Schlagwort: Tabaksteuer

  • Fiskus kassiert kräftig ab

    WIESBADEN // Ein starkes drittes Quartal und einen sehr guten September aus Sicht des Fiskus verbuchen die Statistiker für die Tabaksteuer.

    Mit 1,164 Milliarden Euro allein bei der Zigarette lagen die monatlichen Einnahmen höher als in allen anderen Monaten des laufenden Jahres. Im dritten Quartal kamen über alle Tabakarten hinweg 3,864 Milliarden Euro zusammen; aufs Jahr gerechnet sind es aktuell 10,127 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Im TPD 2-Jahr 2016 waren es trotz Vorzieheffekten zur gleichen Zeit knapp 9,866 Milliarden Euro.

    Eher unbeständig zeigte sich die Entwicklung bei Zigarren und Zigarillos, bei denen die Höhe des Steueraufkommens von Monat zu Monat stark schwankt. Feinschnitt zeigt bislang einen stabilen bis leicht steigenden Trend. Und deutliche Zuwächse gibt es beim Pfeifentabak, wobei insbesondere der Wasserpfeifentabak dafür gesorgt hat, dass das Steueraufkommen vom ersten Quartal (19,647 Millionen Euro) übers zweite Quartal mit 24,183 Millionen Euro auf 29,541 Millionen Euro im dritten Quartal geklettert ist.

    Der Netto-Bezug von Steuerzeichen über alle Produktgruppen hinweg lässt auf ein starkes Gesamtjahr hoffen: Insgesamt bestellten die Unternehmen bis einschließlich September Steuerzeichen im Wert von 10,913 Milliarden Euro, im Vorjahr waren es zu diesem Zeitpunkt 10,560 Milliarden Euro.


    max

    (DTZ 42/17)

  • Wenig Parlamentarier pro Tabak

    BERLIN // Am 24. September ist es wieder einmal soweit: Ein Großteil der Deutschen wird an die Wahlurnen pilgern, um die Mitglieder des Bundestages zu wählen. Der 19. ist es seit Gründung der Bundesrepublik. Aufgerufen zur Abstimmung sind 61,5 Millionen Wahlberechtigte, 4828 Bewerber aus 42 Parteien buhlen um Plätze im Parlament.

    Unter den Parteien sind Kleinstgruppierungen wie die „Feministische Partei Die Frauen“, „Die Violetten“ oder das „Bündnis Grundeinkommen“. Viel relevanter sind jedoch die Parteien, die Chancen haben, in die Regierung zu kommen. Derzeit vorstellbar sind eine Große Koalition, eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen, die Kombinationen schwarz/gelb und schwarz/grün, eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen sowie R2G, also SPD, Linke und Grünen.

    Wer an der Regierung ist, der bestimmt auch mit über Wohl und Wehe der Tabakbranche. Sicher steht für viele, gerade neue Parlamentarier dieses Thema nicht sehr weit oben auf der Tagesordnung. Aber: Angesichts von Steuereinnahmen aus dem Tabakwarenhandel von insgesamt knapp 17 Milliarden Euro und einem teils überzogenen Sendungsbewusstsein in Sachen Nichtraucherschutz könnten sich in der nächsten Legislaturperiode durchaus Begehrlichkeiten bezüglich höherer Steuern ergeben.

    Uneinheitlich ist auch die Position der wichtigen Parteien mit Blick auf das anvisierte Verbot von Tabakaußenwerbung. Obwohl der entsprechende Vorstoß von Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) kam, ist derzeit in der Unionsfraktion keine Mehrheit dafür in Sicht. Auch die Liberalen dürften sich gegen eine solch einschneidende Maßnahme sträuben.

    Allerdings: Klare Worte Richtung Tabakgenuss – und auch betreffend E-Zigaretten und „Heat not burn“-Systeme – sind von Politikern kaum zu hören. Zu groß ist meist die Befürchtung, an den innerparteilichen Pranger gestellt oder von den sogenannte „Antis“ angefeindet zu werden. Eine Ausnahme bildet hier die FDP, die zumindest zu E-Zigaretten Aussagen im Parteiprogramm getroffen hat (siehe DTZ 33-2017).

    Fest steht: Die bestehenden Regulierungsmaßnahmen werden zumindest bestehen bleiben – schließlich stammen die Vorgaben dafür aus dem europäischen Recht –, eventuell auch verschärft werden.

    Das wahrscheinlichste Szenario: Ab Herbst regiert weiter die Große Koalition. Nach einer leichten Anhebung der Tabaksteuern gibt es frühestens in der zweiten Jahreshälfte 2018 Bestrebungen, den Tabakkonsum durch Auflagen weiter einzudämmen. Der Vorstoß, Einheitspackungen vorzuschreiben und den Handel einzuschränken, wird abgebügelt. Allerdings: Nicht abzusehen ist, was Brüssel den Berlinern noch auf die Agenda schreibt.

    max

    (DTZ 34/17)

  • „Es rappelt munter im Karton“

    MAINZ / HAMBURG // Der Bundestagswahlkampf nimmt langsam aber stetig an Fahrt auf. Das Bündnis für tabakfreien Genuss (BfTG) hat die Parteiprogramme unter die Lupe genommen. DTZ sprach mit dem Vorstandsvorsitzenden Dustin Dahlmann.

    Herr Dahlmann, was haben Sie Interessantes gefunden?
    Dustin Dahlmann: Ehrlich gesagt kaum etwas – viel Watte, wenig Konkretes. Das muss wohl so sein, wollen die Parteien sich doch nicht zu sehr festlegen, um nach den Wahlen noch genug politische Beinfreiheit zu haben.

    Aber Ausnahmen bestätigen die Regel…
    Dahlmann: Ja, so hat die FDP sich explizit zur E-Zigarette geäußert. In einem Zusatzbeschluss zu ihrem veröffentlichten Parteiprogramm heißt es unter anderem: „Wir Freie Demokraten plädieren für einen liberalen Verbraucherschutz bei der E-Zigarette. Eine Regulierung mit Augenmaß muss die Bürger vor Risiken angemessen schützen, ihnen aber auch die Freiheit zur eigenen Entscheidung lassen“. Die Liberalen sprechen sich außerdem gegen eine gesetzliche Gleichbehandlung von E-Zigaretten und klassischen Tabak-Zigaretten aus. Deutsche Alleingänge bei der Regulierung dieses Produkts sind mit den Liberalen – laut Programma-tik – ebenso nicht zu machen. Das ist doch schon mal was.

    Wie sieht es bei CDU / CSU und SPD aus?
    Dahlmann: Bei den Regierungsparteien findet man weder Positives noch Negatives zur E-Zigarette. Jedoch sprechen sich alle drei Parteien für eine bessere Förderung des Mittelstandes, von Start-up-Unternehmen und für Bürokratieabbau aus. Immerhin. Sind das doch Themenbereiche, die für unsere Branche extrem wichtig sind und an die wir nach den Wahlen bei Union und SPD politisch anknüpfen werden. Die Linke wird nur konkret in puncto Tabakprodukte. Werbung und Sponsoring sollen hier rigoros verboten, der Nichtraucherschutz weiter ausgebaut werden. Bei den Grünen: komplette Fehlanzeige. Hier ein konkretes Fundstück für unsere Branche ausfindig zu machen, gleicht einem Blick in die Glaskugel.

    Bedeutet das erstmal „Ruhe im Karton“ für die E-Zigarette?
    Dahlmann: Nein. Zwar gibt es wegen des – wenn auch schleppend vorangehenden – Wahlkampfes auf Bundesebene nur noch wenig Aufmerksamkeit für die E-Zigarette. Aber: Unterm Wahlkampf-Radarschirm wird weiter an politischen Stellschrauben gedreht, die auch unsere Branche direkt betreffen können. Das ist auf der EU- und Landesebene der Fall. Und das gilt auch für die wissenschaftliche Community. Von „Ruhe“ kann hier nicht die Rede sein. Im Gegenteil: Es rappelt munter im Karton.

    An welche Themen denken Sie da?
    Dahlmann: Ein Dauerbrenner ist die fehlende differenzierte Betrachtung von Tabakprodukten oder auch Heated-Tobacco auf der einen Seite und der E-Zigarette auf der anderen Seite. Da geistert noch einiges Nicht- bis Halbwissen in vielen Köpfen rum. Für unsere Branche heißt das: Wir haben noch jede Menge Aufklärungsarbeit vor uns.

    Zum Bespiel …
    Dahlmann: Ein Beispiel ist eine mögliche Verschärfung des Nichtraucherschutzes, die etwa von Bundesländern wie Bremen und Sachsen-Anhalt fleißig vorangetrieben wird. Das heißt für uns: auch auf Landesebene müssen wir uns – falls nötig – verstärkt für eine differenzierte Betrachtung der E-Zigarette einsetzen und über unsere Produkte aufklären.

    Was passiert auf EU-Ebene?
    Dahlmann: Die Europäische Kommission arbeitet gerade an einem Entwurf für ein neues Tabaksteuermodell. Dies wird auch die E-Zigarette betreffen. Die EU-Kommission hat hier das BfTG neben weiteren Branchenteilnehmern vor kurzem um fachlichen Input gebeten, dem wir gerne nachgekommen sind.


    Worauf muss sich die Branche nach der Wahl einstellen?

    Dahlmann: Wie gesagt: sollten die Liberalen in den neuen Bundestag einziehen oder gar Regierungsverantwortung übernehmen, packen wir für kommende Gespräche ihr Wahlprogramm mit ins Themen-Gepäck. Aber auch bei der Union oder der SPD gibt es einige politische Köpfe, die das Potential der E-Zigarette erkannt haben.


    Das heißt…

    Dahlmann: Zum wirtschafts- und gesundheitspolitischen Potential der E-Zigarette werden wir ein politisches „Ruhe im Karton“ auf keinen Fall zulassen. Das gilt jetzt, hier und heute für die Landes- und EU-Ebene und die wissenschaftliche Diskussion. Und das gilt nach den Wahlen auch mit voller politischer Schlagzahl wieder für die Bundespolitik.

    red

    (DTZ 33/17)

  • Tabaksteuer zieht an

    BERLIN // Gegenüber dem Vorjahresmonat hat der Fiskus im Juli deutlich höhere Tabaksteuereinnahmen verbucht. Insgesamt lag das Plus bei 67,4 Prozent. In absoluten Zahlen erzielte der Staat mit Zigaretten 1,02 Milliarden Euro, mit Zigarren und Zigarillos knapp 8,5 Millionen, mit Feinschnitt 159,35 Millionen und mit Pfeifentabak fast 11,4 Millionen Euro.

    Auch der Nettobezug von Tabaksteuerzeichen lässt hoffen: Er lag für alle Produktgruppen über den Vorjahreswerten. Vor allem für Zigaretten (1,15 Milliarden Euro) deckten sich die Hersteller zudem so gut mit Steuerzeichen ein, wie noch in keinem Monat des Jahres 2017 zuvor.

    Damit können gut sieben Milliarden Zigaretten, über 207 Millionen Zigarren und Zigarillos, fast 2,2 Millionen Kilogramm Feinschnitt sowie mehr als 346.000 Kilo Pfeifentabak in den Handel gebracht werden, teilt das Statistische Bundesamt mit.

    pi

    (DTZ 32/17)

  • WHO will Tabak stärker eindämmen

    GENF // Tabakwerbeverbote und Warnhinweise sind zunehmend erfolgreich im Kampf gegen das Rauchen. Das erklärt Tedros ‧Adhanom Ghebreyesus, Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Die Sonderorganisation der UN veröffentlicht im Rahmen ihrer MPOWER-Kampagne alle zwei Jahre einen Bericht dazu, wie die Staaten rund um den Globus die ihrerseits geforderten Maßnahmen umsetzen. Wirksamste Waffe im Kampf gegen den Tabak seien hohe Steuern.

    Der Begriff MPOWER leitet sich aus den Anfangsbuchstaben (in englischer Sprach) jener sechs Maßnahmen ab, mit denen die WHO (World Health Organisation) seit 2003 versucht, Menschen besser vor negativen Folgen des Tabakkonsums zu schützen. Einer von zehn Todesfälle weltweit werde durch Rauchen verursacht, behauptet der frühere New Yorker Bürgermeister und Tabakgegner Michael Bloomberg. Das Deutsche Krebsforschungszentrum in Heidelberg spricht von jährlich rund 120 000 Toten. Es wird jedoch nicht erläutert, wie man ausgerechnet auf diese Zahlen kommt.

    Dem aktuellen WHO-Bericht zufolge würden 63 Prozent der Weltbevölkerung in einem Land leben, das mindestens eine WHO-Maßnahme vollumfänglich umgesetzt habe. Außerdem sei der Zigarettenkonsum seither um 2,5 Prozent gesunken.

    Nach Ansicht der in starkem Maße von der Pharmaindustrie finanzierten WHO sei es wichtig, den Tabakkonsum zu überwachen. So könne etwa erkannt werden, welche Bevölkerungsgruppe gezielt mit Anti-Tabakkampagnen angesprochen werden sollten. Im vergangenen Jahr hätten 76 der 194 Staaten diese MPOWER-Maßnahme befolgt. 55 Länder hätten vollumfängliche Gesetze zum Schutz der Menschen vor Tabakrauch erlassen. Deutschland ist der WHO-Forderung zum Beispiel durch Rauchverbote in öffentlichen Gebäuden und durch einschneidende Maßnahmen am Arbeitsplatz nachgekommen. Außerdem haben die Bundesländer komplette oder teilweise Rauchverbote in der Gastronomie verhängt.

    Nach Angaben der WHO soll es bereits in zahlreichen Ländern Schockbilder auf den Packungen geben, mit denen die Raucher vor dem Kauf abgeschreckt werden sollen. In Deutschland wurden die Bildwarnhinweise auf Zigaretten, Feinschnitt und Wasserpfeifentabak im Mai 2016 im Zuge der nationalen Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie (TPD 2) eingeführt.

    Handlungsbedarf sieht die WHO noch in vielen Ländern, so auch in Deutschland, beim Thema Werbung und Sponsoring. Hier schlägt sie umfängliche Verbote vor.

    Tedros Adhanom Ghebreyesus fordert eindringlich, den illegalen Tabakhandel einzudämmen, der „die globale Tabak-Epidemie und ihre gesundheitlichen und wirtschaftlich-sozialen Konsequenzen verschlimmert“, so seine Worte. Gleichzeitig bezeichnet er aber Steuer-Erhöhungen als effektivste Maßnahme, um den Tabakkonsum zurückzudrängen. Im vergangenen Jahr hätten die Regierungen rund 240 Milliarden Tabaksteuern eingenommen. Allein in Deutschland waren es knapp 14,2 Milliarden Euro.

    Gerade beim Thema Steuererhöhung kann der Schuss jedoch ganz schnell nach hinten losgehen, geben Fachleute zu bedenken: Werde die Tabaksteuer überdreht, drohe nicht nur ein zu starker Rückgang des legalen Konsums und der Staat nehme unter Umständen weniger statt mehr ein. Ganz übel werde die Sache dann, wenn durch überzogene Steuer-Anhebungen der Kauf illegaler Zigaretten weiter belebt würde, warnen Experten. Schon heute seien Schwarzmarkt und Schmuggel in vielen Ländern für die Mafia und Terroristen ein lukratives Geschäft, das es ohne zu hohe Tabaksteuern kaum oder zumindest in deutlich geringerem Ausmaß gäbe. Illegale Zigaretten halten einen Marktanteil von 9,1 Prozent am gesamten europäischen Zigarettenkonsum. Allein dem deutschen Staat entgehen jährlich 1,5 Milliarden Euro durch den Schwarzmarkt.

    Aber auch andere Vorschläge des WHO-Maßnahmepakets sollten kritisch hinterfragt werden, meinen Branchenkenner. Denn durch eine Überregulierung der Märkte werde letztlich nur der legale Handel begrenzt und behindert, nicht aber die Mafia und Terroristen. Kriminelle würden sich schließlich nicht nur einen Teufel um das scheren, was die WHO wolle, sondern könnten sogar von überzogenen Maßnahmen gegen den rechtmäßigen Handel profitieren. Und am Ende würden die Staaten die Geister, die sie (indirekt) riefen, nicht mehr los.

    red

  • Steuern: Verzerrt

    WIESBADEN // Das Tabaksteueraufkommen ist im Mai im Vergleich zum Vormonat zurückgegangen.

    Das Minus lag insgesamt bei fast 5,7 Prozent. Absolut lagen die Einnahmen des Fiskus bei knapp 1,144 Milliarden Euro. Bei den Zigaretten sank das Aufkommen um 3,3 Prozent, beim Feinschnitt waren es sogar 20,7 Prozent. Im Vorjahresvergleich resultiert unterm Strich ein Tabaksteuerrückgang um 32,2 Prozent – allerdings deutlich verzerrt durch die Effekte der TPD2-Umsetzung. Das sieht man auch am Netto-Steuerzeichenbezug: Er kletterte im Mai um 46,7 Prozent.

    max

    (DTZ 23/17)

  • Tabaksteuer: Statistik weiter verzerrt

    BERLIN // Ein starker April hat sich positiv für den Fiskus ausgewirkt: Mit 1,2 Milliarden Euro nahmen die Behörden so viel Tabaksteuern ein, wie bislang in diesem Jahr noch nicht.

    Ein Grund: Das Steueraufkommen im Bereich Zigarette: Dort kamen im April 1,02 Milliarden Euro zusammen – rund 11,5 Millionen Euro mehr als im bisher stärksten Monat Februar.

    Bei Zigarren und Zigarillos allerdings ging das Steueraufkommen mit knapp 4,5 Millionen Euro zurück. Bei Feinschnitt (180 Millionen Euro) und Pfeifentabak (gut 8,4 Millionen Euro) wurden dagegen neue Jahreshöchstwerte erreicht.

    Im Vergleich zum Vorjahresmonat fällt die Bilanz auf den ersten Blick ernüchternd aus: Dort gab es zum diesjährigen April erhebliche Rückgänge, vor allem bei Zigaretten (-25,5 Prozent). Allerdings ist diese Ausnahmesituation der TPD 2 geschuldet: Vor einem Jahr wurden die Lager mit Packungen ohne Schockfotos allmählich geleert.

    Auch die Mengen der netto bezogenen Steuerzeichen leiden unter den Verzerrungen. Im Vorjahresvergleich liegen sie bei Zigaretten mit knapp 6,1 Milliarden fast 32 Prozent niedriger, beim Feinschnitt fällt der Rückgang mit 42,9 Prozent auf zwei Millionen noch deutlicher aus. Eine realistische Bewertung dürfte erst mit Auslaufen der Vorzieheffekte in der zweiten Jahreshälfte möglich sein.

    Laut Statistischem Bundesamt lagen die durchschnittlichen Kleinverkaufspreise je Zigarette im April bei 28,28 Cent. Der durchschnittliche Tabaksteueranteil betrug dabei 16,24 Cent, das entspricht rund 57,4 Prozent.

    red

    (DTZ 19/17)

  • E-Kontroverse nur Erfindung

    GRAZ // Der Toxikologe Bernhard-Michael Mayer von der Karl-Franzens-Universität im österreichischen Graz sagt: Das Verteufeln der E-Zigarette durch offizielle Stellen ist ein „gesundheitspolitischer Skandal“.

    Der Toxikologe macht deutlich, dass es „wunderschöne Publikationen“ gebe, denen zufolge giftige Stoffe im Blut von Rauchern vor und nach dem Umstieg aufs Dampfen gemessen wurden. „Innerhalb weniger Wochen waren die auf dem selben Niveau wie Nichtraucher“, so Mayer gegenüber „steiermark.orf.at“.

    Laut Mayer ist die Kontroverse um die E-Zigarette eine Erfindung von Pharma-Branche und Politik: „Es ist natürlich so, dass die Pharma-Industrie sehr viel Geld mit Nikotinersatz-Produkten macht.“ Zudem entfalle so die Tabaksteuer. Mayer: „Dadurch verlieren die nationalen Regierungen massiv Steuergeld.“

    Ähnlich beurteilt auch der Frankfurter Suchtforscher Heino Stöver die E-Zigarette. Er ist Herausgeber eines entsprechenden Buches.

    red

    (DTZ 18/17)

  • Mindeststeuer steigt

    BERLIN // Zum 15. Februar steigt der Mindeststeuersatz für Zigaretten.

    Zur Erinnerung: Der Mindeststeuersatz errechnet sich aus 100 Prozent der Gesamtbelastung durch die Tabaksteuer und die Umsatzsteuer auf den gewichteten Kleinverkaufspreis (KVP) für Zigaretten abzüglich der Umsatzsteuer des KVP der zu versteuernden Zigarette.

    Im Bundesanzeiger vom 12. Januar wurden nun die neuen KVP für den Zeitraum vom 15. Februar 2017 bis zum 14. Februar 2018 veröffentlicht. Sie liegen bei 27,3553 Cent je Zigarette und 145,1088 je Kilogramm Feinschnitt. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ergibt sich für die Zigarette ein Plus von 0,3783 Cent und für den Feinschnitt ein Plus von 1,0195 Euro je Kilogramm.

    red
    (DTZ 03/17)

  • TPD 2 bremst Zigarettenabsatz

    BERLIN // Bei der Tabaksteuer hat der November dem Fiskus gegenüber dem Vormonat ein sattes Plus gebracht. Bei Zigaretten lagen die Netto-Steuerwerte 17,4 Prozent höher als im Oktober.

    Auch Feinschnitt (7,5 Prozent) und Pfeifentabak inklusive Wasserpfeifentabak (6,8 Prozent) legten zu. Lediglich Zigarillos und Zigarren verzeichneten ein Minus von 5,8 Prozent – vor allem aufgrund des Winters.

    Insgesamt lag das Steueraufkommen damit um 15,9 Prozent höher als im Oktober bei 1,34 Milliarden Euro. Allerdings: Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nahm das Steueraufkommen um 10,4 Prozent ab. Dafür sorgten Rückgänge bei Zigaretten (10,1 Prozent) und Feinschnitt (15,2 Prozent).

    Auf das Gesamtjahr betrachtet liegen Zigaretten zurzeit rund 5,1 Prozent hinter den Vorjahreswerten, der Tabakmarkt insgesamt zeigt sich rund 4,2 Prozent schwächer.

    Die Zigarette wird auch den Vorjahressprung über die 80-Milliarden-Grenze nicht wieder schaffen. Zu Ende November verzeichneten die Statistiker knapp 69,6 Milliarden verkaufte Stück, vor einem Jahr waren es in den ersten elf Monaten noch fast 74,1 Milliarden Zigaretten gewesen. Geschuldet ist dies vor allem dem Tabakerzeugnisgesetz.
    red

    (DTZ 49/16)