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Autor: admin

  • Neue Regeln in Sachen Filter

    BERLIN // Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit wurde vor wenigen Tagen (letzte Lesung nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe) eine neue Vorschrift auf den Weg gebracht, die insbesondere die Zigaretten-Hersteller vor neue Herausforderungen stellt: das Erste Gesetz zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes (UStatG).

    Meldepflichten anderem für Zigarettenfilter
    Darin werden Meldepflichten mit Blick auf verschiedene Einwegkunststoffprodukte festgeschrieben, unter anderem für Zigarettenfilter. Im Einzelnen heißt es: Die Erhebung erfasse jährlich, beginnend mit dem Berichtsjahr 2022, bei den Unternehmen, die bestimmte Kunststoffprodukte auf die Umwelt in der jeweils geltenden Fassung genannte Erzeugnisse erstmals in Verkehr bringen, die Erhebungsmerkmale Art und Menge der erstmals in Verkehr gebrachten Erzeugnisse.

    Und weiter: Die Erhebung erfasse jährlich, beginnend mit dem Berichtsjahr 2022, für jeweils höchstens 400 Kommunen bei den Behörden oder bei Unternehmen, Körperschaften und Einrichtungen, die entsprechende Erzeugnisse sammeln und entsorgen, die Erhebungsmerkmale Art, Menge, Verbleib und Entsorgung der in den Kommunen gesammelten Abfälle aus diesen Erzeugnissen. Die Erhebung erfolge bei Behörden, soweit die genannten Daten bei diesen vorliegen.

    Vorgabe aus Brüssel
    Grundlage dieses neuen Gesetzes ist eine Vorgabe aus Brüssel, die die sperrige Bezeichnung „Richtlinie (EU) 2019 / 904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt“ trägt. Darin steht: „Kunststoffhaltige Filter für Tabakprodukte sind die am zweithäufigsten an den Stränden der Union vorgefundenen Einwegkunststoffartikel. Die enormen Umweltauswirkungen von Abfällen von Tabakprodukten mit kunststoffhaltigen Filtern, die nach dem Konsum der Produkte entstehen und unmittelbar in die Umwelt entsorgt werden, müssen verringert werden. Es wird erwartet, dass Innovation und Produktentwicklung sinnvolle Alternativen für kunststoffhaltige Filter hervorbringen werden, und diese Prozesse müssen beschleunigt werden. Daneben sollten Regelungen der erweiterten Herstellerverantwortung für Tabakprodukte mit kunststoffhaltigen Filtern Innovationen anregen, die zur Entwicklung nachhaltiger Alternativen für kunststoffhaltige Filter für Tabakprodukte führen. Die Mitgliedstaaten sollten breit gefächerte Maßnahmen zur Verringerung der Vermüllung durch Abfälle der Tabakprodukte mit kunststoffhaltigen Filtern fördern, die nach dem Konsum der Produkte entstehen.“


    Einwegkunststoffprodukte der Einwegkunststoffrichtlinie betroffen
    DTZ hat beim Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) und beim Verband der Deutschen Rauchtabakindustrie (VdR) nachgefragt, was das Gesetz für die Branche bedeutet. Dazu stellte Jan Mücke, Hauptgeschäftsführer des BVTE, fest: „Am 24. Juni 2021 sollte als Tagesordnungspunkt 32 die Änderung des Umweltstatistikgesetzes im Bundestag verabschiedet werden. Die zu unseren Mitgliedern gehörenden Zigaretten- beziehungsweise Filterhersteller sind neben anderen Produzenten von Einwegkunststofferzeugnissen betroffen. Das neue zum UStatG setzt EU-Vorgaben der Abfallrahmenrichtlinie, der Verpackungsrichtlinie und der Einwegkunststoffrichtlinie zu Datenerhebungs- und Berichterstattungspflichten in nationales Recht um. Davon sind alle Einwegkunststoffprodukte der Einwegkunststoffrichtlinie betroffen. Zu diesen gehören neben anderen Einwegkunststoffwaren auch Zigarettenfilter, aber keine E-Liquids. Mit der Datenerhebung nach Paragraf 5a Absatz UStatG – neu – werden die nationalen Berichtspflichten gegenüber der EU-Kommission umgesetzt. Bei den Herstellern beziehungsweise Inverkehrbringern sollen Daten zu in Verkehr gebrachten Einwegkunststoffprodukten erhoben werden, bei den öffentlichen Entsorgungsträgern – also denjenigen, die die Einwegkunststofferzeugnisse sammeln und entsorgen – Daten zu den aus diesen Artikeln entstehenden Abfällen. Die Hersteller müssen die Art und Menge der in Verkehr gebrachten Einwegkunststoffwaren melden, die öffentlichen Entsorgungsträger Art, Menge, Verbleib und Entsorgung der in maximal 400 Kommunen gesammelten Abfälle aus diesen Artikeln. Die nähere Ausgestaltung bleibt noch zu erlassenden Gesetzen beziehungsweise Verordnungen vorbehalten, besonders der noch ausstehenden gesetzlichen Umsetzung der erweiterten Herstellerverantwortung nach Artikel 8 der Einwegkunststoffrichtlinie.“

    Einrichtung eines Einwegkunststofffonds
    Mücke weiter: „Wie konkret die Meldepflicht aussehen wird, an wen und auf welche Weise gemeldet werden muss, steht nicht fest. Wir bevorzugen die Einrichtung eines Einwegkunststofffonds, an den die Daten gemeldet werden müssen. Wir werden sehen, wie sich die nächste Bundesregierung zu diesem Vorhaben verhält.“

    Kosten für Erhebungen und Statistiken
    Beim VdR teilt man mit, von den Änderungen des Umweltstatistikgesetzes seien die Mitglieder des VdR, die Tabakprodukte mit Filter (Zigaretten und Zigarillos) oder die Filter herstellen, betroffen. Die Einwegkunststoffrichtlinie sehe vor, dass die Hersteller von Tabakwaren die Kosten der Erhebung und Übermittlung der Daten tragen. Für die mittelständischen Unternehmen der Tabakbranche bedeute das vor allem eines – Kosten für Erhebungen und Statistiken, die nicht unbedingt nötig seien.

    Dabei werde nicht erwähnt, dass zum Erfassen der Daten die etablierten Systeme der Kommunen vollständig umgestellt werden müssten. Das führe zu erheblichem finanziellem Mehraufwand. Es sei offensichtlich, dass diese Kosten nicht von den Kommunen, sondern im Sinn der erweiterten Herstellerverantwortung zukünftig von den Produzenten übernommen werden sollen.

    max

  • „Auf uns alle kommt ein enormer Kostendruck zu“

    BREMEN // Die Firma M. Niemeyer begann ihre Geschichte 1864 in Bremen. Seit dem Jahr 1888 befindet sich das Unternehmen in Familienhand und wird seit Oktober 2018 von Johannes von Bötticher (37) geführt, der die Familientradition in fünfter Generation als geschäftsführender Gesellschafter fortsetzt. DTZ befragte Johannes von Bötticher nach den Folgen der Corona-Krise für seine Fach- und Einzelhandelsgeschäfte, die nunmehr seit März 2020 von den Auswirkungen der Pandemie betroffen sind.

    Herr von Bötticher, seit bereits 16 Monaten hat das Corona-Virus die Gesellschaft und speziell auch den Handel im Griff. Wie hat sich das bei Ihrem Unternehmen abgespielt, und gab es gravierende Unterschiede in der ersten und zweiten Welle der Pandemie?
    Johannes von Bötticher: Wie wahrscheinlich alle anderen Händler, wurden auch wir vom ersten Lockdown komplett überrascht. Wir hatten damals große Probleme, weil die Rechtslage sehr unübersichtlich und vielfach unklar war. Es gab unterschiedliche Regelungen, je nach Bundesland – wir sind in sechs Bundesländern vertreten. Hinzu kam, dass zu Beginn Landkreise, Gemeinden und zuständige Behörden die Regelungen teilweise unterschiedlich ausgelegt haben. Mit diesem „Flickenteppich“ kämpften wir im ersten Lockdown. Teilweise herrschte ein ziemliches Chaos. Der grundsätzliche Unterschied zum zweiten Lockdown, der Mitte Dezember 2020 begann, bestand darin, dass der erste Lockdown deutlich kürzer ausfiel. Deshalb war die erste Welle für uns wirtschaftlich gesehen noch gut zu verkraften.

    Das sah beim zweiten Shutdown anders aus?
    Von Bötticher: Der zweite Lockdown mit einer Dauer von vielen Monaten hat uns wesentlich härter getroffen. Den bis dato verlorenen Umsatz werden wir dieses Jahr auch nicht mehr aufholen können.

    Ihre Geschäfte befinden sich ja in verschiedenen Bundesländern. Wie haben Sie sich auf die unterschiedlichen Anweisungen eingestellt?
    Von Bötticher: Unsere Filialen befinden sich in Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Hessen. Die unterschiedlichen Regelungen haben unser Krisenmanagement deutlich erschwert. Im zweiten Lockdown fielen die Regelungen etwas einheitlicher aus, dennoch gab es teilweise Abweichungen. Für alle Unternehmen mit Standorten in mehreren Bundesländern war das eine enorme Belastung und ein Zeitkiller. Ich weiß gar nicht, wie viele unterschiedliche Verordnungen ich in den letzten Monaten gelesen habe. Hinzu kam noch eine Vielzahl kurzfristiger Änderungen.


    Wurden Ladenöffnungszeiten verändert?
    Von Bötticher: Überall dort, wo wir massive Frequenzeinbrüche zu verzeichnen hatten, wurden Öffnungszeiten reduziert und Kurzarbeit eingeführt. Das war vor allem in Einkaufszentren und Innenstädten der Fall, wo wir teilweise über 50 Prozent Frequenz und Umsatz verloren haben. Hier ist zu berücksichtigen, dass wir auf Grund der hohen Schließungsrate benachbarter Geschäfte – zum Beispiel bei Anbietern von Textilien, Schuhen, Elektronik und Technik oder Juwelieren, aber auch von Restaurants in beiden Lockdowns massiv betroffen waren. Standorte in Vorkassenzonen von Lebensmittelmärkten oder in Fachmarktzentren für den täglichen Bedarf waren zum Glück überwiegend nicht oder nur in geringem Ausmaß betroffen.

    Wie stark nutzen Sie das Instrument der Kurzarbeit?
    Von Bötticher: Die Einführung von Kurzarbeit als mehr oder weniger einziges Mittel zur Kostenreduktion, war unumgänglich. In unserer Unternehmensgeschichte war es meines Wissens nach das erste und einzige Mal, dass es zu Kurzarbeit gekommen ist. Die Umsetzung, quasi ohne Vorlaufzeit, war eine Herausforderung. Wir sind deshalb froh, dass wir die Kurzarbeit am 1. Juni aufheben konnten und hoffen, dass es nicht zu weiteren Lockdowns kommt und Frequenz und Umsatz sich möglichst schnell wieder normalisieren.


    Gab es Geschäftsschließungen?
    Von Bötticher: Im ersten Lockdown mussten insgesamt sieben Geschäfte befristet geschlossen werden. Im zweiten Lockdown waren wir glücklicherweise von Schließungen nicht betroffen.

    Bei Ihrer Sortimentsbreite spielen Zigaretten, Tabak, Zigarren wie auch Presse und Spirituosen eine bedeutende Rolle. Gab es Sortimentsteile, die besonders an Umsatz verloren haben, oder auch Gewinner, weil sich die Menschen mehr zu Hause aufhielten?
    Von Bötticher: Die Umsätze von Tabakprodukten waren ziemlich konstant. Deutlich verloren hat die E-Zigarette. Hier ist die spannende Frage, ob es nach der Krise wieder bergauf geht. Stark zugenommen hat das Volumen an Paketen, das wir in unseren Postagenturen bearbeitet haben. Das ging teilweise an die Belastungsgrenze und darüber hinaus.

    Das „Online-Geschäft“ profitiert aus den bekannten Gründen von Geschäftsschließungen, aber auch von einer insgesamt positiven Entwicklung durch Verbraucher-Akzeptanz mit sichtbaren Folgen und Schäden für die Innenstädte. Gibt es in Ihrem Hause aktuell Überlegungen, sich an dieser Form des Verkaufs zu beteiligen?
    Von Bötticher: Ein professioneller Multi-Channel-Ansatz ist für ein Unternehmen unserer Größe und Struktur nicht ganz einfach umzusetzen und bisher gab es keinen Grund zur Eile, da unser stationäres Geschäft weiter gut funktioniert – mal abgesehen von der Corona-Krise natürlich. Allerdings beobachten wir unser Wettbewerbsumfeld und werden reagieren, wenn nötig oder zum gegebenen Zeitpunkt. Vor der Corona-Krise haben wir die Tendenz einer Teilrückkehr hin zum stationären Einzelhandel beobachtet. Nur online allein schien, obwohl teilweise prophezeit, doch nicht zu funktionieren beziehungsweise von den Kunden nicht gewünscht zu sein. Ob sich das nach dem Überwinden der Corona-Pandemie so fortsetzt, bleibt abzuwarten.


    Wie schätzen Sie die zukünftige Entwicklung Ihres Familienunternehmens ein und welche Bedeutung haben die Themen Sortimentserweiterung und Standortanalyse?
    Von Bötticher: Erst einmal hoffe ich, dass mit den derzeitigen Lockerungen auch Frequenz und Umsatz möglichst schnell zurückkommen. Und natürlich, dass es nicht noch zu einem weiteren Lockdown kommt. Wir haben in den letzten Jahren viel Zeit und Energie darauf verwendet, unser Filialportfolio zu optimieren. Dabei haben wir nicht oder wenig rentable Standorte konsequent geschlossen und neue Standorte in vielversprechenden Lagen eröffnet. Parallel haben wir in den letzten Jahren das Team unserer Hauptverwaltung verstärkt, Prozesse optimiert und digitalisiert sowie Systeme modernisiert.

    Wie ist Ihre mittelfristige Strategie?
    Von Bötticher: In den nächsten Jahren werden wir eine organische Wachstumsstrategie verfolgen. Aus meiner Sicht sind wir inzwischen so aufgestellt, dass wir auch mehr als 76 Filialen betreiben könnten. Wir hoffen, bald in eine Wachstumsphase zu kommen. Natürlich mit Augenmaß, wie es sich für ein hanseatisches Familienunternehmen gehört. Übrigens ist dabei der Zukauf von Standorten nicht ausgeschlossen und in den letzten Jahren mehrfach erfolgt. Entsprechende Angebote, die uns erreichen, häufig von Betreibern, die keinen Nachfolger haben oder finden, prüfen wir gerne und genau. Sofern Standorte zu uns passen, können wir eine schnelle und professionelle Abwicklung garantieren.


    Geben Sie uns einen Ausblick auf die Zukunftserwartungen für Ihr Unternehmen.
    Von Bötticher: Ich glaube, nach der Krise müssen alle erst einmal kräftig durchatmen und ein bisschen Urlaub nehmen. Danach freue ich mich dann aber auch wieder, alle anstehenden Aufgaben und Herausforderungen mit Energie, Elan und Begeisterung angehen zu können.

    Vor welchen Herausforderungen steht der Tabakwaren-Fachhandel?
    Von Bötticher: Ein Thema, das aus meiner Sicht auf uns alle in der Branche zukommen wird, ist ein immenser Kostendruck, der vor allem durch den rasant steigenden Mindestlohn zustande kommt. Aufgrund der Preisbindung bei Tabakwaren können wir steigende Kosten nicht an den Konsumenten weitergeben, wie zum Beispiel die Gastronomie oder Friseure es tun werden. Hier ist vor allem die Zigarettenindustrie in der Pflicht, den Wirtschaftsnutzen für den Einzelhandel so zu gestalten, dass die Kostensteigerungen auch erwirtschaftet werden können. Ich sehe hier eine Verpflichtung der Industrie gegenüber dem Einzelhandel. Ohne auskömmliche Margen wird es nicht gehen.

    Herr von Bötticher, wir danken Ihnen für das Gespräch.

    kdp

  • Sichereres Gefühl

    NÜRNBERG // Der Anteil der Betriebe, die sich akut in ihrer Existenz bedroht sehen, ist deutlich gesunken: Während er im im April bei rund 13 Prozent lag, sank er im Mai auf acht Prozent. Das zeigt eine zwischen 10. und 27. Mai durchgeführte repräsentative Betriebsbefragung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB).

    Inzidenzwerte entspannen sich
    „Die Inzidenzwerte entspannen sich vielerorts, parallel dazu blicken auch die privatwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland wieder optimistischer in die Zukunft“, sagt IAB-Direktor Bernd Fitzenberger. Bei Dienstleistungsbetrieben halbierte sich der Anteil derjenigen, die sich in ihrer Existenz bedroht sehen von 15 auf sieben Prozent. Aber auch bei Betrieben im Bildungs-, Sozial- und Gesundheitswesen gibt es einen deutlichen Rückgang von fünf auf 0,5 Prozent. Vor allem Kleinstbetriebe mit einem bis neun Angestellten berichten von deutlich geringeren Existenzängsten.


    Positive Entwicklung
    Die positive Entwicklung macht sich auch im Einstellungsverhalten der Betriebe bemerkbar. Insgesamt überstiegen die vorgenommenen Einstellungen im Mai in 14 Prozent der Firmen die Entlassungen. Betriebe im Gastgewerbe haben dagegen eher entlassen als eingestellt. „Das könnte einerseits daran liegen, dass es dieser Branche wirtschaftlich weiter schlecht geht. Denkbar ist aber auch, dass die Unternehmen aufgrund der nach wie vor bestehenden Unsicherheit zurückhaltend sind“, erklärt IAB-Vize‧direktor Ulrich Walwei. Zudem weisen im Mai viele Betriebe im Gastgewerbe noch ein hohes Niveau an Kurzarbeit auf. Daher setzten sie zunächst die bereits Beschäftigten wieder in vollem Umfang ein.

    pi

  • Corona-Krise beeinträchtigt Premiumzigarren-Geschäft

    BASEL // Die Corona-Pandemie zeigte auch bei Oettinger Davidoff Wirkung. In der 146-jährigen Geschichte des Unternehmens war 2020 definitiv ein beispielloses Jahr: Lockdowns, das temporäre Schließen von Geschäften wie auch der Produktion und drastische Reiseeinschränkungen, die fast zu einem Stillstand des globalen Travel-Retail- und Duty-Free-Geschäfts führten, stellten das Unternehmen vor noch nie dagewesene Herausforderungen.

    Effektives Krisenmanagement
    Mit einem effektiven Krisenmanagement, einer besser als erwarteten Geschäftserholung in der zweiten Jahreshälfte sowie einer starken Dynamik im E-Commerce- und digitalen Kunden-Engagement konnte Davidoff eigenen Angaben zufolge seine Führungsposition im Premiumzigarrengeschäft ausbauen und trotz der schwierigen Ausgangssituation sich deutlich erholen.

    Erste Resultate
    Ausschlaggebend waren zudem die ersten Resultate der im Rahmen der „Way Forward Transformation Roadmap“ definierten und existenziell wichtigen Kostenoptimierungen, die im vergangenen Jahr zum Tragen kamen. Dadurch konnte das Schweizer Unternehmen sowohl den Ebit der Gruppe als auch die Cash-Position nachhaltig verbessern.


    Gesamtumsatz von Oettinger Davidoff
    Der Gesamtumsatz von Oettinger Davidoff verzeichnete infolge der Corona-Krise für das Jahr 2020 einen Rückgang auf 423 Millionen Schweizer Franken. Dies entsprach einem Minus von 6,7 Prozent. Im Zigarren-Eigenmarkengeschäft erreichte das Basler Familienunternehmen im Vergleich zum Vorjahr einen moderaten Zuwachs von 1,2 Prozent. Der Erfolg wurde durch gut getaktete Produktstarts im Anschluss an die Lockdowns positiv beeinflusst.

    Trend in Europa
    Der Trend in Europa bei Zigarren im mittleren Preissegment und besonders die von Corona stark betroffene Global-Travel-Retail- und Duty-Free-Sektoren beeinflusste den Umsatz bei handgefertigten Premiumzigarren: Die Marke Davidoff musste eine Einbuße von 8,2 Prozent hinnehmen, während die Marke Camacho Cigars (plus 20,1 Prozent) und die Avo Cigars (plus 13,8 Prozent) deutliche Zuwächse verbuchen konnten.

    pnf

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  • Unzufriedenheit mit Tabaksteuer

    BERLIN // Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz wurde verabschiedet. Nun melden sich die Interessenvertreter betroffener Verbände zu Wort. Das Echo fällt sehr unterschiedlich aus.

    Obergrenze des noch Vertretbaren
    Für den Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) teilt Hauptgeschäftsführer Jan Mücke auf Anfrage mit, die neuen Steuersätze beim Tabaksteuermodell (Zigaretten und Feinschnitt) bewegten sich „an der Obergrenze des noch Vertretbaren“. Das Modell könne daher eine weitere Verstetigung der Tabaksteuereinnahmen bewirken, ohne dass es zu Ausweichbewegungen der Konsumenten und Marktverwerfungen komme. Grundsätzlich gelte, dass eine fiskalpolitisch gewünschte Verstetigung der Steuereinnahmen bei gleichzeitiger Planungssicherheit für den Bund, die Konsumenten und die Hersteller nur mit jährlichen moderaten und gleichmäßigen Steuererhöhungsschritten in allen Kategorien über die Laufzeit des Modells von fünf Jahren zu erreichen sei. Der BVTE hoffe, dass das Steuermodell nicht zu einem Ausweichen der Konsumenten in den Schwarzmarkt führen werde. Schon jetzt werde jede sechste in Deutschland gerauchte Zigarette nicht hier versteuert. Es wäre wünschenswert, dass der Schmuggel- und Fälschungsanteil an der Gesamtverbrauchsmenge nicht weiter steige.

    Deutliche Worte
    Deutliche Worte findet Hauptgeschäftsführer Michael von Foerster vom Verband der deutschen Rauchtabakindustrie (VdR): „Für die mittelständische Tabakindustrie sowie für den Konsumenten sind die beschlossenen Steuersätze ein herber Schlag. Raucher rauchen gerne. Daran ändern die Umerziehungsfantasien einzelner Politiker und NGOs nichts. Die Bevormundung ist eine bedenkliche Form politischer Überheblichkeit, denn sie ist ein Eingriff in die Eigenverantwortung des mündigen Bürgers und in dessen finanzielle Souveränität. Prohibition hat noch nie funktioniert.“

    Boomender Schwarzmarkt
    Unzufrieden zeigt sich auch der Verband des E-Zigarettenhandels (VdeH). Die absurde Höhe der geplanten Steuerlast und die Entscheidung, zukünftig sogar nikotinfreie E-Zigaretten-Liquids in die Besteuerung einzubeziehen, werde nicht nur zu einem boomenden Schwarzmarkt führen, sondern zahlreiche kleine- und mittelständische Existenzen in der Branche vernichten.


    Gesundheitspolitischer Wahnsinn
    „Schon die Tatsache, E-Zigaretten-Liquids allgemein höher zu besteuern als Tabakzigaretten und damit das um 95 Prozent geringere Schadenspotenzial zu ignorieren, ist gesundheitspolitischer Wahnsinn. Jetzt auch nikotinfreie Produkte ebenso wie Zigaretten zu besteuern, widerspricht der bisherigen Steuersystematik und letztlich auch dem gesunden Menschenverstand“, erklärt VdeH-Geschäftsführer Michal Dobrajc und fügt an, „auf uns wirkt die Entscheidung wie das unreflektierte Ergebnis zäher Gesetzesverhandlungen. Mit den daraus resultierenden Gefahren und Konsequenzen hat sich offenbar keiner der Beteiligten auseinandergesetzt. Durch die massiven Preissteigerungen werden sich die Konsumenten andere Wege der Beschaffung suchen.“

    Reduzieren der Raucherquote
    Dobrajc fasst zusammen: „Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz ist sowohl gesundheits- als auch wirtschaftspolitisch eine Katastrophe. Wenn man es mit dem Reduzieren der Raucherquote ernst meint, dann muss man doch besonders die Branche unterstützen, die maßgeblich zu ihrer Senkung beiträgt, statt sie zu zerstören.“

    Auch der BVTE mahnt: „Die vorgesehenen Steuersätze bewegen sich weit über dem europäischen Durchschnitt und beziehen nikotinfreie Liquids ein. Hier werden wir eine Verlagerung des Markts in den Versandhandel und in illegale Märkte sehen.“

    Das Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG) reagierte nach den Berliner Beschlüssen sofort und kündigte an, es werde Verfassungsbeschwerde einlegen.


    red

  • VdR wählt neuen Vorstand

    BERLIN // Der Verband der deutschen Rauchtabakindustrie (VdR) hat auf seiner Mitgliederversammlung turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Patrick Engels (geschäftsführender Gesellschafter bei Pöschl Tabak) wurde einstimmig für die kommenden zwei Jahre in seinem Amt bestätigt. Marc von Eicken (Joh. Wilh. von Eicken) wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

    Wiedergewählt
    Wiedergewählt wurden die Vorstandsmitglieder Marc von Eicken (Joh. Wilh. von Eicken), Oliver Hass (Scandinavian Tobacco Group Deutschland), Nils Obermann (Unitas Tabakfabrik), Jessy Philipp (TMCC – Tobacco Management & Consulting Company) sowie Gudrun Waggin (OCB Vertriebs-Gesellschaft).

    Neu im Vorstand
    Neu in den VdR-Vorstand wurden gewählt: Olaf Ruf (Kohlhase & Kopp) sowie Clemens Gütermann (Villiger Söhne).
    Patrick Engels zeigte sich erfreut, „dass die Vielfalt der mittelständischen Mitgliedsunternehmen sich nunmehr auch im Vorstand abbildet“. Engels kritisierte zudem die eben modernisierte Tabaksteuergesetzgebung: „Die verabschiedete Tabaksteuer ist ein herber Schlag. Als geschäftsführender Gesellschafter eines traditionsreichen Familienunternehmens ist langfristige Planbarkeit von größter Bedeutung. Die völlig überhöhten Schritte des Modells widersprechen allerdings den Wahlprogrammen aller Parteien, die stets betonen, dass der Mittelstand der Motor der deutschen Wirtschaft sei.“

    Bundestagswahl
    Mit Sorge schauen die VdR-Mitglieder auf die anstehende Bundestagswahl. „Die dirigistischen Tendenzen der zunehmend mittelstandsfeindlichen Politik in Form von Verbrauchersteuern, Pflegereform und nicht zuletzt das Lieferkettengesetz, das sein Ziel durch ein erhebliches Plus an Bürokratie und eine starke finanzielle Belastung vollends verfehlt, zeugen davon, dass die Politik sich von einer marktwirtschaftlichen Orientierung und den Belangen des Mittelstandes entfernt hat“, mahnte VdR-Hauptgeschäftsführer Michael von Foerster.

    vi

  • BLD will nicht „dauerhaft geschlossen“ sein

    FRANKFURT // Der Bundesverband der Lotto-Toto-Verkaufsstellen (BLD) hat knapp 2300 Unterstützer für seine Kampagne „dauerhaft geschlossen“ gewonnen.

    „Wir sind erst drei Wochen on Air und können bereits jetzt ein starkes Signal an die Politik senden: Die Menschen wollen sich ihren lokalen Handel nicht kaputt machen lassen“, sagt Günther Kraus, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des BLD, „und wir werden noch eine Schippe drauflegen.“

    Verband startet Kampagne
    Der Verband hat für seine Mitglieder in Kooperation mit Philip Morris, BVTE und BTWE eine Kampagne gestartet, die die Auswirkungen des neuen Tabaksteuermodernisierungsgesetzes auf die Nahversorgung verdeutlicht. Wenn der derzeitige Plan des Bundesfinanzministeriums (Stand: 7. Juni) in die Tat umgesetzt würde, würden in Deutschland E-Zigaretten und Tabakerhitzer um ein Vielfaches höher als im Ausland besteuert. Damit stelle der Gesetzentwurf die Weichen für ein Abwandern in andere und illegale Märkte. Das bedeute nicht nur ein Aus für die Läden und den Verlust von Arbeitsplätzen, sondern sorge auch für ein zunehmendes Veröden von Innenstädten – besonders in strukturschwachen Regionen Deutschlands. Die vom Finanzministerium aufgemachte Rechnung von Steuermehreinnahmen könne schon dadurch nicht aufgehen.

    „Umsichtigere Steuergestaltung
    „Besonders im Wachstumsfeld bei den neuartigen Produkten, die von Rauchern zur Nikotinentwöhnung verwendet werden, erwarten wir eine umsichtigere Steuergestaltung. Steuern auf E-Zigaretten und Tabakerhitzer sollten sich an denen in der Europäischen Union orientieren und – analog zum Feinschnitt – unter 50 Prozent im Vergleich zu den Steuern auf Zigaretten liegen. Nur so können wir diese Artikel auch in Zukunft legal einen Markt in Deutschland bereiten“, sagt Kraus.


    Das neue Gesetz
    Das neue Gesetz würde in der geplanten Form den knapp 100 000 Mitarbeitern in rund 24.000 Geschäften, die der BLD vertritt, einen wesentlichen Eckpfeiler ihrer Geschäftsgrundlage entziehen. Kraus betont, dass die BLD-Mitglieder besonders in Corona-Zeiten in den Kommunen für die Nahversorgung gesorgt hätten. Kraus: „Wir sind dankbar, dass immer mehr Menschen dies anerkennen und uns unterstützen. Auf der Website www.dauerhaft-geschlossen.de haben sie bereits knapp 2300 Mal abgestimmt.“ Mit Anzeigen in lokalen Medien, Pressearbeit und POS-Material werde jetzt noch stärker darauf hingewiesen, dass die Zukunft des Fachhandels und das Gemeinschaftsleben in Gemeinden in Gefahr seien. „Wir werden weiter Gas geben und hoffen, noch mehr Menschen zur Teilnahme zu motivieren. Letztlich sind das alles Wähler.“

    vi

  • Protest gegen Shisha-Regeln

    BERLIN // In Bezug auf die Tabaksteuer hat auch der Verband Deutscher Wasserpfeifentabak-Manufakturen und -Händler („Der Shisha-Verband“) eine Stellungnahme abgegeben.

    Der Verband kritisiert die vorgesehenen Höchstmengen von Wasserpfeifentabak je Packung auf 25 Gramm. Damit, so der Entwurf aus dem Bundesministerium der Finanzen (BMF), solle die portionsweise Abgabe weitestgehend unterbunden werden. Das, so der Shisha-Verband, führe unter anderem dazu, dass Konsumenten unter Umständen mehr Tabak erwerben würden, als sie eigentlich brauchen. Zudem treffe das Argument der Steuerverkürzung nicht, da Wasserpfeifen vor allem im häuslichen Umfeld genossen würden. Und schließlich sei der finanzielle Aufwand für die Branche erheblich.

    Neuregelung umstritten
    Vor allem aber sei die Neuregelung nicht mit höherrangigem Unionsrecht vereinbar, heißt es weiter. Ziel der Tabakrichtlinie 2014 / 40 / EU sei es, die Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedsstaaten einander anzugleichen. Ausgehend von einem Schutz der menschlichen Gesundheit, besonders für junge Menschen, solle das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts für Tabakerzeugnisse erleichtert und die Verpflichtungen im Rahmen des WHO-Rahmenübereinkommens eingehalten werden.

    Schließlich weist der Shisha-Verband darauf hin, dass die geplante Größenbegrenzung von Verkaufspackungen von Wasserpfeifentabak auch den Zielen der Europäischen Union zur Eindämmung von Verpackungsmüll entgegenstehe. Damit falle nämlich mehr Müll an.

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  • Koalitionäre einig

    BERLIN // Nach Langem Hin und Her haben die Fraktionen von CDU / CSU und SPD quasi in letzter Minute doch noch einen Kompromiss zur Tabaksteuer gefunden. Zuvor drohten die Gespräche auf Fachebene zu scheitern. Damit wird der Steuersatz für Zigaretten und Feinschnitt in vier Stufen erhöht.

    Durchschnittliche Steuererhöhung
    Die durchschnittliche Steuererhöhung für Zigaretten liegt in den Jahren 2022 und 2023 bei zehn Cent je 20 Stück, 2025 / 2026 bei 15 Cent. Feinschnitt wird demnach 2022, 2025 und 2026 um 20 Cent je 40 Gramm teurer, im Jahr 2023 sind es 30 Cent. Die Koalition rechnet aufgrund dieser Erhöhung mit Mehreinnahmen von rund zwei Milliarden Euro, von denen ein Viertel in die Prävention fließen sollen.

    Die Zusatzsteuer für Tabakerhitzer liegt 2022 bei 1,86 Euro je Packung (20 Sticks, sechs Gramm, 6,00 Euro) und steigt dann in jährlichen Schritten bis auf 2,27 Euro im Jahr 2026.

    Bei Liquids für E-Zigaretten wird die Steuer volumenabhängig erhoben. Das beginnt im Juli 2022 bei 16 Cent je Milliliter, ab Januar 2026 werden 32 Cent je Milliliter fällig.

    Kräftig fällt das Plus bei Shishatabak aus: 2022 sind es 15 Euro je Kilogramm, 2023 / 2024 19 Euro, 2025 bereits 21 Euro. Ab 2026 werden 23 Euro je Kilogramm erhoben.

    max