Schlagwort: Maßnahmen

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    als meine Kinder klein waren, hörten sie auf Autofahrten meist die Geschichten von „Juli und das Monster“. In einer dieser kurzen Erzählungen hat der Titelheld Ärger mit einer Kindergarten-Kameradin. Dummerweise sieht das die Erzieherin und stellt ihn zur Rede. Es endet damit, dass Juli sich entschuldigen muss. Aber er sagt es ganz schnell und ganz leise und die Hand gibt er ihr nicht. Sie ahnen, worauf ich hinauswill:

    Unsere Kanzlerin hat um Verzeihung gebeten, ganz schnell (gerade vier Minuten dauerte der Auftritt) und ziemlich leise. Dabei ist die Bitte um Entschuldigung nur der letzte Schritt einer langen Reihe von kopflosem Agieren. Allein die Art, wie die Entscheidung für die österlichen Ruhetage zustande gekommen ist… Stimmt es, was Bodo Ramelow, immerhin selbst einer der Landesfürsten und Teilnehmer der berüchtigten „MPK“, berichtet, dann ist der Umgang in diesem inoffiziellen Corona-Entscheidungsgremium zumindest gewöhnungsbedürftig: Ramelow sagte, es habe eine Bitte um eine 15-minütige Pause gegeben. Und nach sechs Stunden habe er immer noch darauf gewartet, dass Merkel und einige Länderchefs in die Schalte zurückkehren würden. Ich erspare Ihnen an dieser Stelle jede Anspielung auf neue Highscores in Sachen Candy Crush. Aber wenn es doch im Land brennt – dann habe ich doch nicht die Zeit, stundenlang abzuwarten.

    Erleichterung
    Die aufkeimende Erleichterung nach der Rücknahme der zusätzlichen Feiertage wich schnell neuer Bestürzung – wenn auch mit geringerer Betroffenheit. Offenbar möchte Berlin jetzt Auslandsreisen verbieten. Ein entsprechender Prüfauftrag sei ergangen, hieß es.

    Und jetzt ein kurzer Ausflug in die Yellow Press. Auf T-Online durfte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, unermüdlich von Talkshow zu Talkshow tingelnd und als „Dr. Doom“ in weiten Teilen der Bevölkerung als Heilsbringer verehrt, seine Gefühlswelt ausbreiten. Ich freue mich, berichten zu dürfen, dass es dem Pandemie-Fachmann wirklich gut geht. Während Millionen Bundesbürger um ihre Jobs und ihre Existenz bangen, Kinder und Senioren in Depressionen verfallen und wir unseren Nachfahren gigantische Schuldenberge zusammenschieben, erklärt Lauterbach: „Zum kompletten Glück fehlt mir eine liebevolle Frau.“ Wir freuen uns!

    Lichtblick
    Einziger Lichtblick: Seitens der Arbeitslosenzahlen und der Insolvenzen gibt es (noch) keine allzu üblen Nachrichten. Auf die Gefahr hin, dass ich mich bei den Schwarzsehern einreihe: Ich glaube nicht, dass unsere ökonomische Lage tatsächlich so glimpflich ist, wie es derzeit den Anschein hat. Wir werden das wohl erst nach der Bundestagswahl im September realistisch beurteilen können.

    Ostern ist ja traditionell die Zeit der Friedensmärsche. Wofür werden die Teilnehmer in diesem Jahr auf die Straße gehen? Große Konflikte sehen wir derzeit doch vor allem im eigenen Land. Die Spaltung zwischen den Anhängern der Corona-Maßnahmen und den angeblichen Covid-Leugnern wird unermüdlich von beiden Seiten geschürt und damit immer tiefer. Ich bin schockiert, wenn ich lese, dass in Kassel eine Frau aus dem dritten Stock Wassereimer auf die Demonstranten bei einem gerichtlich erlaubten Umzug leert. Ich bin auch schockiert, wenn Prominente – oft ohne Hintergründe zu kennen – gegen auf Fotos dargestellten Situationen wettern, etwa der bereits erwähnte Bodo Ramelow über eine Polizistin, die am Rande einer Demo mit den Händen ein Herz formt; Ramelow twittert: „ein verstörendes Foto!“ Und ich bin schockiert, wenn jeder Versuch einer inhaltlichen Auseinandersetzung in kürzester Zeit in Beschimpfungen endet. Ersparen Sie es sich, auf Twitter, Facebook oder Instagram die entsprechenden Kommentare zu verfolgen.

    Diskussion
    Lesen Sie doch stattdessen – über die Feiertage, an denen wir uns, statt jeden Tag stundenlang an der frischen Luft zu sein, nach dem Willen unserer Politiker und vieler Mediziner in die eigenen vier Wände zurückziehen sollen – mal etwas Gutes. Ich empfehle zum Beispiel die Seite freitag.de unter der Ägide von Jakob Augstein, dem Sohn des Spiegel-Gründers. Dort beteiligen sich kluge Köpfe an einer Diskussion „Für die offene Gesellschaft“. Dort heißt es einleitend: „Die Diskussionen in dieser Pandemie sind vergiftet. Tauschen wir uns endlich ruhig und angstfrei aus.“ Genau!

    Kein gutes Signal
    Kurz nach dem Redaktionsschluss der Druckauflage von DTZ erreichte uns die Nachricht, die wir befürchtet haben: Die InterTabac und die InterSupply 2021 fallen aus. Ich halte das für kein gutes Signal für die Branche, denke zudem, in einem halben Jahr wäre vieles möglich gewesen, verstehe aber auch die Bedenken der Verantwortlichen. Im laufenden Jahr wird es also keine Fachmesse in Deutschland geben – auch eine hybride oder komplett virtuelle Ausstellung ist nicht vorgesehen. Das finde ich ausgesprochen schade, denn damit werden die Marktteilnehmer 2022 auf drei Jahre ohne ein Zusammenkommen im Messerahmen zurückblicken. Hoffen wir, dass diese Leitmessen 2022 tatsächlich stattfinden werden.

    Tabaksteuermodernisierungsgesetz
    Über aller Aufregung um die pandemische Krise soll nicht vergessen werden, dass das Kabinett im Eilschritt dem Entwurf zum Tabaksteuermodernisierungsgesetz zugestimmt hat. Ich fürchte, daran wird sich auch im parlamentarischen Verfahren und in den Ausschüssen nicht mehr viel ändern. Zigarette und Feinschnitt, Zigarre/Zigarillo und Pfeifentabak können ganz gut damit leben. Für Tabakerhitzer und E-Zigarette bedeutet das dramatische Verschlechterungen. Viele Unternehmer werden sich jetzt überlegen, ob sie weiter in diesem Markt aktiv sein wollen. Eine ganze Reihe von Anbietern dürften in den kommenden Monaten und Jahren die Segel streichen. Für die Branche, die Wirtschaft und die Konsumenten, die eine weniger risikoreiche Alternative zur klassischen Zigarette suchen, ist das auch gesundheitspolitisch eine Katastrophe. Aber auch das passt ja ins Bild.

    Ich wünsche Ihnen dennoch ein frohes und friedliches Osterfest.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    Vor einigen hundert Jahren war die herrschende Mehrheitsmeinung, die Erde sei eine Scheibe. Nun: Dank einiger heller Köpfe wissen wir längst, dass wir auf einer Kugel leben. Es ließen sich zahlreiche Beispiele dafür aufführen, dass es manchmal durchaus radikalen Denkens bedarf, um Wissen zu erweitern, Fortschritt zu kreieren. Umso erstaunlicher ist es, dass jede Minderheitenmeinung in Sachen Corona heute mit Verweis auf die Mehrheit der Wissenschaftler, die das anders sieht, abgebügelt wird. Fast könnte man den Eindruck bekommen, es gehe gar nicht darum, mehr über das Virus zu erfahren. Aber was derzeit in Berlin vor sich geht, können wir schlichteren Gemüter in der Diaspora ohnehin nicht nachvollziehen.

    Vom Virus profitieren
    Spannend finde ich, dass immer häufiger Fälle ans Licht kommen, in denen Marktteilnehmer (im weitesten Sinne) vom Virus profitieren wollen. So soll der Bundespolitiker Georg Nüßlein (CSU) sich eine sechsstellige Provision im Zusammenhang mit dem Beschaffen von FFP2-Masken gesichert haben. Und dass Pfizer beinhart verhandelt, wenn es um den heilsbringenden Impfstoff geht, war zu erwarten. Dass der Konzern so harte Bandagen anlegt, dass zwei lateinamerikanische Staaten die Verhandlungen abgebrochen haben, weil sie sich erpresst fühlten, ist vielleicht nicht ganz so einsehbar. Die Argumentation: Wenn ihr den Impfstoff nicht kauft, lasst ihr viele Menschen in eurem Land sterben. Dass Pfizer mittelbar das Gleiche tut, geht dabei unter. In Europa jedenfalls steht der US-Pharmariese nicht vor solchen Problemen. Hier ist er mit stolzen 54,08 Euro pro Dosis in die Verhandlungen eingetreten und hat sich letztlich mit gut 15 Euro zufrieden gegeben – immer noch mit sattem Gewinn. Außerdem hat Pfizer Fürsprecher wie den SPD-Politiker Karl Lauterbach (der ja schon mal die großflächige Schließung von Krankenhäusern fordert, sollten sie nicht wirtschaftlich arbeiten): „Der BionTech-Impfstoff rettet so viele Menschenleben. Die Kritik an angeblich zu hohen Preisen ist beschämend.“ Alles klar!

    Geringe Motivation
    Ach ja, ein spannendes Zitat habe ich noch gefunden. Es geht um den immer wiederkehrenden Aufruf zur Schutzimpfung, insbesondere bei den über 60-Jährigen, bei Bewohnern von Alters- oder Pflegeheimen und Menschen mit chronischen Krankheiten. Der Beitrag, erschienen in „Der Tagesspiegel“, endet: „Die saisonale Grippeimpfung, die jedes Jahr wiederholt werden muss, ist ein Milliardengeschäft. Dass die Pharmaindustrie eine geringe Motivation hat, bessere Impfstoffe zu entwickeln (die womöglich ein Leben lang halten), liegt auf der Hand.“ Ich erspare Ihnen an dieser Stelle jeden Hinweis auf die Verlaufskurven, auf Variation des Virus, auf das erstaunliche Verschwinden der Influenza… Ach ja, das Zitat – es stammt aus dem Jahr 2012 und ist vom Hallenser Virologen Alexander Kekulé, der damals einen unverstellten Blick auf ökonomische Zusammenhänge bewies.

    Kein Mangel
    Pfizer geht es also nicht schlecht, Deutschland schon. Wir hätten gut gewirtschaftet, betont der Vizekanzler unermüdlich, und könnten einen Lockdown lange durchhalten. Was er auch sagt: Deutschland wird mittelfristig aus der durch Corona starkgestiegenen Verschuldung herauswachsen. „Vielleicht schon Ende der 20er-Jahre werden wir wieder alle Kriterien des Maastricht-Vertrags erfüllen“, so der SPD-Politiker. Bisher beliefen sich die Unterstützungsleistungen auf insgesamt fast 190 Milliarden Euro. An Geld herrscht also kein Mangel. Kein Wunder, dass die Begehrlichkeiten der Industrie mit Blick auf ein zweites Konjunkturprogramm wachsen. Während Beamte im Bundeswirtschaftsministerium staunen, was die Großen der Branchen angeblich nicht mehr selbst leisten können, bangen Einzelhändler und Dienstleister um die ersehnten März-Öffnungen. Selten, dass ein namhafter Politiker die Probleme so auf den Punkt bringt, wie zuletzt Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, der wetterte: „Wir vernichten zurzeit Existenzen. Und ganz nebenbei auch die Staatsfinanzen.“ Übrigens: Am 14. März finden in Hessen Kommunalwahlen statt. Da wird es Zeit, sich zu positionieren.

    Shoppen nach Anmeldung
    Gewählt wird am 14. März auch in Rheinland-Pfalz, dort der Landtag. Und weil Regierungschefin Malu Dreyer nicht ganz so draufgängerisch ist, aber trotzdem Stimmen braucht, haut sie ganz sacht auf den Tisch. Die Folge: „Termin-Shopping“ ab 1. März. Das betrifft erst einmal nur Bekleidungsgeschäfte, soll aber für die strapazierte Bevölkerung wie eine neue Öffnungswelle wirken. Nach Anmeldung dürfen die Mitglieder eines Hausstandes mit Masken und nach Erfassung der Daten einen Laden betreten und nach Herzenslust stöbern. Anschließend müssen die Mitarbeiter des Geschäftes (vermutlich wird es nur einer sein, denn es lohnt sich ja sonst erst recht nicht) „Hygienemaßnahmen durchführen und lüften“. Warum das Konzept in anderen Branchen, zum Beispiel im Möbelhandel, nicht greifen soll, erschließt sich dabei nicht.

    Großflächige Schulöffnungen
    Begründet wird alle Vorsicht mit Mutanten und steigenden Inzidenzen. Dass die Zahl der „Genesenden“, also insbesondere all jener, deren positiver PCR-Test nach einer Quarantäne-Frist vermutlich wieder negativ ausfällt, unaufhörlich steigt, wird dabei ebenso wenig berichtet, wie die Tatsache, dass mit den großflächigen Schulöffnungen wieder deutlich mehr getestet wird – was unweigerlich steigende Positiv-Zahlen zur Folge hat. An der Positiven-Quote übrigens, also dem Verhältnis von positiven Testergebnissen zur Zahl der Tests insgesamt, lässt sich das erkennen.

    Die üblichen Muster
    Abschließend möchte ich Ihnen noch eine Erkenntnis der Weltgesundheitsorganisation weiterreichen, wobei ich darauf hinweisen möchte, dass die WHO zumindest für die deutsche Politik keine Rolle mehr zu spielen scheint. Was aus New York kommuniziert wird, kommt in Berlin nicht an. Jedenfalls hat der Belgier Hans Henri Kluge, WHO-Regionaldirektor für Europa, verkündet, er sehe das nahe Ende der Pandemie. Auch Corona folge den üblichen Mustern, eine dritte Welle falle schwach aus und breche dann ziemlich rasant in sich zusammen. Mutanten seien üblicherweise für ein Virus der Anfang vom Ende. Andere Experten wie der Epidemiologe Klaus Stöhr, der unter anderem das Influenza-Programm der WHO geleitet hat, weisen bereits seit Wochen auf diese Verlaufsmuster hin.

    Und mit diesen tröstlichen Gedanken wünsche ich Ihnen ein wunderbares und hoffentlich sonniges Wochenende. Gehen Sie an die Luft – ohne Maske! Und atmen Sie durch!

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur

  • Lockerungen verfassungsrechtlich zwingend geboten

    MAINZ // Nachdem in Rheinland-Pfalz die landesweite Inzidenz der nachgewiesenen Corona-Neuinfektionen, also der Infektionen je 100 000 Einwohner der vergangenen sieben Tage, seit mehreren Tagen in Folge unter dem Wert von 50 liegt, mahnt der rheinland-pfälzische Justizminister und FDP-Politiker Herbert Mertin baldige Rücknahmen der derzeitigen Grundrechtseingriffe aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes an.

    Infektionsschutzgesetz des Bundes
    „Das Infektionsschutzgesetz des Bundes ist im vergangenen Jahr eigens angepasst worden und sieht inzwischen ausdrücklich eine Inzidenz von 50 vor, damit ‚umfassende Schutzmaßnahmen‘ zur Eindämmung der Pandemie ergriffen werden dürfen. Bei einer Inzidenz zwischen 35 und 50 erlaubt das Gesetz dagegen nur ‚breit angelegte‘ Schutzmaßnahmen, unterhalb der Inzidenz von 35 sogar nur ‚unterstützende Schutzmaßnahmen‘. Zwischen den verschiedenen Inzidenzen besteht damit ein klar definiertes Stufenverhältnis“, unterstreicht Herbert Mertin.

    Verfassungsrechtlich zwingend
    Es sei daher verfassungsrechtlich zwingend, dass bereits bei einem stabilen Unterschreiten der Schwelle von 50 substanzielle Öffnungsschritte eingeleitet werden müssten. Dieser Schwellenwert stehe auch nicht im Belieben der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten. „Wenn aufgrund der Mutationen des Virus und einer damit verbundenen erhöhten Gefährlichkeit die Inzidenzwerte angepasst werden müssen, dann muss hierzu das Infektionsschutzgesetz des Bundes erneut geändert werden“, sagt Mertin weiter. Der Bundestag habe im vergangenen Jahr mehrfach demonstriert, dass das notfalls auch in wenigen Tagen möglich sei.

    „Die Politik erwartet von den Bürgern, dass diese die gesetzlichen Bestimmungen einhalten – und setzt das auch notfalls mit hohen Bußgeldern durch. Dann dürfen die Bürger umgekehrt von den Politikern auch erwarten, dass die gesetzlichen Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes von der Politik eingehalten werden“, betont der rheinland-pfälzische Justizminister.


    Flut von Insolvenzverfahren

    Herbert Mertin sieht die Gefahr einer bisher nicht gekannten Flut von Insolvenzverfahren. Das gelte es zu verhindern. „Die bereits Ende Oktober von der Bundesregierung in Aussicht gestellten Wirtschaftshilfen müssen jetzt ohne weitere Verzögerungen fließen.“ Vor diesem Hintergrund habe die Landesregierung die weitere Aussetzung der an sich bestehenden Pflicht für überschuldete Firmen, einen Insolvenzantrag zu stellen, im Bundesrat mitgetragen. Bis zum 30. April bleibe die Insolvenzantragspflicht ausgesetzt. Mertin befürchtet eine Pleitewelle. Umso dringender sei jetzt die Auszahlung – niemandem sei geholfen, wenn zu späte Hilfszahlungen nur noch die „Beerdigungskosten eines Insolvenzverfahrens decken.“

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  • Insolvenzen drohen

    BERLIN // Die Entwicklung des Einzelhandels verlief im vergangenen Jahr extrem unterschiedlich. Das zeigen neue Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Demnach erzielte die Branche insgesamt zwar ein Umsatzplus von mehr als fünf Prozent im Vergleich zum Vorjahr, der Textilhandel aber verlor knapp ein Viertel seiner Umsätze.

    Notlage
    Aufgrund der akuten Notlage vieler Handelsunternehmen im aktuellen Lockdown fordert der Handelsverband Deutschland (HDE) von der Politik die schnelle Anpassung und Auszahlung der Überbrückungshilfen sowie konkrete Festlegungen, wann und unter welchen Rahmenbedingungen eine Wiedereröffnung der Geschäfte erfolgen kann.

    Entwicklungen
    Ursachen dieser extrem unterschiedlichen Entwicklungen innerhalb der Branche sind die Corona-Krise und die zur Eindämmung der Pandemie angeordneten Maßnahmen. So verlor der ab Mitte Dezember geschlossene Bekleidungshandel im letzten Monat des Jahres mehr als 40 Prozent seines Geschäfts. Der Online-Handel dagegen wuchs im gleichen Zeitraum um mehr als 30 Prozent. „Wenn die Bundesregierung jetzt nicht entschlossener als bisher ihre Unterstützungsprogramme an die Realitäten im Einzelhandel anpasst, dann treibt die Corona-Krise viele Handelsunternehmen in die Insolvenz“, so Genth. Die Anpassungen bei der Überbrückungshilfe 3 müssten rasch und konsequent umgesetzt werden, sonst sei es für viele Händler und viele Innenstädte zu spät.

    Strategie
    Zudem fordert der HDE eine langfristig tragfähige Strategie zum Umgang mit der Pandemie. „Die Unternehmen brauchen Verlässlichkeit. Wir benötigen einen transparenten Plan für einen Ausstieg aus dem Lockdown, der sich an realistischen und fundierten Indikatoren orientiert“, so Genth weiter. Ein solcher Plan müsse Ergebnis einer breiten gesellschaftlichen Debatte sein.

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  • Arbeitsmarkt – noch – stabil

    NÜRNBERG // Das IAB-Arbeitsmarktbarometer ist im Januar um 0,4 auf 100,2 Punkte gefallen. Das ist der erste deutlichere Rückgang seit dem Lockdown im vergangenen Frühjahr. Dennoch bleibt der Frühindikator des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) im leicht positiven Bereich.

    Verlängerter Lockdown
    „Die Arbeitsagenturen erwarten, dass der Arbeitsmarkt insgesamt auch einem verlängerten Lockdown standhalten kann“, erklärt Enzo Weber, Leiter der IAB-Forschungsabteilung „Prognosen und gesamtwirtschaftliche Analysen“. Die Corona-Eindämmungsmaßnahmen seit November führen zu deutlich geringeren wirtschaftlichen Einbrüchen als im Frühjahr 2020. Die Ungewissheit sei jetzt deutlich geringer: „Mit der Perspektive der Impfungen vor Augen halten die Betriebe an ihren Beschäftigten fest“, so Weber. Eine Rolle spiele auch, dass Entlassungen, die pandemiebedingt erfolgten, oft bereits schon im zweiten Quartal 2020 getätigt worden waren.

    Sinkende Arbeitslosenzahlen für die nächsten Monate
    Die Komponente des IAB-Arbeitsmarktbarometers für die Entwicklung der Arbeitslosigkeit gab im Januar um 0,5 Punkte gegenüber dem Vormonat nach. Der Stand von 101,6 Punkten lässt aber noch immer saisonbereinigt sinkende Arbeitslosenzahlen über die nächsten Monate erwarten.

    Die Beschäftigungskomponente des IAB-Arbeitsmarktbarometers liegt nach einem Rückgang von 0,4 Punkten allerdings nur noch bei 98,9 Zählern. „Der Arbeitsmarkt hält sich in der Krise gut, aber eine durchgreifende Erholung wird nicht einfach“, erklärt Weber. Neueinstellungen stünden derzeit bei vielen Betrieben nicht auf der Agenda.

    Zu beachten ist bei den neuen Zahlen, dass der Befragungszeitraum Mitte Januar endete, als die Verlängerung des Lockdowns über Januar hinaus noch nicht beschlossen – allerdings absehbar – war.

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  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    aus den USA kommt ja derzeit wenig Gutes. Nicht gut, aber zumindest interessant ist da ein offener Brief, den das FBI erhalten hat.

    Die Rolle Chinas
    Darin fordern Juristen und andere Experten die Bundesbehörde auf, die [link|https://ccpgloballockdownfraud.medium.com/the-chinese-communist-partys-global-lockdown-fraud-88e1a7286c2b]Rolle Chinas in der weltweiten Pandemie zu untersuchen[/link]. Immerhin 255 Quellenangaben und Belege führen die Autoren an, die zeigen wollen, dass das Reich der Mitte zumindest ein großes Interesse haben soll, dass die Corona-Maßnahmen im Rest der Welt bestehen bleiben.

    Folgen für die Wirtschaft
    Dass das funktioniert, sehen wir an immer häufigeren „Drohungen“ der Politik und aus Behörden, dass der Lockdown wenigstens bis Ostern, womöglich auch bis zum 30. Juni aufrechterhalten werden soll. Für unsere Wirtschaft hätte das katastrophale Folgen. Zum Beispiel fürchten schon jetzt 60 Prozent aller Einzelhändler um ihre Existenz. Und dann? Das berühmte Ersparte dürfte bis dahin aufgebraucht sein. Dabei hat eine Gruppe von Wissenschaftlern um den bekannten Stanford-Professor John Ioannidis jüngst in einer Studie gezeigt, dass der Unterschied der Auswirkungen zwischen harten und weichen Maßnahmen zu gering ist, um die Menschen wegzusperren.

    Blinder Aktionismus
    Aber mit den Maßnahmen ist es ja so eine Sache. Immer häufiger sehen wir blinden Aktionismus. Wenn Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (und andere) jetzt laut über eine Impfpflicht für medizinisches Personal nachdenkt, ist ihm offenbar nicht klar, dass eine solche das eigentliche Problem deutlich verschärfen dürfte. Bei vielen dieser unterbezahlten und gerade jetzt besonders beanspruchten Beschäftigten dürfte eine solche Vorschrift das Fass zum Überlaufen bringen. Ich bin sicher, dass eine Kündigungswelle die Folge wäre. Und damit würde die Zahl verfügbarer Intensivbetten weiter zurückgehen.

    Corona-Positive
    Übrigens: Schätzen Sie doch mal, wie hoch der Anteil Corona-Positiver an der Gesamtbevölkerung ist. Es sind rund 0,38 Prozent. Und von denen haben gut 50 Prozent keinerlei Symptome (Angaben des RKI). Dass die sogenannten Corona-Toten (und es gibt eine ganze Reihe Berichte Betroffener, die zum Beispiel besagen, auf dem Totenschein für den Angehörigen stehe „Covid-19“, obwohl er an Krebs oder Herzinfarkt verstorben sei) zu 90 Prozent aus der Gruppe der über 70-Jährigen kommt, ist bekannt. Diese Menschen müssten wir schützen und menschlich behandeln. Bei den anderen liegt die Letalität bei etwa 0,2 Prozent und damit auf Grippe-Niveau. Stattdessen pumpt die Regierung Milliarden ohne Ende in die Wirtschaft, ohne verhindern zu können, dass Unternehmen und Existenzen kaputtgehen. Mittlerweile sind wir bei fast einer halben Billion Euro.

    Mir scheint, der Blindflug, über den ich bereits im vergangenen April an dieser Stelle geschrieben habe, hält unverändert an.

    Ich wünsche Ihnen ein entspanntes Wochenende.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    schön, dass Sie sich auch diesen ersten Newsletter im neuen Jahr anschauen. Das DTZ-Team wünscht Ihnen ein glückliches, gesundes und erfolgreiches 2021. Möge es besser werden als 2020.

    Dafür allerdings stehen die Zeichen nicht allzu gut. Die verschärfte Verlängerung des harten Lockdowns ist beschlossene Sache – begründet auf einer Stellungnahme der Leopoldina (als Reaktion haben zwei renommierte Wissenschaftler die Akademie in offenen Briefen scharf kritisiert, die Rede ist unter anderem von „mit meinem Gewissen nicht vereinbaren“), auf den Ratschlägen eines sechsköpfigen Gremiums (ein Epidemiologe war meines Wissens nicht dabei) und auf der Basis von Zahlen des Robert-Koch-Instituts, das nach eigenem Bekunden vor dem 17. Januar keine aussagekräftigen Daten liefern kann. Oh, natürlich sprechen wir über in bestimmten Bevölkerungsgruppen gravierende Sterbezahlen. Wir sprechen aber auch über rund vier Milliarden Euro wöchentlich, die der Lockdown kostet. Und wir sprechen über eine Firmenlandschaft, die zunehmend aus sogenannten Zombies besteht, aus Unternehmen also, die nur mit Hilfe staatlicher Gelder überleben. Das böse Erwachen wird kommen, wenn diese Zahlungen eingestellt werden.

    Corona-Quiz
    An dieser Stelle – wir alle sind ja seit zehn Monaten betroffen – möchte ich Sie zu einem kleinen Corona-Quiz einladen:

    1) Wie viele Beatmungsgeräte hat die Bundesregierung nach der ersten Bestellung über 10.000 Stück bei Drägerwerk in Lübeck nachgeordert?

    2) Nachdem spätestens im Sommer „Experten“ jeder Couleur über die drohende zweite Welle schwadroniert haben – um wie viel Prozent wurde die Kapazität der Intensivbetten aufgebaut?

    3) Wie viele neue Krankenhäuser wurden errichtet?

    4) Wie hoch muss die Auslastung deutscher Intensivstationen sein, damit diese schwarze Zahlen schreiben? Zu welchem Grad sind die deutschen Intensivbetten seit Jahren durchschnittlich ausgelastet?

    Wirtschaftliche Entwicklung
    Während Sie über den Lösungen brüten, lassen Sie uns noch einen Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung werfen. Da kein Bürger ahnen kann, mit welchen Maßnahmen wir bis zur Bundestagswahl im September noch rechnen müssen, tappen auch die Ökonomen weitgehend im Dunklen. Für Deutschlands Konjunktur im Jahr 2021 reichen die Prognosen von 2,8 Prozent (OECD) bis zu 4,9 Prozent (RWI). Dabei haben alle Institute den harten Lockdown bis Ende Januar bereits berücksichtigt – und ihre Vorhersagen teils deutlich nach unten korrigiert. Die Zahlen sehen denn auch etwas besser aus als sie sind, denn das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) wird auf Basis des Vorjahres berechnet – und 2020 war ein besonders schwaches Jahr. Wie es tatsächlich aussehen wird?

    Drastische Berichte
    Ich bin nicht sehr optimistisch, denn die aktuelle Corona-Lage führt zu teils – gelinde gesagt – erratischen Maßnahmen. Wir wissen längst, dass die Toten zu etwa 80 Prozent in der Altersgruppe 80+ zu beklagen sind, die meisten davon in Alten- und Pflegeheimen, denen – nicht zuletzt aufgrund von Quarantäne-Anordnungen – das Personal fehlt. Drastische Berichte in lokalen Medien haben das belegt. Auch Kanzlerin und Länderchefs haben das erkannt und fordern unter Punkt 6 des neuen Maßnahmenkatalogs, es müsse in diesen Einrichtungen verpflichtend mehrfach pro Woche getestet werden. Allerdings, so heißt es in dem Papier weiter: „Vielfach fehlen in den Einrichtungen die personellen Kapazitäten, solche Schnelltests vor Ort durchzuführen.“

    Neue Regeln
    Aber Merkel und Co. haben eine Lösung parat: „Die Einrichtungen sind in der Verantwortung, eine umfassende Umsetzung der Testanordnung sicherzustellen.“ Im Klartext: Die Heim-Manager wissen jetzt schon nicht, wie sie es schaffen sollen, möchten sich doch aber gefälligst selbst darum kümmern. Mir gefällt auch Punkt 2 gut, in dem klar gemacht wird, dass „private Zusammenkünfte im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet“ sind. Was für ein Irrsinn! Gemeint ist, dass nur zwei Leute aus verschiedenen Haushalten sich treffen dürfen. Laut Verordnung allerdings dürfen zum Beispiel zwei Leute aus einem Haushalt einen Dritten treffen. Für die beiden ist das in Ordnung, der Dritte jedoch verstößt gegen die Vorschriften. Aber eine ganze Reihe der Punkte auf dieser und Listen der Länder zeigt, dass die Verfasser nicht besonders weit gedacht haben. Ausgangsverbot ab 20 Uhr? Wer soll denn damit geschützt werden? 15-Kilometer-Radius? Wenn ich aus einer dicht besiedelten Gegend zum Joggen in ein einsames Waldstück fahre?

    Im Übrigen zeigen zahlreiche Studien und Korrelationsberechnungen, dass Lockdowns die Verbreitung des Virus nicht stoppen. Auch die WHO hat ja formuliert, dass solche Maßnahmen nur absolute Ultima Ratio sein dürfen. (Lassen Sie mich aber auch darauf hinweisen, dass es eine Reihe von Studien gibt, die Lockdowns als wirksam herausstellen.)

    Auflösung des Quiz‘
    Und nun zur Auflösung unseres kleinen Quiz‘:

    1) Keines – vielmehr nahm der Bund dem Hersteller nur 1557 Geräte ab und stornierte den Rest. Für Drägerwerk kein Verlustgeschäft, denn die Maschinen wurden ins Ausland verkauft, der Bund übernahm Handlings- und Logistikkosten.

    2) Gar nicht – vielmehr sank die Kapazität vierten Quartal um rund 44 Prozent. Der kommunizierte Hauptgrund: Personalmangel. Ein weiterer Grund dürfte der Wegfall der Freihaltepauschale sein…

    3) Keines – stattdessen wurden mindestens 21 geschlossen. Lassen Sie mich beispielhaft das Krankenhaus Ingelheim – weil vor den Toren unseres Redaktionsstandortes Mainz gelegen – herauspicken. Im März 2020 wurde die Klinik zum Corona-Spezialkrankenhaus mit 40 zusätzlichen Intensivbetten ausgebaut. Anfang Dezember war die Einrichtung insolvent und schloss zum Jahresende 2020 ihre Pforten. Laien fragen sich, warum mitten in der „zweiten Welle“ ein spezialisiertes Krankenhaus dicht macht, während manche Großunternehmen wie die Lufthansa mit Milliardenbeträgen gerettet werden.

    4) Nach Aussagen von Krankenhausmanagern sind Intensivstationen quasi die Cash-Cows des Krankenhausbetriebs. Mindestens 80 Prozent der Betten sollten belegt sein, im Durchschnitt sind es 90 Prozent. (Und ja: Mir ist klar, dass das medizinische Personal derzeit besonders belastet ist – meines Erachtens ein gravierender Systemfehler).

    Bleibt zu hoffen, dass unsere Branche die Situation möglichst unbeschadet übersteht – als Ganzes und jeder Einzelne von Ihnen mit Ihrem Unternehmen.

    Ich wünsche Ihnen ein schönes Winterwochenende.

    Herzlich,
    Marc Reisner,

    Chefredakteur DTZ

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    Kontaktverbote, Reisebeschränkungen, geschlossene Läden – es ist wieder einmal so weit: Wir sind im Lockdown. Dass dieser länger dauern wird, als bis zum 10. Januar, wird schon jetzt immer deutlicher. Was das für bestimmte Branchen – Gastronomie, Events, Handel – bedeutet, darüber machen sich nicht allzu viele Menschen Gedanken, so mein Eindruck.

    Wirtschaftliche Lage Deutschlands
    Die wirtschaftliche Landschaft in Deutschland wird sich erheblich verändern – und das nicht zum Guten. Und wie so oft in Sachen Corona gibt es zu Maßnahmen, Wirkungen und so fort sehr unterschiedliche Meinungen. Manche Politiker und Wissenschaftler befürworten einschneidende Schritte wie eben Lockdowns. Andere weisen darauf hin, dass dieses Einsperren praktisch keine Wirkungen hat und das Virus eher saisonalen Entwicklungen nachvollzieht. Ich bin gespannt, ob es jemals eine Auflösung geben wird.

    Ziel Herdenimmunität
    Übrigens: Auch in Sachen Impfungen bin ich etwas skeptisch. Wirklich riesig ist die Bereitschaft der Deutschen, sich impfen zu lassen, ja nicht. Und wenn wir bis zum Ende des ersten Halbjahres Herdenimmunität (60 Prozent der Bundesbürger immunisiert) erzielen wollten, müssten pro Tag etwa 270.000 Menschen geimpft werden. Und wie sieht es um die Impfbereitschaft aus, wenn es zu einem Zwischenfall kommt? Warum wundert sich der SPD-Gesundheitsapostel Karl Lauterbach öffentlichkeitswirksam über die im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung geringere Impfbereitschaft bei medizinischem Personal? Und warum gibt es keine wirklich sinnvollen Behandlungsempfehlungen für Erkrankte?

    Abgründe schließen
    Über die Feiertage werden wir alle wohl Zeit zum Innehalten haben und uns unsere eigenen Gedanken machen können. Ich bin gespannt, wie wir im kommenden Jahr weitermachen. Schön wäre es, wenn die derzeit klaffenden Abgründe zwischen Maßnahmen-Befürwortern und –Gegnern sich wenigstens ein Stück schließen ließen.

    Ich wünsche Ihnen wunderbare Feiertage und einen guten Start in ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2021. Uns lesen Sie wieder am 8. Januar.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

  • Gute Perspektive

    NÜRNBERG // Das IAB-Arbeitsmarktbarometer ist im November um 0,4 auf 100,5 Punkte gestiegen. Damit verbleibt der Frühindikator des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) im positiven Bereich.

    Beschäftigungskomponente des IAB
    Die Beschäftigungskomponente des IAB-Arbeitsmarktbarometers legte im November im Vergleich zum Vormonat um 0,9 auf 99,0 Punkte zu. „Die Beschäftigung wird im zweiten Lockdown nicht noch einmal einbrechen“, sagt Enzo Weber vom IAB. Wichtig dafür seien die Stützungsmaßnahmen für die Betriebe und ihre jetzt bereits vorhandenen Erfahrungen mit der Corona-Krise. „Die Perspektive auf einen Impfstoff macht die Unternehmen zuversichtlicher. Das verstärkt ihre Bereitschaft, die Beschäftigten zu halten“, fügt Weber hinzu. Dennoch belaste die weltweite zweite Corona-Welle die Erholung, und die sich durch die Corona-Krise beschleunigenden Transformationsprozesse in der Wirtschaft stellten große Herausforderungen dar. Entsprechend liege die Beschäftigungskomponente immer noch unter der neutralen Marke von 100 Punkten.


    Entwicklung der Arbeitslosigkeit

    Relativ günstige Aussichten zeigt das IAB-Arbeitsmarktbarometer für die Entwicklung der Arbeitslosigkeit: Die entsprechende Komponente hielt sich auf dem Vormonats-Stand von 102,1 Punkten. Zu beachten sei, so Weber, dass der Befragungszeitraum schon in der ersten Novemberhälfte endete, als eine Verlängerung des Lockdowns noch nicht absehbar war.

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  • Handel schließt vermehrt

    BERLIN // Aufgrund der Corona-Pandemie und der neuen Regeln leidet insbesondere der Einzelhandel in Deutschlands Innenstädten weiter unter sinkenden Kundenzahlen.

    In der Krise hat jeder vierte Betrieb Maßnahmen ergriffen und sein Geschäft vorübergehend geschlossen oder seine Öffnungszeiten angepasst. Das geht aus einer aktuellen Analyse der All-In-One Plattform für digitales Marketing Sendinblue ([link|http://www.sendinblue.de]www.sendinblue.de[/link]) hervor. Untersucht wurden insgesamt über 4000 Geschäfte auf beliebten Einkaufsstraßen der 20 größten deutschen Städte.

    Auswirkungen in Bayern
    In der bayerischen Landeshauptstadt sind die Auswirkungen des Lockdowns besonders zu sehen: In Münchens Altstadt ist momentan fast jeder fünfte (19,8 Prozent) Laden vorübergehend geschlossen. Damit ist die Stadt trauriger Spitzenreiter des Rankings. Mit Hamburg befindet sich eine weitere Metropolregion in der Krise. In der Hansestadt sind aktuell 17,9 Prozent der Läden nicht geöffnet. Es folgen Bonn mit 16,8 Prozent und Bremen mit 15,8 Prozent. Auch in Nürnberg sind derzeit 14,8 Prozent der Läden dicht. Im Durchschnitt haben 12,5 Prozent der Shops auf den Einkaufsmeilen der deutschen Großstädte vorübergehend geschlossen.

    Anpassung der Öffnungszeiten
    Die Anpassung der Öffnungszeiten im Einzelhandel macht sich laut Analyse insbesondere in Sachsen und NRW bemerkbar: In Leipzig haben mit 17,9 Prozent die meisten Läden ihre Öffnungszeiten geändert. Es folgen Bielefeld mit 17 Prozent und Dortmund mit 15,4 Prozent. Auch die Geschäfte in Nürnberg (14,8 Prozent) und Dresden (14,7 Prozent) haben vermehrt ihre Öffnungszeiten verkürzt. Im Bundesschnitt hat rund jedes neunte Geschäft während der Corona-Pandemie verändert geöffnet.

    Stationäre Einzelhandel
    Maximilian Modl, Geschäftsführer von Sendinblue Deutschland, kommentiert die Ergebnisse: „Unsere Untersuchung zeigt, wie sehr insbesondere der stationäre Einzelhandel und kleine Betriebe in der derzeitigen Situation leiden.“ Umso wichtiger sei es, den derzeit vor allem analog aufgestellten kleinen und mittelständischen Unternehmen bei der Digitalisierung zu helfen und eine zukunftsfähige Kundenkommunikation aufzubauen.

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