MÜNCHEN (DTZ/da). Verbotspolitik ade, Bayern kehrt zu seiner traditionsreichen Genusskultur zurück. Nach dem in starkem Maße auf das Rauchverbot in der Gastronomie zurückzuführenden Wahldebakel der CSU verabschiedet sich der Freistaat von der Rauch-Prohibition und legt das schärfste Anti-Tabakgesetz Deutschlands nach nur zehn Monaten ad acta. Der neue Koalitionspartner in der Regierung, die FDP, hat ihr Versprechen eingelöst und für die Rückkehr von Genuss und Lebensart nach Bayern gesorgt.
CSU und FDP einigten sich in der Koalitionsvereinbarung darauf, dass in Gaststätten mit mehreren Räumen einer als Raucherraum eingerichtet werden kann. Ebenso darf in Nebenräumen von Diskotheken geraucht werden. In kleineren Einraumgaststätten liegt die Entscheidung beim Wirt. Erlaubt er das Rauchen, muss er seine Gaststätte als Raucherlokal kennzeichnen. Zulässig ist das Rauchen auch in Bier-, Wein- und Festzelten.
Die nun geplante Gesetzesänderung, die Regelungen in einigen anderen Bundesländern ähnelt, bezeichnet der designierte bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende, Horst Seehofer, als die optimale Verbindung zwischen Gesundheitsschutz und Praktikabilität. Tatsächlich war das im Januar 2008 in Kraft getretene strenge Nichtraucher-Schutzgesetz durch zahlreiche Raucherclubs unterlaufen worden, wie die bayerische FDP-Vorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger feststellt.
(DTZ 44/08)
Schreiben Sie einen Kommentar