten sind bis zu 95 Prozent weniger schädlich als Tabak“, erklärt der Verband in einer Mitteilung. Eine Information, die bei zwei Drittel der Bevölkerung in Deutschland nicht präsent sei. „Es wird dringend Zeit, dass sich das ändert“, so das BfTG.

    Plakatwerbung in über 100 Städten
    Mit der Kampagne „Dampfen statt Rauchen“ soll das Harm Reduction-Potential von E-Zigaretten größeren Teilen der Bevölkerung bekannt machen, betont ein BfTG-Sprecher. Ein wesentliches Ziel sei die Aufklärung über die Ursachen für die Krankheits- und Todesfälle in den USA. „Mit den E-Zigaretten und Liquids, so wie sie in Deutschland erhältlich sind, haben diese Vorfälle nichts zu tun“, so das BfTG.

    Dazu ist der Berliner Verband
    [bul]mit der Website [link|https://www.tabakfreiergenuss.org]„Dampfen-statt-rauchen.de“[/link],
    [bul]einer bundesweiten Plakatwerbung in über 100 Städten,
    [bul]mit Flyern und Plakaten für Unterstützer,
    [bul]Videos zur Aufklärung

    [bul]sowie einer Social Media-Kampagne an den Start gegangen.

    „Wir starten diese Kampagne, damit möglichst viele Menschen vom Potenzial der E-Zigarette erfahren. Die elektrische Zigarette gibt es seit 12 Jahren in Deutschland und die Wissenschaft ist sich einig, dass sie deutlich weniger schädlich ist als die Tabakzigarette. Es ist alarmierend, dass nur ein Drittel der Bevölkerung diese Fakten kennt. Das muss endlich geändert werden und dafür arbeiten wir“, erklärt Dustin Dahlmann, Vorsitzender des BfTG.

    pi

    (DTZ 01/02/20)

  • „Liquids kindersicher aufbewahren“

    BERLIN // Wie gefährlich sind E-Liquids? Dieser Frage ging das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) nach und befragte die deutschen Giftinformationszentren.

    Ergebnis: Die meisten Anfragen betrafen das Verschlucken der meist nikotinhaltigen Nachfülllösungen, häufig durch Kinder. Darunter fanden sich zwei als lebensbedrohlich eingestufte Fälle.

    Das BfR rät daher zur kindersicheren Aufbewahrung von E-Zigaretten und Liquids. Anhaltende Atembeschwerden und Lungenschäden nach Inhalieren wurden nicht festgestellt.

    Bei den in Deutschland im Rahmen der „PiMont“-Studie („Pilotprojekt Monitoring von Vergiftungen“) registrierten 851 Vergiftungen und Vergiftungsverdachtsfällen nach Kontakt mit E-Zigaretten oder Liquids wurde in acht Prozent ein bestimmungsgemäßer Gebrauch (Einatmen, Inhalation) angegeben. Das versehentliche Verschlucken von Liquids stellt mit 82 Prozent der Fälle den häufigsten Grund für Anfragen zu E-Zigaretten bei den Giftinformationszentren dar. Häufig sind Kleinkinder betroffen. Das in Liquids meist enthaltene Nikotin kann beim Verschlucken schon in geringen Mengen zu deutlichen Gesundheitsbeschwerden führen, etwa starkem Erbrechen.


    Mai 2018 bis Februar 2019
    Von Mai 2018 bis Februar 2019 wurden insgesamt 167 Vergiftungsfälle und Fälle mit Vergiftungsverdacht genauer erfasst: Nach Einatmen des Dampfes hatten die Patienten in über 90 Prozent der Fälle keine oder nur leichte Symptome. Sieben Fällen wurde ein mittlerer Schweregrad zugeordnet, davon sechs Fälle nach Verschlucken und ein Fall mit wiederholtem Erbrechen nach Einatmen. Bei zwei Patienten kam es zu schwerer Vergiftung; in diesen beiden Fällen hatten die Betroffenen starke Bewusstseinsstörungen und weitere Symptome, nachdem sie ein Liquid verschluckt hatten.

    Die Fallsammlung zu E-Zigaretten ist eines von acht Teilvorhaben in der PiMont-Untersuchung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Beteiligt sind neben dem BfR die Gesellschaft für Klinische Toxikologie und alle acht deutschen Giftinformationszentren.


    pi

    (DTZ 01/02/20)

  • „Das Beste draus machen“

    KÖLN // Welche Erwartungen hat die Branche? Und was kommt auf den Handel im neuen Jahr zu? Mit diesen Fragen setzen sich Branchenexperten auseinander und wagen den berühmten Blick in die Glaskugel. Im ersten Teil der DTZ-Serie kommt Steffen Kahnt vom BTWE Handelsverband Tabak, Köln, zu Wort.

    Keine Frage: Das Jahr 2019 hat die Tabakbranche besonders in Atem gehalten:
    [bul]Das größte Produkt-Nachverfolgungssystem aller Zeiten (Track & Trace) wurde im Mai scharf gestellt.
    [bul]Der US-Skandal um verseuchte Liquids warf die E-Zigaretten-Umsätze auch in Deutschland schmerzlich zurück.
    [bul]In Berlin fallen beim Thema Tabakwerbeverbot die letzten Hemmungen.

    Aber: Die Branche hat zusammengehalten und das Beste aus allen Herausforderungen gemacht. Und was kommt 2020?

    Ruhigeres Fahrwasser

    Das war „eine Menge Holz“: eine ausgefallene offizielle Testphase beim neuen Track & Trace-System, mangelhafte Codes und viele offene Fragen. Die IT- und Logistik-Experten des Handels im Arbeitskreis der Fachverbände BTWE und BDTA hatten 2019 Gegenwind. Sie haben aber viele Alltags-Herausforderungen engagiert und konstruktiv gemeistert. Es gibt immer noch genug zu tun – wahrscheinlich lässt der Druck in 2020 aber etwas nach.

    Schwere Zeiten für Tabakwerbung: Der BTWE hat immer gesagt: Für legale Produkte darf auch legal geworben werden. Das sah die politische Mehrheit in Berlin früher ebenfalls so. Doch die politischen Gewichte in Berlin haben sich verschoben. Selbst für risikoreduzierte Produkte soll nun perspektivisch ein Werbeverbot kommen. Schade: Schaut man sich die aktuellen Pläne an, schüttet Berlin derzeit das Kind mit dem Bade aus. Schlauer wäre es – wie in Großbritannien – im Sinne des Gesundheitsschutzes, den risikoreduzierten Alternativen eine Chance zu geben.

    „Comeback“ der E-Zigarette: Wer hoch fliegt, kann auch tief fallen? Nach dem Hype um Verdampfer war der Skandal um verunreinigte Schwarzmarktprodukte in den USA ein herber Rückschlag. Zumal wir in Europa bisher scheinbar alles richtig gemacht haben … Nach allem, was wir wissen, gibt es keinen Grund für die Medien, bei der E-Zigarette weiter in Hysterie zu „schwelgen“. Wer risikoreduzierten Alternativen eine Chance geben will, sollte jetzt wieder zur Vernunft zurückkehren. Nur am Rande: Schön, dass sich auch Niko Liquids und Juul wieder vertragen.

    Ein Lob auf die Klassiker

    Im Übrigen: Der Handel verdient immer noch 95 Prozent seines Geldes vor allem mit klassischen Sortimenten. Zigaretten, Rauchtabak, Pfeifentabak, Zigarren, Zigarillos, Pfeifen und Raucherbedarfsartikel sind die Stars in unseren Geschäften. Diese Stars sollten wir hoffieren, dieses Sortiment sollten wir hegen und pflegen. Die InterTabac ist deshalb auch im Jahr 2020 ein Pflichttermin für alle, die keinen Trend verpassen wollen.

    Keine Tabaksteuererhöhung: Auch wenn das Thema immer mal wieder medial aufschlägt – es ist schwer vorstellbar, dass die Große Koalition in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode noch das Fass „Tabaksteuererhöhung“ aufmacht. Zwei Prämissen sind aber klar: Mehrstufige marktschonende kleine Schritte haben sich grundsätzlich bewährt. Und: Wenn die Besteuerung von E-Zigaretten kommt, muss sie europäisch angepackt werden.

    Händler bleibt Inspirator

    Alles in allem: Der Tabakwaren-Fachhandel wird auch im Jahr 2020 einen guten Job machen. Er bleibt der Experte für Genuss, Qualität und Service und unerlässlich für seine Kunden, die Tabakwaren, Lotto, Presse sowie alle angebotenen Zusatzsortimente kaufen.

    Egal, ob neue Produkte, neue EU-Verordnung oder nationale Gesetzgebung – der Tabakwaren-Fachhandel ist und bleibt der Garant für den legalen Verkauf von legalen Genussmitteln. Der Handelsverband Tabak (BTWE) hält seinen Mitgliedsfirmen – im Schulterschluss mit allen Partnerverbänden der Tabakwirtschaft – den Rücken frei und setzt sich bei der Politik in Berlin und Brüssel für praxisorientierte Lösungen ein.

    vi

    (DTZ 01/02/20)

  • „Dampfen-statt-rauchen.de“

    BERLIN // Der Branchenverband Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG) war bis Ende des Jahres mit der bundesweiten Aufklärungskampagne „Dampfen statt Rauchen“ auf Plakaten, Flyern und in den Social-Media-Kanälen präsent. Die BfTG-Aktion geht in zwei zeitlich voneinander getrennten Aussendungen an den Start.

    Während die erste Phase von Mitte bis Ende Dezember angesetzt war, ist die zweite Kampagnen-Phase vom 10. bis zum 23. Januar 2020 geplant, teilt der BfTG auf DTZ-Anfrage mit.
    „E-Zigaretten sind bis zu 95 Prozent weniger schädlich als Tabak“, erklärt der Verband in einer Mitteilung. Eine Information, die bei zwei Drittel der Bevölkerung in Deutschland nicht präsent sei. „Es wird dringend Zeit, dass sich das ändert“, so der BfTG.

    Mit der Kampagne „Dampfen statt Rauchen“ soll die E-Zigarette als risikoärmeres Produkt im Bewusstsein der Bevölkerung präsent werden, heißt es. Ein wesentliches Ziel sei die Aufklärung über die Ursachen für die Krankheits- und Todesfälle in den USA. „Mit den E-Zigaretten und Liquids, so wie sie in Deutschland erhältlich sind, haben diese Vorfälle nichts zu tun“, so der BfTG.

    Dazu geht der Berliner Verband mit
    [bul]der Website [link|https://www.tabakfreiergenuss.org/]„Dampfen-statt-rauchen.de“[/link],
    [bul]einer bundesweiten Plakatwerbung in über 100 Städten, mit Flyern und Plakaten für Unterstützer,
    mit Videos sowie
    [bul]einer Social-Media-Kampagne in die Öffentlichkeit.

    „Wir starten diese Kampagne, damit möglichst viele Menschen vom Potenzial der E-Zigarette erfahren“, erklärt Dustin Dahlmann, Vorsitzender des BfTG. Die elektrische Zigarette gebe es seit zwölf Jahren in Deutschland und die Wissenschaft sei sich einig, dass sie deutlich weniger schädlich sei als die Tabakzigarette. „Es ist alarmierend, dass nur ein Drittel der Bevölkerung diese Fakten kennt. Das muss endlich geändert werden und dafür arbeiten wir“, betont BfTG-Sprecher Dahlmann.

    pi

    (DTZ 52/19)

  • „Bevormundende Symbolpolitik“

    BERLIN // Die CDU / CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am 10. Dezember mehrheitlich für ein faktisch vollständiges Verbot der Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten gestimmt. Betroffene Verbände zeigten sich enttäuscht über das Votum.

    Verfassungsrechtliche Hürden
    Jan Mücke, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE), verwies auf die hohen verfassungsrechtlichen Hürden, die einem Verbot entgegenstehen: „Das geplante Nutzungsverbot aller medialen Werbeplattformen bedeutet für die betroffenen Unternehmen faktisch ein Kommunikationsverbot in der allgemeinen Öffentlichkeit. Für diese beispiellosen Einschränkungen der Grundrechte der Meinungs- und Berufsfreiheit des Grundgesetzes fehlt eine verfassungsrechtliche Rechtfertigung.“

    Mücke kritisierte zudem, dass die Außenwerbung für potenziell risikoreduzierte Produkte wie E-Zigaretten und Tabakerhitzer ebenfalls verboten werden solle: „Diese Verbote wären nicht nur ein verfassungsrechtlich fragwürdiger Eingriff in die Grundregeln freier Märkte. Das geplante Außenwerbeverbot für E-Zigaretten und Tabakerhitzer bedeutet zugleich einen gesundheitspolitischen Rückschritt. Die Verbraucher können zukünftig kaum noch über die geringere Schädlichkeit dieser Produkte informiert werden.“


    Verbotspolitik
    Angesichts der Tragweite der Entscheidung müsse nun die Werbe-, Tabak- und E-Zigarettenwirtschaft ihre Argumente gegen die geplanten Verbote vorbringen können. Die Abgeordneten hätten ein Recht darauf, sich vor einer Abstimmung ein umfassendes Bild zu machen. Es sei insbesondere zu befürchten, dass die neue Verbotspolitik nicht bei Tabak und E-Zigaretten halt machen werde und zu weiteren Werberestriktionen führen werde – etwa für alkoholische Getränke.

    Der Beschluss der CDU / CSU-Bundestagsfraktion sieht vor, die Außenwerbung für Tabakprodukte ab 2022 zu verbieten. Für Tabakerhitzer und E-Zigaretten soll das Außenwerbeverbot ein beziehungsweise zwei Jahre später in Kraft treten. Zudem ist ein faktisches Verbot der Kinowerbung und der kostenlosen Abgabe zu Werbezwecken von Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen geplant.

    Symbolpolitik mit falschen Nebenwirkungen
    Kritik kam auch von der FDP. Die Werbeverbote für Tabak und E-Zigaretten in Deutschland seien Folge einer „bevormundenden Symbolpolitik mit falschen Nebenwirkungen“, sagte FDP-Fraktionsvize Frank Sitta. Die Zahl minderjähriger Raucher sei signifikant zurückgegangen. Ein komplettes Werbeverbot erschwere zudem „risikoärmeren Innovationen“ den Zugang zum Markt.

    Die E-Zigaretten-Branche meldete ebenfalls schwere Bedenken an. Bei der Diskussion rund um das Tabakwerbeverbot zeichne sich ab, dass bei der geplanten Ausweitung der Werbeverbote die E-Zigarette unter die Räder der Regulierung geraten solle. Dabei handele es sich um zwei Produktgruppen, die unterschiedlicher nicht sein könnten, hieß es beim Verband des E-Zigarettenhandels (VdeH).

    Der Gesetzgeber beabsichtige, die Fehlvorstellung der Bevölkerung in Sachen Gesundheitsrisiken von E-Zigaretten zu zementieren, indem er beim Werbeverbot Tabak und E-Zigaretten gleichbehandeln wolle, sagte Michal Dobrajc, Vorsitzender des VdeH.


    Starke Verunsicherung der Verbraucher
    Dustin Dahlmann, Vorsitzender des Bündnisses für Tabakfreien Genuss (BfTG), pflichtete bei: „Unsere jüngst durchgeführte Branchenumfrage ergab, dass 88 Prozent der E-Zigaretten-Händler in Deutschland über teils massive Umsatzeinbrüche aufgrund starker Verunsicherung der Verbraucher klagen. In der Folge kehren Nutzer wieder verstärkt zur Tabakzigarette zurück. Die sachgrundlose Gleichbehandlung der E-Zigarette mit der Tabakzigarette wird diese Verunsicherung und den fatalen Trend nur noch weiter anfachen.“

    „Werbung ermöglicht es, die Öffentlichkeit aufzuklären. Dass dies auf verantwortungsvolle Weise geschehen muss, versteht sich von selbst. Solange öffentliche Stellen nichts unternehmen, um erwachsene Raucher zum Um- und Ausstieg zu motivieren, muss es der Branche möglich bleiben, genau dies zu tun“, ergänzte Dobrajc.

    Trotz aller Kritik bekräftigen beide Verbände ihre Bereitschaft zu einem konstruktiven Dialog und so eine Regulierung mit Augenmaß zum Wohle der Verbrauchergesundheit zu erreichen.

    red

    (DTZ 52/19)

  • Keine Änderungen

    BERLIN // Die FDP-Fraktion im Bundestag hatte vor einigen Wochen eine Kleine Anfrage mit Blick auf „unterschiedliche Steuersätze für Tabakprodukte und nachhaltige Regulierung“ an die Bundesregierung gestellt. Nun liegen die Antworten vor.

    Von Interesse sind dabei unter anderem die Stellungnahme auf die Frage, ob die Bundesregierung „weitere Werbeverbote für brennbare Tabakprodukte“ plane. Darin wird auf den im April 2016 vorgelegten Gesetzentwurf verwiesen, der „aufgrund unterschiedlicher Auffassungen in den Koalitionsfraktionen nicht behandelt wurde und der Diskontinuität unterfiel“. Eine Diskussion über eine Ausweitung dauere in der aktuellen Legislaturperiode noch an.

    Wie es mit der Besteuerung von E-Zigaretten weitergeht, richtet sich laut Bundesregierung nach den Ergebnissen einer Studie auf EU-Ebene, die frühestens Ende 2019 zur Verfügung stehen sollen. Vor 2021 ist mit konkreten Vorschlägen offenbar nicht zu rechnen. Im Übrigen plant die Bundesregierung keine Veränderungen bei der Tabaksteuer, auch nicht bei Tabakerhitzern, die wie Pfeifentabak besteuert werden.

    red

    (DTZ 50/19)