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Schlagwort: E

  • „Anreize schaffen“

    WIEN // Anlässlich einer virtuellen Tagung hat Ernest Groman, wissenschaftlicher Leiter des Nikotin Instituts Wien, deutlich gemacht, dass alternative Nikotin-Produkte die die Erfolgschancen beim Rauchausstieg erhöhen. Als Beispiele nannte der Mediziner tabakfreie Nikotinbeutel, aber auch E-Zigaretten und Tabakerhitzer.

    Zielgerichtete Aufklärung
    Groman fordert die Abkehr von einer rigorosen Verbotspolitik. Stattdessen sollten weitreichende Kampagnen mit einer möglichst zielgerichteten Aufklärung über die Gefahren des Rauchens von Tabakzigaretten sowie der gleichzeitigen Information über die gesundheitlichen Vorteile von Ersatzprodukten durchgeführt werden. Dabei müsse der Fokus auf die derzeitigen Raucher gelegt werden.

    Im Sinne des Jugendschutzes sind diese Maßnahmen von einer strikten und kontinuierlichen Marktbeobachtung zum Kaufverhalten von Jugendlichen zu begleiten, um gegebenenfalls notwendige Korrekturen durchführen zu können.

    Maßnahmen
    Groman empfiehlt dabei diese Maßnahmen:
    [bul]Schaffen von Anreizen zum Umstieg auf alternative Produkte,
    [bul]Angebot von persönlicher Beratung für Raucher zum Um- oder Ausstieg,
    [bul]Schaffen gesetzlicher Rahmenbedingungen für tabakfreie Nikotinbeutel,
    [bul]Aufklärungs- und Informationskampagnen statt „Informationssperre“ für alternative Produkte sowie
    [bul]Marktbeobachtung zum Konsum junger Menschen.

    red

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    die Stimmung im Land verändert sich. Wo bis vor wenigen Tagen noch Journalisten großer Zeitungen hinter vorgehaltener Hand erklärten, sie dürften keine kritischen Fragen zum Thema Corona stellen, kommen ganz allmählich wieder mehr Kollegen ihren Pflichten nach.

    Aktuelles Beispiel: der SWR. Auf tagesschau.de berichtet der Staatssender darüber, dass das Bundesgesundheitsministerium an möglichst genauen Daten zur pandemischen Lage gar nicht interessiert ist.

    Zahl der Getesteten
    Der Autor des entsprechenden Beitrags bemängelt, dass die Behörde die Gesamtzahl der getesteten Personen gar nicht erheben möchte, weil sie – so die Aussage aus Berlin – nicht aussagekräftig sei. Ist sie aber doch, denn mit mehr Tests lässt sich auch die Inzidenz nahezu beliebig anheben. Aber sowohl die Kanzlerin als auch Deutschlands unermüdlichster Gesundheits-Apostel Karl Lauterbach haben in kleinem Kreis frohlockt, dass die beschlossenen Lockerungen der Ministerpräsidentenrunde wohl nie umgesetzt werden könnten, weil die Grenzwerte nie erreicht würden…


    Sonntag in Berlin
    Überhaupt: die Politik. Ich bin gespannt, wie es nach den Wahlen auf Länderebene am Sonntag in Berlin weitergeht. Eine Spekulation: Der – vorsichtig formuliert – glücklose Gesundheitsminister Jens Spahn wird Bauernopfer und von Angela Merkel fallengelassen. Kanzleramtsminister Helge Braun, immerhin gelernter Arzt, rückt nach und macht zugleich seinen Platz für Peter Altmaier frei, an dem die Kanzlerin trotz des Dramas um die unzureichende Verteilung der Corona-Hilfen unbeirrt festhält. Und auf Altmaier folgt zum Beispiel Friedrich Merz, um ihn ruhigzustellen. Nein, das ist eine allzu wilder Spekulation. Eher könnte es Carsten Linnemann sein, der ohnehin auf ein höheres Amt hinarbeitet. Wir werden sehen.


    Klagewelle
    Fest steht, dass so manche Corona-Hilfe auch deshalb nicht mehr ausgezahlt wird, weil Betrüger sich diese Hilfen ergaunert haben. Zudem gibt es sehr unterschiedliche Kriterien. Ein Gutachten, das der Handelsverband in Auftrag gegeben hat, zeigt offenbar, die Geschäftsinhaber gegenüber zum Beispiel der – arg gebeutelten – Gastronomie deutlich benachteiligt werden. Eine Klagewelle könnte die Folge sein.

    Apropos Klagen: So richtig klar ist es ja nicht, wer für mögliche Impffolgeschäden aufkommt. Bislang wird über solche aber kaum berichtet. Gibt es sie nicht? Zumindest schrillen in einigen Ländern offenbar Alarmglocken. Bislang sechs Staatsregierungen, darunter Dänemark, Luxemburg und Österreich, haben die Impfungen mit dem Vakzin von AstraZeneca vorerst ausgesetzt. Auch hier dürfen wir gespannt sein, wie es weitergeht.

    Ich wünsche Ihnen ein schönes (Wahl-)Wochenende.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

  • Arbeitsvolumen eingebrochen

    NÜRNBERG // Mit einem Rückgang um 4,7 Prozent auf 59,64 Milliarden Stunden ist das Arbeitsvolumen im Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie so stark eingebrochen wie noch nie. Dies geht aus der am Arbeitszeitrechnung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor.

    Jahresarbeitszeit
    „Die durchschnittliche Arbeitszeit je Erwerbstätigen im Jahr 2020 sank um mehr als 50 Stunden auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung“, erklärt Enzo Weber vom IAB. Im Mittel lag die Jahresarbeitszeit der Erwerbstätigen im Jahr 2020 bei 1332 Stunden und verringerte sich damit um 3,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Selbstständige und mithelfende Familienangehörige gingen 2020 durchschnittlich 1806 Stunden einer Erwerbstätigkeit nach, bei beschäftigten Arbeitnehmern waren es 1285 Stunden. Die Zahl der Erwerbstätigen ist mit 1,1 Prozent erstmals seit 16 Jahren gesunken und lag im Jahresdurchschnitt bei 44,8 Millionen Personen.

    Kurzarbeit
    Der größte Anteil der Arbeitszeitreduktion 2020 ist der enorm hohen Zahl an Kurzarbeitenden geschuldet, die ersten Hochrechnungen zufolge mit 2,9 Millionen Personen die etwa 1,1 Millionen Kurzarbeitenden im Krisenjahr 2009 deutlich überstieg. Im Vergleich zum Vorjahr ist der Kurzarbeitereffekt – also der Arbeitsausfall aufgrund der Kurzarbeit je Beschäftigtem – mit 40,5 Stunden 2020 massiv gestiegen.

    Der Krankenstand lag mit 4,4 Prozent im Jahr 2020 leicht über dem Vorjahresniveau, was zu einem etwas höheren Arbeitsausfall führte. Auch der Trend hin zu Nebentätigkeiten hat sich mit einem Rückgang um 100 000 Personen gegenüber 2019 abgeschwächt.

    Die Komponente Urlaub und sonstige Freistellungen ist auf 32,4 Tage im Jahr 2020 gestiegen, im Vergleich zu 2019 ist dies ein Anstieg um 1,4 Tage. Dies sei insbesondere auf mehr Freistellungen aufgrund der Covid-19-Pandemie zurückzuführen.

    pi

  • „Teils erhebliche Bedenken“

    BERLIN // In Sachen Tabaksteuer ist die Aufregung nicht nur in der am stärksten betroffenen E-Zigaretten-Branche weiter groß. Nun hat auch der Handelsverband Tabak (BTWE) gemeinsam mit dem Bundesverband Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Automatenaufsteller (BDTA) eine Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Modernisierung des Tabaksteuergesetzes an das Finanzministerium abgegeben.

    Europäische Lösung
    Grundsätzlich begrüßten BTWE und BDTA die im Referentenentwurf vorgelegte Systematik einer über mehrere Jahre reichenden Entwicklung der Verbrauchsteuern auf Tabakwaren in einzelnen moderaten Schritten, die sich bereits im Tabaksteuermodell von 2011 bis 2016 bewährt habe, heißt es in dem Schreiben. Beide Verbände seien jedoch der Auffassung, dass die Besteuerung der Produktkategorien Heat-not-burn und E-Zigaretten im Rahmen einer europäischen Lösung erfolgen sollte.

    Mit Augenmaß
    Falls die Regierung dennoch eine Besteuerung dieser Produktkategorien vor einer europäischen Lösung anvisiere, plädierten BTWE und BDTA für eine ebenfalls maßvolle und auf mehrere Schritte verteilte Anhebung der Besteuerung, die das Preisdifferenzial zum benachbarten Ausland im Auge behalten sollte. Anderenfalls würde Deutschland innerhalb der EU das Land mit der höchsten Besteuerung für diese neuen Produktkategorien. Die Konsumenten würden ihren Bedarf in anderen Ländern oder auf dem Schwarzmarkt decken.

    Grundsätzlich, so teilen die beiden Verbände mit, hätten BDTA und BTWE zudem erhebliche Bedenken hinsichtlich einer Steuer auf E-Zigaretten auf Basis des Gewichts (Nikotinkonzentration). Das wäre ein Paradigmenwechsel im Unterschied zu den anderen europäischen Ländern, in denen die Steuer generell auf der Basis der jeweiligen Flüssigkeitsmenge in Millilitern (Volumen) besteuert werde.

    vi

  • Starker Steuermonat

    WIESBADEN // Aus Sicht des deutschen Fiskus hat das Jahr 2021 in Sachen Tabaksteuer gut begonnen. Im Februar nahm der Bund rund 1,067 Milliarden Euro ein – gegenüber dem Vorjahresmonat ein Plus um 6,8 Prozent. Bereits der Januar hatte mit einem Zuwachs von 30,1 Prozent auf fast 599 Millionen Euro für eine für die Steuerbehörden erfreuliche Zwischenbilanz gesorgt.


    Schwarze Zahlen
    Für die schwarzen Zahlen sorgten im Februar vor allem Zigaretten mit einer Veränderung um 10,1 Prozent auf knapp 884 Millionen Euro. Zigarren und Zigarillos legten um 7,3 Prozent zu und lagen bei gut 3,8 Millionen Euro Tabaksteuer. Einen negativen Trend wiesen dagegen Feinschnitt (-6,4 Prozent auf fast 159 Millionen Euro) sowie Pfeifentabak einschließlich Wasserpfeifentabak und Erzeugnisse für Tabakerhitzer (-9,8 Prozent auf etwas weniger als 21 Millionen Euro) auf.

    Unterm Strich resultieren für Januar und Februar Tabaksteuermehreinnahmen von 14,2 Prozent (insgesamt absolut: 1,667 Milliarden Euro) gegenüber Januar und Februar des Jahres 2020.


    Netto-Bezug von Steuerzeichen
    Mit Blick auf den Netto-Bezug von Steuerzeichen nach Steuerwerten spiegelt sich die Entwicklung der beiden ersten Monate des laufenden Jahres auch im Nachhinein wider. Im Januar hatte der Bezug gegenüber dem Vorjahresmonat insgesamt um 12,7 Prozent auf 1,144 Milliarden Euro zugelegt, getrieben vor allem durch den Bezug von Steuermarken für Zigaretten. Im Februar verzeichnen die staatlichen Statistiker dagegen einen Rückgang um 12,9 Prozent auf rund 855 Millionen Euro. Da der Bezug der Steuerzeichen als vorlaufender Indikator gilt, dürfte auch der Absatz im März 2021 zurückgehen. Bei Zigaretten haben die Hersteller zuletzt Steuermarken für knapp 695 Millionen Euro bestellt – gegenüber dem Vorjahresmonat ein Rückgang um 16,7 Prozent.

    Recht deutlich hat die durchschnittliche Steuer pro Zigarette zugenommen: Sie kletterte im Februar von zuvor 16,92 Cent auf 17,06 Cent. Am kräftigsten war der Zuwachs bei Pfeifentabak; für dieses Segment stieg die Tabaksteuer von zuvor 43,94 Euro je Kilogramm auf nun 47,87 Euro. Die Steuer legte in allen Kategorien zu.

    max

  • Lotterieverwaltung feiert Jubiläum

    MÜNCHEN // Einer gewinnt immer, der Spielteilnehmer oder die Allgemeinheit. Seit genau 75 Jahren ist dieses Prinzip das Erfolgsmodell von Lotto Bayern. Am 12. März 1946 gegründet, feiert die staatliche bayerische Lotterie- und Spielbankverwaltung am heutigen Freitag Geburtstag.

    1000 neue Millionäre
    „Herzlichen Glückwunsch! Ein dreiviertel Jahrhundert Lotterie- und Spielbankverwaltung bedeutet 75 Jahre Glück in Bayern. Ausbezahlte Gewinne von insgesamt 20 Milliarden Euro und über 1000 neue Millionäre zeigen dies eindrucksvoll. Und auch wenn für einen selbst mal nicht die richtigen Zahlen gezogen werden, wird man auf die leise Art zum Gewinner: Dank Lotto Bayern konnte der Freistaat zahlreiche Projekte vor allem im sozialen, sportlichen und kulturellen Bereich unterstützen und ermöglichen, die ansonsten schwer realisierbar gewesen wären“, hebt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei seiner Gratulation zum Jubiläum hervor und betont: „Ich bedanke mich insbesondere bei den circa 15 000 Beschäftigten in bayernweit rund 3500 Annahmestellen für ihren Einsatz. Sie sind das Gesicht und die Botschafter von Lotto Bayern im ganzen Freistaat.“

    Vorreiterrolle
    „75 Jahre Lotto Bayern sind ein großer Vertrauensbeweis. Unternehmen können mit ihren Produkten nur dann erfolgreich sein, wenn sie von den Kunden angenommen werden“, sagt Friederike Sturm. Die Präsidentin von Lotto Bayern streicht die Innovationsfreude der staatlichen Lotterie- und Spielbankverwaltung im Freistaat heraus. „Ob Sofortlose oder die Erfindung der Spielformel für das Lotto 6aus49 oder die Einführung der Sportwette Oddset: Lotto Bayern hat in 75 Jahren oft die Vorreiterrolle für Weiterentwicklungen des Spielangebots in Deutschland übernommen und den Kunden immer ein attraktives und seriöses Spiel angeboten“, betont Friederike Sturm.

    Pnf

  • Davidoff of Geneva Germany GmbH sucht Verstärkung

    [datehead]Advertorial[/datehead]

    Die 2017 gegründete Davidoff of Geneva Germany GmbH ist für den Vertrieb und das Marketing sämtlicher Produkte der Oettinger Davidoff AG am deutschen Markt zuständig. Für den Raum Rheinland-Pfalz suchen wir ab sofort einen engagierten Verkaufsrepräsentanten (m/w/d) auf Vollzeit Basis.

    Die 2017 gegründete Davidoff of Geneva Germany GmbH ist für den Vertrieb und das Marketing sämtlicher Produkte der Oettinger Davidoff AG am deutschen Markt zuständig.

    Für den Raum Rheinland-Pfalz suchen wir ab sofort einen engagierten Verkaufsrepräsentanten (m/w/d) auf Vollzeit-Basis.

    Zur [link|https://dam.oettingerdavidoff.com/smartViews/view?view=Stellenanzeige%20Davidoff%20of%20Geneva%20Germany]Stellenanzeige[/link].

  • Villigers Weg zu einem anerkannten Anbieter von Premiumzigarren

    WALDSHUT-TIENGEN // Das 1888 gegründete Familienunternehmen Villiger zählt zu den größten Zigarren- und Zigarilloproduzenten der Welt. Vor zwei Jahrzehnten startete der 1888 gegründete Traditionshersteller mit einer eigenen Gesellschaft in das Geschäft mit Premiumzigarren.

    „Als vor 20 Jahren die damalige Villiger-Tochtergesellschaft El Mundo Del Tabaco im deutschen Markt damit begann, ausschließlich Handmade-Zigarren anzubieten, konnte niemand ahnen, wie erfolgreich und umfangreich dieses Geschäft einmal werden sollte“, ist bei Villiger Söhne in Waldshut-Tiengen zu hören. Mittlerweile ist El Mundo Del Tabaco längst Vergangenheit, und der Name Villiger als Anbieter für von Aficionados und Fachhandel geschätzten handgerollten Premiumzigarren hat sich nicht nur in Deutschland erfolgreich durchgesetzt, sondern auch in der Schweiz, Frankreich, weltweit.


    „Handmade Premium Cigar Guide“
    Doch zurück zu den Anfängen im Jahr 2001. Der erste „Handmade Premium Cigar Guide“ des Unternehmens im praktischen Klappkartenformat beinhaltete elf Marken aus insgesamt drei Herstellungsländern: der Dominikanischen Republik, Nicaragua und Honduras. „Villiger war damals das erste Unternehmen in Deutschland, das einen Handmade Premium Cigar Guide auflegte“, heißt es nicht ohne Stolz aus Waldshut-Tiengen. Dieses Handbuch beinhaltete bereits vor 20 Jahren zu den obligatorischen Abbildungen der Zigarren und Kisten auch alle relevanten Informationen zu den einzelnen Marken. Dazu zählen kurze, aber präzise Beschreibungen der Aromen, Angaben über die verwendeten Deck-, Umblatt und Einlageblätter sowie zu den Längen und zum Durchmesser der Formate.

    Klangvolle Marken wie „San Martin“, „La Tradicion“, „Santa Damiana“, „La Intimidad“, „Hommage 1492“ oder „Indian Cigars“ fanden schnell ihre Liebhaber auf dem deutschen Zigarrenmarkt.

    Im Laufe der Jahre gab es einige Veränderungen im Villiger-Handmade-Cigar-Sortiment. Besonders erwähnenswert ist dabei, dass 2008 anlässlich des Jubiläums zum 120-jährigen Bestehen der Villiger Söhne AG in der Schweiz mit der „Villiger 1888“ erstmals eine eigene Marke unter dem Firmennamen auf die Märkte gebracht wurde.

    Heutzutage wird ein Teil der handgemachten Zigarrenmarken des Familienunternehmens unter dem Namen Villiger angeboten. Marken wie „San Martin“ oder „La Intimidad“ sind vom Markt verschwunden. Aus der „Hommage 1492“ wurde mittlerweile die „Villiger 1492“, während die „La Meridiana“ aktuell bereits in sieben Formaten angeboten wird. Bei der legendären Marke „Bock“, die an den ehemaligen deutschen Zigarrenmeister Gustavo Bock erinnert, wurden im Laufe der Zeit – den jeweiligen Trends angepasst – Verpackung und Tabak-Mischung aktualisiert.

    Eine Änderung, die im Prinzip auf alle Marken zutrifft, die bereits damals, aber auch noch heute verkauft werden, betrifft die Kisteninhalte. Waren es früher in der Regel 25 Zigarren pro Kiste, sind es aktuell meistens 20 Stück.

    Handgemachte Zigarren-Portfolio von Villiger
    Das momentane handgemachte Zigarren-Portfolio von Villiger umfasst 15 Marken. Produziert wird in der eigenen Manufaktur in Brasilien sowie durch den Villiger–Exklusivhersteller Abam in der Dominikanischen Republik und durch Joya de Nicaragua in Estelí, der ältesten und renommiertesten Zigarrenmanufaktur Nicaraguas. Die Zigarren, von mild über mittelkräftig bis hin zu kräftig, sind, je nach Marke, in bis zu sieben verschiedenen Formaten erhältlich. Zum Teil gibt es drei ‧Packungsgrößen pro Marke und Format. Teilweise sind die Zigarren auch im praktischen Alu Tube verpackt. Alles in allem finden Aficionados für jede Gelegenheit, Tageszeit und Geschmacksrichtung bei Villiger das passende handgemachte Zigarrenprodukt, unterstreicht man bei dem renommierten Familienunternehmen.

    mb

  • Komplexe Situation

    BERLIN // Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im Januar 2021 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 4,5 Prozent und nominal (nicht preisbereinigt) 3,9 Prozent weniger umgesetzt als im Dezember 2020.

    Dieser Rückgang lässt sich mit dem anhaltenden Corona-Lockdown erklären, der eine Schließung vieler Einzelhandelsgeschäfte seit dem 16. Dezember 2020 bedeutete.


    Vergleich zum Februar 2020
    Im Vergleich zum Vorjahresmonat sank der Umsatz real um 8,7 Prozent und nominal um 7,4 Prozent. Im Vergleich zum Februar 2020, dem Monat vor Ausbruch der Corona-Pandemie in Deutschland, war der Umsatz im Januar 2021 kalender- und saisonbereinigt real 5,8 Prozent niedriger.

    Die verschiedenen Einzelhandelsbranchen haben sich auch im Januar sehr unterschiedlich entwickelt, je nachdem, ob und wie stark sie von den Einschränkungen betroffen waren. Der Einzelhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren setzte im Januar 2021 real 4,3 Prozent und nominal 6,0 Prozent mehr um als im Januar 2020. Dabei lag der Umsatz der Supermärkte, SB-Warenhäuser und Verbrauchermärkte real 5,3 Prozent und nominal 6,9 Prozent über dem des Vorjahresmonats.

    Von den Geschäftsschließungen profitiert hat der Internet- und Versandhandel mit einem Umsatzanstieg von real 31,7 Prozent.

    pi

  • „Entwurf ist verfassungswidrig“

    BERLIN // Der Entwurf für das Tabaksteuermodernisierungsgesetz (TabStMoG) wird erhebliche Konsequenzen haben. Jedoch nicht für die Tabakindustrie. Das von Minister Olaf Scholz geführte Bundesministerium der Finanzen (BMF) plant eine minimale Anhebung der Steuern auf Tabakprodukte. Die wesentlich weniger schädliche Alternative, die E-Zigarette, soll hingegen massiv besteuert werden. Sollte das Gesetz so wie vorgeschlagen verabschiedet werden, plant das Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG) eine Verfassungsbeschwerde.

    Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz
    Das BfTG bewertet den Entwurf zur E-Zigarettensteuer als Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz. In einer Stellungnahme berechnet das BfTG, dass eine geplante Besteuerung von 0,02 Euro/mg Nikotin und ab 2024 von 0,04 Euro/mg Nikotin Liquids bis zu 160 Prozent teurer machen würden. Der Preisnachteil von E-Zigaretten gegenüber Rauchtabak würde erheblich verstärkt, denn nach der geplanten Steuereinführung wäre Tabak-Feinschnitt um bis zu 85 Prozent – derzeit bis zu 60 Prozent – günstiger als E-Zigarettenliquids.

    Die Höhe des Steuertarifs müsste, um mit Blick auf die angestrebte Lenkungswirkung nicht gegen das Grundgesetz zu verstoßen, so gewählt sein, dass sie keine Lenkungswirkung zu Lasten von Liquids und zu Gunsten von Rauchtabak erzeugt. Diesen Grundsatz beachtet der vorliegende Gesetzesentwurf jedoch nicht. Er verstärkt den Preisnachteil von E-Zigaretten gegenüber Rauchtabak erheblich und ist daher verfassungswidrig.


    E-Zigaretten sind Alternativen zum Tabakkonsum
    Der Referentenentwurf begründet eine Besteuerung von Liquids unter anderem mit einem bestehenden Gefährdungspotenzial durch E-Zigaretten. Dustin Dahlmann, Vorsitzender des BfTG: „E-Zigaretten sind Alternativen zum Tabakkonsum für erwachsene Raucher. Daher muss das Schadenspotenzial von E-Zigaretten in Relation zur Schädlichkeit von Tabakzigaretten bewertet werden. Es wäre absurd, wenn die deutlich weniger schädliche Alternative teurer wäre als die Tabakzigarette.”

    Auch das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) stellt klar, dass der Umstieg von der Tabakzigarette auf die E-Zigarette das Erkrankungsrisiko für Raucher senke. Das DKFZ, auf das sich der Gesetzesentwurf direkt bezieht, fordert eine Regulierung, die „Raucher nicht davon abhält, vollständig von Tabak- auf E-Zigaretten umzusteigen“.


    E-Zigaretten-Fachhandel
    Eine zu hohe Steuerbelastung und in Folge deutlich steigende Liquidpreise würden zu mehr Rauchtabakkonsum führen. Dies zeigten die Erfahrungen in anderen europäischen Mitgliedsstaaten, die eine Steuer auf Liquid eingeführt und teilweise bereits wieder deutlich reduziert haben. Dem E-Zigaretten-Fachhandel würden die Umsätze wegbrechen, weil die E-Zigarette stark an Attraktivität verlieren würde, denn für viele Dampfer ist der finanzielle Aspekt entscheidend. Diese erdrosselnde Wirkung wäre mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.

    Dahlmann: „Wir fordern, diesen Plan fallen zu lassen und stattdessen die E-Zigarette zu fördern und für eine Senkung der noch immer hohen Raucherquote in Deutschland zu nutzen.”

    Auch der Verband des E-Zigarettenhandels (VdeH) wettert gegen die Steuerpläne. Die Regierungskoalition plane, maßgeblich getrieben durch Hardliner in der SPD, die Einführung einer E-Zigarettensteuer unter Verkennung wissenschaftlicher Fakten. Die realitätsfremden Pläne führten in ein finanz- und gesundheitspolitisches Fiasko: Diese Erfahrung hätten auch andere EU Länder bereits gemacht, die ihre Besteuerung revidieren mussten.

    Verdreifachung des Verkaufspreises
    Die neue Steuer bedeute eine Verdreifachung des Verkaufspreises. „Diese Steuerpläne machen fassungslos und man vermutet zunächst einen Rechenfehler. Eine derartige Verteuerung kann nur mit der Absicht erfolgen, den Konsum eines Produktes vollständig abzuwürgen“, kommentiert Michal Dobrajc, geschäftsführender Vorsitzender des VdeH, das Gesetzesvorhaben. Der VdeH versperre sich nicht grundsätzlich einer Besteuerung von E-Zigaretten; sie müsse sich aber am zum Tabakrauch relativen Risikopotenzial orientieren. Entsprechend der wissenschaftlichen Erkenntnisse sollte sie daher nicht mehr als fünf Prozent der Steuerlast bei Tabak betragen. Geplant ist jedoch eine Steuerlast von 75 Prozent der Tabaksteuer.

    Es sei in der Wissenschaft mittlerweile herrschende Meinung, dass E-Zigaretten – wenn auch nicht harmlos – im Vergleich zu Tabakrauch erheblich weniger schädlich sind. Die geplante Nikotinsteuer würde aber faktisch zu einer Luxussteuer und resultiere darin, dass Tabakwaren günstiger werden als E-Liquids.

    Steuereinnahmen
    Gleichwohl rechne das Finanzministerium mit Steuereinnahmen von hunderten Millionen Euro pro Jahr, bei einer Steuerlast, die dem Fünffachen des EU-Durchschnitts entspreche. „Die Erwartungen der Einnahmen entbehren jeder Realität, zumal durch die massive Verteuerung und die hohe Kreuzpreiselastizität das Steuersubstrat vernichtet wird, bevor es überhaupt zu Steuereinnahmen kommt. Es ist unverständlich, weshalb wertvolle Erfahrungen aus anderen Ländern ignoriert werden und Deutschland einen Alleingang bei der Besteuerung anstrebt, während auf EU-Ebene zeitgleich Gespräche für eine harmonisierte Besteuerung stattfinden“, gibt Dobrajc zu bedenken.

    Während Fraktionsmitglieder der CDU sich vereinzelt kritisch zu den Plänen äußern, begrüßt die SPD die Pläne ausdrücklich und hält „eine noch deutlichere Erhöhung für vernünftig“ (Lothar Binding). Verlierer sind unter anderem die aktuellen Raucher, die angesichts der massiven Verteuerung den Umstieg nicht mehr wagen werden. Vor einem zwangsweise entstehenden Schwarzmarkt warnt zudem die Gewerkschaft der Polizei in ihrer eigenen Stellungnahme und bezeichnet die Steuerpläne als „Startup für Schmuggler“.

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