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Schlagwort: EU

  • Ein Drittel der Spanier leidet unter Verbot

    MADRID (DTZ/red). Einer Meldung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zufolge sind die spanischen Raucher, die seit dem 1. Januar 2011 unter einem strikten und damit einem der strengsten Rauchverbote weltweit stehen, weitgehend diszipliniert.

    Laut FAZ gab es keinerlei Zwischenfälle, als das Personal sämtlicher Bars, Cafés und Restaurants die Aschenbecher entfernte. Immerhin drohen Rauchern bei einer Missachtung des Verbots Geldstrafen zwischen 30 und 600 000 Euro. In den ersten Tagen des Verbotes kam es jedoch zu vereinzelten Auseinandersetzungen zwischen Rauchern und Nichtrauchern.

    Das neue Gesetz, das Ausnahmen in Form von Raucherräumen nu noch in Altersheimen, Gefängnissen und psychiatrischen Anstalten vorsieht, löst eine liberalere Regelung aus dem Jahr 2006 ab, nach der Hoteliers mit Rücksichtnahme auf Nichtraucher das Rauchen eigenverantwortlich erlauben durften.

    Während die Branche vor Einnahmeeinbußen und Arbeitsplatzabbau gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise warnt, erhoffen sich die spanischen Gesundheitsbehörden eine hohe Zahl von zukünftigen Tabakabstinenzlern. Derzeit ist etwa ein Drittel der spanischen Bürger Tabakgenießer.

    (DTZ 1/11)

  • Bünde und Reindl einigen sich gütlich

    TRIER (DTZ/pi). Mit einem Vergleich endete die Klage des Insolvenzverwalters der Trierer Reindl Maschinenbau GmbH gegen die Steuerzeichenstelle Bünde vor dem Landgericht Bielefeld (DTZ berichtete).

    Wie erst jetzt bekannt wurde, einigten sich die Parteien im Rahmen der Güteverhandlung am 4. August 2010 darauf, dass die Steuerzeichenstelle an die Insolvenzmasse 17 000 Euro bezahlt. Die Kosten des Verfahrens wurden aber zu 95 Prozent vom Kläger übernommen. Damit habe der Rechtsstreit erstaunlich rasch ein Ende gefunden, informierte der Insolvenzverwalter des Unternehmens, Thomas Schmidt.

    „Kröte geschluckt“Die „größere Kröte“ musste dabei ohne Zweifel der Reindl-Insolvenzverwalter selbst schlucken. Er hatte ursprünglich mehr als 315.000 Euro als Amtshaftungsanspruch gegen Bünde und seinen früheren Vorsteher, Jakomeit, eingeklagt.

    Das Gericht sah zwar den Reindl-Vortrag als schlüssig an, dass die Verweigerung der richtigen Steuerzeichen durch die Steuerzeichenstelle sowohl einen Schaden durch fehlende Nutzbarkeit von Druckwerken als auch durch Wertverlust der eigens angefertigten Spezialmaschinen verursacht haben könnte. Die Steuerzeichenstelle hatte jedoch bestritten, dass sich die Stax-Trios ohne ihre rechtswidrige Intervention besser am Markt positioniert und behauptet hätten. Der Wertverlust der Spezialmaschinen sei letztlich darauf zurückzuführen, dass die Tabakstränge zu kompliziert für die Konsumenten seien. Den Gegenbeweis konnte Reindl nach Ansicht des LG Bielefeld nicht führen.

    Reindl hatte im Frühherbst 2006 den Vertrieb von Stax-Trio-Tabaksträngen gestartet. Die Steuerzeichenstelle bemängelte die Gestaltung von Verpackung und Werbung. Mit dieser Auffassung war die Steuerzeichenstelle zwar anschließend in beiden Instanzen der Finanzgerichtsbarkeit gescheitert. Der effektive Marktstart der Stax-Trios wurde jedoch um Monate verzögert. Die im Spätsommer 2006 wegen Auslaufens der Sticks-Bestände freiwerdenden Konsumentenkreise orientierten sich währenddessen auf andere Alternativen.

    (DTZ 1/11)

  • Einzelhandelsverband erwartet 2011 Umsatzplus

    DORTMUND (DTZ/vi). Der Einzelhandel rechnet angesichts anhaltender Kauflaune auch im neuen Jahr mit Umsatzzuwächsen. „Positive Verbraucherstimmung und günstige Rahmenbedingungen sind eine solide Grundlage für 2011“, zeigt sich der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands HDE, Stefan Genth, zuversichtlich. Es sei mit einer Eins vor dem Komma zu rechnen.

    Für 2010 könnten die rund 400.000 Unternehmen der Branche ein Umsatzplus von mindestens 1,5 Prozent erreichen. Konkrete Zahlen würden frühestens Mitte Januar bekannt gegeben. Wermutstropfen in 2011 könnten die höheren Aufwendungen für Gesundheit und Sozialversicherung sein. Auch steigende Energiekosten würden sich negativ auf die Kauflaune auswirken. 2009 verzeichnete der Einzelhandel ein Umsatzminus von zwei Prozent.

    (DTZ 1/11)

  • Polizei steckt Raucher in Psychatrie

    NEW YORK (DTZ/red). Der Raucher Mark Moody wurde von zwei Polizisten in seiner New Yorker Wohnung im ersten Stock überwältigt, weil sie Selbstmordabsichten bei dem 40-jährigen Anwalt vermuteten. Jetzt verklagt er die Polizei auf 400 000 Euro Schadenersatz.

    Tatsächlich wollte er Medienberichten zufolge wie üblich seine Zigarette bequem auf der Fensterbank sitzend rauchen. Die Ordnungshüter drangen in das Apartment ein, packten ihn und wiesen ihn in ein Krankenhaus ein. Dort erkannte der Psychiater schnell den Aberwitz der Situation und ließ ihn gehen.

    (DTZ 51/10)

  • Kuba steigert Zigarrenausfuhr

    HAVANNA (DTZ/red). Kuba hat Medienberichten zufolge die Ausfuhr für maschinell gefertigte Zigarren dieses Jahr um 7,5 Prozent gegenüber 2009 gesteigert. Der Exportumsatz betrug demnach rund 18,8 Millionen US-Dollar (rd. 14,3 Mio. Euro).

    Nach Angaben der Empresa Cubana de Tabaco (Cubatabaco) SA stieg die Produktion auf 119,3 Mio. Stück.

    Experten vermuten, dass über zehn Prozent des kubanischen Exports an Zigarren in die USA geschmuggelt werden.

    (DTZ 51/10)

  • Stabwechsel vollzogen

    DORTMUND (DTZ/vi). Thomas Schäfer übernimmt ab 1. Januar 2011 auch offiziell die Amtsgeschäfte im Einzelhandelsverband Westfalen-Münsterland und löst Dr. Wilm Schulte ab, der den Verband über 23 Jahre als Hauptgeschäftsführer geprägt hat. Rechtsanwalt Schäfer leitete bereits seit 18 Jahren die Verbandsrechtsabteilung als Geschäftsführer.

    [pic|192|r|180||Dr. Wilm Schulte|||]

    Schulte bedankte sich in einem Schreiben an die Mitglieder und an Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens für das – so wörtlich – „stets unglaubliche Vertrauen“ und die Rückendeckung, die die jeweiligen Vorsitzenden und Vorstände, aber auch die Partner aus allen gesellschaftlichen Kreisen ihm entgegen gebracht hätten. Sein Dank gelte aber noch mehr seiner „Mannschaft“. Mit Schäfer übernehme sein „Wunschkandidat“ seine Funktionen.

    Schute ein Mann klarer WorteVorsitzender Michael Radau würdigt die Leistungen von Schulte. Mit ihm verlasse ein Kapitän die Kommandobrücke, der ausgestattet mit unbestrittener Fachkompetenz in den Jahren seiner Tätigkeit stets ein klares Wort geschätzt habe, der aber bei aller Klarheit sich stets auch um ein verbindendes und verbindliches Miteinander bemüht habe.

    Auch Schäfer schließt sich an: „Ich freue mich auf die neue Aufgabe. Wilm Schulte hat den Boden bereitet; ich will weiterhin dafür Sorge tragen, dass der Verband gegenüber seinen Mitgliedern dienstleistungsorientiert wirkt und als Gesprächspartner aller Interessierten aus Politik, Verwaltung und Medien die Interessen des Handels machtvoll vertritt.“

    Wechsel auch im Bereich LottoParallel vollzieht sich auch in der Geschäftsführung des Lotto- und Toto-Verbandes der Annahmestelleninhaber in NRW der Stabwechsel von Dr. Wilm Schulte zu Tobias Buller. Außerdem verlegt der Verband zum Jahreswechsel seinen Sitz von Dortmund nach Münster.

    (DTZ 51/10)

  • Neuer Verkaufschef bei Philip Morris

    MÜNCHEN (DTZ/fnf). Zum 1. Dezember 2010 übernahm Gerard Schlosser die Position des Sales Directors für Philip Morris Deutschland. Sein Vorgänger Arndt Wippert wechselte zu Philip Morris Japan, wo er ebenfalls den Verkauf verantwortet.

    [pic|270|l|||Gerard Schlosser|||]

    Gerard Schlosser verfügt über umfangreiche internationale Erfahrungen im Sales- und Marketing-Bereich von Philip Morris: In den vergangenen Jahren verantwortete er als Verkaufschef von Philip Morris die diesbezüglichen Aktivitäten in den Benelux-Staaten. Frühere Stationen führten den 46-Jährigen nach Großbritannien und Irland, wo er als Manager die Verkaufsentwicklung von Philip Morris betreute.

    Bereits 1988 begann der gebürtige Niederländer seine Karriere im Unternehmen als Sales Representative für den niederländischen Markt. 1991 übernahm Schlosser die Funktion des District Sales Managers für Philip Morris Holland.

    Nach verschiedenen Tätigkeiten in den Bereichen Sales und Marketing in Holland wechselte er 2001 auf die Position des Key Account Managers für sämtliche Benelux Staaten. Gerard Schlosser hat einen BA in Marketing, studierte Wirtschaftswissenschaften und arbeitete zwei Jahre bei der ING Group, bevor er zu Philip Morris kam.

    (DTZ 491/10)

  • Ministerpräsidenten beraten über Zukunft des Glücksspiels

    BERLIN (DTZ/da). Die Ministerpräsidenten der Länder beraten am 15. Dezember 2010 in Berlin über einen neuen Glücksspiel-Staatsvertrag. Der derzeitige Staatsvertrag läuft Ende 2011 aus.

    Auf der Tagung wird über drei stark voneinander abweichende Staatsvertrags-Entwürfe verhandelt.

    [bul]Modell 1 sieht eine Modifizierung des bisherigen Staatsvertrags mit einem strengen Spielerschutz vor. Kontrolliertes Spielen über das Internet soll nach diesem Entwurf wieder möglich sein. Zur Bekämpfung der Spielsucht soll es diesem Entwurf zufolge für sämtliche Glücksspiele eine zentrale Sperrdatei geben, an die suchtgefährdete Spieler gemeldet werden. Bei den Spielcasinos gibt es das ja bereits.

    In den Annahmestellen besteht für stärker suchtgefährdende Spielarten wie zum Beispiel „Keno“ die Kundenkarten-Pflicht. Mit der Sperrdatei soll verhindert werden, dass die Einsätze eines Spielteilnehmers insgesamt 500 Euro im Monat überschreiten. Die Lotterie- und Wettveranstalter müssten ihre Umsätze sowie die Namen, Geburtsdaten und Adressen all ihrer Kunden zentral melden.

    [bul]Der zweite Entwurf für einen neuen Glücksspiel-Staatsvertrag ist komplett konträr zur ersten Variante und schlägt eine Freigabe der Sportwetten und Lotterien (mit Ausnahme von Zahlenlotto 6 aus 49) in Form eines Lizenzmodells vor, bei dem ausgewählte private Anbieter zugelassen werden könnten.

    [bul]Modell 3 präferiert eine zeitlich befristete Liberalisierung von Sportwetten, wobei an eine begrenzte Zahl privater Wettanbieter Konzessionen vergeben werden könnten. Bei dem Entwurf soll nach eineinhalb Jahren die Auswirkung der Freigabe des Wettmarktes überprüft werden. Dieser Staatsvertrag würde nach sieben Jahren außer Kraft treten, wenn sich nicht mindestens 13 Bundesländer für eine Verlängerung aussprächen.

    Unterschiedliche Auffassungen in den Bundesländern
    Für welchen Entwurf sich die Ministerpräsidenten der Länder am 15. Dezember entscheiden werden oder ob womöglich zwei Modelle zu einem neuen Entwurf verschmolzen werden, ist derzeit völlig offen. So mancher in der Lotterie- und Wettbranche schließt nicht aus, dass die Ministerpräsidenten die Angelegenheit auf die Zeit nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg im Frühjahr 2011 vertagen werden.

    Denn in den Bundesländern herrscht keine Einigkeit. Verschiedene CDU/FDP-regierte Bundesländer neigen zu einer Öffnung des Glücksspielmarkts. Schleswig-Holstein zum Beispiel drängt bereits seit längerem auf eine Glücksspielregelung, die auch private Wettanbieter zulässt.

    Für den Fall, dass sich die Ministerpräsidenten nächste Woche nicht auf einen Konsens verständigen, will die CDU/FDP-Regierungskoalition in Kiel einen entsprechenden Gesetzentwurf im Landtag einbringen. Von SPD-regierten Ländern werden derartige Pläne abgelehnt.

    So hat etwa der Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, Staatssekretär Martin Stadelmaier, die Haltung der von schwarz-gelben Länderregierungen zum staatlichen Glücksspielmonopol kritisiert. Stadelmaier warnt: „Die Aufgabe des staatlichen Monopols, wie sie von CDU/FDP-Koalitionen geführte Länder fordern, würde zu drastischen Einnahmeverlusten in vielfacher Millionenhöhe für den Sport in Rheinland-Pfalz führen.“ Stadelmaier sprach sich dafür aus, den jetzigen Glücksspielstaatsvertrag vorsichtig weiterzuentwickeln.

    (49/10)

  • Neue CEN-Norm für Zigaretten mit verringertem Zündpotenzial

    BRÜSSEL (DTZ/fok). Das Europäische Komitee für Normung (CEN) hat auf Betreiben der EU-Kommission am 17. November 2010 ein neues Normprüfverfahren zur Beurteilung der Zündneigung von Zigaretten (EN ISO 12863) verabschiedet.

    Diese CEN-Norm bedingt die Verwendung von technischen Verfahren bei der Verwendung von Zigarettenpapier für Fabrikzigaretten, die das selbständige Weiterglimmen der Zigaretten nach dem Anzünden an bestimmten Stellen unterbrechen können, wenn nicht an der Zigarette gezogen wird. Als Begründung wird der Schutz der Konsumenten vor unbeabsichtigten Bränden genannt.

    [pic|271|l|||Für die heute sehr komplexe Zigarettenproduktion bedeutet die Umstellung auf die neue CEN-Norm einen erheblichen Aufwand technischer und finanzieller Art. |||]

    Ähnliche Bestimmungen gibt es bereits in Kanada, Australien, Südafrika, Teilen der USA und (seit April 2010) auch in Finnland. Die finnische Regierung, die generell als extrem tabakkritisch gilt, hat sich dem Vernehmen auch besonders für eine europaweit verbindliche Norm stark gemacht. Neben den von ISO erarbeitet technischen Vorgaben für die Prüfung von Zigaretten mit verringertem Zündpotenzial hat die CEN diese zusätzlich erweitert um die Vorgabe, dass mindestens 75 Prozent der getesteten Zigaretten einer Marke bei der Prüfung verlöschen müssen.

    Noch ein Jahr Zeit für Umstellung Die CEN-Mitgliedstaaten, zu denen natürlich auch Deutschland zählt, haben nun die Vorgabe, die neue Norm national umzusetzen. Voraussichtlich ab Mitte November 2011 wird die Umsetzung europaweit im EU-Amtsblatt publiziert. Somit haben die Hersteller zur Erfüllung der Norm noch ein Jahr Zeit für die Umstellung. Um die Norm für RIP-Zigaretten (Reduced Ignition Propensity = Zigaretten mit verringertem Zündpotenzial) zu erfüllen, ist es notwendig, neue Papiertechnologien einzusetzen.

    Das derzeit gebräuchlichste Verfahren sind zwei Alginat-haltige Bändchen im Papier, die die Sauerstoffzufuhr und damit den Abbrennprozess an diesen Stellen unterbrechen können. Für die Hersteller wird die Erfüllung der neuen Norm mit erheblichem Aufwand technischer und finanzieller Art verbunden sein.

    Aber auch die Raucher müssen sich massiv umstellen, denn wenn die den Abbrand unterbrechenden Stellen nicht durch kräftiges Ziehen aktiv überwunden werden, erlischt im Regelfall die Zigarette und muss erneut angesteckt werden. Kritische Stimmen sehen in der neuen Norm auch eher ein Instrument, die Raucher zu schikanieren als Brände zu verhindern.

    Für die heute sehr komplexe Zigarettenproduktion bedeutet die Umstellung auf die neue CEN-Norm einen erheblichen Aufwand technischer und finanzieller Art.

    (DTZ 49/10)

  • Eine Million Unterschriften gegen EU-Pläne

    WIEN (DTZ/red). Die Aktionstage des österreichischen Fachhandels am 19. und 20. November waren ähnlich wie in Deutschland äußerst erfolgreich.

    Neben der aktiven Demonstration, wie das Verhüllen der Tabakwaren sammelten die Trafikanten darüber hinaus Medienberichten zufolge rund eine Million Unterschriften ihrer Kunden, die sich damit gegen eine Verschärfung der Tabakproduktrichtlinie der EU aussprachen. Ausführliche Berichte lesen Sie in der aktuellen DTZ 47/10.

    (DTZ 47/10)