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Autor: admin

  • EU-Tabakproduktrichtlinie absolut mittelstandsfeindlich

    GEISENHAUSEN (DTZ/pnf/da). Als in seiner Gänze absolut mittelstandsfeindlich bezeichnet Patrick Engels den Entwurf der EU-Kommission zur Tabakproduktrichtlinie. Im DTZ-Interview erläutert der Geschäftsführer von Pöschl Tabak, welche massiven Auswirkungen TPD 2 allein für sein Unternehmen hätte.

    DTZ: Die närrischen Hochburgen nähern sich dem Höhepunkt der „fünften Jahreszeit“. Pöschl Tabak wird heuer 111 Jahre. Ist Ihnen derzeit zum Feiern zumute?
    Patrick Engels: Die Veröffentlichung des Entwurfs zur Überarbeitung der Tabakproduktrichtlinie kurz vor Weihnachten hat die Stimmung bei Pöschl Tabak trotz der Freude über ein erneut sehr erfolgreiches Geschäftsjahr 2012 ziemlich getrübt. Aber, das Kind ist noch nicht zur Gänze in den Brunnen gefallen und nun heißt es mit Argumenten die politischen Entscheidungsträger und die staatlichen Stellen in den Mitgliedsländern mit Argumenten zu überzeugen, dass dieser Richtlinienentwurf in vielen Punkten deutlich zu weit geht bzw. an diversen Stellen sogar blanker Unsinn und in toto absolut mittelstandsfeindlich ist.

    DTZ: Welche gravierenden Auswirkungen haben die Pläne der EU-Kommission zur Verschärfung der Tabakproduktrichtlinie (TPD 2) für das Rauch- und Schnupftabakunternehmen Pöschl?
    Engels: Sollten die nun auf dem Tisch liegenden Vorschläge wirklich so umgesetzt werden, würde dies die Vernichtung ganzer Produktsegmente wie z. B. Schnupftabak oder aromatisierte Feinschnitte bedeuten. Durch ein Verbot von Dosen im Bereich Feinschnitt sowie über die vergrößerten Warnhinweise würden unsere Investitionen in Anlagen und Marken, welche sich allein in den letzten Jahren im zweistelligen Millionenbereich bewegt haben, von heute auf morgen wertlos gemacht werden. Folge der Vorschläge wäre aber auch die Vernichtung einer dreistelligen Zahl an Arbeitsplätzen allein bei uns in Geisenhausen, also im strukturschwachen Niederbayern.

    Weitere Punkte des Entwurfs sind unsinnig, weil z.B. technisch gar nicht machbar, andere widersprechen nationalem Recht. Zum Beispiel muss das Steuerzeichen beim Öffnen der Packung zerstört werden. Wie soll das aber gehen, wenn es gleichzeitig den Warnhinweis nicht verdecken darf?

    Zudem stimmt es mich äußerst bedenklich, dass manche Vorschläge sogar das Potenzial haben, den üblichen demokratischen Ablauf völlig auszuhebeln. Denn die Mitwirkungsrechte der demokratisch legitimierten EU-Parlamentarier und der Mitgliedstaaten sollen in diversen Punkten künftig, wenn überhaupt, auf ein bloßes Vetorecht beschränkt sein. Über diese insgesamt 26 delegierten Rechtsakte (delegated acts) könnte die Kommission zum Beispiel die Warnhinweise nach Belieben noch weiter vergrößern oder auch die Aromen bei Pfeifentabak dann doch noch verbieten. Dies ist eine ungeheuerliche Machtanmaßung der EU-Kommission und widerspricht nach meinem Erachten dem Demokratieprinzip, da wesentliche Regelungsinhalte in einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren dem Parlament und den Mitgliedsstaaten vorbehalten sein müssen. Ist das eine Retourkutsche der Kommission auf den Lissabon-Vertrag?

    Ferner: Die EU hat sich durch ihren Klein- und Mittelbetriebe betreffenden „European Small Business Act“ selbst zum Ziel gesetzt, mittelständische Betriebe zu fördern und zu unterstützen. Was hier aber nun angedacht ist, ist das genaue Gegenteil: Die mittelständische Tabakindustrie wird massiv beeinträchtigt und teilweise sogar in ihrer Existenz bedroht. Widersprüche über Widersprüche also.

    DTZ: TPD 2 sieht ein Verbot von charakteristischen Aromen vor. Sie befürchten dadurch das Aus für viele Feinschnittmarken und die Vernichtung des traditionellen deutschen Schnupftabaks. Könnten Sie Ihre Sorgen näher erläutern?
    Engels: Schnupftabak gilt als eine der ältesten Formen des Tabakgenusses in Europa. Seit über fünf Jahrhunderten ist er fester Bestandteil regionaler Traditionen in ganz Europa und wird in allen gesellschaftlichen Schichten konsumiert. Nun soll durch einen Federstrich diese Form des Tabakgenusses durch die Hintertür verboten werden. Es geht hier nicht allein um Menthol, sondern auch um alle anderen Aromen, ohne die kein Schnupftabak vorstellbar ist. Hier gibt es auch keinen Verhandlungsspielraum.

    DTZ: Wie viel Produkte von Pöschl Tabak wären von einem Verbot charakteristischer Aromen betroffen und welche Folgen hätte die Produktionsaufgabe auf Umsatz und Mitarbeiterzahl Ihres Unternehmens?
    Engels: Das Aromenverbot wäre wie gesagt das vollständige Aus für unseren Schnupftabak. Auch einige unserer Feinschnitte wären davon betroffen. Diese Verbote würden bei uns einen massiven Schlag ins Kontor bedeuten, wobei dies nicht nur für uns, sondern auch für unsere ebenfalls zumeist mittelständischen Zulieferer und natürlich auch für unsere Handelspartner in ganz Europa gilt. Hinsichtlich der Arbeitsplätze wären wohl alleine an unserem Standort in Deutschland sicher rund ein Drittel unserer zirka 400 Mitarbeiter, also eine dreistellige Anzahl, von Jobverlust bedroht. Dazu hätte ein Wegfall des Schnupftabaks natürlich auch Auswirkungen auf unsere gesamte Gruppe: Auch eine größere Zahl unserer zirka 380 Mitarbeiter, die vornehmlich in der EU in unseren 14 Tochter- und Beteiligungsgesellschaften tätig sind, wäre von den Plänen der EU-Kommission ebenfalls akut gefährdet. Wir reden also von mehreren Hundert Arbeitsplätzen, die allein an den Pöschl-Produkten hängen.

    DTZ: Feinschnitttabak soll laut TPD 2 nur noch in rechteckigen Pouches ab 40 g Inhalt verkauft werden dürfen und Dosen verboten werden. Welche Folgen hätten diese Restriktionen für das Haus Pöschl?
    Engels: Auch die Umsetzung dieses Vorschlags hätte enorme wirtschaftliche Folgen für Pöschl Tabak, die momentan im Detail noch gar nicht abzusehen sind. Zahlreiche Anlagen bzw. ganze Produktionslinien sind bei uns rein für die Befüllung und Abpackung von Dosen installiert. Diese Anlagen wären, wie schon oben angesprochen, mit einem Schlag vollkommen entwertet. Und der Entwurf bleibt jegliche Erklärung schuldig, welchem Zweck ein solches Verbot dienen könnte. Sicher ist jedoch, dass damit zunächst unsere Millionen-Investitionen in Maschinen vernichtet werden würden. Des Weiteren kämen durch die Verpackungsneu- bzw. Umgestaltung einer Vielzahl von Produkten weitere enorme Kosten auf das Unternehmen zu.

    DTZ: Wie aufwändig ist das in der überarbeiteten EU-Tabakproduktrichtlinie ebenfalls vorgesehene „Tracking und Tracing-System“, also die Rückverfolgung eines Produktes über die gesamte Lieferkette (außer Einzelhandel), für ein mittelständisches Unternehmen wie Pöschl Tabak?
    Engels: Wir haben schon jetzt im Rahmen unseres Qualitätsmanagementsystems ein ausgeklügeltes System zur Rückverfolgung. Unsere komplette IT-Infrastruktur müsste durch diese Regelung jedoch erneut überarbeitet werden und auch unsere Verpackungsmaschinen komplett neu ausgestattet werden. Die Investitionen in neue Soft- und Hardware-Lösungen wären immens, gerade aufgrund unserer vielen Verpackungsvarianten und speziell im Bereich der langsamdrehenden Produkte. Abgesehen von der Frage, wo ein derartiger Riesencode auf der Verpackung untergebracht werden soll, ist diese Idee auch aus anderen Gründen praxisfremd: Woher soll ein Hersteller zum Produktionszeitpunkt wissen, an welchen seiner Zigtausend Handelspartner das konkrete Produkt später ausgeliefert werden wird? Den Schmuggel, von dem Feinschnitt, Pfeifentabak oder Schnupftabak bekanntlich und abgesehen davon sowieso nicht betroffen sind, oder die Produktpiraterie wird diese Idee ganz bestimmt nicht eindämmen. Also: Auch dieser Vorschlag ist unausgegoren, kostet nur Zeit und Geld und führt zu nichts.

    Fazit: Der vorliegende Richtlinienentwurf ist überzogen, vielfach nicht wissenschaftlich belegt, praktisch oftmals gar nicht umsetzbar. Man kann ihn nur als „supranationales Arbeitsplatzvernichtungs- und Wertzerstörungsprogramm“ bezeichnen. Ich glaube nicht, dass dies im Sinne der Gründerväter der europäischen Einigung ist.

    (DTZ 06/13)

  • Stabiler Zigarren- und Zigarillo-Absatz

    BONN (DTZ/da). Der Absatz konventioneller Zigarren und Zigarillos war im vergangenen Jahr stabil. Nach Schätzungen des Bundesverbandes der Zigarrenindustrie (BdZ), Bonn, verzeichnet der Markt klassischer Zigarren und Zigarillos, also ohne Ecoprodukte, 2012 im Vergleich zum Vorjahr ein leichtes Plus von einem Prozent auf 1,110 Milliarden Stück.

    Zu dieser Menge steuerten die BdZ-Mitglieder nach vorläufigen Zahlen rund 858 Millionen Stück bei und lagen damit 1,0 Prozent über dem Vorjahresniveau.

    Vom BdZ-Volumen entfielen rund 750 Mio. Stück auf helle Produkte, während Erzeugnisse des dunklen Typs nur noch eine Menge von 100 Millionen Stück auf sich vereinigten.

    Innerhalb der Europäischen Union nimmt Deutschland im Absatz mit einem Marktanteil von 15,6 Prozent (in 2011) Platz drei nach Spanien mit 26,7 Prozent und Frankreich mit 21,4 Prozent ein. Hinter Deutschland folgen im Zigarren- und Zigarillo-Absatz mit einigem Abstand Italien (7,1 Prozent) und Großbritannien (6,5 Prozent.

    Gefragt waren Zigarren und Zigarillos made in Germany 2012 auch wieder im Ausland. So stellte sich die Exportentwicklung der BdZ-Mitglieder im Vergleich zum Vorjahr mit einem Zuwachs von 12,0 Prozent auf 667 Mio. Stück positiv dar.

    Als stabil bezeichnet BdZ-Geschäftsführer Bodo Mehrlein die Beschäftigtenzahl. Wie schon 2011 sind auch im zurückliegenden Jahr in der nach wie vor mittelständisch strukturierten Zigarrenindustrie rund 1 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig gewesen.

    Ob der Absatz der „braunen Produkte“ auch 2013 stabil sein wird, ist derzeit schwer absehbar. Angesichts der um sich greifenden Rauchverbote ist mittlerweile das Wetter ein wichtiger Faktor. So ist in den vergangenen Jahren immer wieder zu beobachten gewesen, dass der Konsum in den Wintermonaten sank, während er bei schönem Wetter anstieg. Das bestätigen erneut die BdZ-Zahlen vom Dezember 2012. In diesem Monat gingen die Absätze deutlich zurück. In der Branche hofft man nun auf ein baldiges Frühjahr mit angenehmen Temperaturen und einen lang anhaltenden Sommer mit schönem Wetter bis weit in den Herbst hinein und den damit verbundenen Möglichkeiten, draußen zu rauchen.

    Voller Sorge blickt die Branche derzeit nach Brüssel zur EU-Kommission, die mit der überarbeiteten Tabakprodukt-Richtlinie (TPD 2) Industrie und Fachhandel sehr verunsichert. „In dem von der EU-Kommission kurz vor Weihnachten vorgelegten Richtlinien-Entwurf gibt es eine Reihe von Punkten, die uns großes Ungemach bereiten“, sagt Bodo Mehrlein. Bekanntlich sieht TPD 2 einige massive Einschnitte vor, wie zum Beispiel riesengroße Warnhinweise mit Schockfotos auf Zigaretten- und Feinschnittpackungen, ein Verbot von charakteristischen Aromen für Zigaretten und Feinschnitt, die Vereinheitlichung von Zigarettenpackungen oder im Rahmen des sogenannten „Tracking und Tracing-Systems“ die Rückverfolgung eines Produktes über die gesamte Lieferkette (außer Einzelhandel). Darüberhinaus werden die Anforderungen für die Meldung und Analyse von Inhaltsstoffen, Emissionen und Werten weiter verschärft. Derzeit liegt der Entwurf bei den EU-Mitgliedstaaten zur Subsidiaritätsprüfung vor. Bundestag und Bundesrat haben hierzu bis zum 4. März 2013 Zeit.

    BdZ-Geschäftsführer Bodo Mehrlein sieht TPD 2 sehr kritisch: „Viele der von der EU-Kommission vorgesehenen Maßnahmen erhöhen in keiner Weise den Verbraucher- und Gesundheitsschutz, sondern führen zu einem regelrechten Bürokratiemonster. Besonders die mittelständische Industrie wird weder wirtschaftlich noch technisch in der Lage sein, die Auflagen zu erfüllen“. Gerade im Bereich der Zigarren hätten die EU-Pläne große negative Auswirkungen auf die Produktvielfalt, gibt Mehrlein zu bedenken.

    (DTZ 06/13)

  • Villiger steht auf gesunder Basis

    PFEFFIKON/SCHWEIZ (DTZ/pnf). Die Villiger-Gruppe mit Hauptsitz in Pfeffikon/LU hat 2012 ihren Zigarren-Absatz um 9,4 Prozent auf 1,5 Mrd. Stück ausgebaut und blickt weiter optimistisch in die Zukunft. Das Schweizer Familienunternehmen Villiger Söhne AG feiert dieses Jahr seinen 125. Geburtstag.

    Die deutsche Tochtergesellschaft, die Villiger Söhne GmbH mit Sitz in Waldshut-Tiengen, hat ihrem Umsatz mit Zigarren in Deutschland um elf Prozent gesteigert. Der Export in die EU wuchs um 52 Prozent. Hauptgrund für diese Entwicklung ist die intensive strategische Ausrichtung des Unternehmens auf das internationale Export-Geschäft.

    Die Villiger-Gruppe hat sich in den letzten Jahrzehnten ständig weiterentwickelt und gehört heute zu den weltweit führenden Häusern für Genussraucher. „Die Villiger-Gruppe steht im 125. Jahr ihres Bestehens auf einer gesunden Basis. Die Entwicklung zeigt, dass wir mit unseren Produkten für Genussraucher auf dem richtigen Weg sind“, sagt Heinrich Villiger, VR-Präsident des Unternehmens.

    Die 1888 gegründete Villiger-Gruppe ist ein Schweizer Familienunternehmen in der vierten Generation, welches international im Tabakgeschäft tätig ist. Die Gruppe beschäftigt weltweit rund 1 300 Mitarbeiter. Die Schweizer Produktion ist in Pfeffikon/Kanton Luzern. Die deutschen Herstellungsbetriebe befinden sich in Waldshut-Tiengen am Hochrhein und in Bünde/Ostwestfalen. Darüber hinaus werden in der indonesischen Freihandelszone Ngoro Tabakdeckblätter für die Produktion in Europa aufbereitet.

    (DTZ 05/13)

  • Russische Filmindustrie im Verbotskorsett

    MOSKAU (DTZ/red). Russland will rauchfrei werden. Das gilt auch für Kino- und Fernsehfilme. Die Staatsduma hat ein umfassendes Rauchverbot beschlossen, das auch neue Kino- und Fernsehproduktionen einschränkt.

    Das Anti-Tabak-Gesetz beziehe sich nicht auf bereits gedrehte Filme, zitiert die Nachrichtenagentur „Rianovosti“ einen Parlamentssprecher. Inhaltlich müssen sich die Beteiligten einschränken, das heißt, dass Schauspieler im jeweiligen Film nicht mehr rauchend gezeigt werden dürfen.

    Die Maßnahmen der russischen Regierung sind weitreichend. In zweiter Lesung des Gesetzes hat das russische Parlament bestimmt, dass das Rauchen in Behörden, Krankenhäusern, Schulen sowie in Restaurants, auf Bahnhöfen und auf öffentlichen Plätzen verboten werden soll.

    Nicht nur im Film, sondern generell will der Staat den Tabak aus der Öffentlichkeit verbannen. Künftig darf die Tabakindustrie nicht mehr als Sponsor von Veranstaltungen und Filmen auftreten. Darüber hinaus denkt Russland über die Einführung von Bildwarnhinweisen auf Zigarettenschachteln und eine Anhebung der Tabaksteuer nach.

    Das Gesetz soll nach Informationen der Nachrichtagentur ab 2015 in Kraft treten. Bereits ab Mai 2013 ist der Zigarettenhandel in Kiosken untersagt.

    Kritiker zweifeln an der Wirksamkeit der Verordnung, die vor allem von der Höhe der Bußgelder abhänge. Darüber hinaus werde der Zigarettenschmuggel nach Russland zunehmen, wenn die Steuern angehoben werden, heißt es.

    (DTZ 05/13)

  • Schockbilder auf Zigarettenpäckchen sind eher kontraproduktiv

    BRÜSSEL (DTZ/pnf). Äußerst skeptisch äußern sich Forscher in dem Wissensmagazin „New Scientist“ über die Wirkung von Schockbildern auf Zigarettenschachteln. Bekanntlich will die EU-Kommission mit Horroraufnahmen von Raucherlungen, Krebsgeschwüren etc. den Rauchern den Tabakkonsum vermiesen.

    Doch Neurologen und Marketingexperten bezweifeln den Sinn solcher Maßnahmen, halten das Ganze sogar für kontraproduktiv. Bildwarnhinweise würden sich zwar besser einprägen als Texte, dennoch spreche eine Zigarettenpackung das Lust- und Suchtzentrum im Gehirn an.

    Raucher seien ausreichend über ihr Risiko aufgeklärt, zitiert „Die Welt“ die Sozialpsychologin Sabine Glock von der Universität Luxemburg. Immer drastischere Warnhinweise könnten sogar schaden, weil die Gefahr besteht, dass Raucher sich verteidigen und eine Trotzreaktion einnehmen.

    In Kanada, das als erstes Land der Welt bereits seit Januar 2001 Schock-Motive auf Zigarettenpackungen abbildet, hat dies laut „New Scientist“ keinen nennenswerten Effekt auf den Tabakkonsum. Der Verbrauch entwickele sich dort ähnlich rückläufig wie in Deutschland, wo man bislang andere Maßnahmen bevorzugte, wie zum Beispiel Aufklärungsarbeit oder höhere Tabaksteuern.

    (DTZ 05/13)

  • TPD 2 – zurück zum Absender

    BERLIN (DTZ/da). Die EU-Kommission überschreitet mit ihren Plänen zur Verschärfung der Tabakproduktrichtlinie (TPD 2) nicht nur ihre Kompetenzen und schießt weit über das Ziel hinaus, sie vernichtet damit auch die Existenzgrundlage tausender Tabakwarenhändler und gefährdet rund 25 000 Arbeitsplätze im Fachhandel.

    Das verdeutlichten Repräsentanten des Branchenbündnisses „Entscheiden Sie selbst“ gegenüber den Medien auf einer Pressekonferenz am 24. Januar in Berlin.

    Diesem Branchenbündnis gehören unter anderem die Verbände der Tabakwirtschaft, die Philip Morris GmbH und die Gewerkschaft NGG an. Unter der Moderation von Matthias Heddenhausen vom Deutschen Zigarettenverband (DZV) wiesen BTWE-Präsident Rainer von Bötticher, DZV-Geschäftsführer Dr. Dirk Pangritz, VdR-Vorsitzender Patrick Engels und Hubert Bleile, Vorsitzender des Bundesverbands deutscher Tabakpflanzer auf die drastischen Folgen für die Tabakbranche hin.

    Laut Richtlinien-Entwurf der EU-Kommission sollen die Warnhinweise auf Verpackungen drastisch vergrößert werden. Schockbilder und Warntexte würden künftig auf mindestens 75 Prozent der Vorder- und Rückseite von Zigaretten- und Feinschnittpackungen prangen. Außerdem sollen Textwarnhinweise jeweils 50 Prozent der Packungsseitenflächen einnehmen.

    Dazu erklärte Rainer von Bötticher, Präsident des Bundesverbandes des Tabakwareneinzelhandels und geschäftsführender Gesellschafter des Fachhandelsunternehmens Niemeyer, vor den Journalisten: „Wenn TPD 2 Wirklichkeit wird, dann befinden sich meine Mitarbeiter statt in einem Tabakwarengeschäft in einer Art Gruselkabinett. Da können Sie sich gut vorstellen, wie meine Mitarbeiter sich fühlen werden, aber auch wie unsere Kunden dies empfinden werden. Bei den rund 8 000 bundesdeutschen Tabakwaren-Fachhändlern geht die Angst um, ihre rund 25 000 Mitarbeiter fürchten um ihre Arbeitsplätze und der Konsument wird massiv von der EU bevormundet.“

    Nach dem vorgesehenen Verbot von charakteristischen Aromen dürfen künftig keine Zigaretten, Feinschnitttabake und rauchlose Tabakprodukte mit einem charakteristischen Aroma verkauft werden, das dem Produkt einen Tabak-untypischen Geschmack verleihen könnte. Damit wären auch Menthol-Zigaretten, aromatisierter Feinschnitt und der traditionelle Schnupftabak verboten. In den Augen von Dirk Pangritz macht das Verbot von Mentholzigaretten keinen Sinn. Nicht nur, dass eine umfassende wissenschaftliche Bewertung fehle, auch das Argument „Jugendschutz“ greife nicht, da Mentholzigaretten überwiegend von Älteren geraucht würden.

    Patrick Engels, Vorstandsvorsitzender des Verbands der deutschen Rauchtabakindustrie, machte deutlich, dass ein Verbot von charakteristischen Aromen für viele Feinschnittmarken das Aus bedeuten würde. Der traditionelle deutsche Schnupftabak würde vernichtet. Engels: „Bei einem Verbot von traditionellen Zusatzstoffen, wie Menthol und vieler klassischer Fruchtaromen könnten viele Schnupftabake nicht mehr hergestellt werden. Das wäre ein Verbot von Schnupftabaken durch die Hintertür, da die Aromen ein grundlegender Bestandteil aller Schnupftabake sind.“

    Auch Hubert Bleile, Vorsitzender des Bundesverbandes deutscher Tabakpflanzer (BdT), blickt mit Sorge in die Zukunft. „Ein Verbot von Zusatzstoffen führt langfristig zu einer Verdrängung der in Deutschland produzierten Tabake, deren Qualität immer weiter verbessert wurde.“

    Bestimmte Aspekte der Verpackung und des Aussehens der Zigaretten sollen laut TPD vereinheitlicht werden. Das gilt zum Beispiel für die Größe von Zigarettenpackungen (mindestens 20 Stück). Darüber hinaus müssten die Zigarettenpäckchen quaderförmig sein, während für Feinschnitttabake nur noch „rechteckige Beutel“ ab 40 Gramm zulässig und Dosen verboten wären.

    Zigaretten mit einem Durchmesser von weniger als 7,5 mm gelten nach dem Vorschlag der Kommission als irreführend und dürften nicht mehr in den Verkehr gebracht werden. Damit wären sogenannte Slim-Formate nicht mehr erlaubt. EU-weit wären allein von einem Ende von Menthol- und Slimzigaretten über zehn Millionen Konsumenten betroffen.

    Auch die Verpackungen aller rauchlosen Tabakprodukte müssten auf beiden Seiten Warnungen vor Gesundheitsrisiken tragen.

    Als sehr kritisch bewertet das Branchenbündnis auch die von der EU-Kommission vorgesehenen „delegierten Rechtsakte“ in einer Vielzahl von Artikeln der TPD 2. Das hätte letztlich zur Folge, dass die EU-Kommission die Richtlinie durch Verordnungen ergänzen oder nach eigenen Vorstellungen an neue Entwicklungen anpassen könne, ohne dabei die demokratisch legitimierten gesetzgebenden Organe der EU, wie das Europäische Parlament und den Ministerrat vorher zu konsultieren. „Der demokratische Prozessablauf wird ausgehebelt“, so Dirk Pangritz. Und Rainer von Bötticher ergänzte: „Das hat diktatorische Züge.“

    Die Repräsentanten des Branchenbündnisses waren sich einig, dass die Kommission mit ihren Vorschlägen keine Verbesserung im Verbraucherschutz erreichen wird und letztlich auch den Schmuggel fördert.

    In der Bevölkerung stößt das Vorhaben der EU-Kommission bereits heute auf Ablehnung. Laut einer repräsentativen Blitzumfrage der Forsa Gesellschaft für Sozialforschung im Auftrag des Branchenbündnisses „Entscheiden Sie selbst“ unter 1 002 Nichtrauchern und Rauchern sehen mehr als Dreiviertel (76 Prozent) in riesengroßen Schockfotos keine wirksame Maßnahme, um Raucher vom Rauchen abzuhalten. Und 80 Prozent äußerten sich kritisch zum Verbot von Slim- und Mentholzigaretten.

    „Die EU-Kommission geht offenbar zu weit, das sagen auch die Bürger“, stellte Pangritz fest, während Engels dazu aufforderte, TPD 2 zurückzuweisen. In Anlehnung an einen Song von Elvis Presley erklärte er: „Return to sender“, also zurück nach Brüssel.

    (DTZ 05/13)

  • Unterschriftenkampagne gegen neue Tabakprodukt-Richtlinie

    BERLIN (DTZ/vi). Das Branchenbündnis [linkn|http://www.entscheiden-sie-selbst.de/handelsaktion.html] „Entscheiden Sie selbst“[/link] startet gemeinsam mit Tabakhändlern und Tankstellenbetreibern eine deutschlandweite Unterschriftenkampagne gegen die Verschärfung der Tabakprodukt-Richtlinie (TPD 2). Dem Branchenbündnis zufolge gefährden die Pläne aus Brüssel die Existenzgrundlage vieler regionaler Händler.

    Mit der Unterschriftenaktion gegen die existenzgefährdenden Maßnahmen der Tabakprodukt-Richtlinie wollen sich Händler und Tankstellenbetreiber in Zusammenarbeit mit der Initiative „Entscheiden Sie selbst“ in Brüssel Gehör verschaffen.

    Mit ihrer Unterschrift werden Einzelhändler und deren Kunden gegen die geplante Regulierung der EU Stellung beziehen. Die Listen liegen bei den regionalen Tabakhändlern und Tankstellen ab Anfang Februar 2013 aus.

    „Bereits im Vorfeld wurden die Einwände von 85 000 EU-Bürgern bei einem öffentlichen Konsultationsverfahren der EU zur Überarbeitung der Tabakprodukt-Richtlinie ignoriert. Jetzt müssen wir zeigen, wie sehr wir Händler von diesen Maßnahmen betroffen sind“, sagt Rainer von Bötticher, Präsident des Bundesverbands des Tabakwaren-Einzelhandels (BTWE).

    (DTZ 05/13)

  • Weniger Tabakwaren versteuert

    WIESBADEN (DTZ/vi/da). Im Jahr 2012 wurden laut Statistischem Bundesamt (Destatis) in Deutschland 82,405 Milliarden Zigaretten versteuert und damit 5,9 Prozent weniger als 2011. Gleichzeitig gingen auch der Absatz von Zigarren und Zigarillos um minus 10,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf 3,795 Mrd. Stück zurück. Die Menge des versteuerten Feinschnitts war leicht rückläufig mit minus 0,4 Prozent auf 26 922 Tonnen. Dagegen stieg im Vergleich zum Vorjahr der Absatz von Pfeifentabak um 12,4 Prozent auf 1 029 Tonnen.[p][/p]

    Destatis zufolge erklären sich diese Entwicklungen durch die zum 1. Januar 2012 erfolgte Tabaksteuererhöhung bei allen Tabakerzeugnissen (außer Pfeifentabak). Bis einschließlich 2015 stehen jeweils zum Jahreswechsel weitere Steuererhöhungen für Zigaretten und Feinschnitt an.
    [p][/p]
    Längst nicht so deutlich fiel 2012 das Minus beim Kleinverkaufswert aus. Hier wurden insgesamt Tabakwaren mit einem Kleinverkaufswert von 24,261 Milliarden Euro versteuert. Das waren nur 1,0 Prozent weniger als im Vorjahr. Das Gesamtminus wird ausschließlich von der Zigarette verursacht, die gegenüber 2011 um 2,6 Prozent auf 20,106 Mrd. Euro zurückfiel. [p][/p]

    Die übrigen Tabakerzeugnisse verzeichneten Zuwächse. So legte Feinschnitt um 8,9 Prozent auf 3,304 Mrd. Euro zu. Der Wert bei Zigarren/Zigarillos stieg leicht um 1,4 Prozent auf 746,7 Millionen Euro an. Auch Pfeifentabak realisierte ein Wachstum, und zwar von 8,3 Prozent auf 104,7 Mio. Euro. [p][/p]
    Die Tabaksteuer-Einnahmen betrugen 14,13 Mrd. Euro, sie lagen 1,9 Prozent unter dem Rekordniveau von 2011.[p][/p]
    DTZ 04/2013

  • VdR: Stabiler Tabakmarkt sichert hohe Tabaksteuereinnahmen

    BONN (DTZ/vi). Mit Blick auf die Veröffentlichung der Amtlichen Banderolenstatistik des Statistischen Bundesamtes am 21. Januar 2013 kommentiert der Verband der deutschen Rauchtabakindustrie (VdR) die Absatzzahlen im deutschen Tabakmarkt und die jüngsten Regulierungspläne aus Brüssel. „Trotz Finanzkrise und drohendem Rückgang der Konjunktur konnte der Tabakmarkt in 2012 ein zufriedenstellendes Ergebnis verzeichnen“, so der VdR. Die historisch hohen Tabaksteuereinnahmen aus 2011 (14,4 Mrd. Euro) wurden in 2012 mit insgesamt 14,13 Mrd. Euro fast erreicht. Damit habe das Finanzministerium erneut die eigene Zielvorgabe deutlich übertroffen (für 2012: 13,72 Mrd. Euro). [p][/p]„Feinschnitttabake konnten mit über 1,8 Mrd. Euro Tabaksteuereinnahmen, bei nahezu konstantem Absatzvolumen (-0,4 Prozent), hierzu einen wesentlichen Beitrag leisten und dem fiskalischen Puffereffekt gegenüber nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten gerecht werden“, heißt es in der VdR-Presseerklärung weiter. [p][/p]

    Dennoch sieht der VdR die Zukunft mit großer Sorge. Die jüngsten Pläne der Europäischen Kommission zur Regulierung von Tabakerzeugnissen haben nach seiner Einschätzung insbesondere für die mittelständischen Anbieter von Feinschnitt, Pfeifentabak sowie Kau- und Schnupftabaken erdrosselnde Wirkung.
    Kernpunkte des EU-Richtlinienvorschlags beinhalten u.a.:[p][/p]

    Die Einführung von übergroßen Schockbildern mit einer Größe von mindestens 75 Prozent der Verpackungsoberfläche, mit der die Markenidentität verloren geht, das Verbot von Feinschnitttabak in Dosen, das Verbot sogenannter „characterising flavours“ (wie z. B. Menthol) und die Übertragung weitreichender Regelungsbefugnisse seitens der Mitgliedstaaten auf die EU-Kommission.[p][/p]

    „Was hier seitens der EU-Kommission in die politische Diskussion gebracht wird, ist der Versuch, eine ganze Konsumgüterbranche nebst Herstellern und Konsumenten zu diskriminieren und legale Genussprodukte für erwachsene, mündige Konsumenten per Brüsseler Dekret ins Abseits zu stellen und einen Dominoeffekt für andere Genussmittel auszulösen“, sagt Franz Peter Marx, Hauptgeschäftsführer im zuständigen Fachverband VdR. [p][/p]
    DTZ 04/13

  • Brüssel geht gegen E-Zigaretten vor

    BRÜSSEL (DTZ/red). Laut Agenturmeldung will die Europäische Kommission den Verkauf nikotinhaltiger E-Zigaretten in Zukunft strenger regulieren: Demnach soll das Produkt wie Nikotin-Pflaster, -Sprays oder -Kaugummis behandelt werden. [p][/p]Somit bräuchten Produkte ab einem gewissen Nikotingehalt eine Zulassung als Arzneimittel, meldete die Berliner Zeitung und beruft sich dabei auf einen Entwurf für die neue Tabakdirektive. Hiernach sieht die EU-Kommission äußerst niedrige Grenzwerte vor, laut denen eine Verbrauchseinheit nicht mehr als zwei Milligramm Nikotin beinhalten und die Konzentration des Niktoins in der Flüssigkeit nicht über vier Milligram pro Milliliter betragen darf. [p][/p]Derzeit gängige Produkte enthielten jedoch ein Vielfaches an Nikotin, so die Agenturmeldung. In Deutschland gab es nach Angaben des Verbandes des E-Zigarettenhandels (VdeH) Anfang des vergangenen Jahres rund zwei Millionen Konsumenten.[p][/p]
    DTZ 04/13