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Schlagwort: EU

  • DSL setzt Angebot fort

    WIESBADEN // Die Deutsche Sportlotterie (DSL) zugunsten des Spitzensports hat sich nach einem erstinstanzlichen Urteil des VG Wiesbaden vom 20. November unmittelbar an den VGH Kassel gewandt und darf entsprechend des dort am 27. November ergangenen Beschlusses den Betrieb aufrechterhalten.

    Das rheinland-pfälzische Innenministerium als Erlaubnisbehörde für Soziallotterien hatte mit Verweis auf angeblich nicht ausreichende Reinerträge die notwendige Lizenz nicht verlängern wollen. Dagegen hatte die DSL geklagt.

    Deutsche Sporthilfe
    Allein 2019 konnte die DSL aus den Erträgen mehr als 650 000 Euro an die Stiftung Deutsche Sporthilfe überweisen, in Summe sind so seit dem Start bereits rund 1,1 Millionen Euro an den Sport geflossen. DSL-Geschäftsführer Heinz-Georg Sundermann: „Diese Zahlen zeigen eindeutig, wie wichtig die Sportlotterie für den deutschen Sport bereits jetzt ist und das Potenzial, wenn die DSL erst einmal in mehreren Bundesländern verkauft werden kann.“ Auch der Sportausschuss des Deutschen Bundestags hatte sich ebenso wie der DOSB und eine Vielzahl von Spitzensportlern immer wieder für die Sportlotterie ausgesprochen.


    Bundesweiter Onlinevertrieb
    Aktuell ist angestrebt, das derzeit auf den bundesweiten Onlinevertrieb sowie die Lottoverkaufsstellen in Hessen ausgelegte Angebot der DSL auf das Vertriebsgebiet der Lotteriegesellschaften Bayerns und Nordrhein-Westfalens auszuweiten. Entsprechende vertragliche Vereinbarungen sind bereits geschlossen. „Dann rechnen wir sogar mit einem Fördervolumen in Höhe von mehreren Millionen Euro pro Jahr für den Spitzensport“, sagt Sundermann.

    vi

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser!

    Nun ist also die Verlängerung des sogenannten „Lockdown light“ durch – bis 10. Januar des kommenden Jahres bleiben wir zwangsweise zu Hause, und das ist vermutlich auch noch nicht das Ende der Fahnenstange.

    Mittlerweile hören wir immer häufiger Erfolgsmeldungen aus der deutschen Wirtschaft. Unglaublich erfolgreich muss das dritte Quartal verlaufen sein. Da fällt es gar nicht mehr so ins Gewicht, dass die Aussichten für 2021 sich verdüstert haben. Mehr Arbeitslose, eine stockende Erholung, eine gesenkte Prognose für das Wachstum 2021… Und das Statistische Bundesamt meldet, dass der Einzelhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren im Oktober real 7,3, nominal sogar 10,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zugelegt hat. Ich frage mich, ob Dampfer-Shops und der Tabakwarenfachhandel das so bestätigen können.

    Große Probleme
    Aus der Branche höre ich, dass immer mehr Filialisten große Probleme haben. Das betrifft vor allem den Bahnhofsbuchhandel und Läden in Einkaufszentren, zunehmend aber auch Geschäfte in Einkaufsstraßen. Die Rede ist von Umsatzrückgängen um 50 bis 80 Prozent. Nur das sogenannte Vorkassengeschäft scheint noch zu funktionieren. Die wichtigsten Gründe für die miese Kauflaune: wegen Homeoffice-Arbeiten keine Arbeitswege mit Stopp für Spontankäufe, die mangelnde Bereitschaft, vor Geschäften Schlange zu stehen und ein reduziertes Einkommen als Folge von Kurzarbeit und Umsatzeinbußen.


    Absagen für 2021
    Außerdem werden gerade reihenweise Messen und Events fürs kommende Jahr abgesagt, unter anderem die Nordstil und die Pro Wein. Das sind keine erfreulichen Aussichten. Aber die Impfungen werden uns sicher retten. An den Börsen jedenfalls klettern mit jeder Erfolgsmeldung von AstraZeneca, Pfizer und Co. die Kurse.

    Für uns heißt es in jeder Hinsicht: Durchhalten!

    Ich wünsche Ihnen einen frohen zweiten Advent.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

  • Sportlotterie steht vor dem Aus

    WIESBADEN // Die Deutsche Sportlotterie (DSL) hat keine Erlaubnis mehr, den Spielbetrieb aufrecht zu erhalten und darf nicht mehr über die Spielscheine von Lotto Hessen angeboten werden. Weil die Soziallotterie nicht mindestens, wie vorgegeben, 30 Prozent der Erlöse als Reinertrag erwirtschaftet, hatte das nach dem Glücksspielstaatsvertrag zuständige rheinland-pfälzische Innenministerium Ende 2019 die beantragte Verlängerung der Betriebserlaubnis bis Mitte 2021 abgelehnt.

    Zwei Eilanträge
    Mit Beschlüssen vom 20. November hat nun die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Wiesbaden zwei Eilanträge der Antragstellerin, einer gemeinnützigen Gesellschaft mit Sitz in Wiesbaden, die die Deutsche Sportlotterie (DSL) betreibt, abgelehnt. Diese Eilanträge waren zum einen darauf gerichtet, der DSL vorläufig die Aufrechterhaltung ihres Betriebs längstens bis zum 30. Juni 2021 zu gestatten, zum anderen sollte der DSL die Einbindung ihres Angebots auf den Spielscheinen „Eurojackpot“ und „6 aus 49“ von Lotto Hessen vorläufig gestattet werden.

    Der Reinertrag
    Die Erlaubnis beinhaltete die Regelung, dass der Reinertrag der Lotterie mindestens 30 Prozent der Summe der Entgelte (einschließlich der Bearbeitungsgebühr) betragen müsse. Der gesamte Reinertrag sei für gemeinnützige Zwecke zu verwenden.

    Der Lotteriezweck
    Das Gericht kam zu dem Schluss, dass die DSL die Voraussetzungen zur nachhaltigen Erfüllung des Lotteriezwecks über die Generierung von mindestens 30 Prozent Reinerträgen für den beantragten Erlaubniszeitraum nicht einhält und nicht wirtschaftlich veranstaltet werden kann. Gegen die Beschlüsse (Az.: 5 L 1988/19.WI und 5 L 712/20.WI) kann die Antragstellerin Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel erheben.


    vi

  • Finanzielle Hilfen

    BERLIN // Der Bund kann „nicht den ganzen Winter“ Finanzhilfen im zuletzt gewährten Umfang leisten. Das erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Immerhin: In der Verlängerung des „Lockdown light“ will der Staat weiter Umsatzeinbußen betroffener Unternehmen ausgleichen. Das machte Finanzminister Olaf Scholz deutlich.

    „Dezemberhilfe“
    Für die „Dezemberhilfe“ stehen demnach 16,5 Milliarden Euro zur Verfügung – deutlich mehr als die für den November eingeplanten 14 Milliarden. Grund: Im Dezember machen viele Firmen, insbesondere aus Gastronomie und Handel, einen Großteil ihres Jahresgeschäftes.

    In diesen Tagen hat die Antragsfrist für die „Novemberhilfe“ begonnen. Erste Gelder sollen in Form von Abschlagszahlungen bis Monatsende an Firmen sowie an Soloselbstständige fließen. Das Geld soll aus einem Topf für laufende Überbrückungshilfen kommen.

    Angespannte Lage
    Angesichts der angespannten Lage bei vielen Einzelhändlern hofft Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier auf mehr Verkaufstage 2021: „Ich würde mir wünschen, dass das, was an Umsatzausfällen in diesem Jahr angefallen ist, über weitere verkaufsoffene Sonntage im nächsten Jahr wieder reingeholt werden kann.“ Altmaier weiter: „Die Überbrückungshilfe III kommt und gibt Sicherheit für Unternehmen und Beschäftige auch im kommenden Jahr. Von Januar bis Ende 2021 gibt es weitere verbesserte Betriebskostenzuschüsse.“

    max

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    nun sind sie also da, die erwarteten neuen Regeln unseres Corona-Zeitalters. Die sind – wie hätte es anders sein können – gründlich durchdacht und klar formuliert. Geschäftsinhaber, die eine Ladenfläche von 799 Quadratmetern besitzen, dürfen 79 Kunden einlassen.

    Über 800 Quadratmeter
    Wer über 800 Quadratmeter verfügt, muss nach 40 Menschen einen Cut machen. Eine Maskenpflicht gibt es künftig auch auf dem Parkplatz vor dem Supermarkt. Das ist ebenfalls logisch, da die Corona-behafteten Aerosole von den Herbststürmen kräftig durcheinander gewirbelt werden und sich die Viren so noch gezielter an ahnungs- und wehrlose Besucher heften können. Schließlich gefällt mir die Ankündigung, dass ab einer Inzidenz von 200 zusätzliche strenge Maßnahmen in Kraft treten sollen, die unter anderem für den Einzelhandel gelten sollen.

    Nichts planbar
    Welche Regeln das sind, das wollen sich die Länderchefs zusammen mit den Bundesministern offenbar noch überlegen. Obwohl Hessens Ministerpräsident behauptet, man habe bewusst keine klaren Mechanismen definiert. So bleibt den Ladeninhabern eine Gewissheit: dass auch künftig nichts planbar sein wird.

    Rezeptfreie Medikamente
    Kürzlich habe ich mit einem Freund zusammengesessen. Er fragte mich, warum alle Welt über das Verhindern von Ansteckungen spricht, aber fast niemand über Vorbeugen und Behandeln. Dabei gibt es nach verschiedenen internationalen Studien gute und rezeptfreie Medikamente zur Prophylaxe (Zink, das natürliche Quercetin, der Hustensaft Bromhexin, die Vitamine C und D sowie Aspirin) und zum Behandeln leichter Fälle zur Verfügung. Klar: Jeder, der sich krank fühlt, sollte zu Hause bleiben oder sich bei einem Arzt vorstellen. Aber sollten die Ergebnisse dieser Studien nicht stärker berücksichtigt werden? Übrigens: Derzeit grassieren die Rhinoviren, die für recht hartnäckigen Schnupfen sorgen können. Weil sich die winzigen Ärgernisse ständig verändern, gibt es bereits etwa 100 verschiedene bekannte Typen – aber keine Medikamente, die sie wirkungsvoll abtöten könnten.

    Aber wenn wir krank – oder auch nur aus Furcht vor einer Krankheit – zu Hause bleiben, ist das nicht schlimm. Unser Bundesfinanzminister macht noch ein paar Milliarden mehr locker, und schon geht’s auch ökonomisch wieder aufwärts. Wir haben es doch!

    Ich bin allerdings gespannt, wer letztlich die Zeche zahlen muss. Ich habe da so eine Ahnung…

    Ich wünsche Ihnen ein wunderbares Wochenende.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

  • Minijobs im Handel besonders gefährdet

    ESSEN // Corona macht es Minijobbenden nicht leicht: Nach dem ersten Shutdown haben laut Bundesagentur für Arbeit bis zum Frühjahr mehr als eine halbe Million geringfügig Beschäftigte ihren Job verloren. Waren es im Dezember 2019 noch rund 7,6 Millionen, so hat sich die Zahl bis April auf 7,0 Millionen reduziert.

    Nach den stabileren Sommermonaten fürchtet das Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen (UDE) infolge der „zweiten Welle“ nun einen erneuten Abbau von mehreren Tausend Minijobs.

    Randbelegschaft
    „Offensichtlich zählen die Minijobbenden zu den ersten, die in Krisenzeiten ausgesteuert werden“, stellt die IAQ-Forscherin Jutta Schmitz-Kießler bei der Auswertung der Zahlen im Portal [link|http://www.sozialpolitik-aktuell.de]www.sozialpolitik-aktuell.de[/link] fest. Durch die Pandemie werden die Probleme der Beschäftigungsform Minijob deutlich: Als Randbelegschaften werden sie in Krisenzeiten als erste abgebaut und bekommen häufig arbeits- und tarifrechtliche Ansprüche nicht gewährt (Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Feiertage, Urlaubsansprüche, tariflicher Grundlohn, tarifliche Zuschläge, Weihnachtsgeld) – entweder, weil die tatsächlichen Ansprüche nicht bekannt sind, oder weil die prekäre Lage der Beschäftigten ausgenutzt wird.


    Kleinbetrieben
    Auch die allgemeinen Kündigungsfristen haben in der Praxis häufig keinen Belang: Sie werden einfach nicht eingehalten oder umgesetzt, weil Minijobbende oft in Kleinbetrieben mit weniger als zehn Beschäftigten tätig sind und das Kündigungsschutzgesetz dort nicht gilt. Und: Die Betroffenen bekommen kein Arbeitslosen- oder Kurzarbeitergeld, da für sie keine Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung besteht.

    Studierende oder Alleinerziehende
    Der abrupte Wegfall der Beschäftigung und des Einkommens ist besonders für jene Personen existenzbedrohend, die den Minijob als Hauptbeschäftigung ausüben und die im Haushalt nicht durch ein weiteres Einkommen abgesichert sind, etwa Studierende oder Alleinerziehende. Vor diesem Hintergrund sind aktuelle Bestrebungen, die Geringfügigkeitsgrenze auf bis zu 600 Euro anzuheben und damit die Zahl der Personen mit Minijobs noch deutlich auszuweiten, nicht zu begründen. Schmitz-Kießler: „Das verschärft die Probleme.“

    pi

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    eine neue Epidemie geht um in Deutschland. Jeden Tag nimmt die Zahl der Erkrankten um rund 1500 Fälle zu, bis zum Jahr 2040 dürften zwölf Millionen Bundesbürger unter der unsichtbaren Seuche leiden. Und anders als bei Viren gibt es keine Heilungsmöglichkeit.

    Es geht um Diabetes. Und die meisten Zuckerkrankheiten werden zugleich zu Risikopatienten, etwa in Sachen Covid-19. Aber eine echte Lobby haben die Erkrankten nicht, dabei ließe sich gerade dem Typ 2 gut vorbeugen.


    Großes Kino
    Großes Kino hat die Bundesregierung dem deutschen Wahlvolk mit dem Spot #besonderehelden beschert. In dem Video spricht eine fiktive Person in einem Rückblick auf das Jahr 2020 über „diese unsichtbare Gefahr, die nicht nur unser Land, sondern die ganze Welt bedrohte“. Sie hätten, so die Protagonistin, getan, was man von ihnen verlangt habe: Nicht, absolut nichts: „Wenn Sie mich heute fragen, wie wir jungen Leute das damals ausgehalten haben und so tapfer zu Hause rumgammeln konnten – vielleicht stimmt es, wenn die Leute damals sagten, besondere Zeiten brauchen besondere Helden. Und das waren wir!“. Der Spot endet mit dem Appell der Bundesregierung: „Werde auch du zum Helden und bleib zuhause.“ Wer hat sich das nur ausgedacht? Soll das Satire sein? Und: Was hat das gekostet?

    Appell zum Wochenende
    An dieser Stelle habe ich bereits in früheren Newslettern über die zunehmende gesellschaftliche Spaltung geschrieben, die ich derzeit wahrnehme. Deshalb auch von mir ein Appell zum Wochenende: Manchmal gibt es selbst zwischen Menschen, die sich eigentlich sehr mögen, schier unüberwindliche Konflikte. Nicht selten sind es Missverständnisse oder Kommunikationsprobleme, die diese Konflikte verursachen. Doch sie können bewältigt werden – wenn beide Seiten am gleichen Strang ziehen und zum Verzeihen bereit sind. Das sollte es uns wert sein.

    Ich wünsche Ihnen ein wundervolles Wochenende.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ

  • Beste Chancen auf Spitzengewinne

    MÜNCHEN / KOBLENZ // Mit der Chance für Spielteilnehmer auf Extra-Millionen zum Jahresende 2020 beziehungsweise zum Jahresanfang 2021 sind verschiedene Landeslotteriegesellschaften in den Spätherbst gestartet. So veranstaltet Lotto Niedersachsen, wie DTZ in Ausgabe 46 / 2020 berichtete, erstmals eine Silvesterlotterie. Lotto Rheinland-Pfalz wiederum startete am 3. November bereits die vierte Auflage der Neujahrs-Million.

    Größere Chancen
    „Wie in den Jahren zuvor gilt auch dieses Mal: Es gibt in Deutschland bislang keine Lotterie mit einer größeren Chance auf den Millionengewinn“, heißt es bei Lotto Rheinland-Pfalz nicht ohne Stolz. Nachdem die Neujahrs-Million schon dreimal erfolgreich ausverkauft wurde, wird es die auf 250 000 Lose limitierte Jahresendlotterie auch 2020 wieder exklusiv nur in den rheinland-pfälzischen Lotto-Annahmestellen zum Preis von je zehn Euro geben. Und zwar mit derselben Chance auf den Hauptgewinn von einer Million Euro wie in den Vorjahren. Die theoretische Chance auf den Spitzengewinn von einer Million Euro liegt je Los bei 1 zu 250 000.

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    Gewinnplan[/crosshead2]
    „Darüber hinaus haben wir den Gewinnplan optimiert, so dass die Gewinnchancen bei der Lotterie insgesamt steigen“, kündigt Lotto-Geschäftsführer Jürgen Häfner an. So gibt es ab diesem Jahr in der Gewinnklasse 4 statt 1000 x 50 Euro gleich 4000 x 25 Euro zu gewinnen. Häfner: „Hier haben wir also nicht nur eine Umverteilung in der untersten Gewinnklasse vorgenommen, sondern die Gewinnausschüttung an dieser Stelle noch einmal deutlich erhöht. Dadurch steigt die Chance auf einen der Gewinne um das Vierfache, und es wird deutlich mehr Gewinnerlebnisse geben.“

    Spitzengewinne
    Auf eins der verkauften Lose entfällt auf jeden Fall der Spitzengewinn von einer Million Euro. Daneben gibt es bei der Lotterie noch zwei Mal 100 000 Euro und viele weitere Gewinne von 1000 Euro und 25 Euro.

    So funktioniert die Neujahrs-Million: Der Spielschein wird über das Terminal der Lotto-Annahmestelle eingelesen. Aus einem Nummernkreis von 000 001 bis 250 000 wird dann nach dem Zufallsprinzip eine Nummer ermittelt. Diese Nummer wird auf eine Spielquittung aufgedruckt und dem Spielteilnehmer ausgehändigt. Die Spielquittung ist maßgeblich für die Gewinnermittlung. Jede Losnummer wird nur einmal vergeben. Gleiches gilt für die Teilnahme per Quick-Tipp. Sind alle Losnummern von 000 001 bis 250 000 im Rennen, ist die Lotterie ausverkauft.

    Annahmeschluss
    Der Annahmeschluss ist spätestens am 31. Dezember um 16 Uhr, falls die Lotterie nicht vorher schon ausverkauft ist. Die Ziehung der Gewinnzahlen findet wie üblich unter behördlicher Aufsicht im offiziellen Ziehungsraum von Lotto Rheinland-Pfalz statt. Die Gewinnzahlen werden am Neujahrstag ab 13 Uhr unter www.lotto-rlp.de und ab dem 2. Januar 2021 in allen Lotto-Annahmestellen bekanntgegeben.

    BayernMillionen
    In Bayern können zwei glückliche Menschen die Jahresplanung für 2021 als Millionäre angehen. Möglich macht das die Lotterie BayernMillionen, die seit Ende Oktober in allen Annahmestellen im Freistaat und unter lotto-bayern.de spielbar ist. Die Lotterie bietet, wie es bei Lotto Bayern heißt, für einen Einsatz von zehn Euro pro Losnummer hohe Chancen auf den Hauptgewinn von einer Million Euro, den der Gewinnplan zweimal bereithält. Und weiter heißt es aus München: „1 : 250 000 sind beste Gewinnchancen in den obersten beiden Gewinnklassen bei einer limitierten Auflage von 500 000 Losnummern.“ Offizielles Verkaufsende ist am 6. Januar 2021, die Ziehung der Gewinnzahlen findet am 7. Januar statt.

    pnf

  • VdR feiert 100-jähriges Bestehen

    BERLIN // Der Verband der Rauchtabakindustrie (VdR) feiert in diesem Jahr sein 100-jähriges Bestehen. DTZ sprach darüber mit dem Hauptgeschäftsführer Michael von Foerster.

    Herr von Foerster, wie kommt es, dass ausgerechnet der VdR als Verband der Tabakbranche 100 Jahre feiern kann?
    Michael von Foerster: Das ist gar nicht so seltsam. Columbus hat uns im 15. Jahrhundert den Tabak nach Europa gebracht. Als Genussmittel wurde er bis zum 18. Jahrhundert in erster Linie geschnupft. Anschließend kamen Pfeifen und Zigarren in Mode. Schließlich wurde der Tabak als Feinschnitt vielfach in Papier eingerollt. Erst sehr viel später entstand die vorgefertigte Fabrikzigarette. Das wertvolle Wissen rund um den Tabak und dessen Genuss wird seit Generationen weitergegeben und verfeinert. Es ist nahezu zwangsläufig, dass unser Verband schon ein Methusalem ist.

    Wofür steht Ihr Verband?
    von Foerster: Der VdR vertritt die Interessen seiner Mitglieder gegenüber Politik, Medien und Öffentlichkeit seit 1920. Und das ist hochaktuell: Tabakkultur in Deutschland ist eng verbunden mit den Werten Verantwortung, Transparenz und Verantwortungsbewusstsein, ganz besonders im Hinblick auf den Jugendschutz. Der VdR sieht sich deshalb als Verfechter einer maßvollen, fundierten und differenzierten Tabak‧regulierung. Heute leiden die vorwiegend familiengeführten Unternehmen unter unüberschaubaren, schwer zu realisierenden Gesetzen und Verordnungen, Standards und Normen.

    Die Tabakbranche hat nicht unbedingt den besten Ruf, wenn es um Einfluss auf die Politik und Lobbyismus geht, oder?
    von Foerster: Generell werden Industrieverbände immer als Gefahr für den politischen Gesetzgebungsprozess hingestellt. Es wird dabei versucht, die Interessenvertretung negativ darzustellen.

    Was tun Sie dagegen? Was können Sie tun?
    von Foerster: Wir haben langjährige politische Beziehungen, die gepflegt werden, und machen vielfältige Dialogangebote zu den Themen der Zeit. Wir verschicken unter anderem unseren „Politik Brief“, setzen darauf, dass Politiker die Berichterstattung in den Medien aufmerksam verfolgen. Gleichzeitig bringen wir bei Verbändeanhörungen unsere Expertise und unser Know-how ein.

    Wie sieht das praktisch aus?
    von Foerster: Der VdR ist ein transparenter Teil des politischen Diskurses und der gesetzgeberischen Willensbildung. Insbesondere bei der Gesetzesentwicklung werden wir beispielsweise gefragt, ob ein Gesetzentwurf Auswirkungen auf unsere Mitgliedsunternehmen, auf Arbeitsplätze, auf Konsumenten und so fort haben könnte. Es kann durchaus passieren, dass ein Gesetzesentwurf abgeändert wird, wenn dadurch erkennbar wirtschaftliche Schäden für unsere mittelständischen Mitglieder hervorgerufen werden. Dann ist aber auch die transparente Interessenvertretung und folglich Einflussnahme gerechtfertigt.

    Trotzdem ist Lobbyarbeit heute schwieriger denn je …
    von Foerster: Bei der Forderung nach totaler Transparenz geht es häufig um Schaufensterpolitik. Ähnlich wie bei der Gender-, Rassismus- und Klimadiskussion möchte man seitens der Politik zeigen, wie konsequent man handelt, ohne, dass wirklich etwas passiert. So haben die Politiker zuletzt mit einem Entwurf eines verpflichtenden Lobbyregisters reagiert, da sie wissen, dass 78 Prozent der Deutschen sich ein solches Register und mehr Transparenz wünschen. Nach der jetzigen Regelung werden die wahren Politikbeeinflusser nicht einbezogen. Was ein Lobbyregister deshalb leisten muss: Es muss alle rechtssicher miteinbeziehen und es darf gleichzeitig nicht dazu führen, dass der Wettstreit der Interessen zwischen den Lobbyisten aller Interessenvertretungen ausgehebelt wird.

    Wer sind denn diese Politikbeeinflusser?
    von Foerster: Nicht die Verbände sind es, sondern die Agenturen und Kanzleien, die verdeckt arbeiten und nicht offenlegen wollen, für wen und mit welchen Etats gearbeitet wird.

    Was für Ziele hat der VdR für die nächsten 100 Jahre?
    von Foerster: Es geht uns vor allem um die Freiheit und Selbstbestimmung erwachsener Menschen für den Genuss ihrer Wahl. Wir suchen den Dialog mit Gegnern und Befürwortern, um dem Kulturgut Tabak in Volkswirtschaft und Gesellschaft seinen Platz zu erhalten. Heute steht der VdR für Genuss und Tabakmittelstand. Wir führen eine gesellschaftliche Auseinandersetzung, die weit über die Frage des Tabakkonsums hinausgeht. Gehen wir von unmündigen, quasi „hilflosen Verbrauchern“ aus, die der Staat vor einer angeblich verantwortungslosen Industrie und einem fahrlässigen Handel beschützen muss, oder trauen wir ihnen emanzipierte, informierte und reflektierte Entscheidungen zu?

    Diese Frage ist aktueller denn je …
    von Foerster: Wir verlieren individuelle Freiheiten in Deutschland und sind dafür dankbar? Das kann nicht richtig sein. Wenn im politischen Berlin Vorhaben diskutiert werden, richtet sich die Einschätzung über Nutzen und Schaden immer mit Blick auf die wenigen multinationalen Zigarettenkonzerne. Unsere mittelständischen Betriebe, die dadurch in ihrer Existenz bedroht werden, finden selten Gehör. Es wäre fair, wenn auch wir gehört würden.

    Sie stellen sich gegen die herrschende Verbotspolitik?
    von Foerster: Die Liebe zum Verbot ist allgegenwärtig – egal, ob Tempolimit, Klimadiskussion oder Werbeverbote. Es geht oft nicht mehr um die Sache, sondern um das Gefühl, moralisch höherstehend zu sein. Andere zu belehren und zu maßregeln, scheint hier Devise zu sein. Der Idee des aufgeklärten mündigen Bürgers wird die belehrende Erziehung durch grüne Politik und subventionsnaher NGOs entgegengesetzt. Wir müssen energisch gegen die Einschränkungen individueller Freiheiten kämpfen. Es muss gelten: Nicht die Freiheitsrechte müssen ihr Dasein rechtfertigen, sondern der Staat muss sehr genau begründen, warum er in die Freiheit eingreift. Es ist Alarmstufe Rot!

    Herr von Foerster, wir bedanken uns für das Gespräch.


    red

  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    blicken Sie noch durch? Die Zahl der positiven Testergebnisse in Sachen Corona steigt praktisch täglich – und der Sieben-Tage-R-Wert liegt seit Tagen unter 1, rechnerisch stecken damit 100 „Infizierte“ weniger als 100 weitere Menschen an.

    Nachträgliche Korrekturen
    Damit sollte eigentlich die Zahl der neuen Fälle sinken. Allerdings: So richtig aussagekräftig ist die Reproduktionszahl ohnehin nicht. Selbst das Robert-Koch-Institut teilt mit, der Wert müsse mit Vorsicht interpretiert werden. Zudem liegen die nachträglichen Korrekturen dieser Zahl bei bis zu 0,2 Punkten – was schon mal die Vorzeichen verändern kann, also die Frage, ob die Zahl der positiven Testergebnisse tendenziell zu- oder abnimmt.

    Vater Staat
    Fest steht: Trotz womöglich bald verfügbaren Impfungen werden wir noch lange durch Tests und Erkrankungen beeinträchtigt werden. Aber Vater Staat hilft ja. Finanzminister Olaf Scholz kündigt weitere Finanzhilfen an. Ob und wie nachhaltig die bei den Betroffenen ankommen, steht allerdings auf einem anderen Blatt. Ohnehin sind die Mittel nicht so großzügig dimensioniert, wie es nach der ersten Ankündigung klang. Und was auf Ebene einzelner Unternehmen bereits schwierig ist, setzt sich auf gesamtwirtschaftlicher Ebene fort: eine Vorhersage, wie sich die Lage entwickeln wird. Die Wirtschaftsweisen jedenfalls haben zwar eine relativ optimistische Prognose abgegeben (BIP-Veränderung in Deutschland 2020: -5,1 Prozent, 2021: +3,7 Prozent). Aber die Experten sagen auch, dass Corona uns einen Strich durch die Rechnung machen könnte.

    Zombie-Firmen
    Zombie-Firmen (die nur noch aufgrund der verschobenen Insolvenz-Meldepflicht oder großzügig gestundeter Lieferantenrechnungen überleben) und Unternehmen, deren Geschäftsmodell mehr und mehr durch die Angst bei den Mitarbeitern ausgebremst wird, dürften das kommende Jahr kaum überstehen. Es rächt sich die Politik, blinde Panik zu verbreiten. So berichtet mir ein Unternehmer, ein Teil seiner Außendienstler weigere sich aus Angst vor einer Ansteckung, zu Kunden zu fahren. Ein Geschäftsinhaber erzählt, eine Mitarbeiterin habe sich aus Furcht vor Corona krankschreiben lassen, weil sie „kalte Füße“ habe und das bei ihr Anzeichen einer nahenden Grippe sei.

    Inkubationszeiten
    Übrigens: Besonders amüsant finde ich die Menschen, die jetzt über die Leichtsinnigen wettern, die im Sommer im Urlaub waren oder in den Parks gefeiert haben. Wir brauchen dringend eine Studie, die erklärt, wie das Virus in ihnen mehrere Monate völlig unbemerkt geschlummert hat und sich nun – allen bekannten Inkubationszeiten zum Trotz – auf den Weg macht, um die Bundesbürger niederzumachen.

    Herrje!

    Ach ja: In Japan, einem Land mit 126 Millionen Einwohnern und bislang 1850 Corona-Todesfällen ist die Zahl der Selbstmorde fast zehnmal so hoch wie die der Covid-Opfer im gleichen Zeitraum. Experten führen das auf ökonomische Probleme als Folge der Pandemie zurück.

    Ich wünsche Ihnen trotzdem ein schönes und hoffentlich entspanntes Wochenende.

    Herzlich,
    Marc Reisner,
    Chefredakteur DTZ