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Schlagwort: Politik

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    blicken Sie noch durch? Die Zahl der positiven Testergebnisse in Sachen Corona steigt praktisch täglich – und der Sieben-Tage-R-Wert liegt seit Tagen unter 1, rechnerisch stecken damit 100 „Infizierte“ weniger als 100 weitere Menschen an.

    Nachträgliche Korrekturen
    Damit sollte eigentlich die Zahl der neuen Fälle sinken. Allerdings: So richtig aussagekräftig ist die Reproduktionszahl ohnehin nicht. Selbst das Robert-Koch-Institut teilt mit, der Wert müsse mit Vorsicht interpretiert werden. Zudem liegen die nachträglichen Korrekturen dieser Zahl bei bis zu 0,2 Punkten – was schon mal die Vorzeichen verändern kann, also die Frage, ob die Zahl der positiven Testergebnisse tendenziell zu- oder abnimmt.

    Vater Staat
    Fest steht: Trotz womöglich bald verfügbaren Impfungen werden wir noch lange durch Tests und Erkrankungen beeinträchtigt werden. Aber Vater Staat hilft ja. Finanzminister Olaf Scholz kündigt weitere Finanzhilfen an. Ob und wie nachhaltig die bei den Betroffenen ankommen, steht allerdings auf einem anderen Blatt. Ohnehin sind die Mittel nicht so großzügig dimensioniert, wie es nach der ersten Ankündigung klang. Und was auf Ebene einzelner Unternehmen bereits schwierig ist, setzt sich auf gesamtwirtschaftlicher Ebene fort: eine Vorhersage, wie sich die Lage entwickeln wird. Die Wirtschaftsweisen jedenfalls haben zwar eine relativ optimistische Prognose abgegeben (BIP-Veränderung in Deutschland 2020: -5,1 Prozent, 2021: +3,7 Prozent). Aber die Experten sagen auch, dass Corona uns einen Strich durch die Rechnung machen könnte.

    Zombie-Firmen
    Zombie-Firmen (die nur noch aufgrund der verschobenen Insolvenz-Meldepflicht oder großzügig gestundeter Lieferantenrechnungen überleben) und Unternehmen, deren Geschäftsmodell mehr und mehr durch die Angst bei den Mitarbeitern ausgebremst wird, dürften das kommende Jahr kaum überstehen. Es rächt sich die Politik, blinde Panik zu verbreiten. So berichtet mir ein Unternehmer, ein Teil seiner Außendienstler weigere sich aus Angst vor einer Ansteckung, zu Kunden zu fahren. Ein Geschäftsinhaber erzählt, eine Mitarbeiterin habe sich aus Furcht vor Corona krankschreiben lassen, weil sie „kalte Füße“ habe und das bei ihr Anzeichen einer nahenden Grippe sei.

    Inkubationszeiten
    Übrigens: Besonders amüsant finde ich die Menschen, die jetzt über die Leichtsinnigen wettern, die im Sommer im Urlaub waren oder in den Parks gefeiert haben. Wir brauchen dringend eine Studie, die erklärt, wie das Virus in ihnen mehrere Monate völlig unbemerkt geschlummert hat und sich nun – allen bekannten Inkubationszeiten zum Trotz – auf den Weg macht, um die Bundesbürger niederzumachen.

    Herrje!

    Ach ja: In Japan, einem Land mit 126 Millionen Einwohnern und bislang 1850 Corona-Todesfällen ist die Zahl der Selbstmorde fast zehnmal so hoch wie die der Covid-Opfer im gleichen Zeitraum. Experten führen das auf ökonomische Probleme als Folge der Pandemie zurück.

    Ich wünsche Ihnen trotzdem ein schönes und hoffentlich entspanntes Wochenende.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

  • Stichwahl in Bünde

    BÜNDE // Die SPD-Politikerin Susanne Rutenkröger konnte die Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters der Stadt Bünde am 27. September für sich entscheiden.

    Bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen am 13. September hatte Martin Schuster, der gemeinsame Kandidat von CDU und FDP, noch vorne gelegen. Da der 38-Jährige aber nicht die absolute Mehrheit erreichte, gab es eine Stichwahl.

    Martin Schuster ist geschäftsführender Gesellschafter von Bentley Tobacco und seit 2014 Mitglied im Stadtrat von Bünde.

    red

  • Liebe Leserin, lieber Leser,

    an dieser Stelle wurde schon öfter über die Maske geschrieben. Wie kaum ein anderes Thema polarisiert sie die Republik, seit Covid-19 präsent ist. Gefühlt befindet sich Deutschland seit März in einer Dauer-Diskussion darüber, wann, wo und von wem der Mund-Nasen-Schutz getragen wird oder werden muss.

    Föderalismus
    Der Föderalismus lässt grüßen. Das oft kritisierte Bündnis bewährt sich jedoch genau hier wie in kaum einer anderen Krise. Die 16 Länderchefs können unabhängig voneinander auf das jeweilige Infektionsgeschehen vor Ort reagieren. So hat Bayern angesichts der steigenden Zahlen in München das Tragen von Masken im öffentlichen Raum durchgesetzt. Berlin, das auf die massiv gestiegenen Corona-Infektionen in der Hauptstadt reagiert, schreibt ab 3. Oktober die Gesichtsbedeckung auch im Büro vor. Demgegenüber setzt Rheinland-Pfalz mit vergleichsweise niedrigen Zahlen auf einen präventiven Stufenplan und appelliert an seine Bevölkerung die Munde-Nase-Bedeckung zu nutzen.

    Kein Problem
    Das sollte alles eigentlich kein Problem sein. Wenn Kinder die Maske in Schulen tragen, sollten Erwachsene in Unternehmen dies erst recht hinbekommen. Abgesehen von der Vorbild-Funktion geht es hier schließlich um das große Ganze: die Gesundheit der Bevölkerung und die Vermeidung eines zweiten Lockdowns.

    Ein Thema, das vor kurzem auch das gemeinsame Treffen der Länder mit der Kanzlerin beschäftigte. Herausgekommen sind neue Corona-Regeln, die vor allem die Infektions-Hotspots wie zum Beispiel private Feiern eindämmen sollen.

    Politik appelliert an Eigenverantwortung
    Unabhängig davon sind alle Beteiligten aufgefordert, die bekannten AHA-Regeln (Abstand + Hygiene + Alltagsmaske) einzuhalten, die für den Herbst und den kommenden Winter um ein L für „Lüften“ erweitert werden.

    Der Staat setzt hier zu recht auf die Eigenverantwortung seiner Bürgerinnen und Bürger. Freiheit heißt Verantwortung übernehmen, und damit auch die Gesundheit seiner Mitmenschen zu schützen.

    In diesem Sinne, bleiben Sie gesund und haben Sie ein schönes Wochenende!

    Ihre
    Kerstin Kopp
    Redaktion DTZ

  • HDE macht sich stark für Innenstadtfonds

    BERLIN // Angesichts vielerorts verödender Innenstädte fordert der Handelsverband Deutschland (HDE) die Einrichtung eines Innenstadtfonds, um die Stadtzentren zu unterstützen.

    Die Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro sollten genutzt werden, um die aktuelle Lage der Innenstädte zu analysieren und geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um den Niedergang vieler Zentren aufzuhalten.

    Die finanziellen Mittel sollen auf drei Sonderfonds aufgeteilt werden. Einmal, um Einzelhandelskonzepten zu aktualisieren und zu standardisieren von, außerdem zur Analyse der Leerstandssituation und für eine aktive Ansiedlungspolitik, die den Branchenmix in den Stadtzentren attraktiv gestalten soll. red

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    wissen Sie, was ich an der Corona-Krise mag? Die Verlässlichkeit, mit der neue Erkenntnisse innerhalb weniger Wochen, manchmal nur Tagen auf den Kopf gestellt werden. Denken Sie nur an Hydroxychloroquin, das Malaria-Medikament, das erst Heilbringer war, dann verteufelt wurde und neuerdings als nutzlos gilt. Alles natürlich durch Studien belegt. Oder das Thema Impfstoff: Einer meiner Lieblingspolitiker, der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, orakelte noch Ende März: „Ich rechne damit, dass wir erst in einem Jahr einen Impfstoff bekommen.“ Jetzt verkündet er, er halte es für durchaus möglich, dass wie bei anderen Coronaviren gar kein Impfstoff gefunden werde. Das mag richtig sein, und ich gestehe Lauterbach wie anderen Wissenschaftlern zu, seine Meinung im Laufe der Monate zu ändern. Aber dass der Covid-Verursacher ein Coronavirus ist, wussten wir schon kurz nach dem Jahreswechsel. Und dass es keine Immunisierung gegen bestimmte Coronaviren gibt, auch. Oh, der neueste Knaller: Nachdem unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO seit Wochen lautstark vor der Infektion durch Aerosole warnt, behaupten zwei Harvard-Forscher jetzt, Aerosole spielten eine eher untergeordnete Rolle. Manchmal täte insbesondere beim Bewerten solcher Studien eines gut: das Rückbesinnen auf altgriechische Philosophen. Denn wie sagte schon Platon? „Ich weiß, dass ich nichts weiß.“

    Insolvenzen drohen
    Mit Blick auf einen ganz anderen Punkt wissen zumindest einige Experten, wie verzerrt die Wahrnehmung bestimmter Sachverhalte manchmal ist. Leider muss ich in diesem Zusammenhang noch einmal auf die drohende Insolvenzen-Welle zurückkommen, über die ich am Dienstag an dieser Stelle bereits geschrieben hatte. Dazu erklärte DIHK-Präsident Eric Schweitzer jüngst: „„Als es Deutschland gut ging, hatte man immer das Gefühl, die Stimmung ist schlechter als die Lage. Derzeit hat man das Gefühl, die Stimmung ist besser als die Lage.“ Wer auf die Kurstafeln der Weltbörsen schaut, der kann das nur bestätigen: Oder schaffen es viele Unternehmen mit staatlicher Hilfe doch noch, die Kurve zu kriegen?
    Ich bin gespannt, wie der Herbst verläuft. Und ich drücke allen Firmen beide Daumen. Zunächst aber die besten Wünsche für ein schönes Sommerwochenende oder – falls Sie in den Urlaub fahren – erholsame Ferien.
    Herzlich, Marc Reisner, Chefredakteur DTZ

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    für mich steht das Unwort des Jahres jetzt schon fest: Maskenpflicht. Es ist schon spannend, wie in anderen Ländern mit der „Mund-Nasen-Bedeckung“ umgegangen wird. Und wie sich in Deutschland Spitzenpolitiker vehement für ein Fortführen der Maskenpflicht stark machen, wenn irgendwo ein Amtsinhaber – zum Beispiel der Wirtschaftsminister eines Bundeslandes – laut darüber nachdenkt, ob diese Pflicht noch sinnvoll ist.

    Maske im Hochsommer
    Der Handel barmt unterdessen – zu recht, denn wer möchte schon mit einem Stofflappen im Gesicht mitten im Hochsommer durch Geschäfte und Passagen schlendern, hier an einer Zigarre schnuppern, dort ein Gläschen probieren… Nein, mit Genuss hat das nichts zu tun.

    Sinn und Unsinn
    Über den Sinn und Unsinn musste ich auch nachdenken, als ich gestern – zum ersten Mal nach fast vier Monaten – wieder beim Sport war. Beim Badminton sind wir auf eine Schulsporthalle angewiesen. Und so funktioniert das: Anmelden über eine spezielle App, ankommen mit Maske, Hände desinfizieren, Name und Adresse in einer Liste erfassen. Zehn Sportler dürfen gleichzeitig in die Halle. Wird diese Vorgabe eingehalten, darf auch Doppel gespielt werden, weil die Abstandsregeln nicht gelten. Kommt noch ein Zuschauer dazu, der dann auf der Bank sitzt, sind Doppel nicht mehr gestattet – dann darf nur noch Einzel gespielt werden. Und zum Abbauen sind nur vorab bestimmte Hygienebeauftragte zugelassen, die dann mit Maske und Gummihandschuhen arbeiten. Herrje!

    Steuersenkung
    In meinem letzten Kommentar hatte ich – eher rhetorisch – gefragt, wie es Ihnen mit Corona-Regeln und Staatshilfen geht. Die nicht repräsentative Umfrage führte, oh Wunder!, zu einem klaren Ergebnis: Die Befragten halten insbesondere die Steuersenkung für politischen Aktionismus und einen ziemlichen Quatsch. Dabei hat es der reine Tabakwarenhandel aufgrund der Preisbindung eigentlich noch gut getroffen. Denn in den meisten Fällen ist es mit einer Änderung der Mehrwertsteuersätze in den Kassensystemen getan.

    Dass deswegen mehr Menschen in die Geschäfte strömen, ist mehr als unwahrscheinlich.

    Ich wünsche Ihnen gute Umsätze und einen Optimismus, wie er derzeit an den Börsen vorherrscht…

    Herzlich,

    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

  • Drogenbeauftragte gegen niedrigere Mehrwertsteuer auf Tabak und Alkohol

    BERLIN // Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig, hat kurz vor dem geplanten Kabinettsbeschluss die Koalition aufgefordert, Tabak und Alkohol von der vorübergehenden Senkung der Mehrwertsteuer auszunehmen.

    Falsches Signal
    Eine Preissenkung konterkariere alle Bemühungen, den Tabak- und Alkoholkonsum zu senken und sei das falsche Signal, sagte die CSU-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). Sie habe daher die Fraktionsführungen von Union und SPD in einem Brief gebeten, die Senkung noch einmal kritisch zu überprüfen.

    Konjunkturpaket
    Das Bundeskabinett will an diesem Freitag Teile des Konjunkturpakets auf dem Weg bringen, darunter auch die Senkung der Mehrwertsteuer für das zweite Halbjahr. Konkret soll der Steuersatz vom 1. Juli bis zum 31. Dezember statt 19 Prozent nur noch 16 Prozent betragen. Dieser gilt auch für Alkohol und Tabakerzeugnisse. Der ermäßigte Satz, der für viele Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs gilt, soll von 7 auf 5 Prozent reduziert werden.

    red

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    0,01 Prozent. So hoch ist der Anteil der mit dem Corona-Virus infizierten Menschen in Deutschland gerade. Kein Wunder also, dass die Begehrlichkeiten in Sachen Lockerungen immer größer werden.

    Zugleich nehmen die Diskussionen zwischen Corona-Fürchtigen und Maßnahmen-Gegnern an Schärfe zu. Leider herrscht immer noch verbreitet Unwissen. Im Frühstücksfernsehen von SAT.1 verkündete heute einer der Moderatoren, sein Corona-Test sei negativ ausgefallen. Woraufhin eine seiner Kolleginnen verkündete, das zeige, wie gut das Team auf Abstand achte. Als würde das Virus beim Unterschreiten der berüchtigten 1,50 Meter automatisch auftauchen.

    „Präventionsparadox“
    Übrigens: Einer der wohl schlimmsten Begriffe in diesen Wochen ist für mich „Präventionsparadox“. Damit werden Kritiker abgebügelt, die die Maßnahmen hinterfragen. Vereinfacht ausgedrückt bedeutet er: Hätte die Politik diese Maßnahmen nicht verhängt, sähe alles viel schlimmer aus. Ob es wirklich so ist, lässt sich natürlich kaum feststellen.

    Stellungnahme
    Ein wenig schmunzeln musste ich über unseren Chef-Virologen Christian Drosten mokiert sich über die „tendenziöse Berichterstattung“ der Bild-Zeitung. Er habe Besseres zu tun, als kurzfristig Stellung zu nehmen. Auf mich wirkt Drosten allmählich etwas dünnhäutig. Als es um Kritik an seinem Kollegen Hendrik Streeck und dessen Heinsberg-Studie ging, hat sich der Charité-Mann noch deutlich robuster gezeigt.

    Frequenz des DTZ-Newsletters
    Wir nehmen die Lockerungen zum Anlass, die Frequenz dieser Newsletter ein wenig zu reduzieren. Statt wie bislang werktäglich, werden Sie uns ab 1. Juni jeweils dienstags und freitags lesen. Damit sorgen wir für eine höhere Relevanz der Beiträge, da wir Sie zielgerichtet informieren möchten. Und falls Sie uns Ihre Meinung zu diesem oder anderen Themen mitteilen möchten, schicken Sie mir einfach eine Mail: [link|mailto:marc.reisner@konradin.de]marc.reisner@konradin.de[/link]. Erinnern möchte ich Sie an dieser Stelle auch noch einmal an unseren „Corona-Service“, die kostenlose Lieferung von DTZ an ihre HomeOffice- oder Mail-Adresse.

    Kommen Sie gut durch diesen Tag.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    erst die Studie aus den USA, dann Heinsberg – offensichtlich liegt die Zahl der Infizierten ungleich höher, als bislang errechnet. Was bedeutet das für die anstehenden politischen Entscheidungen? Zunächst einmal, dass getestet werden muss, was das Zeug hält. Denn ohne realistische Zahlen sind keine nachhaltigen Beschlüsse möglich. Das allerdings ist eine Erkenntnis, die schon vor sechs oder acht Wochen nahelag.

    Test-Kits
    Immerhin: Das Unternehmen Roche hat jetzt einen Test vorgestellt, der mit extrem hoher Zuverlässigkeit feststellen kann, ob der Getestete eine Infektion durchgemacht hat. Allerdings ist die Zahl der zur Verfügung stehenden Test-Kits vergleichsweise gering; und auf den Kosten bleibt in der Regel derjenige sitzen, der sich testen lassen möchte.

    Mahnende Worte
    Kanzleramtsminister Helge Braun hat noch versucht gegenzusteuern – seine mahnenden Worte sind ihm jedoch bumeranggleich um die Ohren geflogen, denn: Richter schilt man nicht. Wäre ja auch noch schöner, wenn die Politik die Urteile beeinflussen würde! Jedenfalls wackeln alle Lockerungen, die Teile der Wirtschaft ungleich behandeln. Damit dürfte die berüchtigte 800-Quadratmeter-Grenze im Einzelhandel endgültig fallen.

    Jetzt wäre es schön, wenn sich die Robenträger der Maskenpflicht annehmen würden (von der, Sie ahnen es, ich nichts halte).

    Ach ja, falls Sie unseren gestrigen Newsletter verpasst haben sollten, hier noch einmal der Link zu unserem kostenfreien „Corona“-Service: [link|http://www.lesen-im-homeoffice.de/tabak/]http://www.lesen-im-homeoffice.de/tabak/[/link].

    Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    der Handelsverband Deutschland (HDE) hat die erschreckende Zahl von 50.000 möglichen Insolvenzen im Einzelhandel genannt. 30 Milliarden Euro seien der Branche in vier Wochen Stillstand verloren gegangen. Solche Summen finden zunehmend in der Bundespolitik Gehör. Der Schutz der Gesundheit sei gegenüber dem Schutz der Wirtschaft womöglich „überpriorisiert“ worden, war zuletzt zu hören.


    Wettbewerbsverzerrungen
    Umso wichtiger sind – nicht nur für den Handel – die finanziellen Hilfen, die Berlin den Unternehmen zugesagt hat. Doch angeblich tritt Brüssel massiv auf die Bremse. Die EU möchte Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Ländern verhindern, wenn diese ihre ökonomische Landschaft mit unterschiedlichen Beträgen fördert.

    Spannende Erlebnisse
    Hatten auch Sie schon spannende Erlebnisse mit Blick auf die Maskenpflicht? Als ich gestern in Mainz unterwegs war, fiel mir ein Mann an der Bushaltestelle auf – Rollator, schwer übergewichtig, Latexhandschuhe, Mundschutz überm Kinn hängend und eine Zigarette im Mund. Den Bus hat er übrigens nicht genommen, er blieb auf den Metallstühlen sitzen. Und ein sehr alter Mann, der – offenbar von seinem Sohn – in eine Arztpraxis gebracht wurde. Dort wollte man ihm den Zutritt verwehren, weil er keine Gesichtsmaske hatte. Kurzerhand legte der Sohn ihm seine um: „Komm, nimm meine…“

    Datenschutz
    Einem unbestätigten Gerücht zufolge, gibt es bei Lidl keinen einzigen bestätigten Corona-Fall beim Ladenpersonal. Falls das wirklich stimmt, würde es die Begründung für den Lock-down zumindest in den Grundfesten erschüttern. Aber wir werden es vermutlich nie erfahren – wegen des Datenschutzes, nicht aufgrund einer Verschwörung.

    Ich wünsche Ihnen einen guten und erfolgreichen Tag.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ