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  • Das attraktivere Verbrechen

    DEN HAAG (DTZ/red/kes). Geringes Risiko und hoher Profit: Kriterien, die laut Europol, für Kriminelle den Zigarettenschmuggel um ein Vielfaches attraktiver machen gegenüber dem Drogenhandel. Nicht zu vergessen der ökonomische Aspekt, der mit geschätzten jährlichen Verlusten von rund zehn Milliarden Euro für die Budgets der EU-Mitgliedsstaaten zu Buche schlägt.

    Auf knapp zwei von insgesamt 38 Seiten beleuchtet der aktuelle Europol-Bericht [link|http://www.europol.europa.eu/publications/European_Organised_Crime_Threat_Assessment_(OCTA)/OCTA_2011.pdf]OCTA 2011 [/link]diese Aktivitäten und Auswüchse des organisierten Verbrechens innerhalb der EU. Nach Drogenhandel, illegaler Einwanderung, Menschenhandel und Kreditkartenbetrug zeichnet der öffentliche Beitrag ein ernüchterndes Bild über Ursache und Wirkung eines lukrativen und schmutzigen Geschäfts, das sensibel und flexibel auf länderspezifische Anforderungen und ökonomische Entwicklungen reagiert.

    So zeigt sich eine klare Präferenz des Zigarettenschmuggels noch vor dem illegalen Drogenhandel ab. Diese Spitzenposition im kriminellen Ranking charakterisieren vor allem geringe Strafen und große Einnahmen für die Betroffenen.

    Extrem flexibel
    Je nach Mitgliedsstaat registriert Europol unterschiedliche Varianten des kriminellen Grenztransfers. Diese reichen vom so genannte Ameisenschmuggel, der die Ware im persönlichen Gepäck der Reisenden, zu Fuß, im Bus, Zügen oder Fähren befördert, bis hin zum Schmuggel in Containern, die pro Stück bis zu zehn Millionen Zigaretten transportieren können. Um die Herkunft der Ware zu verschleiern, nutzen kriminelle Vereinigungen Umschlagsorte außerhalb der EU, wie die Freihandelszonen von Dubai und den Vereinigten Arabischen Emiraten (UAE) sowie Port Said (Ägypten).

    Ähnlich leicht lassen sich Lieferungen in Gebieten arrangieren, in denen die EU und ihre Behörden keinen Zugriff oder mit denen es keine Abkommen gibt, wie Indonesien, die nördlichen Philippinen und in Teilen der Republik Zypern. Innerhalb der EU wählt das organisierte Verbrechen laut Bericht seine bevorzugten Länder-Ziele danach aus, ob verhältnismäßig hohe Tabaksteuern erhoben werden. Das trifft beispielsweise auf Skandinavien, Deutschland, Spanien, England und Irland zu. Darüber hinaus rücken Länder in den Fokus, die als Umschlagsorte für größere Nachbarmärkte in Frage kommen wie Irland. Die Grüne Insel ist quasi ein Einfalltor für den Schmuggel nach England.

    Drei Varianten
    Europol unterscheidet drei Schmuggelvarianten: Die Umleitung und den Schmuggel von originalen Marken-Zigaretten, den Schmuggel von so genannten „Cheap Whites“-Zigaretten sowie die verdeckte Produktion und der illegale Transport von Fälschungen, die in der Regel aus China stammen.

    Viele Wege führen in den Westen
    In aller Regel stammen die Markenzigaretten, die in der Ostseeregion geschmuggelt werden aus Russland, Weißrussland, der Ukraine und Moldawien. Die Preis-Differenz zwischen diesen Märkten und der EU begünstigt den illegalen Transfer. Und so finden Schmuggelzigaretten aus den Fabriken in Kaliningrad ihren Weg in den Westen über St. Petersburg zur Ostsee und weiter nach Deutschland, Großbritannien und den Nordeuropäischen Markt. Nicht weniger störend für den EU-Binnenmarkt sind die so genannten „Cheap Whites“ (dt. Billige Weiße).

    Unter diesem Fach-Terminus versteht die Industrie von den üblichen traditionellen Herstellern völlig unabhängig gefertigte, billige Zigaretten. Für das organisierte Verbrechen sind sie passende Alternativen zur herkömmlichen Schmuggelware. Sie überschwemmen gezielt die westeuropäischen Märkte. In diesem Zusammenhang genießt die Jin Ling zweifellos den größten Bekanntheitsgrad.

    Die Zigarette in der markanten gelben Packung, die in Kaliningrad, der Ukraine und Moldawien produziert wird, besitzt rund 20 Prozent Marktanteil im deutschen Zigaretten-Schwarzmarkt. Daneben sorgt die Billig-Zigarettenproduktion in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) für ungebremsten Nachschub an „Cheap Whites“ für Europa. Sie gelangen über den Balkan, nach Station in Griechenland in die Europäische Union.

    Über allem steht jedoch China, als nicht versiegende und größte Quelle bei der Produktion von Zigaretten-Fälschungen. Darüberhinaus garantieren die Länder der ehemaligen Sowjetunion, dass der illegale Nachschub in die EU nicht abbricht. Durch die Analyse der Transportwege hat Europol Zwischenlager und Umschlagsplätze in den VAE identifiziert. Auffällig dabei ist, dass die Qualität der Schmuggelware sich verbessert, sodass es laut Europol mittlerweile schwierig ist, die Ware vom herkömmlichen Markenprodukt zu unterscheiden.

    Illegale Produktion
    Besonders tückisch und nicht minder erfolgreich ist der Aufbau und die Gründung illegaler Produktionsstätten in nächster Nähe zu oder in den Ziel-Märkten selbst. Ungeachtet der Risiken entdeckt zu werden, ist der Wegfall der Grenzkontrollen für das organisierte Verbrechen ein Pluspunkt für diese Lösung: So ist der Grenztransfer von Rohtabak wesentlich einfacher und selbst durch Röntgenanlagen schwer auszumachen als der Zigarettentransport in Containern. Speziell in Polen hat Europol eine kriminelle Vereinigung identifiziert, die diese Nachfrage bedient und ein internationales Nachschub- und Vertriebsnetzwerk unterhält.

    Angebot und Nachfrage sind auch im Schmuggel ein sensibles und fragiles Konstrukt. So ist Europol zufolge die erhöhte Nachfrage nach Schmuggel- Feinschnitt ein Zeichen für die weltweite Wirtschaftskrise. Und während Zigaretten in der Regel via Container die Grenzen zur EU passieren, kommt der Tabak zum Selber drehen mit der Post oder per Luftfracht, was insbesondere auf England zutrifft.

    Wirtschaftlicher Schaden
    Der wirtschaftliche Schaden durch Zigarettenschmuggel ist laut OCTA 2011 beträchtlich: Der große finanzielle Verlust für die Mitgliedsstaaten und den EU-Binnenmarkt wird von Europol auf zehn Milliarden Euro pro Jahr geschätzt. Ein Schaden, der den Gesetzgeber, die Hersteller und den Handel empfindlich trifft. Billig- und Schmuggel-Produkte stellen laut Europol auch eine Bedrohung für die Bemühungen der EU in ihrer Tabak-Politik und dem Ziel den Tabakkonsum zu reduzieren dar.

    Ausblick
    Die Tatsache, dass Rohtabak im Vergleich zur Zigarette wesentlich leichter und verhältnismäßig unentdeckt in die die Europäische Union gelangt, lässt die Verfasser des OCTA 2011 schlussfolgern, dass in Zukunft illegale Produktionsstätten innerhalb der Mitgliedsstaaten verstärkt auftauchen werden.

    (DTZ 20/11)

  • Tabacos Verbundgruppe mit kräftigem Umsatzwachstum weiter im Aufwärtstrend

    TRIER / BERGKAMEN (DTZ/fnf). Die Tabacos Verbundgruppe erwirtschaftet 2010 erstmals einen Gesamtumsatz von 1 Mrd. Euro und setzt auch zukünftig auf Wachstum. Umfangreiche Investitionen werden im IT-Bereich getätigt. Auf der diesjährigen Gesellschafterversammlung Anfang Mai in Trier konnte Tabacos-Geschäftsführer Klaus Behrend erneut hervorragende Ergebnisse präsentieren.

    Ein kräftiger Zuwachs beim Gesamtumsatz der Verbundgruppe (plus 21,1 Prozent) ließ auch die internen Lager- und Verrechnungsumsätze (plus 14,0 Prozent) deutlich ansteigen. Besonders die in ihren Regionalmärkten erfolgreichen Gesellschafter sowie die Erweiterung des Gesellschafterkreises trugen zu dieser positiven Entwicklung bei. Zum ersten Mal überschritt der Gesamtumsatz der Verbundgruppe damit die Milliardengrenze.

    Klaus Behrend: „Dieses wichtige Ziel konnten wir somit bereits zwei Jahre nach der Neuausrichtung erreichen. Beratungs- und Servicekompetenz unterscheiden uns von anderen und das zahlt sich aus. So lassen auch die Zahlen des 1. Quartals 2011 ein anhaltend überproportionales Wachstum gegenüber dem Gesamtmarkt erkennen. Die Verbundgruppe und ihre Kunden profitieren davon in mehrfacher Hinsicht, Größeneffekte senken die Kosten, die Wettbewerbsfähigkeit steigt und die Bedeutung der Gruppe im Markt nimmt kontinuierlich zu.

    Um zukünftig noch flexibler auf die Anforderungen reagieren zu können, investieren wir in diesem Jahr einen hohen Betrag in unseren IT-Bereich. Im ersten Schritt wird die Zentrale technisch aufgerüstet und im zweiten Schritt erfolgt eine Aufschaltung der Gesellschafter. Dabei entsteht ein nicht zu unterschätzender Vorteil für die Partner der Tabacos Verbundgruppe.“ Im weiteren Verlauf der Versammlung konnten sich die Gesellschafter anhand einer ausführlichen Präsentation vom gelungenen Ausbau der Geschäftsräume in Bergkamen überzeugen.

    Die Gesellschafter Alexander Glasschröder, Ralf Reinders, Manfred Uhrmacher und Hubert Willbold wurden bei der Neuwahl zum Aufsichtsrat einstimmig gewählt und werden in den kommenden zwei Jahren der Geschäftsführung weiter mit Rat und Tat zur Seite stehen. Das Rahmenprogramm beinhaltete eine Werksbesichtigung des Produktionsstandortes Trier von JT International, eines der modernsten Zigarettenwerke der Welt. Die Tabacos Tabakwaren-Vertriebs-GmbH wurde 1968 zunächst als regionale Einkaufsorganisation von acht Gesellschaftern aus dem Raum Nordrhein-Westfalen gegründet.

    2008 erfolgte der Zusammenschluss mit der Tabac-Service GmbH Verbundgruppe. Die Neufirmierung unter dem Namen Tabacos GmbH Verbundgruppe ging einher mit einer strategischen Neuausrichtung. Der Fokus liegt seitdem auf dem gemeinsamen Einkauf und der nationalen Vermarktung von Tabakwaren besonders aus dem OTP-Bereich. Zudem bietet die Gruppe ihren 42 Gesellschaftern zentrale Dienstleistungen an. Rund 11 000 Einzelhandelskunden aus den Bereichen Facheinzelhandel, Tankstelle, Convenience-Shop und Kiosk werden von der Gruppe betreut. Die intensivere Kooperation hat sich für die Tabacos-Gesellschafter in Form deutlich gestiegener Umsätze ausgezahlt.

    (DTZ 20/11)

  • Vertriebswechsel für Swedish Match Produkte

    BREMEN (DTZ/fnf). Zum 1. Juli 2011 übergibt Arnold André, Bünde, den Vertrieb der ehemaligen Swedish Match-Produkte an die Scandinavian Tobacco Group Deutschland, Bremen. Dieser Schritt resultiert aus dem vollzogenen Joint Venture zwischen STG und Swedish Match in Dänemark.

    Betroffen sind die Zigarillo- und Zigarren-Marken La Paz, Justus von Maurik, Willem II, Macanudo, El Credito, Don Tomas, Don Sebastian, der Pfeifentabak Borkum Riff sowie das gesamte Schnupftabaksortiment mit der Hauptmarke Singleton´s. „Wir bedanken uns bei Arnold André für die hervorragende Arbeit, die in den zurückliegenden Jahren geleistet wurde.

    Der Wechsel in der vertrieblichen Betreuung auf dem deutschen Markt ist ausschließlich in den organisatorischen Veränderungen zu sehen, die sich aus der im vergangenen Jahr vorgenommen Neugründung des Gemeinschaftsunternehmens zwischen der Scandinavian Tobacco Group und Swedish Match ergeben haben“, erläuterte Dirk Reinecke, Geschäftsführer der Scandinavian Tobacco Group Deutschland GmbH. „Wir freuen uns sehr, dass wir ab dem 1. Juli ein intaktes und erfolgreiches Sortiment übernehmen dürfen, welches durch international bekannte Marken geprägt ist.

    Die für uns neuen Produkte sind eine sehr gute Ergänzung unseres heutigen Markenportfolios. Hierdurch erfolgt eine weitere Stärkung der Tabakkompetenz der Scandinavian Tobacco Group auf dem deutschen Markt dar“, hebt Reinecke hervor und fährt fort: „Unsere Verpflichtung ist es, die ausgezeichnete Arbeit von Arnold André fortzusetzen, und die Marken und Produkte unverändert erfolgreich zu führen. Unsere gesamte Organisation geht mit viel Spannung und Freude an die Arbeit.“

    (DTZ 20/11)

  • Warnhinweis ohne Wirkung auf Konsum

    HAMBURG (DTZ/red). Experten wussten es schon lange. Jetzt ist es statistisch untermauert: Es gibt keinen direkten Zusammenhang zwischen Verpackungsgesetzen und Tabakkonsum. Das heißt, die Vergrößerung der Gesundheitswarnhinweise und die Einführung von graphischen Warnhinweisen auf Zigarettenpackungen verringern den Tabakkonsum nicht unmittelbar. Weiterhin sei fraglich, inwieweit die Einheitspackung die Gesundheitsziele der Regierung unterstütze.

    Umfangreich und unabhängig
    Zu diesem Ergebnis kommt eine internationale Studie des Beratungsunternehmens Deloitte, die von British American Tobacco in Auftrag gegeben wurde. Der Bericht ist den Angaben nach einer der bisher umfangreichsten unabhängigen Untersuchungen über die Verpackungsverordnung von Tabakerzeugnissen. Insgesamt wurden Daten in 27 Länder über einen Zeitraum von 14 Jahren hinweg von Fachleuten bei Deloitte erhoben, bewertet und analysiert. informiert das britische Beratungsunternehmen.

    „Unsere Analyse ergab keine statistisch signifikante, direkte Beziehung zwischen der Verpackungsordnung für Tabakerzeugnisse, einschließlich Größe und Art der staatlich vorgegebenen Gesundheitswarnhinweise und Veränderungen beim legalen Tabakkonsum“, sagt Lawrence Hutter, Seniorpartner bei Deloitte (Großbritannien).

    Einheitspackung und Folgen
    Weiterhin zeigt der Bericht die möglichen unbeabsichtigten Folgen einer Einführung neutraler Einheitsverpackungen für Tabakerzeugnisse. Dazu gehören beispielsweise der Anstieg des illegalen Zigarettenhandels, geringere Tabaksteuereinnahmen sowie Rechts- und Entschädigungskosten für Regierungen und letztlich die Kostenbelastung für den Einzelhandel.

    Aus diesem Grund lautet die Empfehlung: „Im Einklag mit bewährten Regulierungsverfahren (…), dass die Regierungen vor einem Beschlusss über die Einführung von neuen Verpackungsverordnungen belastbare Untersuchungen über diesen betroffenen Bereiche durchführen lassen.“ Der vollständige Deloitte-Bericht ist im Internet unter [link|http://www.bat.com/deloittereport ]www.bat.com/deloittereport[/link] hinterlegt.

    (DTZ 19/11)

  • BDTA tagt in Köln

    KÖLN (DTZ/vi). Der Bundesverband Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Automatenaufsteller e.V. führt seine Jahrestagung 2011 am 25. und 26. Mai im Maritim Hotel Köln durch.

    Die Unternehmertagung beginnt am 25. Mai, 13.30 Uhr. Im Rahmen von Experten-Vorträgen werden dabei rechtliche Grenzen bei Regulierungsmaßnahmen der EU zur Bekämpfung des Tabakkonsums aufgezeigt. Weiter wird das Agieren der Branche in einem dem Wertewandel unterworfenen Umfeld unter die Lupe genommen.

    Es folgt ein Statusbericht über die Arbeit des Technischen Automaten Ausschusses. Am Folgetag ab 9.30 Uhr findet die interne BDTA-Mitgliedertagung statt.

    (DTZ 19/11)

  • Austria Tabak will Zigarettenfabrik im Hainburg/Österreich schließen

    WIEN (DTZ/fnf). Austria Tabak, österreichische Tochtergesellschaft von JTI, beabsichtigt die Schließung ihrer Zigarettenfabrikation im österreichischen Hainburg und die Verlagerung der Produktion von dort auf andere Standorte. Betroffen sind rund 240 Mitarbeiter in Hainburg und 80 in der Firmenzentrale in Wien.

    [pic|303|l|||Das Werk Hainburg muss schließen, weil die notwendigen Produktionsvolumina nicht erreicht werden können, um den kostenintensiven Standort zu erhalten.|||]

    Als Grund nennt das Unternehmen den bereits eingetretenen bzw. noch erwarteten Rückgang der versteuerten Zigarettenmengen in den europäischen Märkten. Damit mussten die Pläne von 2007, Hainburg als Zigarettenfabrik für ein jährliches Produktionsvolumen von 15-20 Mrd. Stück Zigaretten auszubauen, neu bewertet werden, führt Austria Tabak aus. Nach einer sorgfältigen Prüfung der Entwicklung der EU-Märkte habe das Unternehmen anerkennen müssen, dass dieser Plan, für dessen Erreichen zwischenzeitlich Investitionen in Mitarbeiter, Maschinen und Infrastruktur getätigt wurden, nicht länger realisierbar sei.

    Die aktuellen Produktionsprognosen für 2011 gehen nur mehr von rund 10 Mrd. Zigaretten aus. Die Gesamtkosten für die Infrastruktur der Hainburger Fabrik erlaubten daher keine kosteneffiziente Produktion mehr an diesem Standort. Austria Tabak beabsichtige daher, die Produktion zu verlagern und die Fabrik Hainburg zu schließen. Die externen Umfeldfaktoren haben sich nach Aussage von Austria Tabak seit 2007 dramatisch verändert: In den EU-Märkten ging sowohl der Konsum als auch das versteuerte Zigarettenvolumen zurück, verstärkt durch die Finanzkrise und Tabaksteuererhöhungen in ganz Europa.

    Gleichzeitig gab es einen Anstieg der nicht versteuerten Zigarettenmengen durch Schmuggel und der vermehrten Verfügbarkeit von gefälschten Produkten. Davon sind auch die Produktionsmengen in Hainburg stark betroffen, so Austria Tabak. Der österreichische Markt (entspricht ungefähr 40 Prozent der Produktion von Hainburg), der sich selbst mit zunehmend großen Herausforderungen konfrontiert sieht, konnte den Volumenrückgang der anderen Märkte nicht wettmachen: Zum einen die dramatische Tabaksteuererhöhungen im Jahr 2011, bei denen die Regierung die von Austria Tabak und den Trafikantenvertretern gemachten Vorschläge zur Steigerung des Tabaksteueraufkommens und gleichzeitig weniger drastischen Auswirkungen auf den versteuerten Zigarettenmarkt nicht berücksichtigte; zum anderen ein sehr hoher Anteil nicht in Österreich versteuerter Zigaretten – begünstigt durch die Erhöhung der Einfuhrlimits von 200 auf 800 Stück Zigaretten.

    Unter diesen schwierigen Umständen sieht Austria Tabak es als umso wichtiger, dass ihre Produkte für den österreichischen Markt kosteneffizient produziert werden. Der inzwischen erfolgte Rückzug aus dem früher recht volumenstarken Handelsmarkengeschäft von Austria Tabak in Deutschland hatte nach Aussage eines Unternehmenssprechers keinen Einfluss auf die jetzige Entscheidung. Als Konsequenz der beabsichtigten Schließung der Fabrik Hainburg wurde auch eine Bewertung der zukünftigen Anforderungen an den Wiener Standort gemacht.

    Dabei wurde in Betracht gezogen, dass es im Falle einer Schließung der Fabrik keinerlei funktionaler Unterstützung mehr dafür bedarf. Auch die Integration der österreichischen Einheit in die Konzernprozesse (Einführung von SAP und anderer Unternehmensprozesse) sei nun abgeschlossen. Austria Tabak hat allen betroffenen Mitarbeitern eine faire und angemessene Behandlung zugesichert.

    Nach der geplanten Restrukturierung will JTI weiterhin 500 Mitarbeiter beschäftigen und das führende Tabakunternehmen in Österreich sein. Der österreichische Markt sei auch in Zukunft ein wichtiger Markt für JTI mit fortgesetzten Investitionen in die Mitarbeiter und sowie Marken. Das Großhandelsunternehmen Tobaccoland und die F&E Einrichtung Ökolab seien von den angekündigten Plänen nicht betroffen.

    (DTZ 19/11)

  • Neos jetzt bei Arnold André

    BÜNDE (DTZ/pi). Eine lange Familientradition, handwerkliches Können und ein ausgeprägtes Feingefühl für Tabak – das haben die Unternehmen Arnold André aus Bünde und J. Cortès Cigars aus Belgien gemein. Ab sofort zeichnet das Haus Arnold André für den Vertrieb der Marke Neos in Deutschland verantwortlich.

    „Wir freuen uns sehr, mit unseren Fachhändlern die Erfolgsgeschichte der Neos Produktrange im deutschen Markt fortschreiben zu können. Neos ist eine ideale Ergänzung unseres bestehenden Sortiments und versetzt uns in die Lage, unsere Offerten noch individueller auf unsere Kunden abzustimmen“ so Josef Wiese, Direktor Verkauf bei Arnold André.

    Mit dieser neuen Partnerschaft endet die lange Zusammenarbeit zwischen J. Cortès Cigars und der Pöschl Tabak GmbH & Co. KG im besten Einvernehmen. Mit der Vertriebsübernahme ändern sich weder Sortiment noch Kleinverkaufspreise.

    (DTZ 19/11)

  • Durch alle juristischen Instanzen gehen

    AUGSBURG (DTZ/pi/red). Zum zweiten Mal kämpft ein Unternehmer aus dem Landkreis Neu-Ulm laut Presseberichten vor dem Verwaltungsgericht gegen ein Rauchverbot in seinen Spielhallen. Beim ersten Verfahren scheiterte er bereits. Es sei „unüblich“, dass derjenige, der Geburtstag hat, nicht an seiner Party teilnehme, sagte Nikolaus Müller, Vorsitzender der Ersten Kammer des Verwaltungsgerichts Augsburg, am 15. März.

    Dieser Hinweis galt dem Kläger: Der Betreiber von mehreren Spielhallen aus dem Kreis Neu-Ulm hatte an seinem Standort Mindelheim mehrfach „Geburtstagsfeiern“ veranstaltet, ohne, dass der angebliche Jubilar anwesend war. Der Hintergrund ist folgender: Private Feste gelten als geschlossene Gesellschaften; und die sind nicht vom für die Gastronomie geltenden Rauchverbot betroffen. „Aber wo kein Jubilar, da keine geschlossene Gesellschaft“, sagte das Landratsamt Unterallgäu und verbot das Rauchen. Der Mann klagte und verlor.

    Derzeit steht seine Frau vor Gericht, wobei es diesmal um zwei Spielhallen im Kreis Neu-Ulm geht, in denen das Unternehmer-Paar denselben Trick angewandt hatte. Immerhin gibt es einen abgetrennten Bereich in der Spielhalle; Zugang hat mit einer Chipkarte nur, wer vorher ein Formular ausfüllt. In diesem wird darauf hingewiesen, dass in dem Club-Raum geraucht werde und die Gefahr des Passivrauchens bestehe. Zusätzlich wird in einem Aushang informiert, in dem Raum finde eine „geschlossene Gesellschaft“ statt – ein Schlupfloch im bis Mitte 2010 in Bayern geltenden Nichtraucherschutzgesetz.

    Seit August gilt im Freistaat allerdings der bundesweit schärfste Nichtraucherschutz – und zwar auch für Spielhallen. Raucherclubs sind demnach nicht mehr erlaubt. So jedenfalls lautet die augenscheinlich einhellige Auffassung der Landratsämter. Auch im Kreis Neu-Ulm, erklärt Landratsamt-Juristin Karen Beth. Nachdem bei Kontrollen festgestellt worden war, dass in den Spielhallen des besagten Unternehmens das rauchen nicht unterbunden wurde, hatte die Behörde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und Bußgelder verhängt.

    Damit war die rechtliche Vorgehensweise eine andere als die des Landratsamtes Unterallgäu, das mit einer Untersagungsverfügung, also einem Verbot des Raucherclubs, reagiert hatte. Im Kreis Neu-Ulm legte das Unternehmer-Paar Widerspruch gegen das Bußgeld ein, bezahlte also nicht, weshalb ein Verfahren vor dem Amtsgericht Neu-Ulm anhängig ist. Die Firma erhob sogar eine Feststellungsklage vor dem Verwaltungsgericht Augsburg mit dem Tenor, dass das Nichtraucherschutzgesetz auf Spielhallen nicht anwendbar sei.

    Das Landratsamt wäre in den Augen des Klägers also nicht berechtigt, zu kontrollieren, ob in den Räumen geraucht wird. Entsprechende Eilanträge hätten sowohl das VGA wie auch der bayerische Verwaltungsgerichtshof München bereits zurückgewiesen, so Karen Beth vom Landratsamt. Das Unternehmer-Paar wollte sich auf Anfrage nicht äußern. Anzunehmen ist jedoch , dass die Argumentation dieselbe sein wird wie am 15. März. Damals hatte der Spielhallenbetreiber argumentiert, der Passus für Freizeiteinrichtungen im aktuellen Gesetz sei identisch mit dem, was vorher galt , wonach Clubs zulässig waren.

    Der Richter argumentierte jedoch, dass Spielhallen nicht explizit erwähnt werden, beweise nichts. Der Kläger betonte, er kämpfe für die Freiheit des Einzelnen, räumte auf Nachfrage des Richters aber auch ein, dass es ihm auch um wirtschaftliche Interessen geht: Besonders im Grenzbereich zu Baden-Württemberg, wo laxere Verbote gelten, sei der Umsatz massiv eingebrochen. Der Spielhallenbetreiber zeigt sich entschlossen, das Problem einmal durch alle Instanzen zu treiben.

    Zunächst wolle er die Zulassung der Berufung beim bayerischen Verwaltungsgerichtshof beantragen. Letztlich müsse wohl das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Beth will und kann ihm wenig Hoffnung machen, denn alle Urteile, die sie kenne, hätten gelautet: Das Nichtraucherschutzgesetz gilt auch für Spielhallen, ein Raucherclub ist keine echte geschlossene Gesellschaft. Bei der Organisation der bayerischen Spielhallenbetreiber, dem Automatenverband, begrüßt man den Kampf des Mitglieds, unterstreicht Vorsitzender Andy Meindl aus Gmund am Tegernsee. „Was er macht, ist völlig richtig. Der Verband sieht der Entscheidung mit Interesse entgegen.“

    (DTZ 18/11)

  • BTWE tagt in Rösrath

    KÖLN (DTZ/vi). Unter das Motto „Für Marktwirtschaft und Meinungsfreiheit“ hat der BTWE seine Jahrestagung im Geno-Hotel in Rösrath gestellt. Die Veranstaltung beginnt am 29. Mai, 12.00 Uhr mit dem internen Teil.

    Ab 14.00 eröffnet BTWE-Präsident Rainer von Bötticher den Branchendialog, der sich u.a. mit Netzwerkkulturen, Fragen eines regulierten Tabakmarktes, der Zukunft der Genuss-Sortimente und mit dem Glücksspielmonopol auseinandersetzt.

    Am 30. Mai wird ein Prognose für Deutschland 2030 präsentiert und zu Mietverhältnissen in Bahnhöfen Stellung genommen. Und in der Abschlussdiskussion beschäftigen sich Vertreter der Industrie und der Verbände mit „Neuen Strategien für neue Märkte“.

    (DTZ 18/11)

  • Titus Wouda Kuipers mit neuer Aufgabe

    HAMBURG (DTZ/fnf). Mit Wirkung zum 1. Mai 2011 übernahm Titus Wouda Kuipers als Regional Director Western Europe bei Imperial Tobacco die Verantwortung für die Bereiche Sales und Marketing für den westeuropäischen Markt.

    Dieser umfasst die Länder Großbritannien, Irland, Portugal, Frankreich, Spanien, Italien sowie die Beneluxstaaten. Titus Wouda Kuipers ist seit 1992 in unterschiedlichen Funktionen für Imperial Tobacco tätig. Richard Gretler wird weiterhin als Regional Director Central Europe fungieren und gleichzeitig Vorstandssprecher von Reemtsma bleiben. Der Nachfolger von Titus Wouda Kuipers als General Manager Deutschland/Schweiz wird in nächster Zeit bekanntgegeben.

    „Als General Manager Deutschland/Schweiz hat Titus Wouda Kuipers in den vergangenen fünf Jahren maßgeblich den Erfolg von Reemtsma beeinflusst“, stellte Richard Gretler heraus. „Unter seiner Führung wurden Umsätze und Erlöse substantiell gesteigert und die deutsche Marktposition deutlich gestärkt. Unsere Erfolgsmarke JPS ist durch eine clevere Markenführung innerhalb kürzester Zeit zur Nummer Zwei herangewachsen.

    Auch die Integration von Altadis im deutschen Markt wurde unter seiner Leitung beispielhaft umgesetzt..“ Und Titus Wouda Kuipers konstatiert: „Die vergangenen fünf Jahre bei Reemtsma waren ein Meilenstein in meiner bisherigen Karriere. Die Zeit in Deutschland hat mich sehr geprägt. Ich freue mich nun auf die neue Herausforderung als Direktor für Westeuropa.“

    (DTZ 18/11)