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Schlagwort: Regelsätze

  • Hartz IV ohne Zigarette?

    BERLIN (DTZ/pnf). Heiß tobt derzeit die Debatte um die Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze, sowohl was ihre absolute Höhe als auch was die Zusammensetzung der einzelnen Leistungen angeht. Da gehen die Frontlinien oft mitten durch die einzelnen Parteien. So provozierte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Otto Fricke, mit der Frage: „Muss der Hartz-IV-Regelsatz Geld für Tabak, Alkohol und Gaststättenbesuche vorsehen, wenn sich das gering verdienende Arbeitnehmer auch sparen müssen?“

    Die richtige Antwort hatte seine Parteikollegin, die Drogenbeauftragte Mechtild Dyckmans, schon vor zwei Wochen gegeben: „Ganz klar gehört in den Regelsatz für Langzeitarbeitslose eine Position für Genussmittel. Wer meint, wenn man Hartz-IV-Empfänger ist, dürfte man kein Bier mehr trinken und keine Zigarette mehr rauchen, ist nur populistisch.“

    (DTZ 38/10)

  • Hartz IV: Tabak bald kein Grundbedarf mehr?

    MAINZ (DTZ/red). Im Zuge der Hartz IV Neuregelung werden Ausgaben für Tabak und Alkohol unter Umständen nicht mehr als Grundbedarf gewertet. Der „Rheinischen Post“ zufolge wird innerhalb der schwarz-gelben Regierungskoalition darüber nachgedacht, jene Ausgaben bei der Berechnung der Regelsätze außen vor zu lassen.

    Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Anette Kramme, kann sich mit diesen Gedankenspielen nicht anfreunden. Im Interview mit der „Thüringer Allgemeinen“ erklärte Kramme: „Das ist einmal mehr Stimmungsmache gegen ALG II-Empfänger, wie wir sie schon seit Jahresbeginn beobachten.“ Sie gab auch zu bedenken, dass viele Eltern Geld aus ihren Regelsätzen für ihre Kinder ausgeben würden. „Hier aber wird wieder der Eindruck erweckt: die saufen nur.“

    (DTZ 36/10)