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Schlagwort: Tabaksteuermodernisierungsgesetz

  • „Rückbesinnung auf Genuss“

    MAINZ // Auch zu diesem Jahreswechsel hat DTZ wichtige Verbände der Tabak- und Nikotinwirtschaft dazu befragt, wie sie das neue Jahr einschätzen. Die Gastbeiträge druckt die Redaktion in diesen Wochen. Im sechsten und letzten Teil der Reihe äußert sich Bodo Mehrlein, Geschäftsführer beim [link|https://www.zigarren-verband.de/]Bundesverband der Zigarrenindustrie (BdZ)[/link].

    „Wie schon in den vergangenen Jahren – und das wird sich auch in der Zukunft nicht ändern – steht die gesamte Tabakbranche und somit auch die Zigarren- und Zigarillo-‧Industrie vor besonderen Herausforderungen.

    Rückgang von 9,7 Prozent
    Wie die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen für den Absatz von Tabakwaren im Jahr 2023 zeigen, wurden im zurückliegenden Jahr 2,288 Milliarden Zigarren / Zigarillos versteuert, was einem Rückgang von 9,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr (2,535 Milliarden Stück) entspricht. Das ist sicher eine Konsequenz aus dem Tabaksteuermodernisierungsgesetz, das für Zigarren und Zigarillos eine massive Anhebung der Mindeststeuer zum Januar 2022 und eine weitere Erhöhung zum Januar 2023 vorgesehen hatte. Wir gehen davon aus, dass der dadurch verursachte Rückgang in erster Linie niedrigpreisige Zigarillos getroffen hat. Beim Absatzmarkt von traditionellen Zigarren und Zigarillos sehen wir einen leicht rückläufigen Markt.

    BdZ schaut positiv in die Zukunft
    Für die grundsätzliche Entwicklung des Zigarren- und Zigarilloabsatzes schaut der BdZ positiv optimistisch in die Zukunft, denn es zeigt sich, dass das große Thema Genuss, zu dem auch Zigarren und Zigarillos gehören, eine immer wichtigere Rolle in unserer Gesellschaft spielt. Somit glauben wir, dass die Produkte – wenn auch in der Nische – eine interessante Ergänzung für den Tabakwaren-Fachhandel sowie ein genussvolles Angebot für Konsumenten darstellen.

    Die Versteuerungszahlen zeigen aber auch für andere Tabakwaren eine ähnlich rückläufige Tendenz auf, so dass die Behauptungen aus der viel zitierten Debra-Studie unmöglich zutreffen können. Die Studie geht von steigenden Absätzen und höheren Raucherquoten in Deutschland aus und wird somit äußerst gerne von interessierten Kreisen zitiert.


    20. Mai 2024 wichtiges Datum für Zigarrenindustrie
    Im Jahr 2024 ist der 20. Mai ein wichtiges Datum für die Zigarrenindustrie, denn ab dann müssen die Gebinde der Erzeugnisse in der Produktion entsprechend der Vorgaben des EU-Rückverfolgbarkeitssystem, besser bekannt unter Track & Trace, markiert werden, also ein Sicherheitsmerkmal – in Deutschland das Steuerzeichen – und ein individuelles Erkennungszeichen tragen.

    Der Bundesverband der Zigarrenindustrie weist nochmals darauf hin, dass es sich hierbei um eine vollkommen unverhältnismäßige Maßnahme handelt, denn der Schritt, der die mittelständische Industrie wirtschaftlich massiv belasten, soll den Tabakschmuggel bekämpfen, den es in der Zigarrenindustrie nicht gibt. Die Unternehmen mussten in den vergangenen Jahren hohe Millionenbeträge investieren, um die Regularien umzusetzen. Besonders fatal ist, dass man kein EU-weites einheitliches System gefunden hat, sondern jedes Mitgliedsland eigene Regeln aufgestellt hat. Das ist für die exportstarken Firmen eine zusätzliche Belastung.

    Herausforderungen der nächsten Jahre
    Weitere Herausforderungen sind in den nächsten Jahren zu erwarten; hier sind besonders die Regelungen auf EU-Ebene zu berücksichtigen, etwa die Tabaksteuerrichtlinie und die neugefasste Tabakproduktrichtlinie, die wahrscheinlich beide nach der Wahl zum Europaparlament in Angriff genommen werden. Mit einer Veröffentlichung der Empfehlungen der EU-Kommission für eine rauchfreie Umgebung ist noch vor der EU-Wahl zu rechnen.

    Der BdZ fordert bei den zukünftigen Regularien, dass sich der Diskurs mehr an der Sachlichkeit orientiert. Radikale Forderungen nach einem Totalverbot von Tabakwaren, einer rauchfreien Generation oder drastische Maßnahmen wie Einheitsverpackungen, dem Verbot, Tabakerzeugnisse am Verkaufsort sichtbar auszulegen sowie dem Verbot von Aromastoffen sind nicht zielgerichtet und vor allem nicht gesellschaftlich gewollt.

    EU-weite Unterschriftensammlung
    Das wurde zuletzt deutlich, als die EU-weite Unterschriftensammlung einer Bürgerinitiative für ein rauchfreies Europa, die von über 37 Anti-Tabak-NGOs getragen wurde, nach einem Jahr statt der nötigen Million Stimmen nur 21 257 erzielt hat – in Deutschland wurden nur 1002 Stimmen gesammelt. Die Zahlen zeigen deutlich, dass solche radikalen Forderungen nicht gesellschaftlich legitimiert sind.

    Vielmehr sollte die Tabakregulierung sich daran orientieren, vor allem Jugendliche vor dem Tabakkonsum zu schützen. Auf der anderen Seite sollte aber auch Genussrauchern die Möglichkeit erhalten bleiben, ihre Produkte in unveränderter Form zu konsumieren.

    Der BdZ kann die Bemühungen der größeren Zigarettenkonzerne nachvollziehen, im Rahmen des Harm-Reduction-Konzepts ihre Branche neu aufzustellen. Die Zigarrenindustrie möchte aber betonen, dass die beste Lösung für eine solche Idee ist, sich wieder auf die eigentliche Bedeutung des Genusses zu besinnen und hierbei spielen Zigarren und Zigarillos durch ihren gelegentlichen Genuss und die fehlende Jugendschutzproblematik eine herausragende Rolle, so dass sie am ehesten dem Konzept einer Neuausrichtung durch die Besinnung auf alte Werte wie dem Genuss gerecht werden. Im Rahmen seiner Verbandsarbeit betont der BdZ immer wieder, dass die Gesetzgebung verhältnismäßig und wissenschaftlich belegbar sein muss; außerdem müssen die Besonderheiten der einzelnen Tabakkategorien berücksichtigt werden.

    Zigarren und Zigarillo reine Genussartikel für erwachsene Raucher
    Hierbei ist offensichtlich und durch verschiedene Statistiken wie unter anderem dem Eurobarometer und auch dem Mikrozensus zu belegen, dass es sich bei Zigarren und Zigarillos um einen reinen Genussartikel für erwachsene Raucher handelt; das ist auch darin begründet, dass es kein Jugendschutzproblem bei Zigarren und Zigarillos gibt und die Erzeugnisse keine Rolle beim Einstieg von Erstkonsumenten von ‧Tabakprodukten spielt.

    Sehr erfreulich ist für den Bundesverband der Zigarrenindustrie, dass sich seit geraumer Zeit die Zahl der Mitglieder – hierbei handelt es sich um Hersteller oder Importeure von Zigarren und Zigarillos – weiter vergrößert hat. So konnten in den vergangenen Jahren neun neue Mitglieder gewonnen werden, so dass der Verband jetzt fast 100 Prozent der traditionellen Zigarren und Zigarillos vertritt. Das ist nicht nur eine Bestätigung für die Verbandsarbeit, sondern auch eine Stärkung der Position des Verbands nach außen als alleiniges Sprachrohr für die Zigarrenbranche und auch die mittelständisch geprägten Firmen der Tabakbranche.“

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  • „Zu Unrecht am Pranger“

    MAINZ // Auch zu diesem Jahreswechsel hat DTZ wichtige Verbände der Tabak- und Nikotinwirtschaft dazu befragt, wie sie das neue Jahr einschätzen. Die Gastbeiträge druckt die Redak‧tion in diesen Wochen. Im zweiten Teil der Reihe äußert sich Oliver Pohland, Geschäftsführer des [link|https://vd-eh.de/]Verbands des E-Zigarettenhandels (VdeH)[/link].

    „Während der Handel mit Einweg-E-Zigaretten im Fachhandel bereits abgenommen hat und durch nachhaltigere, vorgefüllte Pod-Geräte ersetzt wird, ist außerhalb des Fachhandels eine Zunahme des gesetzwidrigen Handels mit Einweggeräten zu beobachten. Aktuell handelt es sich in vielen Fällen um die sogenannten Tornados / Big Vapes mit Füllmengen von bis zu 20 Millilitern und einer deutlichen Überschreitung des zulässigen Nikotingehalts. Die Geräte können daher auch keinesfalls registriert beziehungsweise angemeldet sein und tragen meist auch nicht die erforderlichen Warnhinweise. Demzufolge findet bei diesen Angeboten keine Versteuerung statt, was einen erheblichen Schaden nach sich zieht.

    Massive Verbreitung illegaler Disposables
    Leider ebbt das Thema, das uns bereits seit über einem Jahr beschäftigt, kaum ab. Obwohl die Kontrollen der Behörden erfreulicherweise zugenommen haben, steht das in keinem Verhältnis zur massiven Verbreitung illegaler Disposables in Kiosken, Spätis und Shisha-Shops. Die Produkte werden dort teilweise offen angeboten und stellenweise sogar an Jugendliche verkauft. Die meisten Versuche, die zuständigen Behörden zu einem entschlosseneren und intensiveren Handeln zu bewegen und dem Treiben ein Ende zu setzen, verlaufen leider im Sande. Dennoch werden wir nicht müde, das Gespräch zu suchen und die notwendigen Stellen über die Missstände aufzuklären.

    Eng mit der Problematik verbunden ist weiter das handwerklich schlecht gemachte Tabaksteuermodernisierungsgesetz, bei dem seit dem 1. Januar bereits die zweite Steuerstufe greift, wodurch pro zehn Millilitern Flascheninhalt zwei Euro Steuer anfallen. Die unverhältnismäßig hohe Steuer und der daraus resultierende Schwarzmarkt belasten die E-Zigarettenbranche stark. Der Verband blickt daher auf ein arbeitsintensives Jahr 2024.


    Erhalt der Aromenvielfalt
    Wir erwarten jedoch auch ein ereignisreiches Jahr, bei dem der Kampf um den Erhalt der Aromenvielfalt weitergehen wird, sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene. Dazu sind viele Termine geplant, sowohl in Berlin als auch in Brüssel, bei denen wir den politischen Kräften klar machen müssen, wie wichtig und essenziell die Vielfalt der Geschmacksrichtungen für den Erfolg der E-Zigarette und somit auch für den Erfolg der „Tobacco Harm Reduction“ ist.

    Anders als bei aromatisierten Tabakwaren, bei denen die Aromen ein „Add-on“ darstellen, machen die Aromen bei Liquids einen Großteil der Attraktivität bei dem ansonsten geschmacksneutralen Produkt aus. Nur wenn die Attraktivität erhalten bleibt, kann es gelingen, Raucher zum Umstieg auf eine wesentlich weniger schädliche Alternative zu bewegen.

    Leider herrscht in der Öffentlichkeit noch immer ein völlig falsches Bild von der E-Zigarette. Hier hat die Anti-Tabak-Lobby ganze Arbeit geleistet und dadurch ein Erzeugnis, das erfolgreicher ist als sämtliche Tabakkontrollmaßnahmen der Vergangenheit, ungerechtfertigterweise an den Pranger gestellt.“

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  • „Kein Aromenverbot“

    MAINZ // Auch zu diesem Jahreswechsel hat DTZ wichtige Verbände der Tabakwirtschaft dazu befragt, wie sie das neue Jahr einschätzen. Diese Gastbeiträge druckt die Redaktion in diesen Wochen. Im siebten und letzten Teil der Reihe äußert sich Dustin Dahlmann, Vorsitzender des Bündnisses für Tabakfreien Genuss (BfTG).

    Der Umsatz im deutschen E-Zigarettenmarkt ist im Jahr 2022 wesentlich stärker ausgefallen als im Vorjahr. Basierend auf Mitgliederumfragen wurde 2022 ein Gesamtumsatz von rund 575 Millionen Euro erzielt, 40 Prozent mehr als 2021. Im Jahr 2023 wäre bei guten Voraussetzungen ein weiteres Wachstum des Marktes um rund 20 Prozent möglich.

    Erfolg der Einweg-E-Zigaretten
    Ein Grund für das Umsatzwachstum ist der Erfolg der neuen Produktkategorie der Einweg-E-Zigaretten (Disposables). Der Umsatz dieser Produkte am Gesamtmarkt beträgt rund 40 Prozent. Mit der Verbreitung der Disposables seit Frühjahr 2022 hat sich die Zahl der E-Zigaretten-Verkaufsstellen vervielfacht. Dies kommt auch dem traditionellen Fachhandel zugute, denn Konsumenten wechseln häufig nach einiger Zeit auf wiederbefüllbare Systeme.

    Mit Inkrafttreten des neuen Tabaksteuermodernisierungsgesetzes werden erstmals seit 1. Juli 2022 E-Zigaretten-Liquids besteuert. Die Abverkaufsfrist von Liquids, die vor diesem Datum produziert worden sind, endete am 13. Februar 2023. Die Steuer soll sich laut Gesetz bis 2026 gegenüber dem aktuellen Niveau von 0,16 Euro je Milliliter auf 0,32 Euro je Milliliter verdoppeln.

    Geringeren Schädlichkeit der E-Zigarette
    Eine Lenkungswirkung der Steuer wurde aus unserer Sicht verfehlt. Diese hätte sich an der wissenschaftlich bestätigten, erheblich geringeren Schädlichkeit der E-Zigarette im Vergleich zur Tabakzigarette orientieren müssen. Jedoch wurden im Bereich der Tabaksteuer nur moderate Anpassungen vorgenommen.

    Deshalb erwartet das BfTG von der Bundesregierung eine Nachbesserung des Steuergesetzes und eine klare Orientierung an der wissenschaftlichen Evidenz der Schadensminimierung. Diese Thematik wird 2023 eine zentrale Rolle in der Kommunikation des BfTG einnehmen.

    Aromen haben für Umsteiger von Tabakprodukten auf E-Zigaretten eine klar belegte Bedeutung. Einer Vielzahl der erwachsenen Ex-Raucher, die neben Tabakaromen auch Frucht- oder Süßliquids konsumieren, ist der komplette Tabakstopp gerade durch den besseren Geschmack der E-Zigarette gelungen. Diese Vielfalt muss beibehalten werden, damit auch in Zukunft noch viel mehr Raucher zum Umstieg auf die E-Zigarette motiviert werden können.

    Mit Sorge sehen wir die angekündigten oder bereits vollzogenen Aromenverbote in den Niederlanden, Dänemark und Litauen. Wir werden uns 2023 sowohl in Brüssel als auch in Berlin vehement für den Erhalt der Aromenvielfalt einsetzen.

    Neue Konsumentengruppen
    Der Trend der Einweg-E-Zigaretten ist hinsichtlich der Erreichung neuer Konsumentengruppen positiv zu bewerten. Gleichzeitig ist sich die Branche bewusst, dass sie in Sachen Umwelt- und Jugendschutz in der Verantwortung steht.

    Anfang September 2022 hat das BfTG gemeinsam mit dem Dienstleister Weee-Return ein Pilotprojekt für eine gezielte Rücknahme von Einweg-E-Zigaretten gestartet. Ziel für 2023 ist es, allen Händlern ein pragmatisches Rücknahmesystem anzubieten, bei dem die Zuführung zum Recycling-Kreislauf gewährleistet ist.

    Für die E-Zigarettenbranche ist die InterTabac nach wie vor die ideale Plattform, um Kontakte zu knüpfen und zu pflegen. Deshalb freuen wir uns sehr auf die am 14. September startende InterTabac 2023 und wünschen der Messe Dortmund viel Erfolg bei Planung und Durchführung der Branchenmesse.

  • „Richtungsweisendes Jahr“

    MAINZ // Zum Jahreswechsel hat DTZ wichtige Verbände der Tabakwirtschaft dazu befragt, wie sie das neue Jahr einschätzen. Diese Gastbeiträge druckt die Redaktion in diesen Wochen. Im sechsten Teil der Reihe äußert sich Bodo Mehrlein, Geschäftsführer beim [link|https://www.zigarren-verband.de/bdz/]Bundesverband der Zigarrenindustrie (BdZ)[/link].

    Ausblick für eine Branche
    Man kann den Ausblick für eine Branche sicherlich nicht an einem Stichtag wie dem Jahresanfang festmachen, sondern sollte sich eher die grundsätzlichen Entwicklungen der Zigarrenbranche und die anstehenden Herausforderungen, die sich über die nächsten Jahre erstrecken werden, anschauen.

    Im zurückliegenden Jahr wurden laut amtlicher Statistik 8,9 Prozent weniger Zigarren und Zigarillos versteuert als 2021. Dies ist auch eine Konsequenz aus dem Tabaksteuermodernisierungsgesetz, welches für Zigarren und Zigarillos eine massive Anhebung der Mindeststeuer zum Januar 2022 vorgesehen hatte. Wir gehen davon aus, dass der dadurch verursachte Rückgang in erster Linie niedrigpreisige Zigarillos getroffen hat. Für den Absatzmarkt traditioneller Zigarren und Zigarillos rechnen wir mit einem leicht rückläufigen Markt. Da die Tabaksteuererhöhung auch für Zigarren und Zigarillos Anfang 2023 eine weitere Erhöhung der Mindeststeuer brachte, ist auch für das Jahr 2023 – zumindest bezogen auf niedrigpreisige Zigarillos – mit einem weiteren Rückgang zu rechnen.

    Entwicklung des Zigarren- und Zigarilloabsatzes
    Für die grundsätzliche Entwicklung des Zigarren- und Zigarilloabsatzes schaut der BdZ positiv optimistisch in die Zukunft, denn es zeigt sich, dass das große Thema Genuss, zu dem auch Zigarren und Zigarillos gehören, eine immer wichtigere Rolle in unserer Gesellschaft spielt. Somit glauben wir, dass diese Produkte – wenn auch in der Nische – eine interessante Ergänzung für den Fachhandel, aber auch für die Konsumenten darstellen.

    Bezogen auf Deutschland können wir feststellen, dass der Tabakmarkt ausreguliert ist. Mit der Verabschiedung des Tabakmodernisierungsgesetzes und des Tabakaußenwerbeverbotes, sollte Tabak bei anstehenden Gesetzgebungen in Deutschland keine Rolle mehr spielen.

    BdZ fordert Regulierungsmoratorium
    Grundsätzlich fordert der Bundesverband der Zigarrenindustrie bei seinen politischen Gesprächen ein Regulierungsmoratorium. Die Zigarrenbranche – wie wahrscheinlich auch die meisten anderen Wirtschaftszweige – schaut auf schwierige Jahre zurück und die meisten dieser Probleme werden sich im Jahre 2023 nicht ändern beziehungsweise noch Auswirkungen entfalten. Die letzten Jahre waren geprägt durch die Themen Corona, Lieferkettenprobleme, Inflation, Krieg in der Ukraine und damit verbundene Energieprobleme sowie drastische Preiserhöhungen. Es ist eine Verpflichtung für die Politik, die Unternehmen beim Erhalt ihrer Wirtschaftlichkeit zu unterstützen, statt diese mit immer neuen bürokratischen Herausforderungen und Regulierungen weiter zu belasten. Leider müssen wir feststellen, dass die Regulierungsflut nicht abnimmt, denn immer neue Maßnahmen wie die Themen um Einwegkunststoff, Lieferkettengesetz und weitere Verpackungsregelungen sowie Konsequenzen aus der Taxonomie und weiteren Umweltschutzgesetzgebungen sowohl auf nationaler wie auch europäischer Ebene werden Auswirkungen besonders für mittelständische Unternehmen haben.

    Im Rahmen der Verbandsarbeit muss der Bundesverband der Zigarrenindustrie besonders zwei Gesetzgebungsprozesse in Brüssel mit großer Auswirkung für die Zigarrenindustrie monitoren und entsprechend begleiten.

    Eigentlich hätte der Entwurf für eine neue Tabaksteuerrichtlinie Anfang Dezember 2022 in Brüssel von der EU-Kommission vorgestellt werden müssen. Nach unserem Kenntnisstand wurde der Entwurf nach nationalen Protesten einiger Mitgliedstaaten zurückgezogen, mit einem neuen Entwurf war eigentlich Anfang 2023 zu rechnen. Der BdZ hat frühzeitig vor den Auswirkungen der bekannten Inhalte des Entwurfes gewarnt, denn dieser hätte unter anderem durch eine Steigerung der Mindeststeuer um 900 Prozent von 12,00 auf 120,00 Euro und eine Splittung der Kategorie Zigarren und Zigarillos gravierende und nicht gerechtfertigte Auswirkungen auf die Branche gehabt.

    Überarbeitung der Tabakproduktrichtlinie
    Ein weiteres Thema auf EU-Ebene ist die Überarbeitung der Tabakproduktrichtlinie. Hier war eigentlich für das vierte Vierteljahr 2022 eine öffentliche Konsultation angekündigt worden. Der BdZ beteiligt sich selbstredend daran, wird aber auch den Zigarrenrauchern entsprechende Information und Argumente für eine Teilnahme an die Hand geben. Mit einer Veröffentlichung eines ersten Entwurfes einer neuen Tabakproduktrichtlinie wird erst 2024 – wahrscheinlich auch erst nach der Wahl zum Europaparlament – gerechnet.

    Eine große Herausforderung für die Zigarrenbranche wird die Umsetzung von Track & Trace bis zum 20. Mai 2024 sein. Der Verband hat im Rahmen von Arbeitskreisen mit den Mitgliedsfirmen starke Unterstützung geleistet. Auch wenn es sachgerechte Lösungsmöglichkeiten gibt, ist nicht von der Hand zu weisen, dass dieses System der Rückverfolgbarkeit die Unternehmen in ihrer Wirtschaftlichkeit stark belasten wird. Der BdZ hat und wird immer wieder betonen, dass diese Maßnahme vollkommen unverhältnismäßig ist, da es in dem Bereich der Zigarrenbranche keinen Schmuggel gibt.

    Einzelnen Tabakkategorien berücksichtigen
    Im Rahmen seiner Verbandsarbeit betont der BdZ immer wieder, dass die Gesetzgebung verhältnismäßig und wissenschaftlich belegbar sein muss; außerdem müssen die Besonderheiten der einzelnen Tabakkategorien berücksichtigt werden. Hierbei ist offensichtlich und durch verschiedene Statistiken wie das Eurobarometer belegbar, dass es sich bei Zigarren und Zigarillos um reine Genussartikel für erwachsene Raucher handelt; dies ist auch darin begründet, dass es kein Jugendschutzproblem bei Zigarren und Zigarillos gibt und das Produkt keine Rolle beim Einstieg von Erstkonsumenten von Tabakprodukten spielt.

    Der BdZ kann die Bemühungen der größeren Zigarettenkonzerne nachvollziehen, im Rahmen des sogenannten Konzeptes der Harm Reduction seine Branche neu aufzustellen. Die Zigarrenindustrie möchte aber betonen, dass die beste Lösung für eine solche Idee ist, sich wieder auf die eigentliche Bedeutung des Genusses zu besinnen. Hierbei spielen Zigarren und Zigarillos durch den nur gelegentlichen Genuss eine herausragende Rolle, so dass sie am ehesten dem Konzept einer Neuausrichtung durch die Besinnung auf alte Werte gerecht werden.

    Sehr erfreulich ist für den BdZ, dass sich in letzter Zeit die Zahl der Mitglieder – hierbei handelt es sich um Hersteller sowie um Importeure von Zigarren und Zigarillos – weiter vergrößert hat. So konnten in den vergangenen Jahren insgesamt sieben neue Mitglieder gewonnen werden. Dies ist nicht nur eine Bestätigung für die Verbandsarbeit, sondern auch eine Stärkung der Position des Verbandes nach außen als alleiniges Sprachrohr für die Zigarrenbranche und auch für die mittelständisch geprägten Unternehmen der Tabakbranche.

  • Tabaksteuer: Zoll schlägt Alarm

    BONN // Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) müsse die Folgen des Tabaksteuermodernisierungsgesetzes schnellstmöglich reparieren, fordert die Bezirksgruppe Zoll der Gewerkschaft der Polizei (GdP-Zoll). Denn mit den höheren Abgaben dürften Konsumenten sich vor allem mit neuartigen Produkten aus dem Ausland eindecken.

    Risikoreduzierte Produkte
    Besonders risikoreduzierte Produkte wie Tabakerhitzer und E-Zigaretten würden stark besteuert, was zu erheblichen Preisunterschieden zu gleichen Produkten in den Nachbarländern führe. Bereits vor einem Jahr hatte die GdP davor gewarnt, dass diese Preisunterschiede sich zum Booster für die Organisierte Kriminalität entwickeln könnten. Diese findet im Schmuggel von illegalen und gefälschten Produkten eine lukrative Geldquelle. „Wir hätten lieber unrecht gehabt. Aber nun zeigt sich, dass sich unsere Befürchtungen bewahrheiten. Leider wurden die Warnungen nicht ernst genommen“, sagt der Vorsitzende der GdP-Zoll Frank Buckenhofer.

    Wie stark die neue Tabaksteuer den Nerv preissensibler Verbraucher treffe, zeige jetzt auch eine Studie des Bundesverbandes Rauchfreie Alternative, in der Verbraucher zur Besteuerung von schadensminimierten Alternativprodukten zum Tabak befragt wurden. Demnach kennen etwa 80 Prozent der Befragten Quellen, um die Besteuerung zu umgehen, oder wollen sich noch weiter dazu informieren. Ein Fünftel räumt unumwunden ein, zukünftig auf schwarzen oder grauen Märkten einkaufen zu wollen, ein weiteres Viertel will dies online außerhalb Europas oder auf Urlaubsreisen tun.

    Stark wachsende Nachfrage nach illegalen Einweg-E-Zigaretten
    In naher Zukunft droht ein bisher weitgehend sicherer Markt durch die stark wachsende Nachfrage nach illegalen Einweg-E-Zigaretten zunichte gemacht zu werden: Neue, oftmals im Ausland agierende Hersteller versuchen, den deutschen Markt mit illegaler Ware wie Produktfälschungen zu fluten. Hierzu nutzen sie das Internet oder andere schwer zu überwachende Vertriebsarten („Kofferraumverkäufe“). So umgehen diese Akteure nicht nur den Fiskus, sondern auch die in Deutschland geltenden Meldepflichten und Standards für Produktsicherheit für E-Zigaretten: Denn illegale Einweg-E-Zigaretten weisen häufig überhöhte, nicht deklarierte Nikotingehalte auf und enthalten gesundheitsgefährdende Inhaltsstoffe. Gemäß der Befragung gibt nur ein Teil dieser Konsumenten an zu wissen, welche Produkte man gefahrlos nutzen kann. Durch Verunreinigungen, falsche Reinheitsgrade oder Ungewissheiten über die Inhaltsstoffe drohen nicht absehbare Gesundheitsschäden. Buckenhofer betont: „Damit Produktpiraterie und Schmuggel der Weg nicht noch weiter geebnet wird, erwarten wir von der neuen Regierung, dass sie dafür Sorge trägt, diese Form der Kriminalität effizienter zu bekämpfen.“ Eine Möglichkeit sei das Installieren einer Finanzpolizei.

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  • „Der Blick geht nach Brüssel“

    MAINZ // Auch zu diesem Jahreswechsel hat DTZ wichtige Verbände der Tabakwirtschaft dazu befragt, wie sie das neue Jahr einschätzen. Diese Gastbeiträge druckt die Redaktion in diesen Wochen. Im vierten Teil der Reihe äußert sich Michael von Foerster, Hauptgeschäftsführer beim Verband der deutschen Rauchtabakindustrie (VdR).

    Tabaksteuermodernisierungsgesetz
    „In Deutschland hat uns 2021 vor allem das Tabaksteuermodernisierungsgesetz beschäftigt. Das Tabaksteuermodell ist grundsätzlich fein austariert und erkennt die unterschiedliche Dynamik der Besteuerung klassischer Tabakprodukte an. Allerdings bewegt es sich am Rande der Belastbarkeitsgrenze für kleinere und mittelständische Unternehmen. Grund dafür ist unter anderem, dass aufgrund von Mutmaßungen zur steuerlichen Belastbarkeit und zu gesundheitspolitischen Aspekten neuartiger Produkte das faktische Wissen über die Belastbarkeit klassischer Tabakprodukte übergangen wurde. Im schlimmsten Fall kann dies zu einer Überlastung klassischer Tabakprodukte führen, welches den Einbruch von Steuereinnahmen durch einen wachsenden Schwarzmarkt nach sich zieht. Dies werden wir in den kommenden Jahren genauestens beobachten.


    Wissenschaftlicher Erkenntnisse
    Die neue Bundesregierung plant, künftige Regulierungen auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse zu erlassen. Dies begrüßen wir. Jedoch appellieren wir hier an die Bundesregierung, dass neben diesen wissenschaftlichen Erkenntnisse auch die langjährigen Erfahrungen derjenigen Mitarbeiter in den zuständigen Ministerien einen Einfluss haben muss, die durch ihren großen Erfahrungsschatz über ein hohes faktisches Wissen rund um die Tabakregulierung verfügen.

    Verschiedenen Produktkategorien
    Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz hat leider gezeigt, dass die Tabakbranche zunehmend gespalten ist. Die Vertreter der verschiedenen Produktkategorien haben in ihrer Argumentation häufiger gegeneinander gearbeitet. Wünschenswert wäre es für künftige Regulierungen, dass ein vermehrter Fokus auf eine gemeinsame Linie gelegt wird; nur so können wir unser aller Interesse vor politischen Stakeholdern bestmöglich vertreten.

    Auf nationaler Ebene
    Auf nationaler Ebene sind im kommenden Jahr vorerst keine neue Regulierungen für unsere Produkte zu erwarten. Unser Blick richtet sich 2022 daher vermehrt nach Brüssel. Neben dem BECA-Report beschäftigen uns dort die neue Tabaksteuerrichtlinie und die Überarbeitung der Tabakproduktrichtlinie. Damit gehen eine Reihe von Regulierungen einher – angefangen beim Plain Packaging über potenzielle Verbote von Zusatz-und Aromenstoffe bis hin zur Novellierung der Tabaksteuer. Auch das europäische Lieferkettengesetz, welches voraussichtlich auch mittelständische Unternehmen in die Sorgfaltspflicht einbeziehen wird, begleiten wir. All diese anstehenden Regulierungen dürfen aber nicht dazu führen, dass sogenanntes Overlobbying betrieben wird. Daher wäre gerade auf europäischer Ebene wünschenswert, dass die verschiedenen Akteure der Tabakbranche sich annähern – es muss nicht zwingend Hand in Hand gearbeitet werden, aber es sollte vermieden werden, gegeneinander zu arbeiten. Nur so können wir meiner Einschätzung nach das bestmögliche Ergebnis für die gesamte Branche erreichen.

    Entwicklung der Energiepreise
    Abseits tabakspezifischer Themen verfolgen wir aktuell mit Sorge die Entwicklung der Energiepreise. Die Preisexplosion ist besonders für kleine und mittelständische Unternehmen aller Branchen eine Gefahr. Es ist von höchster Relevanz, dass die Politik hier aktiv wird. Die neue Bundesregierung darf den Mittelstand als Motor der deutschen Wirtschaft nicht vergessen – er ist und bleibt Innovationstreiber und verantwortlich für eine Vielzahl an Arbeitsplätzen. Trotz aller Herausforderungen schauen wir aber zuversichtlich aufs neue Jahr.“


    Michael von Foerster, VdR

  • So sollten Tabaksteuern gestaltet werden

    FRANKFURT // „Tabaksteuern sollten hinreichend hoch sein, um Anreize zu setzen, mit dem Rauchen aufzuhören oder gar nicht erst damit anzufangen.“ Das erklärte Berthold Wigger, Inhaber des Lehrstuhls für Finanzwissenschaft und Public Management am Karlsruher Institut für Technologie, im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Harm Reduction“. Wigger forderte, gesundheitliche Risiken sollten in einem modernen Tabaksteuergesetz berücksichtigt werden.

    Ein optimales System
    Der Wissenschaftler führte weiter aus, dass Ausweichmöglichkeiten wie der Konsum steuergünstigerer Tabakwaren (Feinschnitt), verstärktes Grenzverkehr-Shoppen oder ein Abwandern in die Schattenwirtschaft die Tabaksteuersätze begrenzen würden. Ein optimales Tabaksteuersystem bestünde aus steuerlich stärker und steuerlich schwächer belasteten Tabakwarenkategorien.

    Steueraufkommen weitgehend unverändert
    In einem Rückblick auf das bisherige Tabaksteuersystem ging Wigger unter anderem auf die Fünf-Jahres-Periode von 2016 bis 2020 ein, in der das Steueraufkommen mit 14,2 bis 14,6 Milliarden Euro weitgehend unverändert geblieben sei. Der Anteil nicht versteuerter Zigaretten am Gesamtkonsum habe in einem Korridor zwischen 15,2 und 17,4 Prozent gelegen. Dabei habe es bisher keinerlei Differenzierung der Steuersätze nach gesundheitlichen Folgen gegeben.

    Kritik am Tabaksteuermodernisierungsgesetz
    Kritik äußerte Wigger am jüngst verabschiedeten Tabaksteuermodernisierungsgesetz. Da der Konsum von E-Zigaretten mit geringeren gesundheitlichen Risiken verbunden sei als der Konsum herkömmlicher Zigaretten, sollten die Dampfgeräte mit einer speziellen Verbrauchssteuer geringer oder sogar überhaupt nicht belastet werden. Das gelte besonders bei Substitutionseffekten, also wenn neue Erzeugnisse als Hilfen beim Rauchausstieg genutzt würden. Bei dem neuen Gesetz habe jedoch eindeutig das Einnahmeziel im Vordergrund gestanden. Wigger stellte abschließend drei Forderungen auf:

    [bul]Ein modernes Tabaksteuergesetz müsse unterschiedliche gesundheitliche Risiken unter schiedlicher Tabak- oder Nikotinprodukte berücksichtigen.
    [bul]Eine starke steuerliche Belastung risikoarmer Produkte schwäche Anreize für Innovationen der Anbieter und müsse daher vermieden werden.
    [bul]Es solle ein regulatorischer Rahmen geschaffen werden, der den Wechsel von verbrennbaren Tabakwaren zu risikoärmeren Dampf- und Rauchprodukten fördere. Das sei empfehlenswerter als ein Rahmen, der alle Formen des Rauchens zu unterbinden versuche.

    Die Veranstaltung stand unter der Leitung des bekannten Suchtforschers Heino Stöver.

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  • E-Branche in Schwierigkeiten

    BERLIN // Gut zwei Drittel der E-Zigarettenbranche (68 Prozent) bewerten die Chancen für die E-Zigarette als mittelmäßig, gut oder sehr gut. 31 Prozent meinen, die Prognose für die elektrische Zigarette sei schlecht oder sehr schlecht. Dies sind Ergebnisse einer Branchenumfrage mit mehr als 500 Teilnehmern, die das Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG) im August durchgeführt hat.

    Negative Stimmung
    Eine politische Maßnahme sorgt für äußerst negative Stimmung: Aufgrund der geplanten Einführung einer Liquidsteuer im Juli 2022 erwarten viele der Händler und Hersteller von E-Zigaretten in Deutschland teilweise drastische Konsequenzen für das eigene Geschäft.

    Die im Tabaksteuermodernisierungsgesetz (TabStMoG) festgesetzte Liquidsteuer bedeutet für viele kleine und mittelständische Unternehmen der Branche eine unüberwindliche Hürde. Jeder zehnte Teilnehmer der Umfrage ist sicher, dass er sein Geschäft nach Einführung der Steuer 2022 schließen muss. Für weitere 37 Prozent ist eine Geschäftsschließung zumindest wahrscheinlich.

    Direkte Auswirkung der Steuer auf das Geschäft
    Dustin Dahlmann, Vorsitzender des BfTG: „Die Bundesregierung hat unter der Federführung des Bundesfinanzministeriums eine so hohe Steuer auf E-Zigaretten-Liquids festgesetzt, dass dadurch die Nutzung von E-Zigaretten deutlich teurer würde als Tabakkonsum und sich das Geschäft sehr wahrscheinlich ins Ausland oder auf den Schwarzmarkt verlagert. Angesichts der deutlich geringeren Schädlichkeit des Dampfens gegenüber dem Rauchen ist dies aus gesundheitspolitischer Sicht ein klarer Fehlgriff.”

    Eine direkte Auswirkung der Steuer auf das eigene Geschäft befürchten nahezu alle Befragten (96 Prozent). Damit verbunden fallen auch die Prognosen für den Gesamtumsatz des Marktes geringer aus als in den Vorjahren. Ging die Branche für 2020 trotz der Folgen des Corona-Lockdowns noch von einem gesamten Umsatz von 450 Millionen Euro aus, liegen die Schätzungen für 2021 bei 410 Millionen, für 2022 – das Jahr der Steuereinführung – bei 390 Millionen Euro.

    Dahlmann: „Nach vielen Jahren der positiven Entwicklung des E-Zigaretten-Marktes ist ein Rückgang um 13 Prozent von 2020 bis 2022 natürlich ein schlechtes Ergebnis. Angesichts der negativen Branchenstimmung aufgrund der Steuer hatten wir einen noch schlechteren Wert erwartet. Die Politik ist gefordert, diesen Trend zu stoppen und die durch die Pandemie-Maßnahmen gebeutelte Branche nicht weiter zu belasten. Sonst bleiben am Ende nur die großen Konzerne übrig, die Erfahrungen mit der Tabaksteuer haben und finanziell besser gerüstet sind als der Mittelstand.”

    Ein weiteres Ergebnis der Umfrage: Nur acht Prozent des Gesamtumsatzes erzielt die E-Zigarettenbranche aktuell mit Produkten der Tabakindustrie. Dazu zählen vor allem geschlossene Cap-Systeme. Den Großteil des Umsatzes machen offene Systeme (67 Prozent) und E-Zigarettenliquids aus.

    Und: Zehn Prozent der E-Zigaretten-Händler gaben an, ihre Produkte ausschließlich online zu vertreiben.

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  • „Bewusst schlank“

    BERLIN // Das Bundesministerium der Finanzen hat in seinem aktuellen „Monatsbericht“ noch einmal das „Gesetz zur Modernisierung des Tabaksteuerrechts“ vorgestellt. Demzufolge ergäben sich für die Jahre 2022 bis 2026 Tabaksteuermehreinnahmen in Höhe von rund 14,5 Milliarden Euro.


    Überblick
    Es folgt der Überblick über die einzelnen Einnahmequellen: Neuauflage des Tabaksteuermodells (rund 10,0 Milliarden Euro), Einführung einer zusätzlichen Besteuerung auf erhitzten Tabak (rund 1,5 Milliarden Euro), Einführung einer zusätzlichen Besteuerung auf Wasserpfeifentabak (rund 2,0 Milliarden Euro), Einführung der Besteuerung von Substituten zum Konsum in E-Zigaretten (rund 1,0 Milliarden Euro).

    Weiter heißt es: „Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz ist eine moderne zeitgerechte Regelung (…). Es ist bewusst schlank gehalten und sieht angemessene, durchdachte Steueranpassungen vor. Dadurch werden Marktverwerfungen und Abwanderungsbewegungen in (…) illegale Märkte verhindert.“

    red

  • Treffpunkt für Vaper-Szene

    DORTMUND // Mit der Verabschiedung des Tabaksteuermodernisierungsgesetzes durch die Koalition von CDU / CSU und SPD wird die E-Zigarettenbranche erneut vor eine große Herausforderung gestellt. Die Reform führt dazu, dass künftig nicht nur herkömmliche Zigaretten höher besteuert werden, sondern bald auch auf E-Zigaretten-Liquids Steuern erhoben werden.

    Ideale Plattform
    Für die Branche bedeutet dies eine neue wirtschaftliche und logistische Herausforderung. Die [link|https://www.vaperscom.de/startseite/]Vapers Com[/link] bietet die ideale Plattform, um die Konsumenten und potenzielle Neukunden frühzeitig über die Auswirkungen der Steuer auf die Produktvielfalt und Sortimentsveränderungen zu informieren.

    Steigenden Preisen bei Liquids
    Durch die Steuererhebung müssen Dampfer zwangsläufig mit steigenden Preisen bei Liquids rechnen. Es ist außerdem davon auszugehen, dass einzelne Produktkategorien, beispielsweise sogenannte Shortfills, vom Markt verschwinden und stattdessen gebrauchsfertige Zehn-Milliliter-Liquids stärker in den Fokus geraten.

    Als eine der wenigen Messen in der Dampferbranche findet die Vapers Com 2021 noch vor der Einführung der ersten Steuerstufe am 1. Juli 2022 statt. Die beliebte Konsumentenmesse bietet den Besuchern dadurch die Möglichkeit, sich direkt bei den Herstellern über kommende Auswirkungen auf vorhandene und zukünftige Produkte ausgiebig zu informieren.

    Weiterentwickeltes Hygienekonzept
    Ein weiterentwickeltes Hygienekonzept der Messe Dortmund wird trotz pandemiebedingter Einschränkungen auch 2021 einen verantwortungsvollen Umgang mit den geltenden Corona-Vorgaben ermöglichen.

    Zahlreiche Händler freuen sich bereits heute darauf, nach einer langen Durststrecke wieder in den direkten Kontakt mit ihren Kunden treten zu können, und dadurch ein klares Signal zu setzen.
    Die Vapers Com findet vom 6. bis zum 7. November in den Hallen der Messe Dortmund statt.

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